Regelwerk, Chemikalien

VbF
- Inhalt -

§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Ausschluß der Anwendung
§ 3 Begriff und Einteilung der brennbaren Flüssigkeiten
§ 4 Allgemeine Anforderungen, Ermächtigung zum Erlaß technischer Vorschriften
§ 5 Weitergehende Anforderungen
§ 6 Ausnahmen
§ 7 Anlagen des Bundes
§ 8 Anzeige
§ 9 Erlaubnis
§ 10 Änderungen bei erlaubnisbedürftigen Anlagen
§ 11 Unzulässige Lagerung
§ 12 (weggefallen)
§ 13 Prüfungen durch Sachverständige
§ 14 Angeordnete Prüfungen
§ 15 Prüffristen
§ 16 Sachverständige
§ 17 Veranlassung der Prüfung
§ 18 Prüfbescheinigungen
§ 19 Inbetriebnahme
§ 20 Ausfuhr, Einfuhr
§ 21 Betrieb
§ 22 Anzeige nach Betriebsunterbrechung
§ 23 Unfall- und Schadensanzeige
§ 24 Aufsicht über Anlagen des Bundes
§ 25 Deutscher Ausschuß für brennbare Flüssigkeiten
§ 26 Übergangsvorschriften
§ 27 Ordnungswidrigkeiten
§ 28 Unberührt bleibende Vorschriften
§ 29 (weggefallen)
§ 30 (Außerkrafttreten)

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Anhang I
Flammpunktbestimmung

Anhang II

1. Allgemeine Anforderungen

1.1 Allgemeine Anforderungen für brennbare Flüssigkeiten aller Gefahrklassen

1.1.1 Schutzmaßnahmen

1.1.2 Organisatorische Maßnahmen

1.1.3 Außerbetriebnahme von Anlagen

1.2 Zusätzliche Anforderungen für brennbare Flüssigkeiten der Gefahrklassen a I, a II und B

1.2.1 Schutzmaßnahmen

1.2.2 Explosionsschutz

1.2.2.1 Begriffe

1.2.2.2 Schutzmaßnahmen vor Explosionsgefahren

1.2.3 Rauchverbot

1.2.4 Ortsbewegliche Gefäße

2. Läger

2.1 Anforderungen an Läger für brennbare Flüssigkeiten aller Gefahrklassen

2.1.1 Allgemeine Anforderungen

2.1.2 Anforderungen an die Lagerung in Tanks und in Tankcontainern

2.1.3 Zusätzliche Anforderungen an die Lagerung in Lagerräumen

2.2 Zusätzliche Anforderungen an Läger für brennbare Flüssigkeiten der Gefahrklassen a I, a II und B

2.2.1 Allgemeine Anforderungen

2.2.2 Zusätzliche Anforderungen an die anzeige- oder erlaubnisbedürftige Lagerung in Lagerräumen

2.2.3 Zusätzliche Anforderung an die anzeige- oder erlaubnisbedürftige Lagerung in Behältern im Freien und in unterirdischen Behältern

3. Füllstellen, Entleerstellen, Flugfeldbetankungsstellen

3.1 Anforderungen an Füll-, Entleer- und Flugfeldbetankungsstellen für brennbare Flüssigkeiten aller Gefahrklassen

3.1.1 Begriffe

3.1.2 Anforderungen an Füllstellen

3.2 Zusätzliche Anforderungen an Füllstellen für brennbare Flüssigkeiten der Gefahrklassen a I, a II und B

4. Tankstellen

4.1 Anforderungen an Tankstellen für brennbare Flüssigkeiten aller Gefahrklassen

4.1.1 Begriff

4.1.2 Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten

4.1.3 Abgabeeinrichtungen

4.2 Zusätzliche Anforderungen an Tankstellen für brennbare Flüssigkeiten der Gefahrklassen a I, a II und B

4.2.1 Abgabeeinrichtungen

4.2.2 Verbote

5. Zusätzliche Anforderungen an Leitungsanlagen zur Beförderung brennbarer Flüssigkeiten

5.1 Begriffe

5.2 Anforderungen an Leitungen

5.3 Zusätzliche Anforderungen an Fernleitungen

6 Erprobung

6.1 Allgemeine Bestimmungen für die Durchführung der Erprobung

6.2 Programm

6.3 Leitung der Erprobung

6.4

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