Regelwerk, Immissionsschutz, BImSchVen

31. BImSchV
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Teil 1
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

Teil 2
Begrenzung der Emissionen

§ 3 Allgemeine Anforderungen

§ 4 Besondere Anforderungen

Teil 3
Messungen und Überwachung

§ 5 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen

§ 6 Genehmigungsbedürftige Anlagen

Teil 4
Gemeinsame Vorschriften

§ 7 Ableitbedingungen für Abgase

§ 8 Berichterstattung an die Europäische Kommission

§ 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit

§ 10 Andere oder weitergehende Anforderungen

§ 11 Zulassung von Ausnahmen

§ 12 Ordnungswidrigkeiten

Teil 5
Schlussvorschriften

§ 13 Übergangsvorschriften, Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anhang I Liste der Anlagen
(zu § 1)

Anhang II Liste der Tätigkeiten
(zu § 1)

0. Allgemeines

1. Reproduktion von Text oder von Bildern

1.1 Heatset-Rollenoffsetdruck

1.2 Illustrationstiefdruck

1.3 Sonstige Drucktätigkeiten

2. Reinigung der Oberflächen von Materialien oder Produkten

3. Textilreinigung

4. Beschichtung von Kraftfahrzeugen oder Schienenfahrzeugen

4.1 Serienbeschichtung von Personenkraftwagen

4.2 Serienbeschichtung von Fahrerhäusern

4.3 Beschichten von Nutzfahrzeugen

4.4 Beschichten von Bussen

4.5 Beschichten von Schienenfahrzeugen

5. Fahrzeugreparaturlackierung

6. Beschichten von Bandblech

7. Beschichten von Wickeldraht

8. Beschichten von sonstigen Metall- oder Kunststoffoberflächen

9. Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen

10. Beschichten von Textil-, Gewebe-, Folien- oder Papieroberflächen

11. Beschichten von Leder

12. Holzimprägnierung

13. Laminierung von Holz oder Kunststoffen

14. Klebebeschichtung

15. Herstellung von Schuhen

16. Herstellung von Anstrich- oder Beschichtungsstoffen sowie Herstellung von Bautenschutz- oder Holzschutzmitteln, Klebstoffen oder Druckfarben

17. Umwandlung von Kautschuk

18. Extraktion von Pflanzenöl oder tierischem Fett sowie Raffination von Pflanzenöl

19. Herstellung von Arzneimitteln

Anhang III Besondere Anforderungen
(zu den §§ 3 und 4)

1. Reproduktion von Text oder von Bildern

1.1 Anlagen mit dem Heatset-Rollenoffset-Druckverfahren

1.2 Anlagen mit Illustrationstiefdruckverfahren

1.3 Anlagen für sonstige Drucktätigkeiten

2. Reinigung der Oberflächen von Materialien oder Produkten

2.1 Anlagen zur Oberflächenreinigung

3. Textilreinigung

3.1 Chemischreinigungsanlagen

4. Beschichtung von Kraftfahrzeugen oder Schienenfahrzeugen

4.0 Allgemeines

4.1 Anlagen zur Serienbeschichtung von Personenkraftwagen

4.2 Anlagen zur Serienbeschichtung von Fahrerhäusern

4.3 Anlagen zum Beschichten von Nutzfahrzeugen

4.4 Anlagen zum Beschichten von Bussen

4.5 Anlagen zum Beschichten von Schienenfahrzeugen

5. Fahrzeugreparaturlackierung

5.1 Anlagen zur ursprünglichen Lackierung von Kraftfahrzeugen außerhalb der ursprünglichen Fertigungsstraße oder zur Lackierung von Anhängern

6. Beschichten von Bandblech

6.1 Anlagen zum Beschichten von Bandblech

7. Beschichten von Wickeldraht

7.1 Anlagen zum Beschichten von Wickeldraht mit phenol-, kresol- oder xylenolhaltigen Beschichtungsstoffen

7.2 Anlagen zum Beschichten von Wickeldraht mit sonstigen Beschichtungsstoffen

8. Beschichten von sonstigen Metall- oder Kunststoffoberflächen

8.1 Anlagen zum Beschichten von sonstigen Metall- oder Kunststoffoberflächen sowie zum Beschichten und Bedrucken von Metallverpackungen

9. Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen

9.1 Anlagen zum Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen mit einem jährlichen Lösungsmittelverbrauch bis zu 15 Tonnen

9.2 Anlagen zum Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen mit einem jährlichen Lösungsmittelverbrauch von mehr als 15 Tonnen

10. Beschichten von Textil-, Gewebe-, Folien- oder Papieroberflächen

10.1 Anlagen zum Beschichten oder Bedrucken von Textilien und Geweben sowie zum Beschichten von Folien- oder Papieroberflächen

11. Beschichten von Leder

11.1 Anlagen zum Beschichten von Leder

12. Holzimprägnierung

12.1 Anlagen zum Imprägnieren von Holz unter Verwendung von lösungsmittelhaltigen Holzschutzmitteln

12.2 Anlagen zum Imprägnieren von Holz unter Verwendung von Teerölen (Kreosote)

13. Laminierung von Holz oder Kunststoffen

13.1 Anlagen zur Laminierung von Holz oder Kunststoffen

14. Klebebeschichtung

14.1 Anlagen zur Klebebeschichtung

15. Herstellung von Schuhen

15.1 Anlagen zur Herstellung von Schuhen

16. Herstellung von Anstrich- oder Beschichtungsstoffen sowie Herstellung von Bautenschutz- oder Holzschutzmitteln, Klebstoffen oder Druckfarben

16.1 Anlagen zur Herstellung von Anstrich- oder Beschichtungsstoffen

16.2 Anlagen zur Herstellung von Bautenschutz- oder Holzschutzmitteln

16.3 Anlagen zur Herstellung von Klebstoffen

16.4 Anlagen zur Herstellung von Druckfarben

17. Umwandlung von Kautschuk

17.1 Anlagen zur Umwandlung von Kautschuk

18. Extraktion von Pflanzenöl und tierischem Fett sowie Raffination von Pflanzenöl

18.1 Anlagen zur Extraktion von Pflanzenöl und tierischem Fett sowie Raffination von Pflanzenöl

19. Herstellung von Arzneimitteln

19.1 Anlagen zur Herstellung von Arzneimitteln

Anhang IV  Reduzierungsplan
(zu § 4)

A Grundsätzliche Anforderungen

B Reduzierungsplan für das Aufbringen von Beschichtungsstoffen, Klarlacken, Klebstoffen oder Druckfarben

C Vereinfachter Nachweis zur Einhaltung der Anforderungen

Anhang V Lösungsmittelbilanz
(zu den §§ 5 und 6)

1. Definitionen

1.1 Eintrag organischer Lösungsmittel in eine Anlage (I)

1.2 Austrag organischer Lösungsmittel aus einer Anlage (O)

2. Leitlinien für die Verwendung einer Lösungsmittelbilanz zum Nachweis der Erfüllung von Anforderungen

2.1 Ermittlung des Lösungsmittelverbrauchs und der Emissionen

2.2 Bestimmung der diffusen Emissionen

3. Minimierung der Unsicherheit der Daten der Lösungsmittelbilanz

Anhang VI Anforderungen an die Durchführung der Überwachung
(zu den §§ 5 und 6)

1. Einzelmessungen für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen

2. Kontinuierliche Überwachung für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen

3. Ermittlung der flächenbezogenen Gesamtemissionen an flüchtigen organischen Verbindungen bei Anlagen der Fahrzeugbeschichtung

4. Bestimmung des Gehaltes an flüchtigen organischen Verbindungen im Beschichtungsstoff (VOC-Wert)

Anhang VII  Beste verfügbare Techniken