PsychKG Bln
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Teil 1
Allgemeines
§ 1 Anwendungsbereiche, Begriffsbestimmungen
§ 2 Anwendungsgrundsätze
Teil 2
Hilfen und Eingriffsbefugnisse gegenüber psychisch erkrankten Personen
Abschnitt 1
Hilfesystem
§ 3 Angebote psychiatrischer Pflichtversorgung
§ 4 Hilfen
§ 5 Niedrigschwellige Angebote
§ 6 Aufgaben und Eingriffsbefugnisse des Sozialpsychiatrischen Dienstes und des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes
§ 7 Zusammenarbeit im Hilfesystem
§ 8 Förderung ehrenamtlicher Unterstützung
Abschnitt 2
Organisatorisches
§ 9 Behördliche Zuständigkeiten
§ 10 Beiräte und Steuerungsgremien
§ 11 Beschwerde- und Informationsstelle
§ 12 Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher
§ 13 Besuchskommissionen
§ 14 Verordnungsermächtigung
Teil 3
Unterbringung zur Gefahrenabwehr
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 15 Begriff und Voraussetzungen der Unterbringung
§ 16 Zweck der Unterbringung
§ 17 Rechtsstellung der untergebrachten Person
Abschnitt 2
Organisatorisches
§ 18 Einrichtungen, Gliederung und Ausstattung
§ 19 Beleihung
§ 20 Fachaufsicht, Zuständigkeiten
§ 21 Kosten der Unterbringung
Abschnitt 3
Unterbringung
§ 22 Antrag auf Unterbringung
§ 23 Vorläufige behördliche Unterbringung
§ 24 Örtliche Zuständigkeit des Bezirksamtes
§ 25 Durchführung der Unterbringung
§ 26 Gerichtliche Verfahrensvorschriften
Abschnitt 4
Behandlung und Betreuung
§ 27 Aufklärung
§ 28 Behandlung
§ 29 Behandlungsplan
§ 30 Offene Unterbringung
§ 31 Beurlaubung
§ 32 Gestaltung der Unterbringung
Abschnitt 5
Leben und Ordnung in der Einrichtung
§ 33 Hausordnung
§ 34 Erwerb und Besitz persönlicher Gegenstände
§ 35 Information, Kommunikation
§ 36 Besuche
§ 37 Freizeit, Sport
§ 38 Religionsausübung
§ 39 Besondere Sicherungsmaßnahmen
Abschnitt 6
Beendigung der Unterbringung
§ 40 Entlassungsvorbereitung, Benachrichtigung des Bezirksamtes
§ 41 Entlassung aus der Unterbringung
Teil 4
Strafrechtsbezogene Unterbringung
Abschnitt 1
Regelungsgegenstand, Ziele, Rechtsstellung
§ 42 Regelungsgegenstand, Ziele
§ 43 Rechtsstellung der untergebrachten Person
Abschnitt 2
Organisatorisches
§ 44 Zuständigkeit, Aufsicht
§ 45 Vollstreckung
§ 46 Verlegung
§ 47 Klinischforensische Einrichtung zur Durchführung der Unterbringung
§ 48 Gliederung und Ausstattung der klinisch-forensischen Einrichtung
§ 49 Qualitätssicherung und Fortbildung
§ 50 Wissenschaft und Forschung
§ 51 Beschwerdemanagement
§ 52 Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher in forensischpsychiatrischen Einrichtungen
§ 53 Beirat für forensische Psychiatrie
Abschnitt 3
Aufnahme und Behandlung der Anlasskrankheit
§ 54 Aufnahmeverfahren
§ 55 Behandlungs- und Eingliederungsplan
§ 56 Behandlung der Anlasskrankheit
§ 57 Zulässige Zwangsmaßnahmen bei der Behandlung der Anlasskrankheit
§ 58 Besondere interne und externe Überprüfung
Abschnitt 4
Sonstige Behandlung und Wiedereingliederung
§ 59 Behandlung sonstiger Krankheiten, Gesundheitsförderung, Hygiene
§ 60 Schule und Ausbildung
§ 61 Beschäftigung und Arbeit
§ 62 Maßnahmen zur Wiedereingliederung
Abschnitt 5
Leben und Ordnung in der klinisch-forensischen Einrichtung
§ 63 Hausordnung
§ 64 Erwerb und Besitz persönlicher Gegenstände
§ 65 Information, Kommunikation und Mediennutzung
§ 66 Besuche
§ 67 Therapiefreie Zeit
§ 68 Religionsausübung
Abschnitt 6
Behandlungsbegleitende Sicherungsmaßnahmen
§ 69 Maß der Freiheitseinschränkungen
§ 70 Entscheidungen über das Maß der Freiheitseinschränkungen
§ 71 Kontrollen, Durchsuchung, körperliche Untersuchung
§ 72 Besondere Sicherungsmaßnahmen
§ 73 Festnahmerecht
Abschnitt 7
Finanzielle Regelungen
§ 74 Unterbringungs- und Nebenkosten
§ 75 Motivationszulagen
§ 76 Entgelt für Arbeit, Beiträge zur Arbeitslosenversicherung
§ 77 Überbrückungsgeld
§ 78 Barbetrag und andere Sozialleistungen
§ 79 Eigengeld, Verwahrung von Geld, Verfügung über Bargeld
Teil 5
Unmittelbarer Zwang, Umgang mit Daten
Abschnitt 1
Unmittelbarer Zwang, Anordnungen
§ 80 Unmittelbarer Zwang
§ 81 Anordnung und Remonstration
Abschnitt 2
Dokumentationspflichten und Einsichtsrechte
§ 82 Dokumentation von Leistungen und Eingriffen
§ 83 Einsichtsrechte in Akten und Dateien
Abschnitt 3
Verarbeitung und Schutz personenbezogener Daten
§ 84 Anwendbarkeit anderer Vorschriften
§ 85 Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 86 Erhebung und Übermittlung erkennungsdienstlicher Daten
§ 87 Erhebung von Daten untergebrachter Personen bei Dritten
§ 88 Schutzvorkehrungen
§ 89 Datenübermittlung, Zusammenwirken von Behörden und Einrichtungen
§ 90 Datenübermittlung an Dritte
§ 91 Datenübermittlung zum Zweck der Planung und Steuerung
§ 92 Datenübermittlung an die Straßenverkehrsbehörde
§ 93 Datenübermittlung an Sachverständige
§ 94 Datenübermittlung für wissenschaftliche Zwecke
§ 95 Regelmäßige Datenübermittlung an die Aufsichtsbehörde
§ 96 Verarbeitung von Daten der einstweiligen Unterbringung nach § 126a der Strafprozessordnung
§ 97 Übermittlungsverantwortung, Unterrichtungspflicht
§ 98 Optisch-elektronische Überwachung der klinisch-forensischen Einrichtung
§ 99 Auslesen von Datenspeichern
§ 100 Verwertung von Erkenntnissen aus Überwachungsmaßnahmen
§ 101 Aufbewahrung
Teil 6
Schlussvorschriften
§ 102 Erlass von Ausführungsvorschriften
§ 103 Einschränkung von Grundrechten
§ 104 Anwendung von Bundesrecht
§ 105 Evaluation