Regelwerk, Biotechnologie

GenTVfV
- Inhalt -

1. Abschnitt
Allgemeines

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Beratung

§ 3 Formvorschriften

2. Abschnitt
Anforderungen an Unterlagen

§ 4 Unterlagen für gentechnische Anlagen, erstmalige oder weitere gentechnische Arbeiten

§ 5 Unterlagen bei Freisetzungen

§ 6 Unterlagen bei Inverkehrbringen

§ 7 Ausnahmen von Angaben und Maßnahmen

§ 8 Unterlagen für eingeschlossene Entscheidungen

3. Abschnitt
Genehmigungsverfahren

§ 9 Beteiligung anderer Stellen

§ 10 Bewertungsbericht

§ 11 Vereinfachtes Verfahren für Freisetzungen

§ 12 Form der Entscheidung, Bekanntgabe

4. Abschnitt
(weggefallen)

§ 13 (weggefallen)

§ 14 (weggefallen)

5. Abschnitt
Schlußvorschrift

§ 15 (weggefallen)

§ 16 (Inkrafttreten)

Anlage (zu § 4): Angaben in den Unterlagen für gentechnische Anlagen oder gentechnische Arbeiten

Teil Ia
Teil Ib
Teil II
Teil III
Teil IV

Anlagen 2 und 3