Regelwerk, Gefahrgut/Transport, Bahn
Teil 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Notifizierung von Sicherheitsvorschriften
Teil 2
Einheitliche Sicherheitsbescheinigung und Sicherheitsgenehmigung
Kapitel 1
Einheitliche Sicherheitsbescheinigung
§ 4 Voraussetzungen für die Erteilung einer einheitlichen Sicherheitsbescheinigung
§ 5 Sicherheitsbescheinigungsstelle
§ 6 Antrag auf Erteilung einer Sicherheitsbescheinigung
§ 7 Erweiterung des geografischen Tätigkeitsgebiets
§ 8 Überprüfung nach Artikel 14 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/763
§ 9 Änderung einer Sicherheitsbescheinigung
§ 10 Widerruf einer Sicherheitsbescheinigung
§ 11 Widerruf einer Sicherheitsbescheinigung der Agentur
§ 12 Unverhältnismäßige Maßnahmen
§ 13 Unterrichtungspflichten der Sicherheitsbehörde über Sicherheitsbescheinigungen
Kapitel 2
Sicherheitsgenehmigungen
§ 14 Voraussetzungen für die Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung
§ 15 Antrag auf Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung
§ 16 Verfahren für die Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung
§ 17 Unterrichtungspflichten der Sicherheitsbehörde über Sicherheitsgenehmigungen
Teil 3
Pflichten der Eisenbahnen, der Halter von Eisenbahnfahrzeugen, der für die Instandhaltung zuständigen Stellen und der sonstigen Verantwortlichen
§ 18 Pflicht, Voraussetzungen einer Sicherheitsbescheinigung und einer Sicherheitsgenehmigung zu erfüllen
§ 19 Pflichten der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
§ 20 Maßnahmen zur Risikobegrenzung
§ 21 Beseitigungs- und Informationspflicht bei Sicherheitsrisiken
§ 22 Informationspflicht im Fall eines Fahrzeugaustausches
Teil 4
Berichtspflichten
§ 23 Sicherheitsbericht
§ 24 Jahresbericht
Teil 5
Schlussbestimmungen
§ 25 Ordnungswidrigkeiten