Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen
§ 3 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Grundlagen und Durchführung der Sicherheitseinstufung
§ 4 Grundlagen der Risikobewertung und der Sicherheitseinstufung gentechnischer Arbeiten
§ 5 Risikobewertung von Organismen
§ 6 Veröffentlichung der Liste risikobewerteter Spender- und Empfängerorganismen
§ 7 Biologische Sicherheitsmaßnahmen
§ 8 Empfängerorganismen und Vektoren als Teil einer biologischen Sicherheitsmaßnahme
§ 9 Grundsatz der Sicherheitseinstufung
§ 10 Sicherheitseinstufung von gentechnischen Arbeiten mit Mikroorganismen
§ 11 Sicherheitseinstufung von gentechnischen Arbeiten mit Tieren und Pflanzen
§ 12 Gentechnische Arbeiten zur Herstellung von hochwirksamen Toxinen
Abschnitt 3
Sicherheitsmaßnahmen
§ 13 Allgemeine Schutzpflicht, Arbeitsschutz
§ 14 Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und für Produktionsbereiche
§ 15 Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser
§ 16 Sicherheitsmaßnahmen für Tierräume
§ 17 Allgemeine Arbeitssicherheitsmaßnahmen
§ 18 Arbeitssicherheit bei Prüfung, Wartung und Veränderung von Anlagen, Apparaturen und Einrichtungen
§ 19 Anpassung von Maßnahmen der Arbeitssicherheit und Überwachung des Arbeitsbereiches
§ 20 Arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen
§ 21 Unterrichtung der Beschäftigten
§ 22 Allgemeine Anforderungen an die Abwasser- und Abfallbehandlung
§ 23 Abwasser- und Abfallbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 1 und 2
§ 24 Entsorgung von Abwässern und Abfällen ohne Vorbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 1 und 2
§ 25 Inaktivierung von gentechnisch veränderten Organismen vor der Abwasser- oder Abfallentsorgung
§ 26 Abwasser- und Abfallbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 3 und 4
Abschnitt 4
Projektleiter
§ 27 Verantwortlichkeiten des Projektleiters
§ 28 Sachkunde des Projektleiters
Abschnitt 5
Beauftragter für die Biologische Sicherheit
§ 29 Bestellung eines Beauftragten für die Biologische Sicherheit
§ 30 Sachkunde des Beauftragten für die Biologische Sicherheit
§ 31 Aufgaben des Beauftragten für Biologische Sicherheit
§ 32 Pflichten des Betreibers gegenüber dem Beauftragten für die Biologische Sicherheit
Abschnitt 6
Ordnungswidrigkeiten
§ 33 Ordnungswidrigkeiten
Anlage 1 Allgemeine Kriterien für die Risikobewertung
(zu § 5 Absatz 1)
1. Informationen über Spender- und Empfängerorganismen bzw. Ausgangsorganismen
2. Informationen über den gentechnisch veränderten Organismus
2.1 Beschreibung der gentechnischen Veränderung2.2 Gesundheitliche Erwägungen
2.3 Umwelterwägungen
Anlage 2 Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und für Produktionsbereiche
(zu § 14)
A. Sicherheitsmaßnahmen für den Laborbereich
I. Sicherheitsstufe 1II. Sicherheitsstufe 2
III. Sicherheitsstufe 3
IV. Sicherheitsstufe 4
B. Sicherheitsmaßnahmen für den Produktionsbereich
I. Sicherheitsstufe 1II. Sicherheitsstufe 2
III. Sicherheitsstufe 3
IV. Sicherheitsstufe 4
Anlage 3 Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser
(zu § 15)
I. Sicherheitsstufe 1II. Sicherheitsstufe 2
III. Sicherheitsstufe 3
IV. Sicherheitsstufe 4
Anlage 4 Sicherheitsmaßnahmen für Tierräume
(zu § 16)
I. Sicherheitsstufe 1II. Sicherheitsstufe 2
III. Sicherheitsstufe 3
IV. Sicherheitsstufe 4