Regelwerk, Immissionsschutz, BImSchVen

9. BImSchV
- Inhalt -

Erster Teil
Allgemeine Vorschriften

Erster Abschnitt
Anwendungsbereich, Antrag und Unterlagen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 1a Gegenstand der Prüfung der Umweltverträglichkeit

§ 2 Antragstellung

§ 2a Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen bei UVP-pflichtigen Vorhaben

§ 3 Antragsinhalt

§ 4 Antragsunterlagen

§ 4a Angaben zur Anlage und zum Anlagenbetrieb

§ 4b Angaben zu den Schutzmaßnahmen

§ 4c Plan zur Behandlung der Abfälle

§ 4d Angaben zur Energieeffizienz

§ 4e Zusätzliche Angaben zur Prüfung der Umweltverträglichkeit; UVP-Bericht

§ 5 Vordrucke

§ 6 Eingangsbestätigung

§ 7 Prüfung der Vollständigkeit, Verfahrensablauf

Zweiter Abschnitt
Beteiligung Dritter

§ 8 Bekanntmachung des Vorhabens

§ 9 Inhalt der Bekanntmachung

§ 10 Auslegung von Antrag und Unterlagen; Veröffentlichung des UVP-Berichts

§ 10a Akteneinsicht

§ 11 Beteiligung anderer Behörden

§ 11a Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

§ 12 Einwendungen

§ 13 Sachverständigengutachten

Dritter Abschnitt
Erörterungstermin

§ 14 Zweck

§ 15 Besondere Einwendungen

§ 16 Wegfall

§ 17 Verlegung

§ 18 Verlauf

§ 19 Niederschrift

Vierter Abschnitt
Genehmigung

§ 20 Entscheidung

§ 21 Inhalt des Genehmigungsbescheides

§ 21a Öffentliche Bekanntmachung und Veröffentlichung des Genehmigungsbescheids

§ 22 Teilgenehmigung

§ 23 Vorbescheid

§ 23a Raumverträglichkeitsprüfung und Genehmigungsverfahren

§ 24 Vereinfachtes Verfahren

§ 24a Zulassung vorzeitigen Beginns

§ 24b Verbundene Prüfverfahren bei UVP-pflichtigen Vorhaben

Dritter Teil
Schlussvorschriften

§ 24c Vermeidung von Interessenkonflikten

§ 25 Übergangsvorschrift

§ 26 (aufgehoben)

§ 27 (aufgehoben)

Anlage Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung