Regelwerk, Lebensm.&Bedarfsgegenstände,

GeflügelfleischhygieneG
- Inhalt -

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Inverkehrbringen von Geflügelfleisch

§ 3 Anforderungen an das Inverkehrbringen

§ 4 Maßnahmen im Erzeugerbetrieb, Viehhandelsunternehmen oder Transportunternehmen

§ 5 Gesundheitsbescheinigung

§ 6 Schlachterlaubnis

§ 7 Beurteilung

§ 8 Kennzeichnung von Geflügelfleisch

§ 9 Zulassung von Betrieben

§ 10 Ermächtigungen

Abschnitt 3
Einfuhr und Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten, Ausfuhr

§ 11 Einfuhr

§ 12 Verfahren bei Geflügelfleischsendungen aus anderen Mitgliedstaaten und anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum

§ 13 Verfahren bei der Wiedereinfuhr

§ 14 Nicht zum Verzehr für Menschen bestimmtes Geflügelfleisch

§ 15 Ermächtigungen

§ 16 Ausfuhr

Abschnitt 4
Überwachung

§ 17 Zuständigkeit für die Überwachung

§ 18 Durchführung der Überwachung

§ 19 Mitwirkungspflichten

§ 20 Ermächtigungen

§ 21 Rechtsverordnungen und Maßnahmen in Dringlichkeitsfällen

§ 22 Zusammenarbeit der zuständigen Behörden

§ 23 Außenverkehr

§ 24 Schiedsverfahren

§ 25 Erlaß von Verwaltungsvorschriften

§ 26 Gebühren

§ 27 Statistik

§ 27a Ausnahmeermächtigung für Krisenzeiten

Abschnitt 5
Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 28 Strafvorschriften

§ 29 Strafvorschriften

§ 30 Bußgeldvorschriften

§ 30a Strafvorschriften bei Verstößen gegen Recht der Europäischen Gemeinschaft

§ 30b Strafvorschriften bei Verstößen gegen Recht der Europäischen Gemeinschaft

§ 30c Bußgeldvorschriften bei Verstößen gegen Recht der Europäischen Gemeinschaft

§ 30d Ermächtigungen

§ 31 Einziehung

Abschnitt 6
Übergangs- und Schlußvorschriften

§ 32 Verhältnis zu anderen Vorschriften

§ 33 Änderung anderer Vorschriften

§ 33a Übergangsvorschrift

§ 34 Inkrafttreten, Außerkrafttreten