Regelwerk, Lebensm.&Bedarfsgegenstände,
GeflügelfleischhygieneG
- Inhalt -
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Inverkehrbringen von Geflügelfleisch
§ 3 Anforderungen an das Inverkehrbringen
§ 4 Maßnahmen im Erzeugerbetrieb, Viehhandelsunternehmen oder Transportunternehmen
§ 5 Gesundheitsbescheinigung
§ 6 Schlachterlaubnis
§ 7 Beurteilung
§ 8 Kennzeichnung von Geflügelfleisch
§ 9 Zulassung von Betrieben
§ 10 Ermächtigungen
Abschnitt 3
Einfuhr und Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten, Ausfuhr
§ 11 Einfuhr
§ 12 Verfahren bei Geflügelfleischsendungen aus anderen Mitgliedstaaten und anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 13 Verfahren bei der Wiedereinfuhr
§ 14 Nicht zum Verzehr für Menschen bestimmtes Geflügelfleisch
§ 15 Ermächtigungen
§ 16 Ausfuhr
Abschnitt 4
Überwachung
§ 17 Zuständigkeit für die Überwachung
§ 18 Durchführung der Überwachung
§ 19 Mitwirkungspflichten
§ 20 Ermächtigungen
§ 21 Rechtsverordnungen und Maßnahmen in Dringlichkeitsfällen
§ 22 Zusammenarbeit der zuständigen Behörden
§ 23 Außenverkehr
§ 24 Schiedsverfahren
§ 25 Erlaß von Verwaltungsvorschriften
§ 26 Gebühren
§ 27 Statistik
§ 27a Ausnahmeermächtigung für Krisenzeiten
Abschnitt 5
Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 28 Strafvorschriften
§ 29 Strafvorschriften
§ 30 Bußgeldvorschriften
§ 30a Strafvorschriften bei Verstößen gegen Recht der Europäischen Gemeinschaft
§ 30b Strafvorschriften bei Verstößen gegen Recht der Europäischen Gemeinschaft
§ 30c Bußgeldvorschriften bei Verstößen gegen Recht der Europäischen Gemeinschaft
§ 30d Ermächtigungen
§ 31 Einziehung
Abschnitt 6
Übergangs- und Schlußvorschriften
§ 32 Verhältnis zu anderen Vorschriften
§ 33 Änderung anderer Vorschriften
§ 33a Übergangsvorschrift