GenTVfV
- Inhalt -
1. Abschnitt
Allgemeines
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Beratung
§ 3 Formvorschriften
2. Abschnitt Anforderungen an Unterlagen
§ 4 Unterlagen für gentechnische Anlagen, erstmalige oder weitere gentechnische Arbeiten
§ 5 Unterlagen bei Freisetzungen
§ 6 Unterlagen bei Inverkehrbringen
§ 7 Ausnahmen von Angaben und Maßnahmen
§ 8 Unterlagen für eingeschlossene Entscheidungen
3. Abschnitt
Genehmigungsverfahren
§ 9 Beteiligung anderer Stellen
§ 10 Bewertungsbericht
§ 11 Vereinfachtes Verfahren für Freisetzungen
§ 12 Form der Entscheidung, Bekanntgabe
4. Abschnitt
(weggefallen)
§ 13 (weggefallen)
§ 14 (weggefallen)
5. Abschnitt
Schlußvorschrift
§ 15 (weggefallen)
§ 16 (Inkrafttreten)
Anlage Angaben in den Unterlagen für gentechnische Anlagen oder gentechnische Arbeiten (zu § 4)