Regelwerk, Biotechnologie, Krankenhausregelungen
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Ziele
§ 3 Sicherstellung der Krankenhausversorgung
§ 4 Zuständige Behörde
Zweiter Abschnitt
Krankenhausplan
§ 5 Ziele und Inhalte des Krankenhausplans
§ 6 Aufnahme in den Krankenhausplan
§ 7 Mitwirkung der Beteiligten
§ 8 Rücknahme und Widerruf der Aufnahme in den Krankenhausplan
Dritter Abschnitt
Krankenhausförderung
§ 9 Allgemeine Förderungsbestimmungen
§ 10 Investitionsprogramm
§ 11 Pauschale Investitionsförderung
§ 12 Einzelförderung von Investitionen
§ 13 Investitionsförderung von Ausbildungsstätten
§ 14 Zuschlag
§ 15 Ausgleich für Eigenmittel
§ 16 Ausgleichszahlung bei Schließung oder Umstellung auf andere Aufgaben
§ 17 Sicherung der Zweckbindung und Nebenbestimmungen
§ 18 Widerruf von Bescheiden, Erstattung und Verzinsung
§ 19 Verwendungsnachweis
§ 20 Investitionsförderung bei Modellvorhaben
Vierter Abschnitt
Grundsätze der Krankenhausbehandlung
§ 21 Leistungspflicht der Krankenhäuser
§ 22 Rechte von Patientinnen und Patienten
§ 23 Patientinnen und Patienten mit besonderem Betreuungsbedarf
§ 24 Aufgaben des Krankenhausträgers
§ 25 Zusammenarbeit der Krankenhäuser
§ 26 Zusammenarbeit der Berufsgruppen
§ 27 Großschadensereignisse und außergewöhnliche Situationen
Fuenfter Abschnitt
Patientenschutz und Patientensicherheit
§ 28 Fehlermeldesystem
§ 29 Konferenzen
§ 30 Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher
Sechster Abschnitt
Qualitätssicherung
§ 31 Qualitätsstandards, Qualitätsbeauftragte oder Qualitätsbeauftragter
§ 32 Einhaltung der Hygienegrundsätze
Siebter Abschnitt
Rechtsaufsicht
§ 33 Rechtsaufsicht
§ 34 Maßnahmen der Rechtsaufsicht
§ 35 Unerlaubte Zuweisung gegen Entgelt
Achter Abschnitt
Datenschutz
§ 36 Anwendungsbereich
§ 37 Definition
§ 38 Verarbeitung
§ 39 Verarbeitung von Patientendaten zu Forschungszwecken
§ 40 Übermitteln von Patientendaten an Stellen außerhalb des Krankenhauses
§ 41 Datenverarbeitung im Auftrag
§ 42 Betriebsaufgabe
§ 43 Löschung und Einschränkung der Verarbeitung
Neunter Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten
§ 44 Ordnungswidrigkeiten
Zehnter Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 45 Übergangsregelungen