Vollzugshilfe
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0 Anwendungsbereich der Vollzugshilfe
1 Zu § 1 (Anwendungsbereich)
1.1 Betriebsbereiche und Anlagen
1.1.1 Einzelne oder zusammenhängende Grundstücke
1.1.2 Räumlich getrennte Grundstücke
1.1.3 Anlageteil oder Nebeneinrichtung einer Anlage
1.2 Ermittlung der Menge eines Stoffes oder des Volumens eines explosionsfähigen Staub/Luft-Gemisches
1.3 Einzelfallregelung (§ 1 Abs. 2 und 4)
2 Zu § 2 (Begriffsbestimmungen)
2.1 Bestimmungsgemäßer Betrieb
2.2 Anlagen
2.3 Tätigkeiten
2.4 Gefährliche Stoffe
2.5 Vorhandensein gefährlicher Stoffe
2.6 Ereignisse größeren Ausmaßes
2.7 Ernste Gefahr
2.7.1 Menschen (Leben, Gesundheit)
2.7.2 Umwelt- und Sachschäden
3 Zu § 3 (Allgemeine Betreiberpflichten)
4 Zu § 4 (Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen)
5 Zu § 5 (Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen)
6 Zu § 6 (Ergänzende Anforderungen)
7 Zu § 7 (Anzeige)
7.1 Identität, Menge und physikalische Form der gefährlichen Stoffe (§ 7 Abs. 1 Nr. 4 und 5)
7.2 Anzeigepflicht von Änderungen
8 Zu § 8 (Konzept zur Verhinderung von Störfällen)
9 Zu § 9 (Sicherheitsbericht)
9.1 Allgemeine Grundsätze
9.1.1 Vollständigkeit des Sicherheitsberichts
9.1.2 Richtigkeit des Sicherheitsberichts
9.1.3 Form und Struktur des Sicherheitsberichts
9.1.4 Gleichwertige Berichte aus anderen Rechtsvorschriften (§ 9 Abs. 3)
9.2 Angaben im Sicherheitsbericht (§ 9 Abs. 2 i.V. mit Anhang II)
9.2.1 Sicherheitsmanagementsystem und Betriebsorganisation9.2.2 Umfeld des Betriebsbereichs
9.2.2.1 Beschreibung des Standorts und seines Umfelds9.2.3 Anlagenbeschreibung
9.2.3.1 Konstruktive Merkmale und Angaben zur Auslegung der Anlageteile
9.2.3.2 Verfahrensbeschreibung9.2.4 Beschreibung der sicherheitsrelevanten Anlageteile
9.2.4.1 Anlageteile mit besonderem Stoffinhalt
9.2.4.2 Anlageteile mit besonderer Funktion9.2.5 Beschreibung der gefährlichen Stoffe
9.2.5.1 Bezeichnung der gefährlichen Stoffe
9.2.5.2 Menge der gefährlichen Stoffe
9.2.5.3 Stoff- und Reaktionskenndaten
9.2.5.4 Zustand der Stoffe9.2.6 Ermittlung und Analyse der Risiken möglicher Störfälle
9.2.6.1 Beschreibung der Gefahrenquellen
9.2.6.2 Störfallablaufszenarien9.2.7 Beschreibung der störfallverhindernden Vorkehrungen
9.2.8 Beschreibung der auswirkungsbegrenzenden Vorkehrungen
9.2.9 Informationen, die die zuständigen Behörden für Entscheidungen über die Nutzung von Flächen im Umfeld des Betriebsbereichs benötigen (§ 9 Abs. 1 Nr. 5)
9.3 Überprüfung und Aktualisierung (§ 9 Abs. 5)
9.4 Behördliche Prüfung des Sicherheitsberichts (§ 13)
9.5 Zulassung der Beschränkung von Angaben im Sicherheitsbericht (§ 9 Abs. 6)
10 Zu § 10 (Alarm- und Gefahrenabwehrpläne)
10.1 Grundsätze
10.2 Interne Alarmpläne (Anhang IV der Störfall-Verordnung)
10.2.1 Aufgaben, Inhalt und Anforderungen
10.2.2 Alarmfälle und Meldestufen
10.3 Interne Gefahrenabwehrpläne (Anhang IV der Störfall-Verordnung)
10.3.1 Aufgaben, Inhalt und Anforderungen
10.3.2 Beschreibung von Maßnahmen
10.4 Information an die für den Katastrophenschutz und allgemeine Gefahrenabwehr zuständigen Behörden (§ 10 Abs. 1 Nr. 2, § 6 Abs. 3 N r. 2)
10.4.1 Ziel und Verfahren
10.4.2 Sicherstellung der Informationsübermittlung
10.5 Anhörung und Unterweisung der Beschäftigten (§ 10 Abs. 3)
10.6 Überprüfung und Aktualisierung (§ 10 Abs. 4)
11 Zu § 11 (Informationen über Sicherheitsmaßnahmen)
11.1 Inhalt der Information (§ 11 Abs. 1)
11.2 Art der Information (§ 11 Abs. 1)
11.3 Abstimmung der Information mit den zuständigen Behörden (§ 11 Abs. 1 Satz 4, § 6 Abs. 3 Nr. 2)
11.4 Grenzüberschreitende Beteiligung (§ 11 Abs. 1 Satz 5)
11.5 Ergänzung und Wiederholung (§ 11 Abs. 2)
12 Zu § 12 (Sonstige Pflichten)
12.1 Einrichtung einer geschützten Kommunikationsverbindung (§ 12 Abs. 1 Nr. 1)
12.1.1 Anwendungsbereich
12.1.2 Anforderungen
12.2 Mit der Begrenzung von Störfallauswirkungen beauftragte Person oder Stelle (§ 12 Abs. 1 Nr. 2)
12.3 Unterlagen über Prüfung, Wartung, Reparatur (§ 12 Abs. 2)
13 Zu § 15 (Domino-Effekt)
13.1 Verfahren zur Prüfung durch die Behörde
13.2 Mitteilung der Ergebnisse
13.3 Weitere Anordnungen
14 Zu § 16 (Überwachungssystem)
15 Zu § 19 (Meldeverfahren)
16 Gleichstellungsklausel
1 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen
1.1 Auslegungsbeanspruchungen
1.2 Brand- und Explosionsschutz
1.2.1 Schutz gegen Ereignisse innerhalb des Betriebsbereichs
1.2.1.1 Brandschutz
1.2.1.2 Explosionsschutz1.2.2 Schutz gegen Ereignisse durch äußere Einwirkung Schutzmaßnahmen sind z.B.:
1.3 Warn-, Alarm- und Sicherheitseinrichtungen (§ 4 Nr. 2)
1.3.1 Warn- und Alarmeinrichtungen
1.3.2 Sicherheitseinrichtungen
1.4 Prozessleittechnik (PLT) (Mess-, Steuer- oder Regeleinrichtungen nach (§ 4 Nr. 3)
1.4.1 Beschreibung von PLT
1.4.2 Zuverlässigkeit
1.5 Schutzmaßnahmen gegen Eingriffe Unbefugter
2 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen
2.1 Bautechnische Maßnahmen (§ 5 Abs. 1 Nr. 1)
2.2 Sicherheitstechnische Einrichtungen, technische und organisatorische Schutzvorkehrungen (§ 5 Abs. 1 Nr. 2)
2.2.1 Sicherheitstechnische Einrichtungen und Schutzvorkehrungen
2.2.2 Organisatorische Schutzvorkehrungen
2.3 Beratung der Gefahrenabwehrbehörden und Einsatzkräfte bei einem Störfall (§ 5 Abs. 2)
3 Ergänzende Anforderungen (§ 6)
3.1 Prüfung, Überwachung und Wartung (§ 6 Abs. 1 Nr. 1)
3.2 Instandhaltungsvorgänge (Wartung, Inspektion, Instandsetzung, Verbesserung) (§ 6 Abs. 1 Nr. 2)
3.3 Vermeidung von Fehlbedienungen (§ 6 Abs. 1 Nr. 3)
3.4 Vorkehrungen gegen Fehlverhalten (§ 6 Abs. 1 Nr. 4)
3.5 Informationsaustausch und Zusammenarbeit zwischen Betreibern (§ 6 Abs. 3)
Anhang 2 Wichtige Alarmadressen für den Betriebsbereich
Anhang 3 Muster für die Festlegung von Meldestufen einschließlich eines Musters für Vorabmeldungen
A. Allgemeine Angaben
B. Art des Ereignisses
C. Erwartete Wirkung außerhalb des Werkes
D. Einstufung der Kategorien
Anhang 4 Alarmierungsschema (Beispiel)
Anhang 5 Ereignismeldung (Muster)
Anhang 6 Beispiele von Annahmen für Störfallablaufszenarien nach Nr. 9.2.6.2
1 Freisetzung aus stoffführenden Systemen mit großem Massenstrom (druckführend, drucklos)
1.1 Brennbare oder explosionsfähige Stoffe/Stoffgemische
1.2 Luftgetragene toxische Stoffe (Gase, Gaswolken aus Lachenverdampfung, Stäube, Aerosole)
1.3 Wasser- und bodengefährdende Stoffe
2 Brände
3 Explosion
Anhang 7 Beispiel einer Gliederung mit Kurzerläuterung für einen internen Alarm- und Gefahrenabwehrplan
1 Angaben zum Betriebsbereich und seiner Umgebung
1.1 Angaben zum Objekt (Betriebsbereich, Standort)
1.1.1 Allgemeine Beschreibung
1.1.2 Zufahrtsmöglichkeiten
1.1.3 Betriebszeiten der Anlagen sowie Angaben über Anzahl und Arbeitsort der in den Anlagen Beschäftigten
1.1.4 Einzelpläne
1.2 Gefahrenschwerpunkte
1.2.1 Gefährliche Stoffe
1.2.2 Gefährliche technische Einrichtungen
1.2.3 Gefahrenbereiche
1.2.4 Auswirkungsbetrachtungen und Gefährdungsbereiche
1.3 Angaben zur Umgebung
1.3.1 Allgemeine Beschreibung
1.3.2 Besondere Schutzobjekte in der Nachbarschaft
1.3.3 Gefahrenquellen in der Umgebung
2 Gefahrenabwehrkräfte und -einrichtungen
2.1 Betriebliche Gefahrenabwehrkräfte
2.1.1 Einsatzkräfte
2.1.2 Leitung des Betriebsbereichs
2.1.3 Spezielle Fachkräfte
2.2 Außerbetriebliche Gefahrenabwehrkräfte
2.3 Einrichtungen und Ausrüstung
2.3.1 Koordinierungsstelle
2.3.2 Kommunikationsstrukturen
2.3.3 Mobile Einsatzmittel
2.3.4 Ausrüstungen
2.3.5 Hilfsmittel zur Ermittlung des Gefährdungsbereiches
2.3.6 Warneinrichtungen für Beschäftigte
3 Alarmplan
3.1 Alarmfälle
3.2 Alarmierung
4 Warnungen
4.1 Warnung der Beschäftigten
4.2 Warnung der Nachbarschaft
5 Gefahrenabwehr
5.1 Gefahrenabwehr durch interne Stellen
5.1.1 Alarmzentrale
5.1.2 Werkfeuerwehr
5.1.3 Werkärztlicher Dienst
5.1.4 Werkleiter vom Dienst
5.1.5 Werkschutz
5.1.6 Sicherheitsabteilung
5.1.7 Umweltschutzabteilung
5.1.8 Betroffener Betriebsbereich / betroffene Anlage
5.1.9 Benachbarte Anlagen und Betriebsbereiche
5.1.10 Hilfe leistende interne Fachabteilungen
5.1.11 Alle Mitarbeiter
5.2 Gefahrenabwehr unter Beteiligung externer Stellen
6 Anweisungen für spezielle Ereignisse
7 Informationen der Behörden und der Medien (Presse, Rundfunk, Fernsehen) und Auskünfte an die Bevölkerung
7.1 Information sonstiger Behörden
7.2 Vereinbarung über Information der Medien (Presse, Rundfunk, Fernsehen) und Auskünfte an die Bevölkerung
8 Externe Hilfsmittel und Fachkräfte
8.1 Geräte und Ausrüstungen
8.2 Spezielle Fachkräfte
8.3 Telefonverzeichnis
9 Beigefügte Unterlagen
1 Checkliste für die Zusammenarbeit von Betreibern und Gefahrenabwehrbehörden zur Erstellung der Alarm- und Gefahrenabwehrpläne
1.1 Allgemeines
1.2 Einsatz externer Kräfte zur internen Gefahrenabwehr
1.3 Folgemaßnahmen
2 Checkliste für die Abstimmung von Maßnahmen zur Brandbekämpfung auf der Grundlage von Brandschutzvorsorgemaßnahmen (landesrechtliche Bestimmungen sind zu berücksichtigen)
2.1 Bauliche Brandschutzvorkehrungen
2.2 Brandschutzeinrichtungen
2.3 Organisatorischer Brandschutz
2.4 Vorkehrungen zur Entfernung von Brandrückständen
2.5 Brandschutzrelevante Lagerung
2.6 Brandschutzrelevante Kennzeichnungen
2.7 Bei der betrieblichen Feuerwehrleitstelle bereitzuhaltende Unterlagen für Objekte mit besonderen Gefahrenpotentialen
Anhang 9 Anforderungen an die Informationen gemäß Anhang V der Störfall-Verordnung
Anhang 10 Informationsblatt über Gefahren und Sicherheitsmaßnahmen (Beispiel)