Erläuterungen 2019/C 119/01 zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union auf der Grundlage des Artikels 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
(ABl. C 119 vom 29.03.2019 S. 1;
Erl. 2019/C 157/04 - ABl. C 157 vom 08.05.2019 S. 12;
Erl. 2019/C 179/02 - ABl. C 179 vom 24.05.2019 S. 2;
Erl. 2019/C 179/03 - ABl. C 179 vom 24.05.2019 S. 2;
Erl. 2019/C 179/04 - ABl. C 179 vom 24.05.2019 S. 3;
Erl. 2019/C 179/05 - ABl. C 179 vom 24.05.2019 S. 4;
Erl. 2019/C 192/09 - ABl. C 192 vom 07.06.2019 S. 25;
Erl. 2019/C 219/04 - ABl. C 219 vom 01.07.2019 S. 4;
Erl. 2019/C 248/03 - ABl. C 248 vom 24.07.2019 S. 3;
Erl. 2019/C 307/04 - ABl. C 307 vom 11.09.2019 S. 4;
Erl. 2019/C 341/04 - ABl. C 341 vom 09.10.2019 S. 4;
Erl. 2019/C 350/02 - ABl. C 350 vom 16.10.2019 S. 2;
Erl. 2019/C 370/04 - ABl. C 370 vom 31.10.2019 S. 7;
Erl. 2019/C 387/04 - ABl. C 387 vom 15.11.2019 S. 11;
Erl. 2020/C 48/06 - ABl. C 48 vom 12.02.2020 S. 6;
Erl. 2020/C 48/07 - ABl. C 48 vom 12.02.2020 S. 8;
Erl. 2020/C 124/04 - ABl. C 124 vom 17.04.2020 S. 4;
Erl. 2020/C 180/08 - ABl. C 180 vom 29.05.2020 S. 3;
Erl. 2020/C 180/09 - ABl. C 180 vom 29.05.2020 S. 14;
Erl. 2020/C 211/09 - ABl. C 211 vom 25.06.2020 S. 11;
Erl. 2020/C 221/04 - ABl. C 221 vom 06.07.2020 S. 4;
Erl. 2020/C 303/02 - ABl. C 303 vom 14.09.2020 S. 2;
Erl. 2020/C 303/03 - ABl. C 303 vom 14.09.2020 S. 3;
Erl. 2020/C 305/02 - ABl. C 305 vom 15.09.2020 S. 2A;
Erl. 2020/C 383/07 - ABl. C 383 vom 13.11.2020 S. 9A;
Erl. 2021/C 58 I/05 - ABl. C 58 vom 18.02.2021 S. 5;
Erl. 2021/C 58 I/06 - ABl. C 58 vom 18.02.2021 S. 7A;
Erl. 2021/C 104 I/01 - ABl. CI 104 vom 26.03.2021 S. 1;
Erl. 2021/C 333I/01 - ABl. CI 333 vom 19.08.2021 S. 1;
Erl. 2021/C 333I/02 - ABl. CI 333 vom 19.08.2021 S. 6;
Erl. 2021/C 333I/03 - ABl. CI 333 vom 19.08.2021 S. 10;
Erl. 2021/C 333I/04 - ABl. CI 333 vom 19.08.2021 S. 13A;
Erl. 2021/C 466I/01 - ABl. CI 466 vom 18.11.2021 S. 1;
Erl. 2021/C 466I/02 - ABl. CI 466 vom 18.11.2021 S. 2A;
Erl. 2022/C 29/03 - ABl. C 29 vom 20.01.2022 S.4, ber. C 89 S. 27)
Neufassung -Ersetzt die Erl. 2015/C 076/01
Fn.: Titel 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif 2 wurde eine als "Kombinierte Nomenklatur" oder kurz "KN" bezeichnete Nomenklatur eingeführt, die auf dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren 3 basiert, welches als "Harmonisiertes System" oder kurz "HS" bezeichnet wird.
Das HS wurde durch eigene Erläuterungen ergänzt. Für die englische und die französische Fassung erfolgt die Herausgabe und laufende Aktualisierung durch die
WELTZOLLORGANISATION (WZO) |
Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens (RZZ) |
30, rue du Marché |
B-1210 Brüssel. |
Nach Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a erster Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 nimmt die Kommission Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur nach der Stellungnahme des Fachbereichs für die zolltarifliche und statistische Nomenklatur des Ausschusses für den Zollkodex an. Die Erläuterungen zur KN enthalten zahlreiche Hinweise auf die Erläuterungen zum HS; sie ersetzen sie jedoch nicht, sondern sind als Ergänzung zu betrachten. Die beiden Veröffentlichungen müssen daher häufig in Verbindung miteinander verwendet werden.
Diese Ausgabe der Erläuterungen zur KN enthält alle Erläuterungen und Änderungen, die bis zum 4. Januar 2019 4 im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlicht worden sind, und gegebenenfalls ersetzt sie diese Erläuterungen und Änderungen. Die nach diesem Zeitpunkt im Amtsblatt, Reihe C, veröffentlichten KN-Erläuterungen bleiben in Kraft und werden in die nächste Änderungsfassung eingearbeitet.
Diese Erläuterungen beziehen sich auf die mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1602 der Kommission 5 eingeführten Positionen und Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur für 2019.
Des Weiteren wurden im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C 6, Informationen über "Leitlinien zur Einreihung von für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen in die Kombinierte Nomenklatur" veröffentlicht.
2) ABl. L 256 vom 07.09.1987 S. 1.
3) ABl. L 198 vom 20.07.1987 S. 1.
4) ABl. C 2 vom 04.01.2019 S. 2.
5) ABl. L 273 vom 31.10.2018 S. 1.
6) ABl. C 105 vom 11.04.2013 S. 1.
7) Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. L 343 vom 29.12.2015 S. 558).
A. Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur
Allgemeine Vorschrift 5 b) | Verpackungen, die üblicherweise für die Vermarktung von Getränken, Marmeladen, Senf, Gewürzen usw. Verwendet werden, sind wie die Waren einzureihen, die sie enthalten, auch wenn sie offensichtlich wiederholt verwendet werden können. |
C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über die Nomenklatur und die Zollsätze
Allgemeine Vorschrift 3 | Als "Arbeitstage" im Sinne des Artikels 48 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 7 der Kommission gelten alle Tage, die keine Samstage, Sonntage oder dienstfreie Tage der Europäischen Zentralbank sind. |
Abschnitt I
Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs
Kapitel 1
Lebende Tiere
0101 | Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend |
0101 29 10 und 0101 29 90 |
Pferde
Wildpferde, wie Przewalski-Pferde oder Tarpane (Mongolei) gehören ebenfalls hierher. Dagegen sind Zebras (Equus zebra, Equus grevyi, Equus burchelli, Equus quagga usw.) der Unterposition 0106 19 00 zuzuweisen, obwohl sie zu der Familie der Pferde (Equidae) gehören. Kreuzungen aus Zebrahengst und Pferdestute (Zebroide) gehören zu Unterposition 0106 19 00. |
0101 30 00 | Esel
Hierher gehören sowohl der Hausesel als auch alle anderen Esel. Zu den anderen Eseln gehören z.B. der Kulan oder Tschiggetai aus der Mongolei, der Kiang aus Tibet, der Onager sowie der Pferdeesel (Equus hemionus). Kreuzungen aus Esel und Zebra gehören zu Unterposition 0106 19 00. |
0101 90 00 | andere
Hierher gehören die im letzten Absatz der Erläuterungen zu Position 0101 des HS beschriebenen Tiere. |
0102 | Rinder, lebend |
0102 21 10 bis 0102 29 99 |
Rinder
Hierher gehören z.B. die in den Erläuterungen zu Position 0102 des HS, erster Absatz Ziffern 1, beschriebenen Tiere. Yaks haben 14 Rippenpaare, alle anderen Rinderarten (mit Ausnahme des Europäischen und des Amerikanischen Bisons) jedoch nur 13 Rippenpaare. |
0102 31 00 bis 0102 39 90 |
Büffel
Hierher gehören z.B. die in den Erläuterungen zu Position 0102 des HS, erster Absatz Ziffern 2, beschriebenen Tiere. Der Europäische Bison (Bison bonasus) und der Amerikanische Bison (Bison bison) haben 14 Rippenpaare, alle anderen Rinderarten (mit Ausnahme von Yaks) jedoch nur 13 Rippenpaare. |
0102 39 10 | domestizierte Arten
Hierher gehören alle Rinder der Gattung Bubalus, die Haustiere sind, gleichgültig für welche Zwecke sie bestimmt sind (zur Nutzung, Aufzucht, Mast, Zucht sowie zum Schlachtung usw.), ausgenommen jedoch reinrassige Zuchttiere (Unterposition 0102 31 00). |
0102 39 90 | andere
Hierher gehören Rinder der Gattungen Syncerus und Bison, ausgenommen jedoch reinrassige Zuchttiere (Unterposition 0102 31 00). |
0102 90 20 bis 0102 90 99 |
andere
Hierher gehören z.B. die in den Erläuterungen zu Position 0102 des HS, erster Absatz Ziffern 3, beschriebenen Tiere. |
0102 90 91 | domestizierte Arten
Hierher gehören alle Rinder der oben nicht erfassten Arten, die Haustiere sind, gleichgültig für welche Zwecke sie bestimmt sind (zur Nutzung, Aufzucht, Mast, Zucht sowie zum Schlachtung usw.), ausgenommen jedoch reinrassige Zuchttiere (Unterposition 0102 90 20). |
0103 | Schweine, lebend |
0103 91 90 | andere
Zu den lebenden Schweinen, die nicht Haustiere sind, gehören z.B.:
|
0103 92 90 | andere
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0103 91 90. |
0104 | Schafe und Ziegen, lebend |
0104 10 10 bis 0104 10 80 |
Schafe
Hierher gehören z.B. Hausschafe (Ovis aries), die verschiedenen Mufflonarten, wie die europäischen Mufflons (Ovis musimon), das Dickhornschaf, die asiatischen Mufflons (Sha oder Uria), das Argali aus Pamir (Ovis ammon) sowie das Mähnenschaf (Ammotragus lervia), obgleich es den Ziegen näher steht. |
0104 20 10 und 0104 20 90 |
Ziegen
Hierher gehören z.B. Hausziegen, der Steinbock (Capra ibex) und die Bezoar-Ziege oder Pasang (Capra aegagrus oder Capra hircus). Nicht hierher, sondern zu Unterposition 0106 19 00 gehören: das Moschustier (Moschus moschiferus), die Dorkasgazelle (Gazella dorcas), das Zwergmoschustier (Tragulus meminna). Das Gleiche gilt für die so genannten Ziegenantilopen wie die Gämse (Rupricapra) und den Himalaya-Tahr (Hemitragus). |
0105 | Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend
Hierher gehört nur das im Wortlaut dieser Position genannte lebende Hausgeflügel, einschließlich Junghennen, Kapaune und Ganter, gleichgültig, ob sie zum Eierlegen, des Fleisches oder der Federn wegen oder für andere Zwecke (z.B. zum Einsetzen in Käfige, Parks oder Wasseranlagen)aufgezogen werden. Wildgeflügel (z.B. Wildtruthühner - Meleagris gallopavo), obgleich es wie Hausgeflügel gehalten und geschlachtet werden kann, gehört zu Unterposition 0106 39 80. Haustauben gehören zu Unterposition 0106 39 10. |
0106 | Andere Tiere, lebend |
0106 13 00 | Kamele (Camelidae)
Hierher gehören Kamele, Dromedare und andere Kameltiere (Lama, Alpaka, Guanako, Vikunja). |
0106 14 10 | Hauskaninchen
Hierher gehören nur Hauskaninchen, gleichgültig, ob sie ihres Fleisches oder Felles wegen (z.B. das Angorakaninchen) oder für andere Zwecke aufgezogen werden. |
0106 14 90 | andere
Hierher gehören Wildkaninchen (Oryctolagus cuniculus) und Hasen. |
0106 19 00 | andere
Hierher gehören alle lebenden Säugetiere mit Ausnahme der Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel (Position 0101), Rinder (Position 0102), Schweine (Position 0103), Schafe und Ziegen (Positionen 0104), Primaten (Unterposition 0106 11 00), Wale, Delphine, Tümmler, Rundschwanzseekühe und Gabelschwanzseekühe, Robben, Seelöwen und Walrösser (Unterposition 0106 12 00) und Kaninchen und Hasen (Unterpositionen 0106 14 10 und 0106 14 90). Von den hier erfassten Säugetieren sind zu nennen:
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0106 20 00 | Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten)
Hierher gehören alle Reptilien, Echsen und Schildkröten (Land-, See- und Süßwasser-Schildkröten). |
0106 39 10 | Tauben
Hierher gehören alle Tauben, sowohl Wildtauben als auch Haustauben, gleichgültig, welches die Zweckbestimmung der letzteren ist (Hoftauben, Ziertauben, Brieftauben). Zu den Wildtauben gehören die Holztaube, Ringeltaube (Columba palumbus), Hohltaube (Columba oenas), Felsentaube (Columba livia), Glanzflecktaube, Turteltaube (Streptopelia turtur) und die Lachtaube (Streptopelia risoria). Nicht hierher, sondern zu Unterposition 0106 39 80 gehören dagegen bestimmte Arten, die den Hühnervögeln näher stehen, wie die Mähnentaube (Coloenas nicobarica), die Fruchttaube, die Krontaube, das Spießflughuhn (Pterocles alchata) und das Steppenhuhn (Syrrhaptes paradoxus). |
0106 39 80 | andere
Hierher gehören alle lebenden Vögel, ausgenommen Hausgeflügel (Position 0105), Raubvögel (Unterposition 0106 31 00), Papageienvögel (Unterposition 0106 32 00), Strauße und Emus (Unterposition 0106 33 00) und Haus- und Wildtauben (Unterposition 0106 39 10). Von den hier erfassten Vögeln sind zu nennen:
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0106 49 00 | andere
Hierher gehören Seidenraupen, Schmetterlinge, Käfer und andere Insekten. |
0106 90 00 | andere
Hierher gehören:
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Kapitel 2
Fleisch und geniessbare Schlachtnebenerzeugnisse
Zusätzliche Anmerkung 1A Buchstabe d) und Zusätzliche Anmerkung 1 a Buchstabe e) | Im Sinne der Buchstaben d) und e) der Zusätzlichen Anmerkung 1 a zu diesem Kapitel (in Verbindung mit der Zusätzlichen Anmerkung 1 C zu diesem Kapitel) werden bei der Feststellung, ob die Bedingungen in Bezug auf die Mindest- und die Höchstzahl der Rippen erfüllt sind, nur die unmittelbar mit der Wirbelsäule verbundenen ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen berücksichtigt.
Entsprechend dieser Erläuterung zeigt das nachstehende Schaubild beispielhaft ein Rindervorderviertel, das die Buchstaben d) und e) der Zusätzlichen Anmerkung 1 a in Verbindung mit der Zusätzlichen Anmerkung 1 C zu diesem Kapitel erfüllt. |
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Zusätzliche Anmerkung 2C | Im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 C zu Kapitel 2 gelten für die beiden unterschiedlichen Schnitttechniken und die Begriffe "Brustspitze", "Fettbacke" und "Fettbacke und Brustspitze zusammen" die nachstehenden Schaubilder: | |||||
Zusätzliche Anmerkung 6a | Salz wird nicht als Würzstoff im Sinne dieser Zusätzlichen Anmerkung angesehen.
Siehe auch die Zusätzliche Anmerkung 7 zu Kapitel 2. |
0201 | Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt
Hierher gehört nur Fleisch, frisch oder gekühlt, von den in Position 0102 erfassten Tieren. Für die Anwendung der Begriffsbestimmungen für Vorderviertel und Hinterviertel gelten als:
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0201 10 00 | ganze oder halbe Tierkörper
Die Begriffe "ganze Tierkörper" und "halbe Tierkörper" sind in den Buchstaben a) und b) der Zusätzlichen Anmerkung 1 a zu Kapitel 2 festgelegt. Es ist zulässig, dass die Dornfortsätze der ersten acht oder neun Rückenwirbel im Wechsel an der rechten oder linken Schlachthälfte belassen werden. |
0201 20 20 | "quartiers compensés"
Der Begriff "quartiers compensés" ist in Buchstabe c) der Zusätzlichen Anmerkung 1 a zu Kapitel 2 festgelegt. |
0201 20 30 | Vorderviertel, zusammen oder getrennt
Die Begriffe "Vorderviertel, zusammen" und "Vorderviertel, getrennt" sind in den Buchstaben d) und e) der Zusätzlichen Anmerkung 1 a zu Kapitel 2 festgelegt. Hiernach ist z.B. der vordere Teil eines halben Tierkörpers mit allen Knochen, der weniger als vier Rippen enthält oder dem Hals oder Schulter fehlen oder dem man einen Knochen, z.B. den Atlaswirbel, entnommen hat, von dieser Unterposition ausgenommen und der Unterposition 0201 20 90 zuzuweisen. |
0201 20 50 | Hinterviertel, zusammen oder getrennt
Die Begriffe "Hinterviertel, zusammen" und "Hinterviertel, getrennt" sind in den Buchstaben f) und g) der Zusätzlichen Anmerkung 1 a zu Kapitel 2 festgelegt. Hiernach ist z.B. der hintere Teil eines halben Tierkörpers mit allen Knochen, der weniger als drei Rippen enthält oder dem Keule, Filet oder Roastbeef fehlen, von dieser Unterposition ausgenommen und der Unterposition 0201 20 90 zuzuweisen. Dagegen sind Hinterviertel ohne Nieren und Nierenzapfen, mit oder ohne Lappen, als Hinterviertel einzureihen. |
0201 20 90 | anderes
Hierher gehören z.B. Schulter, Keule und Roastbeef, mit Knochen. Hierher gehören ebenfalls die vorderen und hinteren Teile von halben Tierkörpern (mit Knochen), die weder der Begriffsbestimmung für "quartiers compensés" noch der für Vorder- und Hinterviertel entsprechen. |
0201 30 00 | ohne Knochen
Hierher gehören alle Teile von Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt, vollständig entbeint, z.B. Filetstücke und Lappen ohne Knochen. |
0202 | Fleisch von Rindern, gefroren
Hierher gehört nur gefrorenes Fleisch von den in Position 0102 erfassten Tieren. |
0202 10 00 | ganze oder halbe Tierkörper
Die Begriffe "ganze Tierkörper" und "halbe Tierkörper" sind in den Buchstaben a) und b) der Zusätzlichen Anmerkung 1 a zu Kapitel 2 festgelegt. |
0202 20 10 | "quartiers compensés"
Der Begriff "quartiers compensés" ist in Buchstabe c) der Zusätzlichen Anmerkung 1 a zu Kapitel 2 festgelegt. |
0202 20 30 | Vorderviertel, zusammen oder getrennt
Die Begriffe "Vorderviertel, zusammen" und "Vorderviertel, getrennt" sind in den Buchstaben d) und e) der Zusätzlichen Anmerkung 1 a zu Kapitel 2 festgelegt. |
0202 20 50 | Hinterviertel, zusammen oder getrennt
Die Begriffe "Hinterviertel, zusammen" und "Hinterviertel, getrennt" sind in den Buchstaben f) und g) der Zusätzlichen Anmerkung 1 a zu Kapitel 2 festgelegt. |
0202 20 90 | anderes
Die Erläuterungen zu Unterposition 0201 20 90 gelten sinngemäß. |
0202 30 50 | als "crops", "chucks and blades" und "briskets" bezeichnete Teile
Die Begriffe "crops", "chucks and blades" und "briskets" sind in Buchstabe h) der Zusätzlichen Anmerkung 1 a zu Kapitel 2 festgelegt. |
0202 30 90 | anderes
Hierher gehören alle Teile von Fleisch von Rindern, gefroren, vollständig entbeint, mit Ausnahme der Gefrierblöcke der Unterposition 0202 30 10 und der Teile der Unterposition 0202 30 50. |
0203 | Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren
Hierher gehört nur Fleisch von Tieren, die in Position 0103 erfasst sind. Fleisch von Schweinen, für das von den zuständigen Behörden Australiens bescheinigt wird, dass es sich um Fleisch von in Australien wild lebenden Schweinen handelt, gilt als Fleisch von anderen als Hausschweinen. |
0203 11 10 bis 0203 19 90 |
frisch oder gekühlt
Hierher gehört nur Fleisch von den in Position 0103 erfassten Tieren, frisch oder gekühlt. |
0203 11 10 | von Hausschweinen
Der Begriff "ganze oder halbe Tierkörper" ist in Buchstabe a) der Zusätzlichen Anmerkung 2 a zu Kapitel 2 festgelegt. |
0203 12 11 | Schinken und Teile davon
Der Begriff "Schinken" ist in Buchstabe b) der Zusätzlichen Anmerkung 2 a zu Kapitel 2 festgelegt. Hierher gehören auch Eisbeine mit Knochen vom Hinterbein. |
0203 12 19 | Schultern und Teile davon
Der Begriff "Schultern" ist in Buchstabe d) der Zusätzlichen Anmerkung 2 a zu Kapitel 2 festgelegt. Hierher gehören auch Brustrippen, auch "mini spareribs" oder "riblets" genannt, sowie Eisbeine mit Knochen vom Vorderbein. |
0203 19 11 | Vorderteile und Teile davon
Der Begriff "Vorderteile" ist in Buchstabe c) der Zusätzlichen Anmerkung 2 a zu Kapitel 2 festgelegt. Nicht hierher gehören Eisbeine mit Knochen vom Vorderbein sowie Brustrippen, auch "mini spareribs" oder "riblets" genannt (Unterposition 0203 12 19). |
0203 19 13 | Kotelettstränge und Teile davon
Der Begriff "Kotelettstränge" ist in Buchstabe e) der Zusätzlichen Anmerkung 2 a zu Kapitel 2 festgelegt. Hierher gehören auch Kotelett-Rippen (loinribs). |
0203 19 15 | Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon
Die Begriffe "Bäuche" und "Teile" sind in Buchtabe f) der Zusätzlichen Anmerkung 2 a und in Absatz 1 der Zusätzlichen Anmerkung 2 B zu Kapitel 2 festgelegt. Teile von Bäuchen gehören nur hierher, wenn sie Schwarte und Speck aufweisen. Nicht hierher gehören Schälrippen (spareribs) ohne Schwarte und ohne Speck (Unterposition 0203 19 59). |
0203 19 59 | anderes
Hierher gehören auch Schälrippen (spareribs) ohne Schwarte und ohne Speck. |
0203 19 90 | anderes
Hierher gehört nur Fleisch von den in den Unterpositionen 0103 91 90 und 0103 92 90 erfassten Tieren, insbesondere Fleisch von Wildschweinen, ausgenommen ganze oder halbe Tierkörper, Schinken oder Schultern und Teile davon. |
0203 21 10 bis 0203 29 90 |
gefroren
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0203 11 10 bis 0203 19 90 und zu deren Unterteilungen gelten sinngemäß. |
0204 | Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch, gekühlt oder gefroren
Hierher gehört nur Fleisch, frisch, gekühlt oder gefroren, von den in Position 0104 erfassten Tieren (Haustiere oder wilde Tiere), und insbesondere Fleisch von Schafen (Hausschafen oder Mufflons) und Steinböcken. |
0204 10 00 | ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, frisch oder gekühlt
Die Begriffe "ganze Tierkörper" und "halbe Tierkörper" sind in den Buchstaben a) und b) der Zusätzlichen Anmerkung 3 a zu Kapitel 2 festgelegt. Wegen der Begriffsbestimmung für Lammfleisch wird auf die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0204 10 und 0204 30 des HS hingewiesen. |
0204 21 00 | ganze oder halbe Tierkörper
Die Begriffe "ganze Tierkörper" und "halbe Tierkörper" sind in den Buchstaben a) und b) der Zusätzlichen Anmerkung 3 a zu Kapitel 2 festgelegt. |
0204 22 10 | Vorderteile oder halbe Vorderteile
Die Begriffe "Vorderteile" und "halbe Vorderteile" sind in den Buchstaben c) und d) der Zusätzlichen Anmerkung 3 a zu Kapitel 2 festgelegt. |
0204 22 30 | Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden
Die Begriffe "Rippenstücke und/oder Keulenenden" und "halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden" sind in den Buchstaben e) und f) der Zusätzlichen Anmerkung 3 a zu Kapitel 2 festgelegt. |
0204 22 50 | Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke
Die Begriffe "Schwanzstücke" und "halbe Schwanzstücke" sind in den Buchstaben g) und h) der Zusätzlichen Anmerkung 3 a zu Kapitel 2 festgelegt. |
0204 30 00 | ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, gefroren
Die Erläuterungen zu Unterposition 0204 10 00 gelten sinngemäß. |
0204 41 00 bis 0204 43 90 |
anderes Fleisch von Schafen, gefroren
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0204 21 00, 0204 22 10, 0204 22 30 und 0204 22 50 gelten sinngemäß für die Unterpositionen 0204 41 00, 0204 42 10, 0204 42 30 und 0204 42 50. |
0204 50 11 bis 0204 50 79 |
Fleisch von Ziegen
Die Begriffe "ganze Tierkörper" und "halbe Tierkörper" (Unterpositionen 0204 50 11 und 0204 50 51), "Vorderteile" und "halbe Vorderteile" (Unterpositionen 0204 50 13 und 0204 50 53), "Rippenstücke und/oder Keulenenden" und "halbe Rippenstücke und/oder Keulenenden" (Unterpositionen 0204 50 15 und 0204 50 55), "Schwanzstücke" und "halbe Schwanzstücke" (Unterpositionen 0204 50 19 und 0204 50 59) sind in den Buchstaben a) bis h) der Zusätzlichen Anmerkung 3 a zu Kapitel 2 festgelegt. |
0206 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren
Hierher gehören Schlachtnebenerzeugnisse von den in den Positionen 0101 bis 0104 erfassten Tieren. Die zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen bestimmten Schlachtnebenerzeugnisse gehören nur dann zu den betreffenden Unterpositionen, wenn die von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen erfüllt sind. Im Übrigen wird auf die Erläuterungen zu Position 0206 des HS hingewiesen. |
0206 10 10 bis 0206 10 98 |
von Rindern, frisch oder gekühlt
Hierher gehören nur Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder gekühlt, von den in Position 0102 erfassten Tieren. |
0206 10 95 | Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch
Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch bilden die muskulösen Teile des Zwerchfells. |
0206 21 00 bis 0206 29 99 |
von Rindern, gefroren
Hierher gehören nur gefrorene Schlachtnebenerzeugnisse von den in Position 0102 erfassten Tieren. |
0206 30 00 | von Schweinen, frisch oder gekühlt
Hierher gehören nur frische oder gekühlte Schlachtnebenerzeugnisse von den in Position 0103 erfassten Tieren. Die Erläuterungen zu Unterposition 0206 49 00, erster Absatz, gelten sinngemäß. Hierher gehören auch z.B. Füße oder Schwänze, Lebern, Nieren, Herz, Lunge, genießbare Schwarte, Gehirn und Netz. |
0206 41 00 und 0206 49 00 |
von Schweinen, gefroren
Hierher gehören nur gefrorene Schlachtnebenerzeugnisse von den in Position 0103 erfassten Tieren. |
0206 49 00 | andere
Hierher gehören z.B. Köpfe oder halbe Köpfe, mit oder ohne Gehirn, Wangen oder Zunge, sowie Teile davon (Zusätzliche Anmerkung 2 C zu Kapitel 2); der Begriff "Teile des Kopfes" ist im dritten Absatz der gleichen Zusätzlichen Anmerkung festgelegt. Hierher gehören auch z.B. Füße oder Schwänze, Nieren, Herz, Lunge, genießbare Schwarte, Gehirn und Netz. Hierher gehören z.B. Schlachtnebenerzeugnisse vom Wildschwein. |
0206 80 91 | von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln
Hierher gehören nur Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder gekühlt, von den in Position 0101 erfassten Tieren. |
0206 80 99 | von Schafen oder Ziegen
Hierher gehören nur Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder gekühlt, von den in Position 0104 erfassten Tieren. |
0206 90 91 | von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln
Hierher gehören nur gefrorene Schlachtnebenerzeugnisse von den in Position 0101 erfassten Tieren. |
0206 90 99 | von Schafen oder Ziegen
Hierher gehören nur gefrorene Schlachtnebenerzeugnisse von den in Position 0104 erfassten Tieren. |
0207 | Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausgeflügel der Position 0105, frisch, gekühlt oder gefroren |
0207 11 10 | gerupft, entdarmt, mit Kopf und Ständern, genannt "Hühner 83 v.H."
Hierher gehören insbesondere gerupfte Hühner mit Kopf und Ständern, bei denen der Darm herausgezogen ist, sämtliche anderen Innereien (z.B. Lunge, Leber, Magen, Herz, Eierstöcke) jedoch vorhanden sind. |
0207 11 30 | gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Hühner 70 v.H."
Hierher gehören z.B. bratfertige Hähnchen, d.h. gerupfte Junghühner ohne Kopf und Ständer, jedoch mit Hals, bei denen sämtliche Innereien enfernt, aber Herz, Leber und Muskelmagen in den Tierkörper wieder eingelegt sind. |
0207 11 90 | gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Hühner 65 v.H."; andere Angebotsformen
Hierher gehören z.B. bratfertige Hähnchen, d.h. gerupfte Junghühner ohne Kopf und Ständer, bei denen sämtliche Innereien entfernt sind. Hierher gehören auch Hühner in einer Angebotsform, die keiner der in den Unterpositionen 0207 11 10 und 0207 11 30 genannten Angebotsformen entspricht, z.B. Hühner, nicht gerupft und nicht entdarmt, mit Kopf und Ständern. |
0207 12 10 und 0207 12 90 |
unzerteilt, gefroren
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0207 11 30 und 0207 11 90 gelten sinngemäß. |
0207 13 10 | ohne Knochen
Hierher gehört Fleisch von Hühnern, ohne Knochen, ohne Rücksicht auf den Teil des Tierkörpers, von dem es stammt. |
0207 13 20 | Hälften oder Viertel
Der Begriff "Hälften" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und b) zu Kapitel 2 festgelegt. Der Begriff "Viertel" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und c) zu Kapitel 2 festgelegt. Hierher gehören Hinterviertel, bestehend aus Unterschenkel (Schienbein und Wadenbein), Oberschenkel (Femur), hinterem Rückenteil und Schwanzstück; ferner Vorderviertel, bestehend im Wesentlichen aus der halben Brust mit dem Flügel. |
0207 13 30 | ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen
Der Begriff "ganze Flügel auch ohne Flügelspitzen" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und d) zu Kapitel 2 festgelegt. |
0207 13 40 | Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 4 Buchstabe a) zu Kapitel 2. Hierher gehören u.a."Rücken mit Hälsen", bestehend aus Halsstück, Rückenstück und ggf. auch Schwanzstück; Rücken, Hälse; Schwanzstücke; Flügelspitzen. |
0207 13 50 | Brüste und Teile davon
Der Begriff "Brüste" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und e) zu Kapitel 2 festgelegt. |
0207 13 60 | Schenkel und Teile davon
Der Begriff "Schenkel" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und f) zu Kapitel 2 festgelegt. Die Trennung von Schenkel und Rücken durch Schnitt muss zwischen den beiden Linien zur Abgrenzung der Gelenke erfolgen (siehe Zeichnung). |
0207 13 91 | Lebern
Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter Absatz. |
0207 13 99 | andere
Hierher gehören genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, insbesondere Herzen, Kämme und Kehllappen, ausgenommen Lebern. Hierher gehören auch Hühnerfüße. |
0207 14 10 bis 0207 14 99 |
Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0207 13 10 bis 0207 13 99 gelten sinngemäß. |
0207 24 10 | gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Truthühner 80 v.H."
Hierher gehören z.B. Truthühner, gerupft, ohne Kopf und Ständer, jedoch mit Hals, vollständig ausgenommen, bei denen Herz, Leber und Muskelmagen in den Tierkörper wieder eingelegt sind. |
0207 24 90 | gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Truthühner 73 v.H."; andere Angebotsformen
Hierher gehören z.B. Truthühner, gerupft, bratfertig, ohne Kopf, Hals und Ständer, vollständig ausgenommen. Hierher gehören auch Truthühner in Angebotsformen, die keiner der spezifischen, in den Unterpositionen 0207 24 10 und 0207 24 90 genannten Angebotsformen entsprechen. |
0207 25 10 und 0207 25 90 |
unzerteilt, gefroren
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0207 24 10 und 0207 24 90 gelten sinngemäß. |
0207 26 10 | ohne Knochen
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 10 gelten sinngemäß. |
0207 26 20 | Hälften oder Viertel
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 20 gelten sinngemäß. |
0207 26 30 | ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen
Der Begriff "ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und d) zu Kapitel 2 festgelegt. |
0207 26 40 | Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 40 gelten sinngemäß. |
0207 26 50 | Brüste und Teile davon
Der Begriff "Brüste" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und e) zu Kapitel 2 festgelegt. |
0207 26 60 | Unterschenkel und Teile davon
Der Begriff "Unterschenkel" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und g) zu Kapitel 2 festgelegt. Die Trennung von Unterschenkel (im Handel häufig als "drumstick" bezeichnet) und Femur (Oberschenkelknochen) durch Schnitt muss zwischen den beiden Linien zur Abgrenzung der Gelenke erfolgen (siehe Zeichnung). |
0207 26 70 | andere
Hierher gehören die in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und h) zu Kapitel 2 beschriebenen Teile. Die Trennung von Femur (Oberschenkelknochen) (im Handel häufig als "thigh" bezeichnet) oder ganzem Schenkel (im Handel häufig als "whole leg" bezeichnet) vom Rücken durch Schnitt muss zwischen den beiden Linien zur Abgrenzung der Gelenke erfolgen (siehe Zeichnung in den Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 60). Die Trennung von Femur (Oberschenkelknochen) und Unterschenkel durch Schnitt muss zwischen den beiden Linien zur Abgrenzung der Gelenke erfolgen (siehe Zeichnung in den Erläuterungen zu Unterposition 0207 26 60). |
0207 26 91 | Lebern
Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter Absatz. |
0207 26 99 | andere
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 99 gelten sinngemäß. |
0207 27 10 bis 0207 27 99 |
Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0207 26 10 bis 0207 26 99 gelten sinngemäß. |
0207 41 30 | gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Enten 70 v.H."
Hierher gehören z.B. gerupfte Enten ohne Kopf und Paddeln, jedoch mit Hals, bei denen sämtliche Innereien entfernt, aber Herz, Leber und Muskelmagen in den Tierkörper wieder eingelegt sind. |
0207 41 80 | gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Enten 63 v.H."; andere Angebotsformen
Hierher gehören z.B. gerupfte Enten, bratfertig, ohne Kopf, Hals und Paddeln, bei denen sämtliche Innereien entfernt sind. Hierher gehören auch Enten in Angebotsformen, die keiner der spezifischen, in den Unterpositionen 0207 41 20, 0207 41 30 und 0207 41 80 genannten Angebotsformen entsprechen. |
0207 42 30 | gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Enten 70 v.H."
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 41 30 gelten sinngemäß. |
0207 42 80 | gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Enten 63 v.H."; andere Angebotsformen
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 41 80 gelten sinngemäß. |
0207 43 00 | Fettlebern, frisch oder gekühlt
Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter Absatz. |
0207 44 10 | ohne Knochen
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 10 gelten sinngemäß. |
0207 44 21 | Hälften oder Viertel
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 20 gelten sinngemäß. |
0207 44 31 | ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen
Der Begriff "ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und d) zu Kapitel 2 festgelegt. |
0207 44 41 | Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 40 gelten sinngemäß. |
0207 44 51 | Brüste und Teile davon
Der Begriff "Brüste" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und e) zu Kapitel 2 festgelegt. |
0207 44 61 | Schenkel und Teile davon
Der Begriff "Schenkel" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und f) zu Kapitel 2 festgelegt. |
0207 44 71 | Entenrümpfe
Der Begriff "Entenrümpfe" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben ij) zu Kapitel 2 festgelegt. |
0207 44 91 | Lebern (ausgenommen Fettlebern)
Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter Absatz. |
0207 44 99 | andere
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 99 gelten sinngemäß. |
0207 45 10 | ohne Knochen
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 10 gelten sinngemäß. |
0207 45 21 bis 0207 45 81 |
mit Knochen
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0207 13 20 bis 0207 13 60 und 0207 44 71 gelten sinngemäß. |
0207 45 93 und 0207 45 95 |
Lebern
Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter Absatz. |
0207 45 99 | andere
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 99 gelten sinngemäß. |
0207 51 90 | gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohne Herz und Muskelmagen, genannt "Gänse 75 v.H."; andere Angebotsformen
Hierher gehören z.B. gerupfte Gänse ohne Kopf und Paddeln, bei denen sämtliche Innereien entfernt, aber Herz und Muskelmagen in den Tierkörper wieder eingelegt sind sowie gerupfte, bratfertige Gänse, ohne Kopf und Paddeln, bei denen sämtliche Innereien entfernt sind. Hierher gehören auch Gänse in Angebotsformen, die keiner der spezifischen, in den Unterpositionen 0207 51 10 und 0207 51 90 genannten Angebotsformen entsprechen, z.B. geschlachtete Gänse, ausgeblutet, gerupft, nicht ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln. |
0207 52 90 | gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohne Herz und Muskelmagen, genannt "Gänse 75 v.H."; andere Angebotsformen
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 51 90 gelten sinngemäß. |
0207 53 00 | Fettlebern, frisch oder gekühlt
Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter Absatz. |
0207 54 10 | ohne Knochen
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 10 gelten sinngemäß. |
0207 54 21 | Hälften oder Viertel
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 20 gelten sinngemäß. |
0207 54 31 | ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen
Der Begriff "ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und d) zu Kapitel 2 festgelegt. |
0207 54 41 | Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 40 gelten sinngemäß. |
0207 54 51 | Brüste und Teile davon
Der Begriff "Brüste" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und e) zu Kapitel 2 festgelegt. |
0207 54 61 | Schenkel und Teile davon
Der Begriff "Schenkel" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und f) zu Kapitel 2 festgelegt. |
0207 54 71 | Gänserümpfe
Der Begriff "Gänserümpfe" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben ij) zu Kapitel 2 festgelegt. |
0207 54 91 | Lebern (ausgenommen Fettlebern)
Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter Absatz. |
0207 54 99 | andere
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 99 gelten sinngemäß. |
0207 55 10 | ohne Knochen
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 10 gelten sinngemäß. |
0207 55 21 bis 0207 55 81 |
mit Knochen
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0207 13 20 bis 0207 13 60 und 0207 44 71 gelten sinngemäß. |
0207 55 93 und 0207 55 95 |
Lebern
Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter Absatz. |
0207 55 99 | andere
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 99 gelten sinngemäß. |
0207 60 10 | ohne Knochen
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 10 gelten sinngemäß. |
0207 60 21 | Hälften oder Viertel
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 20 gelten sinngemäß. |
0207 60 31 | ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen
Der Begriff "ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und d) zu Kapitel 2 festgelegt. |
0207 60 41 | Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 40 gelten sinngemäß. |
0207 60 51 | Brüste und Teile davon
Der Begriff "Brüste" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und e) zu Kapitel 2 festgelegt. |
0207 60 61 | Schenkel und Teile davon
Der Begriff "Schenkel" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und f) zu Kapitel 2 festgelegt. |
0207 60 99 | andere
Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 99 gelten sinngemäß. |
0208 | Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren
Hierher gehören nur Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren, von den in Position 0106 erfassten Tieren. |
0208 10 10 | von Hauskaninchen
Hierher gehören Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von den in Unterposition 0106 14 10 erfassten Tieren. |
0208 90 10 | von Haustauben
Hierher gehören Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Haustauben (Hoftauben, Ziertauben, Brieftauben). Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Tauben, die in den Erläuterungen zu Unterposition 0106 39 10 als wild lebende Tiere aufgezählt sind, sind von dieser Unterposition ausgenommen und in die Unterposition 0208 90 30 einzureihen. |
0208 90 30 | von Wild (ausgenommen von Kaninchen und Hasen)
Hierher gehören insbesondere Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von:
Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Tieren, die üblicherweise gejagt werden (Fasane, Strauße, Damhirsche, usw.), werden auch dann als Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Wild eingereiht, wenn die Tiere in Gefangenschaft gehalten worden sind. Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rentieren sind von dieser Unterposition ausgenommen (Unterposition 0208 90 60). Jedoch bleiben Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse bestimmter Rentierarten (z.B. Karibus) in dieser Unterposition, sofern nachgewiesen wird, dass das Fleisch und die genießbaren Schlachtnebenerzeugnisse von Tieren stammen, die in freier Wildbahn gelebt haben und auf der Jagd erlegt worden sind. Nicht hierher gehören Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Wildkaninchen (Oryctolagus cuniculus) und von Hasen (Unterposition 0208 10 90). |
0208 90 60 | von Rentieren
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0208 90 30, dritter Absatz. |
0209 | Schweinespeck ohne magere Teile, Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert |
0209 10 11 und 0209 10 19 |
Schweinespeck
Der Begriff "Schweinespeck" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 2 D zu Kapitel 2 festgelegt. |
0209 10 90 | Schweinefett
Siehe die Erläuterungen zu Position 0209 des HS, zweiter Absatz. |
0209 90 00 | andere
Siehe die Erläuterungen zu Position 0209 des HS, dritter Absatz. |
0210 | Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen
Hierher gehören, ausgenommen Speck und Fett der Position 0209, Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert, von allen in den Positionen 0101 bis 0106 erfassten Tieren. Für die Begriffe "getrocknet oder geräuchert" und "gesalzen oder in Salzlake" siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 2 E und 7 zu Kapitel 2. |
0210 11 11 bis 0210 11 90 |
Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen
Wegen des Begriffs "mit Knochen" siehe die Erläuterung zur Unterposition zu Kapitel 2 des HS. |
0210 11 11 bis 0210 11 39 |
von Hausschweinen
Die Begriffe "Schinken" und "Schultern" sind in den Buchstaben b) und d) der Zusätzlichen Anmerkung 2 a zu Kapitel 2 festgelegt. |
0210 11 11 und 0210 11 19 |
gesalzen oder in Salzlake
Hierher gehören nur Schinken, Schultern und Teile davon, mit Knochen, von Hausschweinen, die tiefgehend gesalzen sind. Dieses Fleisch kann auch leicht getrocknet oder geräuchert sein, jedoch nicht so weit, dass es als "getrocknet oder geräuchert" im Sinne der Unterpositionen 0210 11 31 und 0210 11 39 (Zusätzliche Anmerkung 2 E zu Kapitel 2) zu behandeln ist. |
0210 11 31 und 0210 11 39 |
getrocknet oder geräuchert
Hierher gehören Schinken, Schultern und Teile davon, mit Knochen, von Hausschweinen, durch Trocknen oder Räuchern, haltbar gemacht, auch wenn diesen Verfahren der Haltbarmachung ein Salzen oder Einlegen in Salzlake vorausgegangen ist. Dies ist insbesondere bei Schinken der Fall, die gesalzen werden, bevor ihnen durch Lufttrocknen (z.B. Parma-Schinken, Jambon de Bayonne) oder Räuchern (z.B. Ardennen-Schinken) das Wasser teilweise entzogen wird. Fleisch dieser Art, dem teilweise Wasser entzogen worden ist, dessen Haltbarmachung jedoch durch Tiefkühlung erreicht wird, gehört zu Unterposition 0203 22 11 oder 0203 22 19. |
0210 12 11 und 0210 12 19 |
von Hausschweinen
Die Begriffe "Bäuche" und "Teile" sind in Buchstabe f) der Zusätzlichen Anmerkung 2 a und in Absatz 1 der Zusätzlichen Anmerkung 2 B zu Kapitel 2 festgelegt. |
0210 12 11 | gesalzen oder in Salzlake
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0210 11 11 und 0210 11 19 gelten sinngemäß. |
0210 12 19 | getrocknet oder geräuchert
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0210 11 31 und 0210 11 39 gelten sinngemäß. |
0210 19 10 | "bacon"-Hälften oder "spencers"
Die Begriffe "bacon"-Hälften und "spencers" sind in den Buchstaben g) und h) der Zusätzlichen Anmerkung 2 a zu Kapitel 2 festgelegt. |
0210 19 20 | "3/4-sides" oder "middles"
Die Begriffe "3/4-sides" und "middles" sind in den Buchstaben ij) und k) der Zusätzlichen Anmerkung 2 a zu Kapitel 2 festgelegt. |
0210 19 30 | Vorderteile und Teile davon
Der Begriff "Vorderteile" ist in Buchstabe c) der Zusätzlichen Anmerkung 2 a zu Kapitel 2 festgelegt. |
0210 19 40 | Kotelettstränge und Teile davon
Der Begriff "Kotelettstränge" ist in Buchstabe e) der Zusätzlichen Anmerkung 2 a zu Kapitel 2 festgelegt. |
0210 19 60 | Vorderteile und Teile davon
Der Begriff "Vorderteile" ist in Buchstabe c) der Zusätzlichen Anmerkung 2 a zu Kapitel 2 festgelegt. |
0210 20 10 und 0210 20 90 | Fleisch von Rindern
Hierher gehört nur Fleisch, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert, von den in Position 0102 erfassten Tieren; Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern gehören zu Unterposition 0210 99 51 oder 0210 99 59. |
0210 99 10 | von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet
Hierher gehört nur Fleisch, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet von den in den Unterpositionen 0101 21 00 bis 0101 29 90 erfassten Tieren. Pferdefleisch, geräuchert, gehört zu Unterposition 0210 99 39. Schlachtnebenerzeugnisse von Pferden sind in Unterposition 0210 99 85 erfasst. |
0210 99 21 und 0210 99 29 |
von Schafen und Ziegen
Hierher gehört Fleisch, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert von den in Position 0104 erfassten Tieren. Schlachtnebenerzeugnisse von Schafen oder Ziegen gehören zu Unterposition 0210 99 85. |
0210 99 31 | von Rentieren
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0208 90 30, dritter Absatz. |
0210 99 49 | andere
Hierher gehören z.B. ganze oder halbe Köpfe von Hausschweinen, mit oder ohne Gehirn, Backen oder Zunge sowie Teile davon (siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 C zu Kapitel 2). Der Begriff "Teile des Kopfes" ist im dritten Absatz der gleichen Anmerkung festgelegt. Wegen des Begriffs "Schlachtnebenerzeugnisse" siehe die Erläuterungen zu Position 0206 des HS. |
0210 99 90 | genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen
Hierher gehören auch Pellets aus diesem Mehl. |
Kapitel 319
Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere
0301 | Fische, lebend |
0301 11 00 und 0301 19 00 |
Zierfische
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0301 11 und 0301 19 des HS. |
0301 11 00 | Süßwasserfische
Hierher gehören z.B.:
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0301 19 00 | andere
Hierhier gehören z.B.:
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0302 | Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304 |
0302 11 10 bis 0302 11 80 |
Forellen ( Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita, Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster)
Hierher gehören:
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0302 13 00 | Pazifischer Lachs ( Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus gorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus)
Hierher gehören:
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0302 19 00 | andere
Zu den anderen hier erfassten Süßwasser-Salmoniden gehören z.B.:
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0302 21 10 bis 0302 29 80 |
Plattfische ( Pleuronectidae, Bothidae, Cynoglossidae, Soleidae, Scophthalmidae und Citharidae), ausgenommen genießbare Fischnebenerzeugnisse der Unterpositionen 0302 91 bis 0302 99
Es handelt sich um flache Fische. Sie sind nicht wie die Rochen dorsoventral, sondern in lateraler Richtung abgeflacht; sie leben auf einer Seite liegend und haben beide Augen auf der Oberseite. |
0302 29 80 | andere
Hierher gehören z.B. Glattbutt (Scophthalmus rhombus), Scharbe (Pleuronectes limanda oder Limanda limanda), Limande (Pleuronectes microcephalus oder Microstomus kitt), Flunder (Platichthys flesus oder Flesus flesus). |
0302 31 10 und 0302 31 90 |
Weißer Thun ( Thunnus alalunga)
Der Weiße Thun ist erkennbar an den großen Brustflossen, die nach hinten die Höhe des Afters überschreiten, am dunkelblauen Rücken, an den bläulich grauen Seiten und am bläulich grauen Bauch. |
0302 32 10 und 0302 32 90 |
Gelbflossenthun ( Thunnus albacares)
Der Gelbflossenthun ist leicht erkennbar an der Afterflosse und an der zweiten Rückenflosse, die sichelförmig sind. |
0302 33 10 und 0302 33 90 |
echter Bonito
Charakteristisch für den echten Bonito (Euthynnus (Katsuwonus)pelamis) sind 4 bis 7 dunkle Streifen, die längsseits des Unterleibs verlaufen. Der dunkelblaue Rücken wird unterstrichen durch eine gut markierte grüne Zone über der Brustflosse, die sich zur Körpermitte hin verwischt. Die Seiten und der Bauch sind silbern, die Flossen kurz. Nicht hierher gehören der Pelamide mit schräg verlaufenden Streifen auf dem Rücken (Sarda sarda), der im frischen oder gekühlten Zustand zu Unterposition 0302 89 90 gehört. |
0302 41 00 | Heringe ( Clupea harengus, Clupea pallasii)
Als Heringe im Sinne dieser Unterposition gelten nur die Clupeiden der Arten Clupea harengus (Nordischer Hering) und Clupea pallasii (Pazifischer Hering). Der so genannte "Indische Hering" (Chirocentrus dorab), frisch oder gekühlt, gehört daher zu Unterposition 0302 89 90. |
0302 43 10 | Sardinen der Art Sardina pilchardus
Hierher gehören auch ausgewachsene große Sardinen (bis etwa 25 cm Länge), die unter dem Namen "Pilchards" bekannt sind. |
0302 43 90 | Sprotten ( Sprattus sprattus)
Als Sprotten im Sinne dieser Unterposition gelten nur die Clupeiden der Art Sprattus sprattus; diese dem Hering sehr nahe stehenden, aber viel kleineren Fische werden fälschlicherweise oft "Norwegische Sardellen" genannt. |
0302 51 10 und 0302 51 90 |
Kabeljau ( Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus)
Die Länge des Kabeljaus kann bis zu 1,5 m betragen. Der Rücken ist grünlich mit dunklen Flecken. Der Bauch ist hell mit einer weißen Seitenlinie. Der Kabeljau hat drei Rückenflossen, eine kurze Bauchflosse und einen Bartfaden. |
0302 53 00 | Köhler ( Pollachius virens)
Der Köhler wird häufig auch als "Seelachs" bezeichnet. |
0302 74 00 | Aale ( Anguilla spp.)
Die Bezeichnung "Aale" im Sinne dieser Unterposition umfasst nur die echten Aale (Anguilla spp.) und insbesondere den Europäischen Flussaal (Anguilla anguilla) in seinen beiden Spielarten (Breitkopfaal und Spitzkopfaal), den Amerikanischen Aal (Anguilla rostrata), den Japanischen Aal (Anguilla japonica) und den Australischen Aal (Anguilla australis). Ausgenommen sind daher die fälschlich als Aale bezeichneten Fische, wie der als "Meeraal" bezeichnete Congeraal (Conger conger), die Muräne (Muraena helena) und der Sandspierling oder Tobiasfisch oder Tobis (Ammodytes spp.), der oft auch als "Sandaal" bezeichnet wird; diese drei Fischarten gehören zu Unterposition 0302 89 90. |
0302 81 15 | Dornhaie ( Squalus acanthias) und Katzenhaie ( Scyliorhinus spp.)
Die Dornhaie besitzen einen Dorn vor der Rückenflosse und seitliche Kiemenspalten über den Brustflossen; der Körper ist abgerundet; der Rücken ist grau und der Bauch weiß; Größe bis 1 m. |
0302 81 80 | andere
Hierher gehören z.B. der Hundshai (Galeorhinus galeus oder Galeus canis). |
0302 89 10 | Süßwasserfische
Von den anderen Süßwasserfischen dieser Unterposition sind zu nennen:
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0302 89 90 | andere
Hierher gehören z.B. folgende Seefische:
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0302 91 00 | Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch
Sofern sie aufgrund ihrer Beschaffenheit oder Aufmachung zum menschlichen Genuss geeignet sind verbleiben Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch, frisch oder gekühlt, in dieser Unterposition, auch wenn sie tatsächlich zu industriellen Zwecken bestimmt sind. |
0303 | Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen der Position 0302 gelten sinngemäß auch für die Unterpositionen der Position 0303. |
0304 | Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), frisch, gekühlt oder gefroren |
0304 31 00 bis 0304 49 90 |
frische oder gekühlte Fischfilets
Siehe die Erläuterungen zu Position 0304 des HS, erste Absatz Ziffer 1. Vorausgesetzt, dass sie erkennbar von Filets stammen, gehören hierher auch Stücke von Filets. Die zu diesem Zweck hauptsächlich verwendeten Fische sind Forelle, Lachs, Kabeljau, Schellfisch, Köhler, Rotbarsch, Merlan, Seehecht, Goldbrassen, Zunge, Scholle, Steinbutt, Thun, Makrele, Hering und Sardelle. |
0304 49 90 | andere
Hierher gehören z.B. Filets von Heringen. |
0304 61 00 bis 0304 89 90 |
gefrorene Fischfilets
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0304 31 00 bis 0304 49 90. Hierher gehören auch tiefgefrorene Blöcke aus Filets oder Filetstücken (im Allgemeinen von Kabeljau), auch gemischt mit einer kleinen Menge (nicht mehr als 20 GHT) abgelöster Fleischmasse der gleichen Fischart, die nur zum Ausfüllen der Zwischenräume innerhalb der Blöcke verwendet wird. Die Blöcke sind dafür vorgesehen, in kleinere Stücke (Portionen, Stäbchen usw.) zerlegt zu werden, die sodann für den Einzelverkauf aufgemacht werden. |
0304 93 10 | Surimi
Surimi ist ein Zwischenerzeugnis, das gefroren gehandelt wird. Es ist eine fast geruchslose und geschmacksfreie weißliche Masse von pastöser Konsistenz, die aus fein zerkleinertem, gewaschenem und gesiebtem Fischfleisch besteht: Durch die verschiedenen Waschvorgänge wird der größte Teil des Fetts und der wasserlöslichen Proteine entfernt. Zur Verbesserung der Konsistenz und zur Stabilisierung werden vor dem Einfrieren geringe Mengen an Zusätzen zugesetzt (z.B. Zucker, Kochsalz, D-Glucitol (Sorbit), Di- oder Triphosphate). Nicht hierher gehören Zubereitungen auf der Grundlage von Surimi (Unterposition 1604 20 05). |
0304 94 10 | Surimi
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0304 93 10. |
0304 95 10 | Surimi
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0304 93 10. |
0304 99 10 | Surimi
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0304 93 10. |
0305 | Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart; Mehl, Pulver und Pellets von Fischen, genießbar |
0305 10 00 | Mehl, Pulver und Pellets von Fischen, genießbar
Mehl und Pulver von Fischen werden im Allgemeinen durch Entölen und Geruchfreimachen genießbar gemacht und im Handel häufig unrichtig als "Fischprotein-Konzentrat" bezeichnet. Hierher gehört auch ein als "Instant-Fischpulver" bezeichnetes Erzeugnis, gewonnen aus frischem Fischfleisch, das gefroren, in Stücke zerteilt und anschließend fein zerkleinert und getrocket wird. |
0305 20 00 | Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch, getrocknet, geräuchert, gesalzen oder in Salzlake
Hierher gehört unter anderem Fischrogen, gesalzen, der zur Herstellung von Kaviar oder Kaviarersatz bestimmt ist. Stand: Erl. 2019/C 341/04 |
0305 31 00 bis 0305 39 90 |
Fischfilets, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake, jedoch nicht geräuchert
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0304 31 00 bis 0304 49 90 gelten sinngemäß. Geräucherte Fischfilets gehören zu den Unterpositionen 0305 41 00 bis 0305 49 80. |
0305 41 00 bis 0305 49 80 |
Fische, geräuchert, einschließlich Fischfilets, ausgenommen genießbare Fischnebenerzeugnisse
Siehe die Erläuterungen zu Position 0305 des HS, vierter Absatz. |
0305 63 00 | Sardellen ( Engraulis spp.)
Die hierher gehörenden Sardellen in Salzlake haben keine weitere Zubereitung erfahren. Sie werden in Tonnen, Glasgefäßen und häufig sogar in luftdicht verschlossenen Metalldosen, die nach dem Verschließen nicht mit Wärme behandelt wurden, gestellt. |
0306 | Krebstiere, auch ohne Panzer, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere, auch ohne Panzer, geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart; Krebstiere in ihrem Panzer, in Wasser oder Dampf gekocht, auch gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Mehl, Pulver und Pellets von Krebstieren, genießbar
Geschälte und gekochte Krebstiere (z.B. gekochte Garnelenschwänze, im Allgemeinen gefroren) gehören zu Position 1605. Zu Position 1605 gehören ebenfalls Teile von Krabben (z.B. Scheren), die teilweise geschält und in Wasser oder Dampf gekocht sind, die ohne zusätzliches Schälen unmittelbar genießbar sind. |
0306 11 10 und 0306 11 90 |
Langusten ( Palinurus spp., Panulirus spp., Jasus spp.)
Im Unterschied zu Hummern haben Langusten eine rötliche Farbe und nur winzige Scheren, besitzen jedoch sehr lange Fühler. Ihr Panzer ist mit Knötchen und Stacheln übersät. |
0306 11 10 | Langustenschwänze
Hierher gehören Langustenschwänze in der Schale, auch in zwei Teile zerteilt sowie Langustenschwänze ohne Schale. |
0306 11 90 | andere
Hierher gehören Langusten in der Schale, ganz oder in Längsrichtung geteilt sowie Langustenfleisch. |
0306 12 10 und 0306 12 90 |
Hummer ( Homarus spp.)
Hummer sind Krebstiere mit großen Scheren. Nicht gekocht ist ihre Farbe dunkelblau mit weißer oder gelblicher Marmorierung; ihre Rotfärbung erscheint erst beim Kochen. Die verschiedenen Aufmachungen der Hummer sind die gleichen wie die der Langusten. |
0306 14 10 bis 0306 14 90 |
Krabben
Mit dem allgemeinen Begriff "Krabben" bezeichnet man eine Vielzahl von Kurzschwanzkrebsen mit Scheren, von sehr unterschiedlicher Größe, die sich von den Langusten, Hummern, Garnelen und anderen Langschwanzkrebsen sowie dem Kaisergranat durch das Fehlen des mit Gelenken versehenen fleischigen Hinterleibs unterscheiden, der diese letzteren kennzeichnet. |
0306 14 90 | andere
Hierher gehören außer den europäischen Seekrabben, wie der Schwimmkrabbe (Portunus puber) und der Großen Meerspinne (Maia squinado) eine Vielzahl anderer Arten (insbesondere Cancer spp., Carcinus spp., Portunus spp., Neptunus spp., Charybdis spp., Scylla spp., Erimacrus spp., Limulus spp., Maia spp. und Menippi spp.) sowie die im Süßwasser lebende Chinesische Wollhandkrabbe (Eriocheir sinensis). |
0306 15 00 | Kaisergranate ( Nephrops norvegicus)
Der Kaisergranat ist eine mittelgroße Art von Krebstieren, an seinen langen, engen und prismatischen Scheren erkennbar. |
0306 16 91 bis 0306 17 99 |
Kaltwassergarnelen ( Pandalus spp., Crangon crangon); andere Garnelen
Hierher gehören z.B.:
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0306 19 10 | Süßwasserkrebse
Die wichtigsten Gattungen sind Astacus, Cambarus, Orconectes und Pacifastacus. Hierher gehören auch Schwänze von Süßwasserkrebsen. |
0306 31 00 | Langusten ( Palinurus spp., Panulirus spp., Jasus spp.)
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 11 10 und 0306 11 90. |
0306 32 10 bis 0306 32 99 |
Hummer ( Homarus spp.)
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 12 10 und 0306 12 90. |
0306 33 10 und 0306 33 90 |
Krabben
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 14 10 bis 0306 14 90. |
0306 33 90 | andere
Hierher gehören außer den europäischen Seekrabben, wie der Schwimmkrabbe (Portunus puber) und der Großen Meerspinne (Maia squinado) eine Vielzahl anderer Arten (insbesondere Krabben der Arten Paralithodes chamchaticus, Callinectes sapidus, der Chionoecetes spp., Cancer spp., Carcinus spp., Portunus spp., Neptunus spp., Charybdis spp., Scylla spp., Erimacrus spp., Limulus spp., Maia spp. und Menippi spp.) sowie die im Süßwasser lebende Chinesische Wollhandkrabbe (Eriocheir sinensis). |
0306 34 00 | Kaisergranate ( Nephrops norvegicus)
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0306 15 00. |
0306 35 10 bis 0306 36 90 |
Kaltwassergarnelen ( Pandalus spp., Crangon crangon); andere Garnelen
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 16 91 bis 0306 17 99. |
0306 39 10 | Süßwasserkrebse
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0306 19 10. |
0306 91 00 | Langusten ( Palinurus spp., Panulirus spp., Jasus spp.)
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 11 10 und 0306 11 90 gelten sinngemäß. |
0306 92 10 und 0306 92 90 |
Hummer ( Homarus spp.)
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 12 10 und 0306 12 90 gelten sinngemäß. |
0306 93 10 und 0306 93 90 |
Krabben
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 14 10 bis 0306 14 90 gelten sinngemäß. |
0306 93 90 | andere
Die Erläuterungen zu Unterposition 0306 33 90 gelten sinngemäß. |
0306 94 00 | Kaisergranate ( Nephrops norvegicus)
Die Erläuterungen zu Unterposition 0306 15 00 gelten sinngemäß. |
0306 95 11 bis 0306 95 90 |
Garnelen
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 16 91 bis 0306 17 99 gelten sinngemäß. |
0306 99 10 | Süßwasserkrebse
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0306 19 10. |
0307 | Weichtiere, auch ohne Schale, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Weichtiere, auch ohne Schale, geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart; Mehl, Pulver und Pellets von Weichtieren, genießbar |
0307 11 10 bis 0307 19 00 |
Austern
Hierher gehören nur zweischalige Weichtiere der Gattungen Ostrea, Crassostrea (auch Gryphaea genannt) und Pycnodonta. Man unterscheidet gewöhnlich zwischen flachen Austern (Ostrea spp.) und Austern mit ungleichmäßiger Schale, wie z.B. die Portugiesische Auster (Crassostrea angulata) und die Amerikanische Auster (Crassostrea virginica). |
0307 11 10 | flache Austern ( Ostrea spp.), lebend, mit einem Stückgewicht einschließlich Schale von 40 g oder weniger
Hierher gehören nur junge Austern der Gattung Ostrea, mit einem Stückgewicht (einschließlich Schale) von 40 g oder weniger. Die in Europa gefangenen oder geernteten flachen Austern gehören im Allgemeinen zur Art Ostrea edulis. Daneben gibt es z.B. an der nordamerikanischen Küste die Ostrea lurida und in Chile die Ostrea chilensis. |
0307 11 90 bis 0307 19 00 |
andere
Hierher gehören die Austern der Gattung Ostrea mit einem Stückgewicht von mehr als 40 g sowie alle jungen und ausgewachsenen Austern der Gattung Crassostrea (auch Gryphaea genannt) und der Gattung Pycnodonta. Zur Gattung Crassostrea gehören insbesondere die Portugiesische Auster (Crassostrea angulata), die Japanische Auster (Crassostrea gigas) und die so genannte Amerikanische Auster (Crassostrea virginica). |
0307 42 90 | andere
Hierher gehören die Tintenfische der Art Sepia pharaonis, der Riesenkalmar (Dosidicus gigas) und der Japanische Flugkalmar (Todarodes pacificus). |
0307 43 99 | andere
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0307 42 90. |
0307 49 80 | andere
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0307 42 90. |
0307 71 00 bis 0307 79 00 |
Venusmuscheln, Herzmuscheln und Archenmuscheln (Familien Arcidae, Arcticidae, Cardiidae, Donacidae, Hiatellidae, Mactridae, Mesodesmatidae, Myidae, Semelidae, Solecurtidae, Solenidae, Tridacnidae und Veneridae)
Hierher gehören z.B.:
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0307 91 00 bis 0307 99 00 |
andere, einschließlich Mehl, Pulver und Pellets, genießbar
Hierher gehören z.B.:
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Kapitel 419
Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; geniessbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen
Aus Milchcasein hergestellte Caseinate werden beispielsweise als Emulgatoren (Natriumcaseinat) oder Eiweißquelle (Calciumcaseinat) verwendet. Erzeugnisse, die Caseinate in einer größeren Menge als 3 GHT, bezogen auf die Trockenmasse, enthalten, werden von den Positionen 0401 bis 0404 ausgeschlossen, weil diese Caseinate natürlicherweise nicht in diesen Mengen in Milch vorkommen (siehe insbesondere Position 1901).
0401 | Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
Sofern die Waren keine anderen als die in den Erläuterungen zu Kapitel 4 des HS, Abschnitt "Allgemeines", zweiter Absatz, vorgesehenen Zusätze erfahren haben, gehören hierher z.B.:
Als "nicht eingedickt" im Sinne dieser Position gilt - ohne Rücksicht auf seinen Fettgehalt - Rahm, der ausschließlich auf folgende Weise gewonnen wurde:
Dagegen gehört Rahm, der durch andere Verfahren eingedickt wurde, z.B. durch Verdampfen von Wasser, zu Position 0402. |
0402 | Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
Zu dieser Position gehört Milchpulver, dem Entkeimungszentrifugat wieder zugesetzt wurde, sofern das Verhältnis der natürlichen Inhaltsstoffe nicht gestört wird (sonst Position 0404). Erzeugnisse, die Sojalecithin (Emulgator) in einer größeren Menge als 3 GHT, bezogen auf die Trockenmasse, enthalten, sind von dieser Position ausgeschlossen. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 0404 des HS, Ausnahme d). |
0403 | Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao
Pastenförmige Erzeugnisse, die üblicherweise mit dem Löffel gegessen werden, sind als andere Erzeugnisse als in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form einzureihen. Im Sinne dieser Position gilt als "Buttermilch" sowohl süße (d.h. nicht gesäuerte) als auch gesäuerte Buttermilch. |
0403 10 11 bis 0403 10 99 |
Joghurt
Hierher gehören nur Erzeugnisse, die ausschließlich durch Streptococcus thermophilus und Lactobacillus delbrueckii subsp.bulgaricus milchsauer vergoren worden sind. Nicht hierher gehören die Erzeugnisse, die nach der Fermentation einer thermischen Behandlung unterzogen wurden, durch die die Joghurt-Bakterien abgetötet worden sind (Unterposition 0403 90). |
0403 90 11 bis 0403 90 99 |
andere
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0403 10 11 bis 0403 10 99. Hierher gehören nicht die in den Erläuterungen zu den Unterpositionen 0406 10 30 bis 0406 10 80, dritter Absatz, beschriebenen Erzeugnisse der Art "Cagliata". |
0404 | Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln; Erzeugnisse, die aus natürlichen Milchbestandteilen bestehen, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, anderweit weder genannt noch inbegriffen
Siehe die Erläuterungen zu Position 0402, erster Absatz. |
0404 90 21 bis 0404 90 89 |
andere
Die Erläuterungen zu Position 0402 gelten sinngemäß. Hierher gehören insbesondere Milcheiweißkonzentrate, die aus entrahmter Milch durch teilweisen Entzug der Lactose und Mineralsalze gewonnen werden und die einen Proteingehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von nicht mehr als 85 GHT aufweisen. Für die Berechnung des Proteingehalts wird der Stickstoffgehalt mit dem Faktor 6,38 multipliziert. Konzentrate aus Milcheiweiß mit einem Proteingehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von mehr als 85 GHT gehören in Position 3504 (siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 35). |
0405 | Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette |
0405 10 11 bis 0405 10 90 |
Butter
Der Begriff "Butter" ist in der Anmerkung 2 a) und der Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 4 festgelegt. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 0405 des HS, Buchstabe A. Butter ist eine Emulsion von Wasser in Milchfett, in der das Wasser die dispergierte Phase und der Fettstoff die kontinuierliche Phase darstellen. Rahm dagegen (Position 0401 oder 0402), dessen Fettgehalt in bestimmten Fällen ebenso hoch sein kann wie der der Butter, ist eine Emulsion von Fett in Wasser, in der das Wasser die kontinuierliche Phase und der Fettstoff die dispergierte Phase darstellen. Aus diesem Strukturunterschied ergibt sich, dass man aus dem Rahm durch einfachen Zusatz einer entsprechenden Menge Wasser die ursprüngliche Milch annähernd wieder herstellen kann, was bei Butter nicht möglich ist. |
0405 20 10 bis 0405 20 90 |
Milchstreichfette
Der Begriff "Milchstreichfette" ist in der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 4 festgelegt. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 0405 des HS, Buchstabe B. |
0405 90 10 und 0405 90 90 |
andere
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 4 und die Erläuterungen zu Position 0405 des HS, Buchstabe C. |
0406 | Käse und Quark/topfen
Nicht als Käse im Sinne dieser Position gelten Erzeugnisse, bei denen das Milchfett vollständig oder teilweise durch andere, z.B. pflanzliche Fettarten ersetzt worden ist (im Allgemeinen Position 2106). |
0406 10 30 bis 0406 10 80 |
Frischkäse (nichtgereifter Käse), einschließlich Molkenkäse, und Quark/topfen
Wegen des Käses aus Molke, siehe die Erläuterungen zu Position 0406 des HS, Absatz 2. Quark/topfen oder "Weißkäse" ist ein aus saurer Milch durch Entzug des größten Teils der Molke (z.B. durch Abtropfen oder Abpressen) gewonnenes Erzeugnis. Quark/topfen (anderer als in Pulverform) mit Zusatz von Zucker und Früchten behält seinen Charakter als Quark/topfen im Sinne dieser Unterpositionen, wenn der Gesamtgehalt an Zucker und Früchten 30 GHT nicht überschreitet. Hierher gehören Erzeugnisse der Art "Cagliata", d.h. Waren, die durch Gerinnen mithilfe von Lab, anderen Enzymen oder durch Zusatz von Säure aus Vollmilch, teilweise oder vollständig entrahmter Milch gewonnen werden und denen die meiste Molke entzogen wurde. Diese Erzeugnisse liegen in Form einer noch nicht faserigen, weichen, leicht in Körner zerfallenden Paste vor. Sie haben einen intensiven, charakteristischen Geruch und einen Gehalt an Natriumchlorid von 0,3 GHT oder weniger. Es handelt sich um "Zwischenprodukte" zur weiteren Verarbeitung, hauptsächlich für die Herstellung von Käse. |
0406 20 00 | Käse aller Art, gerieben oder in Pulverform
Hierher gehören:
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0406 30 10 bis 0406 30 90 |
Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform
Siehe die Erläuterungen zu Position 0406 des HS, erster Absatz Ziffer 3. |
0406 40 10 bis 0406 40 90 |
Blauschimmelkäse und anderer Käse mit Marmorierung des Teiges, hervorgerufen durch Penicillium roqueforti
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0406 40 des HS. Diese Käse kennzeichnet eine unregelmäßige Pigmentierung des Teigs, die auf interne Schimmelbildung zurückzuführen ist. |
0406 40 90 | andere
Hierher gehören auch Käse mit einer deutlich erkennbaren, unregelmäßigen, weißgrauen Pigmentierung des Teigs, die durch die Verwendung farbloser Stämme des Penicillium roqueforti hervorgerufen wird. |
0407 | Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht
Hierher gehören auch verdorbene oder angebrütete Eier in der Schale. Das Haltbarmachen kann durch Behandeln der Oberfläche mit Fett, Wachs oder Paraffin, durch Einlegen in eine Kalk- oder Wasserglaslösung oder durch andere Verfahren erfolgen. Gelten als "Hausgeflügel", die Vögel der Position 0105. |
0407 11 00 bis 0407 19 90 |
Bruteier
Hierher gehören nur Bruteier, die den von den zuständigen Behörden festgesetzten Bedingungen entsprechen. |
0408 | Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln |
0408 11 80 | anderes
Zu dieser Unterposition gehören genießbares und ungenießbares Eigelb, anderes als solches der Unterposition 0408 11 20. Hierher gehört ebenfalls getrocknetes Eigelb, das durch Zusatz geringer Mengen chemischer Stoffe haltbar gemacht wurde und das zum Herstellen von Back-, Teig- und ähnlichen Waren bestimmt ist. |
0408 19 81 und 0408 19 89 |
anderes
Satz 1 der Erläuterungen zu Unterposition 0408 11 80 gilt sinngemäß. |
0408 91 80 | andere
Die Erläuterungen zu Unterposition 0408 11 80 gelten sinngemäß. |
0408 99 80 | andere
Die Erläuterungen zu Unterposition 0408 11 80 gelten sinngemäß. Neben in frischem Zustand gestellten ganzen Eiern ohne Schale gehören hierher z.B. durch Zusatz von Salz oder chemischen Konservierungsstoffen haltbar gemachte flüssige Volleier und gefrorene Volleier. Hierher gehören auch in Wasser oder Dampf gekochte Eier sowie geformte Eier (z.B. sog."lange" Eier von zylindrischer Form, die aus einem Gemenge von mehreren Eigelb und Eiweiß hergestellt sind). Hierher gehören pasteurisierte flüssige Vogeleier, deren organoleptische Eigenschaften mit denen frischer Vogeleier vergleichbar sind, auch solche, die geringe Mengen an zugesetztem Wasser und chemischen Konservierungsstoffen (z.B. Zitronensäure (E 330)) enthalten. Stand: Erl. 2019/C 192/09 |
Kapitel 5
Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen
0505 | Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen |
0505 10 10 und 0505 10 90 |
Federn von der zum Füllen verwendeten Art; Daunen
Die Erzeugnisse dieser Unterpositionen sind in den Erläuterungen zu Unterposition 0505 10 des HS beschrieben. |
0505 10 10 | roh
Hierher gehören Bettfedern und Daunen, wie sie beim Rupfen des Tierkörpers, auch in nassem Zustand, anfallen. Hierher gehören ebenfalls Bettfedern und Daunen, die nach dem Rupfen entstaubt, desinfiziert oder lediglich zur Haltbarmachung behandelt worden sind. Ferner gehören hierher Altfedern, die erst nach Aufbereitung wieder als Bettfedern verwendet werden können. Die hierher gehörenden Waren sind im Allgemeinen als Pressballen aufgemacht. |
0505 10 90 | andere
Hierher gehören insbesondere Bettfedern und Daunen, weitergehend gereinigt als in den Erläuterungen zu Unterposition 0505 10 10 vorgesehen, z.B. durch Nasswäsche oder Dampfwäsche und Trocknen in Heißluft. |
0505 90 00 | andere
Hierher gehören z.B.:
|
0506 | Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle davon |
0506 10 00 | Ossein und mit Säure behandelte Knochen
Siehe die Erläuterungen zu Position 0506 des HS, zweiter Absatz Ziffer 3. |
0506 90 00 | andere
Siehe die Erläuterungen zu Position 0506 des HS, zweiter Absatz Ziffern 1, 2, 4 und 5. |
0510 00 00 | Graue Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus; Kanthariden; Galle, auch getrocknet; Drüsen und andere tierische Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht
Hierher gehört neben den in den Erläuterungen zu Position 0510 des HS genannten Waren Placentagewebe, gekühlt oder gefroren, auch in sterilen Behältnissen. |
0511 | Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar |
0511 91 10 | Abfälle von Fischen
Siehe die Erläuterungen zu Position 0511 des HS, Ziffer 6 Absätze (i) bis (iv). |
0511 91 90 | andere
Hierher gehören:
|
0511 99 31 und 0511 99 39 |
Natürliche Schwämme tierischen Ursprungs
Siehe die Erläuterungen zu Position 0511 des HS, Ziffer 14 |
0511 99 31 | roh
Hierher gehören - neben den Schwämmen, die sich in dem Zustand befinden, in dem sie geerntet werden - natürliche Schwämme, die durch Schlagen, Klopfen oder Treten sowie durch Waschen in Meerwasser von der äußeren Haut und einem Teil ihrer Verunreinigungen (Kalk, Sand usw.) befreit sind. Hierher gehören auch natürliche Schwämme, die insbesondere durch Zuschneiden - von unbrauchbaren Teilen (z.B. von angefaulten Teilen) befreit sind sowie allgemein alle Schwämme, die noch keine chemische Behandlung erfahren haben. |
0511 99 39 | andere
Hierher gehören Schwämme, weitergehend bearbeitet, z.B. völlig von ihren kalkigen Einschlüssen befreit, aufgehellt (mit Brom oder Natriumthiosulfat behandelt), entrötet (mittels Ammoniaklösung), gebleicht (in 2 %igem Oxalsäurebad) oder durch andere chemische Behandlung gebrauchsfertig gemacht. |
0511 99 85 | andere
Hierher gehören z.B. die in den Erläuterungen zu Position 0511 des HS, Ziffern 2, 3, 4, 7, 8 und 13 aufgeführten Erzeugnisse sowie ungenießbare oder für die menschliche Ernährung nicht geeignet eingestufte/klassifizierte tote Tiere der in Kapitel 1 erfassten Arten. Nicht hierher gehört tierisches Blutplasma (z.B. Position 3002). |
Abschnitt II
Waren pflanzlichen Ursprungs
Kapitel 6
Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels
0601 | Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln (ausgenommen Zichorienwurzeln der Position 1212) |
0601 20 30 | Orchideen, Hyazinthen, Narzissen und Tulpen
Hierher gehören auch die auf anderen Pflanzen wachsenden Orchideen (z.B. die Orchideen der Gattungen Cattleya und Dendrobium). |
0602 | Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel |
0602 10 10 und 0602 10 90 |
Stecklinge, unbewurzelt, und Pfropfreiser
Hierher gehören:
|
0602 40 00 | Rosen, auch veredelt
Hierher gehören nicht nur Kulturrosen, sondern auch Wildrosen. |
0602 90 10 | Pilzmycel
Als Pilzmycel wird ein reich verzweigtes, häufig unterirdisch wachsendes Geflecht sehr dünner Fäden (Hyphen) bezeichnet, das auf der Oberfläche faulender tierischer oder pflanzlicher Stoffe wächst oder sich in den eigenen Geflechten fortentwickelt und Fruchtkörper (die eigentlichen Pilze) hervorbringt. Ausgesuchtes handelsübliches Pilzmycel wird in Form von kleinen Platten geliefert, die aus halbvermoderten Strohresten bestehen und auf denen sich Schichten der die Vermehrung bewirkenden Fäden gebildet haben. Hierher gehört auch ein Erzeugnis bestehend aus noch nicht vollständig entwickeltem, nur mikroskopisch erkennbarem Pilzmycel auf einem Nährboden aus Getreidekörnern, die in sterilisiertem Pferdemist eingebettet sind. |
0602 90 41 | Forstgehölze
Hierher gehören junge Pflanzen aus Samen von Nadel- oder Laubgehölzen, wie sie üblicherweise zum Aufforsten oder zur Pflanzung in Wäldern verwendet werden. Sie werden im Allgemeinen ohne Erdballen geliefert. |
0602 90 45 | bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen
Hierher gehören Pflanzen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, im Frühstadium, d.h. sie bedürfen vor dem Pflanzen am endgültigen Standort einer weiteren Kultur in einer Baumschule. Es handelt sich dabei um ein- bis zweijährige Sämlinge, um bewurzelte Stecklinge, bewurzeltes Steckholz, Ableger und um Pflanzen, die im Allgemeinen nicht älter als 2 bis 3 Jahre sind. |
0602 90 48 | andere
Hierher gehören Bäume und Sträucher europäischer und exotischen Arten, anderweit weder genannt noch inbegriffen, sofern sie nicht üblicherweise zum Aufforsten dienen. Sie werden im Allgemeinen mit Erdballen geliefert. |
0602 90 50 | andere Freilandpflanzen
Hierher gehören zur mehrjährigen Dauerbepflanzung bestimmte winterharte Pflanzen, deren oberirdische und nicht verholzte Sproßachse im Herbst abstirbt und im Frühjahr neu austreibt. Hierher gehören auch Gartenfarne und Sumpf- und Wasserpflanzen (ausgenommen solche der Position 0601 und der Unterposition 0602 90 99). Hierher gehören auch Gräserrollen und -platten zur Anlage von Rasenflächen. |
0603 | Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet |
0603 11 00 bis 0603 19 70 |
frisch
Hierher gehören auch Blumen, Blüten und deren Knospen, deren natürliche Farbe geändert oder aufgefrischt wurde, z.B. durch Absorption von Farblösungen vor oder nach dem Schneiden oder durch einfaches Eintauchen in solche Lösungen, sofern diese Waren frisch sind. |
0603 19 70 | andere
Hierher gehören z.B. Sonnenblumen und Reseda. Stängel und Blätter dieser beiden Blumen (ohne ihre Blüten) gehören dagegen zu Unterposition 1404 90 00. Hierher gehören auch Weidenzweige mit Knospen oder Blüten. Weidenzweige ohne Knospen oder Blüten gehören dagegen zu Unterposition 1401 90 00. |
0604 | Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet |
0604 20 11 | Rentierflechte
Es handelt sich hier um eine Pflanze der Gattung Cladonia (Cladonia rangiferina, Cladonia silvatica und Cladonia alpestris). |
0604 20 90 | andere
Nicht hierher gehören frische Ähren, Kolben und Rispen von Zuckermais (Zea mays var.saccharata) (Kapitel 7) oder von Getreide (Kapitel 10). |
0604 90 11 | Rentierflechte
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0604 20 11. |
0604 90 91 | nur getrocknet
Nicht hierher gehören getrocknete Zweige, die gedreht oder zu Spiralen geformt worden sind, unabhängig davon, ob das Drehen oder Formen vor dem Trocknen erfolgte (Unterposition 0604 90 99). Nicht hierher gehören nur getrocknete Ähren, Kolben und Rispen von Zuckermais (Zea mays var.saccharata) (Kapitel 7) oder von Getreide (Kapitel 10). |
0604 90 99 | andere
Hierher gehören getrocknete Ähren, Kolben und Rispen von Getreide (z. 8. Maiskolben), die zu Zierzwecken gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet worden sind. Hierher gehören auch getrocknete Zweige, die gedreht oder zu Spiralen geformt sind. |
Kapitel 720
Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet werden
Im Allgemeinen können Sprossen zum menschlichen Verzehr in drei Formen aufgemacht sein:
Bei der Einreihung von Sprossen sind die folgenden Grundsätze anzuwenden:
Nicht erschöpfendes Verzeichnis der Sprossen und ihrer KN-Codes:
KN-Code | Warenbezeichnung (lateinischer Name) | |
0703 10 19 | Zwiebelsprossen (Allium cepa) | |
0703 20 00 | Knoblauchsprossen (Allium sativum) | |
0703 90 00 | Porreesprossen (Allium porrum) | |
0704 90 90 | Brokkolisprossen (Brassica oleracea var.italica) | |
0706 90 90 | Rote-Beete-Sprossen (Beta vulgaris ssp.vulgaris) | |
0706 90 90 | Radieschensprossen (Raphanus sativus) | |
0708 10 00 | Erbsensprossen (Pisum sativum) | |
0708 20 00 | Adzukibohnensprossen (Phaseolus angularis) | |
0708 20 00 | Mungobohnensprossen (Vigna radiata) | |
0708 20 00 | Reisbohnensprossen (Phaseolus pubescens) | |
0708 90 00 | Kichererbsensprossen (Cicer arietinum) | |
0708 90 00 | Spargelerbsensprossen (Lotus maritimus) | |
0708 90 00 | Linsensprossen (Lens culinaris) | |
0708 90 00 | Straucherbsensprossen (Cajanus cajan) | |
0709 99 10 | Raukensprossen (Eruca vesicaria ssp.sativa) | |
0709 99 50 | Fenchelsprossen (Foeniculum vulgare var.azoricum) | |
0709 99 60 | Zuckermaissprossen (Zea mays var.saccharata) | |
0709 99 90 | Alfalfasprossen (Medicago sativa) | |
0709 99 90 | Basilikumsprossen (Ocimum spp.) | |
0709 99 90 | Senfsprossen - schwarzer Senf (Brassica nigra, Syn.:Sinapis nigra L.,Sisymbrium nigrum (L.) Prantl.) | |
0709 99 90 | Duftnesselsprossen (Agastache foeniculum) | |
0709 99 90 | Borretschsprossen (Borago officinalis) | |
0709 99 90 | Sprossen des Chinesischen Gemüsebaums (Toona sinensis) | |
0709 99 90 | Quellersprossen (Salicornia europaea) | |
0709 99 90 | Koriandersprossen (Coriandrum sativum) | |
0709 99 90 | Kressesprossen (Lepidium sativum) | |
0709 99 90 | Bockshornkleesprossen (Trigonella foenum-graecum) | |
0709 99 90 | Grüne oder rote Shisosprossen (Perilla frutescens) | |
0709 99 90 | Sonnenblumensprossen (Helianthus annuus) | |
0709 99 90 | Senfsprossen - weißer Senf (Sinapis alba) | |
1107 10 19 | Weizengrünmalz (Triticum aestivum) | |
1107 10 99 | Gerstengrünmalz (Hordeum vulgare) | |
1107 10 99 | Hirsegrünmalz (Panicum miliaceum) | |
1107 10 99 | Hafergrünmalz (Avena sativa) | |
1107 10 99 | Reisgrünmalz (Oryza sativa) | |
1107 10 99 | Roggengrünmalz (Secale cereale) |
0701 | Kartoffeln, frisch oder gekühlt |
0701 90 50 | Frühkartoffeln, vom 1. Januar bis 30. Juni
Frühkartoffeln zeichnen sich durch helle Farbe (im Allgemeinen weiß oder rosa) und durch eine feine oder kaum gebildete Schale aus, die nur leicht anhaftet und durch Reiben ohne Schwierigkeiten entfernt werden kann. Frühkartoffeln weisen keine Anzeichen der Keimung auf. |
0703 | Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium spp., frisch oder gekühlt |
0703 10 11 bis 0703 10 90 |
Speisezwiebeln und Schalotten
Hierher gehören alle Varietäten von Speisezwiebeln (Allium cepa) und Schalotten (Allium ascalonicum). |
0703 10 11 | für Saatzwecke (Steckzwiebeln)
Hierher gehören einjährige, aus Samen gezogene Zwiebeln zum Setzen. Ihr Durchmesser beträgt etwa 1 bis 2 cm. |
0703 20 00 | Knoblauch
Hierher gehören alle Varietäten von Knoblauch (Allium sativum). Hierher gehört auch Knoblauch aus einer einzigen Knolle ohne einzelne Zehen mit einem Durchmesser von ca. 25 mm bis 50 mm, für den im Handel die Bezeichnung "Soloknoblauch" (auch "solo garlic"), "Knollenknoblauch", "Aglio Monobulbo" oder "Einzehenknoblauch" (oder eine ähnliche Handelsbezeichnung) verwendet wird. Nicht hierher gehört so genannter "Ackerknoblauch" oder "Elefantenknoblauch" (Allium ampeloprasum, Unterposition 0703 90 00), der aus einer einzigen Knolle mit einem Durchmesser von ca. 60 mm oder mehr besteht (d. h. bedeutend größer und schwerer als eine Knoblauchknolle mit mehreren Zehen ist). Die Arten Allium sativum und Allium ampeloprasum unterscheiden sich zudem in ihrer Erbmasse. |
0703 90 00 | Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium spp.
Hierher gehören insbesondere Porree (Allium porrum), Winterzwiebeln (Allium fistulosum) und Schnittlauch (Allium schoenoprasum). |
0704 | Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi, Wirsingkohl und ähnliche genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt |
0704 10 00 | Blumenkohl/Karfiol
Siehe die Erläuterungen zu Position 0704 des HS, erster Absatz Ziffer 1. |
0704 90 10 | Weißkohl und Rotkohl
Hierher gehören Weißkohl (Brassica oleracea L. var.capitata L. f. alba D.C.), einschließlich Spitzkohl (Brassica oleracea L. var.capitata L. f. var.alba D.C. subvar.conica und subvar.piramidalis) und Rotkohl (Brassica oleracea L. var.capitata L. f.rubra (L.) Thell). |
0704 90 90 | anderer
Hierher gehören Wirsingkohl (Brassica oleracea L. var.bullata D.C. und var.sabauda L.), Chinakohl (Brassica sinensis und Brassica pekinensis), KohlrABl (Brassica oleracea var.gongylodes) sowie Brokkoli (Brassica oleracea L. convar.botrytis (L.) Alef var.italica Plenck). Nicht hierher gehören dagegen:
|
0706 | Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche genießbare Wurzeln, frisch oder gekühlt |
0706 10 00 | Karotten und Speisemöhren, Speiserüben
Hierher gehören nur Speiserüben sowie Speisemöhren und Karotten (rote oder rosa Karotten). Dagegen gehören zu Unterposition 1214 90 10 weiße oder hellgelbe Futtermöhren (z.B. Brassica campestris var.rapa) sowie Kohl- oder Steckrüben (Brassica napus var.napobrassica). |
0706 90 90 | andere
Hierher gehören z.B.:
Genießbare Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, wie z.B. topinambur, süße Kartoffeln, Taros oder Yamswurzeln, gehören zu Position 0714. |
0707 00 | Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt |
0707 00 90 | Cornichons
Die hierher gehörenden Cornichons sind eine Varietät der kleinen Gurken (85 Stück oder mehr kommen auf ein Kilogramm). |
0708 | Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt |
0708 10 00 | Erbsen ( Pisum sativum)
Hierher gehören alle Erbsen der Art " Pisum sativum", einschließlich Futtererbsen (Pisum sativum var.arvense). Nicht hierher gehören dagegen Kuherbsen (einschließlich der Varietät mit schwarzem Auge), die in Wirklichkeit Bohnen der Unterposition 0708 20 00 sind, sowie Kichererbsen der Gattung Cicer, die zu Unterposition 0708 90 00 gehören. |
0708 90 00 | andere Hülsenfrüchte
Hierher gehören z.B. die in den Erläuterungen zu Position 0708 des HS, erster Absatz Ziffern 3 bis 6, aufgeführten Erzeugnisse. |
0709 | Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt |
0709 20 00 | Spargel
Hierher gehören nur die Stängelsprossen des Gemüsespargels (Asparagus officinalis). |
0709 40 00 | Sellerie, ausgenommen Knollensellerie
Hierher gehört Sellerie der Varietäten " Apium graveolens L., var.dulce (Mill.) Pers." (Stangensellerie oder Bleichsellerie) und " Apium graveolens var.secalinum Alef." (Schnittsellerie). |
0709 59 10 | Pfifferlinge/Eierschwämme
Hierher gehören nur Pfifferlinge/Eierschwämme von im Allgemeinen dottergelber Farbe der Arten " Cantharellus cibarius Fries" und " Cantharellus friesii Quélet". Ähnliche genießbare Arten, wie der falsche Pfifferling (Clitocybe aurantiaca) und die Herbsttrompete (Craterellus cornucopioides), bei Wurstwaren gelegentlich als Ersatz für Trüffeln verwendet, gehören zu Unterposition 0709 59 90. |
0709 59 30 | Steinpilze
Hierher gehören nur Pilze der Gattung Boletus, insbesondere die Art Boletus edulis. |
0709 60 10 bis 0709 60 99 |
Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta
Siehe die Erläuterungen zu Position 0709 des HS, erster Absatz Ziffer 5. |
0709 92 10 und 0709 92 90 |
Oliven
Zur Ölgewinnung behandelte Oliven mit einem Fettgehalt von mehr als 8 GHT verbleiben in diesen Unterpositionen. |
0709 99 10 | Salate (ausgenommen solche der Art Lactuca sativa sowie Chicorée ( Cichorium spp.))
Hierher gehören, mit Ausnahme von Lactuca sativa und Chicorée (Cichorium spp.), alle Salatarten, z.B.:
|
0709 99 20 | Mangold und Karde
Hierher gehören Mangold (Beta vulgaris subvar.cicla) und Karde (Cynara cardunculus). |
0709 99 40 | Kapern
Kapern sind die Blütenknospen des Kapernbaums (Capparis spinosa). |
0709 99 90 | anderes
Hierher gehören z.B. folgende Gemüse:
Es wird darauf hingewiesen, dass:
|
0710 | Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren
Zur Auslegung des Begriffs "gefroren", der in den Erläuterungen zum Harmonisierten System zu diesem Kapitel, Absatz 3, festgelegt ist, sind auch die Kriterien zu beachten, die im Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache 120/75 genannt sind. Gemäß der Auslegung dieser Kriterien durch den Gerichtshof in seinem Urteil in der Rechtssache C-423/09 muss sinngemäß der Vorgang des Einfrierens zu substanziellen und nicht mehr rückgängig zu machenden Veränderungen führen, so dass sich das Erzeugnis nicht mehr im natürlichen Zustand befindet. Als "gefroren" gelten folglich Erzeugnisse, die eingefroren werden und schon durch diesen Vorgang in ihren Eigenschaften nicht mehr rückgängig zu machende Veränderungen, insbesondere der Zellstruktur, erfahren, so dass sie sich, auch nachdem sie ganz oder teilweise wieder aufgetaut sind, nicht mehr im natürlichen Zustand befinden. |
0711 | Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet |
0711 20 10 und 0711 20 90 |
Oliven
Hierher gehören nichtentbitterte Oliven, die im Allgemeinen in Salzlake gestellt werden. Genussfertig gemachte Oliven - auch wenn dies nur durch längeres Einwirken von Salzlake geschehen ist - sind von dieser Unterposition ausgenommen und gehören zu Unterposition 2005 70 00 |
0711 40 00 | Gurken und Cornichons
Hierher gehören Gurken und Cornichons, die in Großbehältnissen gestellt werden und in Salzlake, auch mit Zusatz von Essig oder Essigsäure, eingelegt sind, die ihre vorläufige Haltbarkeit während des Transports und der Lagerung gewährleistet, sofern sie in diesem Zustand zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet sind. Diese Erzeugnisse enthalten üblicherweise mindestens 10 GHT Salz. Vor ihrer endgültigen Verwendung werden diese Erzeugnisse im Allgemeinen folgenden Behandlungen unterworfen, durch die sie zu Waren des Kapitels 20 werden:
Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass vollständig milchsauer vergorene Gurken und Cornichons, auch in Salzlake, zu Kapitel 20 gehören. Vollständig milchsauer vergorene Gurken und Cornichons kennzeichnen sich dadurch, dass ihr Fruchtfleisch im Querschnitt durchgehend glasig ist. |
0711 51 00 | Pilze der Gattung Agaricus
Die Pilze der vorstehenden Unterposition können durch eine starke Salzlake mit Zusatz von Essig oder Essigsäure vorläufig haltbar gemacht worden sein. |
0711 90 70 | Kapern
Die hierher gehörenden Kapern gehen im Allgemeinen in Salzlake eingelegt in Fässern ein. |
0712 | Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet
Nicht hierher gehören Erzeugnisse, die in getrockneter Form nicht als Gemüse, sondern hauptsächlich zur Herstellung von Riechmitteln oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendet werden (Position 1211). |
0712 90 30 | Tomaten
Wegen der Einreihung von Tomatenpulver siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2002 90 11 bis 2002 90 99. |
0712 90 90 | andere
Nicht hierher gehören getrocknete Blätter und Wurzeln des Löwenzahns (Taraxacum officinale), getrockneter Sauerampfer (Rumex acetosa) und getrocknete Kapuzinerkresse (Tropaeolum majus), die zu Zwecken der Medizin verwendet werden (Unterposition 1211 90 86). |
0713 | Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert
Erzeugnisse dieser Position, die zur Aussaat bestimmt sind, sind besonders ausgewählt und kennzeichnen sich im Allgemeinen durch ihre Aufmachung (z.B. in Säcken mit Angaben über ihre Verwendung als Saatgut) und durch ihren höheren Preis. |
0713 10 10 und 0713 10 90 |
Erbsen ( Pisum sativum)
Die Erläuterungen zu Unterposition 0708 10 00 gelten sinngemäß. |
0713 20 00 | Kichererbsen
Hierher gehören Kichererbsen der Gattung Cicer (insbesondere der Art Cicer arietinum), gleichgültig ob sie für die Aussaat, für die menschliche Ernährung oder für Futterzwecke bestimmt sind. |
0713 31 00 | Bohnen der Art Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0713 31 des HS. |
0713 32 00 | Adzukibohnen ( Phaseolus oder Vigna angularis)
Diese Bohnen werden nur in trockenem Zustand gehandelt. Im unreifen Zustand sind die Bohnen grün und wasserreich. Mit der Reife wird die Bohne rot und trocken. |
0713 35 00 | Kuhbohnen ( Vigna unguiculata)
Hierher gehören z.B. Spargelbohnen (früher Dolichos sinensis ssp.sesquipedalis), welche als Bohnen der Vigna spp. anzusehen sind. Es handelt sich bei den Bezeichnungen " Dolichos unguiculata" bzw." Dolichos sinensis" um nicht mehr gebräuchliche Synonyme für Vigna-Bohnen. Folglich wird die Spargelbohne richtigerweise als " Vigna unguiculata (L.) Walp. ssp.sesquipedalis" bezeichnet. |
0713 40 00 | Linsen
Hierher gehören nur die Linsen der Gattung Ervum oder Lens, z.B. die verschiedenen Sorten der gemeinen Linse (Ervum lens oder Lens esculenta) sowie die Linsenwicke (Ervum ervilia). |
0713 90 00 | andere
Hierher gehören z.B. Bohnen der Gattung Dolichos, und zwar mit Ausnahme der in Unterposition 0713 35 00 genannten Spargelbohnen und der in Unterposition 0713 60 00 genannten Traubenerbse (Cajanus cajan), die Helm- oder Faselbohne (Dolichos lablab), die Schwertbohne (Canavalia ensiformis), die Arabische Erbse (Mucuna utilis) sowie Guarsamen (Cyamopsis tetragonoloba). Nicht hierher gehören Samen von anderen Wicken als solchen der Art Vicia faba der Unterposition 1209 29 45 und Samen von Lupinen (Lupinus) (Unterposition 1209 29 50). |
0714 | Maniok, Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep, topinambur, Süßkartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücken oder in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes
Der Begriff "Pellets" ist in Anmerkung 1 zu Abschnitt II festgelegt. |
0714 10 00 | Maniok
Hierher gehören:
|
0714 20 10 und 0714 20 90 |
Süßkartoffeln
Süßkartoffeln sind die Wurzelknollen, die von einer krautartigen Kriechpflanze (Ipomea batatas) stammen; sie haben, je nach Sorte, weißes, gelbes oder rotes Fleisch. |
0714 90 20 | Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Stärkegehalt
Hierher gehören:
|
0714 90 90 | andere
Hierher gehören z.B. die verschiedenen Arten von topinambur (z.B. Helianthus tuberosus, Helianthus strumosus und Helianthus decapetalus), und so genanntes Sagomark, ein stärkehaltiges Mark aus dem Stamm verschiedener Palmen (Metroxylon, Rumphii, Raphia ruffia, Arenga usw.). |
Kapitel 820
Genießbare Früchte und Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen
Sterilisierte Früchte und Nüsse gehören nicht zu diesem Kapitel (Position 2008 allgemein).
0801 | Kokosnüsse, Paranüsse und Kaschu-Nüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet |
0801 21 00 und 0801 22 00 |
Paranüsse
Paranüsse sind Nüsse mit harter Schale, deren Form und Größe an Segmente von Mandarinen erinnert; sie enthalten dicke dreieckige Kerne mit einer dunkelbraunen, faserigen Umhüllung. |
0802 | Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet |
0802 21 00 und 0802 22 00 |
Haselnüsse ( Corylus spp.)
Hierher gehören die Haselnuss (Früchte von Corylus avellana), die Baumhasel (Früchte von Corylus colurna) und die Lambertsnuss (Früchte von Corylus maxima). |
0802 41 00 und 0802 42 00 |
Esskastanien ( Castanea spp.)
Hierher gehören nur Esskastanien der Gattung Castanea. Hierher gehören daher nicht die Wassernuss (Früchte von Trapa natans), die zu Unterposition 0802 90 85 gehört, und die Rosskastanie (Früchte von Aesculus hippocastanum) der Position 2308. |
0802 51 00 und 0802 52 00 |
Pistazien
Pistazien sind die Früchte des Pistazienbaumes (Pistacia vera), der hauptsächlich in Sizilien, Griechenland und der Levante angebaut wird. Die Pistazie hat die Größe einer kleinen Olive und besteht aus einer dünnen, grünen Nussschale, gewöhnlich feucht, rötlich, sehr uneben und leicht aromatisch mit einer holzigen weißen Schale, in zwei Fruchtklappen geteilt, mit einem kantigen Kern von einer rötlichen Haut überzogen, im Innern grünlich und von angenehmem Geschmack. |
0802 90 50 | Pinienkerne ( Pinus spp.)
Hierher gehören Pinienkerne (Früchte der Gattung Pinus, z.B. Pinus pinea, Pinus cembra und Pinus koraiensis), auch in ihren Zapfen. |
0803 | Bananen, einschließlich Mehlbananen, frisch oder getrocknet |
0803 10 10 | frisch
Mehlbananen werden bis zu 50 cm lang und sind größer und kantiger als die Bananen der Unterposition 0803 90 10. Die in Mehlbananen enthaltene Stärke zeichnet sich dadurch aus, dass sie, im Gegensatz zu der in Obstbananen enthaltenen Stärke, während der Reifung nicht verzuckert. Mehlbananen haben kein ausgeprägtes Aroma. Für den Frischverzehr sind sie nicht geeignet. Sie werden meist grün geerntet und in gekochtem, gebackenem oder geröstetem Zustand verzehrt. |
0804 | Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte, frisch oder getrocknet |
0804 40 00 | Avocadofrüchte
Avocadofrüchte (Früchte von Persea americana Mill.) sind Steinfrüchte, oft umfangreich, kugelig, birnen- oder flaschenförmig je nach Sorte, oft mit großem Stein. Die Haut ist dunkelgrün oder mehr oder weniger violett, purpur oder gelb gefärbt. Das Fruchtfleisch ist fest und in der Reife unter der Haut von weißgrünlicher Farbe, in der Umgebung des Steines weißlich. |
0804 50 00 | Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte
Guaven sind die Früchte des Guavenbaums (Psidium guayava L.); es sind Beeren mit einem Fruchtfleisch unterschiedlicher Farbe (weißlich, rosa, cremefarben, rötlich oder grünlich) und mit zahlreichen Kernen. Mangofrüchte sind die Früchte des Mangobaums (Mangifera indica); es sind Früchte, die einen großen abgeflachten Kern enthalten, von dem Fasern ausgehen. Es gibt mehrere Sorten von Mangofrüchten, die mehr oder weniger schwer (150 g bis 1 kg) und mehr oder weniger süß und aromatisch sind (einige haben einen leichten Geschmack nach Terpentinöl). Mangostanfrüchte sind Früchte des Mangostanbaums (Garcinia mangostana). In der Reife sind es violette Beeren mit einem dicken Samengehäuse, das einige Samen enthält, die von einer fleischigen, weißen, süßen Haut von besonders delikatem Aroma umgeben sind. |
0805 | Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet |
0805 10 22 bis 0805 10 28 |
Süßorangen, frisch
Hierher gehören nur Orangen der Art Citrus sinensis. |
0805 10 22 | Navelorangen
Navelorangen sind gekennzeichnet durch das Wachstum einer zweiten Frucht am Blütenpol, die leicht hervorsteht und einem menschlichen Nabel ähnelt. Es handelt sich um süße, große und kernlose Orangen mit kräftigem und saftigem Geschmack. Hierher gehören Sorten wie "Navel", "Navels sanguinas", "Lane late", "Navelate", "Navelina", "Thomson", "Washington". |
0805 10 24 | Blondorangen
Blondorangen werden auch "Rundorangen" genannt und werden häufig in der Fruchtsaftindustrie verwendet. Hierher gehören Sorten wie "Salustiana", "Valencia", "Valencia late", "Delta seedless", "Midknight", "Shamouti". |
0805 10 28 | Sonstige
Hierher gehören Blutorangen oder pigmentierte Orangen. Fruchtfleisch und Saft (und manchmal auch die Haut) von Blutorgangen zeigen eine durch Anthocyane bedingte Färbung. Zu den Blutorgangen gehören "Maltaise", "Moro", "Sanguinelli"/"Sanguinello", "Tarocco", "Blood ovals", "Sanguinas redondas", "Doubles fines", "Washington sanguines" oder "veredelte doubles fines" oder "Large sanguines" und "Portuguese". |
0805 10 80 | andere
Hierher gehören z.B. Bitterorangen (Früchte der Art Citrus aurantium). Sie werden in erster Linie in der Konfitürenindustrie verwendet. |
0805 21 10 | Satsumas
Satsumas (Citrus reticulata Blanco var.unshiu (Swing)) sind eine frühe Sorte der Mandarine. Die gelborangefarbene Frucht ist groß, sehr saftig, nicht sauer und ohne Kerne. |
0805 21 90 | andere
Hierher gehören:
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0805 22 00 | Clementinen
Hierher gehören Monreales. |
0805 29 00 | andere
Hierher gehören z.B.:
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0805 40 00 | Pampelmusen und Grapefruits
Hierher gehören Früchte der Arten Citrus grandis und Citrus paradisi. Das sind Früchte mit gelblicher Schale, im Allgemeinen dicker als Orangen, von kugeliger oder leicht abgeflachter Form, mit gelbem oder leicht rosafarbenem Fruchtfleisch und von säuerlichem Geschmack. |
0805 50 90 | Limetten ( Citrus aurantifolia, Citrus latifolia)
Hierher gehören alle Varietäten der Arten Citrus aurantifolia und Citrus latifolia. Limetten sind kleine fast kugelförmige oder ovale Früchte mit sehr feiner, anhaftender Schale und von grüner oder grüngelber Farbe. Das saftige sehr sauere Fruchtfleisch ist von grünlicher Farbe. |
0805 90 00 | andere
Die wichtigsten Zitrusfrüchte dieser Unterposition sind:
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0806 | Weintrauben, frisch oder getrocknet |
0806 10 10 | Tafeltrauben
Tafeltrauben unterscheiden sich von Keltertrauben im Allgemeinen durch ihr Aussehen und durch die Art der Verpackung. Während Tafeltrauben meistens in Schachteln, Kistchen, Steigen, Fruchtkörbchen oder kleinen geschlossenen Körben zum Versand kommen, werden Keltertrauben entweder in großen offenen Kisten, Körben oder Fässern befördert, in denen die Trauben häufig aufgeschüttet und zerquetscht sind. |
0806 20 10 | Korinthen
Korinthen sind das getrocknete Erzeugnis, das aus Weintrauben der Sorten Korinthiaki N. (Black Corinth) (Vitis vinifera L.) gewonnen wird. Es handelt sich dabei um kleine runde Beeren, fast ohne Kerne, von dunkelpurpurroter, in schwarz übergehender Farbe und von sehr süßem Geschmack. |
0806 20 30 | Sultaninen
Sultaninen sind das getrocknete Erzeugnis, das aus Weintrauben der Sorten Soultanina B. (oder Thompson seedless) (Vitis vinifera L.) gewonnen wird. Es handelt sich dabei um Trauben mittlerer Größe, ohne Kerne, von goldener, in braun übergehender Farbe und von süßem Geschmack. |
0806 20 90 | andere
Hierher gehören alle anderen getrockneten Weintrauben außer Korinthen und Sultaninen. Getrocknete Muskatel-Trauben sind das getrocknete Erzeugnis, das aus Weintrauben der Sorten Moschato Alexandreias B. (oder Muscatel oder Malaga) (Vitis vinifera L.) gewonnen wird. Sie enthalten Kerne. |
0807 | Melonen (einschließlich Wassermelonen) und Papaya-Früchte, frisch |
0807 11 00 | Wassermelonen
Wassermelonen sind Früchte der Art Citrullus vulgaris Schrad. Diese Früchte können ein Gewicht von 20 kg erreichen. Das Fruchtfleisch ist wenig süß, sehr wasserreich, meistens von leuchtend roter Farbe und schließt schwarze Samenkerne ein. |
0807 19 00 | andere
Hierher gehören Früchte der Art Cucumis melo mit mehreren Varietäten, insbesondere Netzmelonen (var.reticulatus Naud.) mit netzartiger Schale, Melonen der Sorte var.saccharus Naud., gleichfalls mit netzartiger Schale, Kantalupen (var.cantalupensis Naud.) mit tiefen Längsrillen, Honigmelonen (var.inodorus Naud.) und glattschalige Melonen. Die Früchte sind gewöhnlich groß, kugelig oder eiförmig, glatt oder rau; das Fruchtfleisch ist fest und saftig, gelborange oder weiß, von süßem Geschmack. Im mittleren Teil der Frucht, der faseriger und hohl ist, befinden sich zahlreiche ovale, abgeflachte, glänzende, gelblich weiße Samenkerne. |
0807 20 00 | Papaya-Früchte
Papaya-Früchte (Carica papaya) sind längliche oder kugelförmige Früchte, leicht gerippt oder glatt, im reifen Zustand gelblich grün bis orange und mit einem Gewicht von einigen 100 g bis zu mehreren kg. Das Fruchtfleisch ist wie das der Melone, es ist gelborange, mehr oder weniger süß und aromatisch und hat einen Hohlraum mit zahlreichen runden, schwarzen Samenkernen, die von Pflanzenschleim umgeben sind. |
0808 | Äpfel, Birnen und Quitten, frisch |
0808 10 10 | Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 16. September bis 15. Dezember
Hierher gehören Äpfel, die nach Art und Beschaffenheit (nicht nach Größe oder Qualität sortiert, im Allgemeinen kleiner als Tafeläpfel, von saurem oder wenig angenehmem Geschmack, geringem Wert usw.) nur zum Herstellen von vergorenen oder unvergorenen Getränken verwendet werden können. Sie müssen in den Transportmitteln (z.B. Eisenbahnwagons, Großbehältern, Lastkraftwagen oder Frachtkähnen) in loser Schüttung, ohne Zwischenlagen, gestellt werden. |
0808 30 10 | Mostbirnen, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 1. August bis 31. Dezember
Die Erläuterungen zu Unterposition 0808 10 10 gelten sinngemäß. |
0809 | Aprikosen/Marillen, Kirschen, Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen und Schlehen, frisch |
0809 21 00 und 0809 29 00 |
Kirschen
Hierher gehören Kirschen aller Arten, einschließlich wilde Kirschen, insbesondere die Gemeine Kirsche (Früchte von Prunus cerasus), die Sauerkirsche/Weichsel (Früchte von Prunus cerasus var.austera), die Herzkirsche (Früchte von Prunus avium var.juliana), die hartfleischige Herzkirsche oder Knorpelkirsche (Früchte von Prunus avium var.duracina) und die Vogelkirsche (Früchte von Prunus avium oder Cerasus avium). |
0809 30 10 und 0809 30 90 |
Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen
Brugnolen und Nektarinen sind im Gegensatz zu Pfirsichen glatthäutig. |
0809 40 90 | Schlehen
Schlehen sind Früchte des Schlehdorns (Prunus spinosa). |
0810 | Andere Früchte, frisch |
0810 20 10 | Himbeeren
Hierher gehören z.B. Früchte der Arten Rubus idaeus, Rubus illecebrosus, Rubus occidentalis und Rubus strigosus. Es gibt Varietäten mit roten und solche mit weißen Früchten. |
0810 30 10 | schwarze Johannisbeeren
Hierher gehören kugelförmige Früchte des Johannisbeerstrauchs Ribes nigrum L. |
0810 30 30 | rote Johannisbeeren
Hierher gehören Früchte des Johannisbeerstrauchs Ribes rubrum L. |
0810 40 10 | Preiselbeeren der Art Vaccinium vitisidaea
Die Früchte sind rot oder rosa. |
0810 40 30 | Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus
Die Früchte sind blauschwarz. |
0810 50 00 | Kiwifrüchte
Hierher gehören Kiwis der Art Actinidia chinensis Planch, oder Actinidia deliciosa. Die eigroßen und fleischigen Früchte dieser Unterposition haben einen süßsauren Geschmack und ihre haarige Haut ist von grünbrauner Farbe. |
0810 90 20 | Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas
Es wird darauf hingewiesen, dass Tamarinden (Früchte von Tamarindus indica und Tamarindus officinalis), wie sie üblicherweise im internationalen Handel angeboten werden (als Hülsen oder als Pülpe, weder mit Zusatz von Zucker oder anderen Stoffen, noch anders zubereitet), zu Unterposition 0813 40 65 gehören. Jackfrüchte sind die Früchte des Artocarpus heterophylla und des Artocarpus integrifolia. Litschis sind die Früchte des Litchi chinensis. Sapotpflaumen (oder auch Mispeln oder Sapodillas oder Breiäpfel genannt) sind die Früchte des Achras sapota. Hierher gehören z.B. Passionsfrüchte oder Granadillas (z.B."Maracuja"), insbesondere der folgenden Arten: Purpurgranadilla (Passiflora edulis), Riesengranadilla (Passiflora quadrangularis) und Granadilla der Sorte Passiflora ligularis. |
0810 90 75 | andere
Neben den in den Erläuterungen zu Position 0810 des HS, zweiter Absatz Ziffer 8 genannten Erzeugnissen (ausgenommen Litschis und Sapotpflaumen) gehören insbesondere hierher:
|
0811 | Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
Zur Auslegung des Begriffs "gefroren", der in den Erläuterungen des HS zu diesem Kapitel, Absatz 2, festgelegt ist, sind auch die Kriterien zu beachten, die im Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache 120/75 genannt sind. Gemäß der Auslegung dieser Kriterien durch den Gerichtshof in seinem Urteil in der Rechtssache C-423/09 muss sinngemäß der Vorgang des Einfrierens zu substanziellen und nicht mehr rückgängig zu machenden Veränderungen führen, so dass sich das Erzeugnis nicht mehr im natürlichen Zustand befindet. Als "gefroren" gelten folglich Erzeugnisse, die eingefroren werden und schon durch diesen Vorgang in ihren Eigenschaften nicht mehr rückgängig zu machende Veränderungen, insbesondere der Zellstruktur, erfahren, so dass sie sich, auch nachdem sie ganz oder teilweise wieder aufgetaut sind, nicht mehr im natürlichen Zustand befinden. Wegen der Anwendung der Unterpositionen, die sich auf den Zuckergehalt beziehen, wird auf die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 8 verwiesen. |
0811 20 31 | Himbeeren
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0810 20 10. |
0811 20 39 | schwarze Johannisbeeren
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0810 30 10. |
0811 20 51 | rote Johannisbeeren
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0810 30 30. |
0811 90 95 | Andere
Nicht hierher gehören gefrorene Segmente von Mandarinen, bei denen die Haut chemisch entfernt wurde (im Allgemeinen Position 2008). Stand: Erl. 2020/C 180/08 |
Kapitel 9
Kaffee, Tee, Mate und Gewürze
Die Einreihung von Gewürzen, die miteinander gemischt sind oder denen andere Stoffe zugefügt wurden, richtet sich nach Anmerkung 1 zu Kapitel 9.
Entsprechend dieser Anmerkung sind Gemische aus Gewürzen und anderen Stoffen, die den Charakter von Gewürzen verloren haben, von Kapitel 9 ausgeschlossen. Sie gehören zu Position 2103, wenn es sich um zusammengesetzte Würzmittel handelt. Wegen der Gemische, die unmittelbar zum Aromatisieren von Getränken oder zum Herstellen von Auszügen für die Getränkeherstellung verwendet werden und die aus Gewürzen und aus Pflanzen, Pflanzenteilen, Samen oder Früchten (ganz, zerschnitten, zerkleinert oder gemahlen) anderer Kapitel (7, 11, 12 usw.) bestehen, siehe die Erläuterungen zu Kapitel 9 des HS, Abschnitt "Allgemeines", sechster und siebter Absatz.
Es wird darauf hingewiesen, dass Bruch und Abfälle von Gewürzen, die bei der Ernte, der anschließenden Aufbereitung (z.B. Sortieren, Trocknen), beim Lagern oder Transport üblicherweise anfallen, als "weder gemahlen noch sonst zerkleinert" einzureihen sind. Dies gilt nicht, wenn (z.B. aufgrund ihrer gleichmäßigen Beschaffenheit) erkennbar ist, dass derartige Waren durch absichtliches Zerkleinern gewonnen worden sind.
Der in den verschiedenen Positionen dieses Kapitels verwendete Ausdruck "gemahlen oder sonst zerkleinert" umfasst nicht in Stücke geschnittene Erzeugnisse.
0901 | Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt |
0901 11 00 und 0901 12 00 |
Kaffee, nicht geröstet
Hierher gehört Kaffee, in allen Formen, nicht geröstet, auch entkoffeiniert (einschließlich der beim Verlesen, Sieben usw. abgesonderten Bohnen oder Bruchstücke), auch wenn er zu anderen Zwecken als zum Genuss bestimmt ist (z.B. zum Ausziehen des Koffeins). |
0901 11 00 | nicht entkoffeiniert
Hierher gehört Kaffee, nicht geröstet, der keinerlei Entkoffeinierungsverfahren unterzogen worden ist. |
0901 12 00 | entkoffeiniert
Hierher gehört Kaffee, nicht geröstet, der einem Entkoffeinierungsverfahren unterzogen worden ist. Im Allgemeinen weist der auf diese Art behandelte Kaffee einen Koffeingehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von 0,2 GHT oder weniger auf. |
0901 21 00 und 0901 22 00 |
Kaffee, geröstet
Hierher gehört der in den Erläuterungen zu den Unterpositionen 0901 11 00 und 0901 12 00 genannte Kaffee, geröstet, auch glasiert, gemahlen oder gepresst. |
0901 21 00 | nicht entkoffeiniert
Die Erläuterungen zu Unterposition 0901 11 00 gelten sinngemäß. |
0901 22 00 | entkoffeiniert
Die Erläuterungen zu Unterposition 0901 12 00 gelten sinngemäß. |
0901 90 10 | Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen
Unter Kaffeeschalen versteht man die dünne Hülle, die im Innern der Frucht (Kirsche) die Samen oder Bohnen - im Allgemeinen zwei - einschließt. Kaffeehäutchen bestehen aus der Haut, die jede Bohne umgibt und die beim Röstvorgang entfernt wird. |
0901 90 90 | Kaffeemittel mit Kaffeegehalt
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 0901 des HS, erster Absatz Ziffer 5 genannten Waren. Diese Mischungen können gemahlen oder auch gepresst sein. |
0904 | Pfeffer der Gattung Piper; Früchte der Gattung Capsicum oder Pimenta, getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert |
0904 11 00 | weder gemahlen noch sonst zerkleinert
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 0904 des HS, Ziffer 1 genannten Waren. Es wird darauf hingewiesen, dass Pfefferbruch in dieser Unterposition bleibt, sofern er nicht erkennbar durch absichtliches Zerkleinern gewonnen worden ist. Das Gleiche gilt für Staub oder Kehricht aus Gewürzmühlen, der aus verunreinigtem Pfeffer besteht. Hierher gehört grüner Pfeffer, in einer Essiglösung oder in Salzlake haltbar gemacht (auch mit Zusatz von geringen Mengen an Zitronensäure). |
0904 21 10 bis 0904 22 00 |
Früchte der Gattung Capsicum oder Pimenta
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 0904 des HS, Ziffer 2 genannten Erzeugnisse, sofern sie getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert sind. |
0904 21 10 | Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack ( Capsicum annuum)
Hierher gehört Gemüsepaprika (Capsicum annuum), eine verhältnismäßig große Frucht mit mildem (nicht brennendem) Geschmack. Die Früchte können unterschiedliche Farben aufweisen. Hierher gehört nur Gemüsepaprika, getrocknet, ganz oder in Stücken, aber weder gemahlen noch sonst zerkleinert. |
0906 | Zimt und Zimtblüten |
0906 11 00 und 0906 19 00 |
weder gemahlen noch sonst zerkleinert
Hierher gehören z.B.:
|
0906 11 00 | Zimt (Cinnamomum zeylanicum Blume) Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0906 11 des HS. |
0907 | Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele
Hierher gehören auch Erzeugnisse, die gemahlen oder sonst zerkleinert sind. |
0908 | Muskatnüsse, Muskatblüte, Amomen und Kardamomen |
0908 11 00 | weder gemahlen noch sonst zerkleinert
Siehe die Erläuterungen zu Position 0908 des HS, Buchstabe a). Hierher gehören Muskatnüsse, die die Samen des Muskatnussbaumes (Myristica fragrans) sind. Hierher gehören auch Muskatnüsse zum industriellen Herstellen von etherischen Ölen oder von Resinoiden, ganz, die häufig zum Schutz gegen Insektenfraß mit Kalkmilch behandelt worden sind, sowie Muskatnüsse minderer Qualität, wie Schrumpfnüsse und beim Ernteprozeß zerbrochene Muskatnüsse, die unter der Bezeichnung "Bruch", "BWP" (d.h. broken, wormy, punky) oder "defectives" gehandelt werden. |
0908 21 00 und 0908 22 00 |
Muskatblüte
Siehe die Erläuterungen zu Position 0908 des HS, Buchstabe b). |
0908 31 00 und 0908 32 00 |
Amomen und Kardamomen
Siehe die Erläuterungen zu Position 0908 des HS, Buchstabe c) Ziffern 1 bis 4. |
0909 | Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kreuzkümmel- und Kümmelfrüchte; Wacholderbeeren |
0909 21 00 und 0909 22 00 |
Korianderfrüchte
Siehe die Erläuterungen zu Position 0909 des HS, erster und dritter Absatz. Korianderfrüchte sind kugelförmig, hell gelbbraun und von süßlichem, leicht beißendem Geschmack. |
0909 31 00 und 0909 32 00 |
Kreuzkümmelfrüchte
Siehe die Erläuterungen zu Position 0909 des HS, erster und dritter Absatz. Kreuzkümmelfrüchte sind eiförmig und riefig. |
0909 61 00 und 0909 62 00 |
Anis-, Sternanis-, Kümmel- oder Fenchelfrüchte; Wacholderbeeren
Siehe die Erläuterungen zu Position 0909 des HS, erster und dritter Absatz. Kümmelfrüchte sind eiförmig, länglich und riefig. |
0910 | Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und andere Gewürze |
0910 11 00 und 0910 12 00 |
Ingwer
Siehe die Erläuterungen zu Position 0910 des HS, Buchstabe a). Hierher gehören frische, getrocknete oder zerkleinerte Wurzelstöcke von Ingwer (Amomum zingiber L.). Hierher gehört sowohl ungeschälter grauer (sog."schwarzer") Ingwer als auch geschälter weißer Ingwer. |
0910 20 10 und 0910 20 90 |
Safran
Siehe die Erläuterungen zu Position 0910 des HS, Buchstabe b). |
0910 30 00 | Kurkuma
Siehe die Erläuterungen zu Position 0910 des HS, Buchstabe c). Die runde Kurkuma stammt von dem dicken, rundlichen Hauptwurzelstock und die lange Kurkuma von den seitlichen, ei- oder zylinderförmigen Verzweigungen dieses Wurzelstocks. |
0910 91 05 bis 0910 91 90 |
Mischungen im Sinne der Anmerkung 1 b) zu diesem Kapitel
Siehe die Erläuterungen zu Position 0910 des HS, Buchstaben e) und g). |
0910 91 05 | Curry
Currypulver ist in den Erläuterungen zu Position 0910 des HS, Buchstabe e) beschrieben; der Zusatz geringer Mengen anderer Stoffe (z.B. Salz, Senfkörner, Leguminosenmehl) bleibt ohne Einfluss auf die Einreihung dieser Mischungen. |
0910 99 31 bis 0910 99 39 |
Thymian
Hierher gehört Thymian, von dem es mehrere Arten gibt (Thymus vulgaris, Thymus zygis, Thymus serpyllum L. oder Quendel), auch getrocknet. |
0910 99 31 | Feldthymian ( Thymus serpyllum L.)
Hierher gehört nur Feldthymian (oder Quendel) der Art Thymus serpyllum L. |
0910 99 33 | anderer
Hierher gehören z.B. die abgestreiften und getrockneten Blätter und Blüten von Thymus vulgaris oder von Thymus zygis. |
0910 99 50 | Lorbeerblätter
Hierher gehören die Blätter des Lorbeerbaumes (Laurus nobilis), auch getrocknet. |
0910 99 91 und 0910 99 99 |
andere
Hierher gehören z.B. Dillsamen (Anethum graveolens) und "Kani" aus den Früchten von Xylopia aethiopica. Dagegen gehören trotz ihrer allgemeinen Verwendung als Gewürze folgende Erzeugnisse nicht hierher:
Zahlreiche würzende Kräuter, die keine eigentlichen Gewürze darstellen, sind ebenfalls von diesem Kapitel ausgenommen und gehören insbesondere zu den Kapiteln 7 und 12 (siehe die Erläuterungen zu diesen Kapiteln). |
Kapitel 1019
Getreide
Es wird darauf hingewiesen, dass getrocknete Ähren, Kolben und Rispen von Getreide (z. 8. Maiskolben), die zu Zierzwecken gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet worden sind, zu Unterposition 0604 90 99 gehören.
Getreide wird auch dann in dieses Kapitel eingereiht, wenn es zwecks Haltbarmachung einer thermischen Behandlung unterzogen worden ist, die zu einer teilweisen Verkleisterung der Stärke und bisweilen zum Aufplatzen der Getreidekörner geführt hat. Die teilweise Verkleisterung (Vorverkleisterung) erfolgt während des Trocknens und betrifft nur eine kleine Menge Getreidekörner. Diese Umwandlung von Stärke wird mit der thermischen Behandlung nicht beabsichtigt und ist lediglich ein Nebeneffekt. Diese Behandlung ist nicht als "anders bearbeitet" im Sinne der Anmerkung 1 Buchstabe b zu Kapitel 10.
1001 | Weizen und Mengkorn |
1001 11 00 und 1001 19 00 |
Hartweizen
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 10 und die Erläuterungen zu Position 1001 des HS, erster Absatz Ziffer 2. |
1001 91 20 | Weichweizen und Mengkorn
Saatgut ist besonders ausgewählt und im Allgemeinen durch seine Aufmachung (z.B. in Säcken mit Angaben über seine Verwendung als Saatgut) und durch seinen höheren Preis gekennzeichnet. Saatgut kann auch gegen Schädlingsbefall oder Vogelfraß nach dem Aussäen behandelt sein. |
1003 | Gerste |
1003 10 00 | zur Aussaat
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1001 91 20. |
1006 | Reis
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 10. |
1008 | Buchweizen, Hirse (ausgenommen Körner-Sorghum) und Kanariensaat; anderes Getreide |
1008 60 00 | Triticale
Triticale ist ein Gattungsbastard aus Weizen und Roggen, der im Allgemeinen größere Körner als Roggen und häufig auch größere Körner als Weizen hat und Schrumpfungen in der Kornoberfläche aufweist. |
1008 90 00 | Anderes Getreide
Hierher gehört auch Amarant (ein so genanntes Pseudogetreide), bei dem es sich um den Samen (Korn) einer nicht grasartigen Pflanze handelt. Seine Verwendung und Nährstoffzusammensetzung sind der von Getreide vergleichbar. Stand: Erl. 2019/C 350/02 |
Kapitel 11
Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Kleber von Weizen
Zusätzliche Anmerkung 2 | In Bezug auf Kokosnüsse gilt die Zusätzliche Anmerkung 2 zu diesem Kapitel nur für Mehl, Grieß und Pulver von Kokosnüssen. Geraspelte und getrocknete Kokosnüsse werden in die Unterposition 0801 11 00 eingereiht und fallen nicht in den Geltungsbereich der Position 1106, selbst wenn sie die Kriterien der Zusätzlichen Anmerkung 2 b zu diesem Kapitel erfüllen.
Geraspelte und getrocknete Kokosnüsse liegen in Scheiben, kleinen Stücken oder dünnen Streifen vor. Mehl, Grieß oder Pulver von Kokosnüssen besteht aus feinen Teilchen. |
1101 00 | Mehl von Weizen oder Mengkorn
Siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 11. Mehl dieser Position kann geringe Mengen Salz (im Allgemeinen nicht mehr als 0,5 %) sowie geringe Mengen Amylase, gemahlene Keime und geröstetes Malz enthalten. |
1102 | Mehl von anderem Getreide als Weizen oder Mengkorn
Siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 11. Mehl dieser Position kann geringe Mengen Salz (im Allgemeinen nicht mehr als 0,5 %) sowie geringe Mengen Amylase, gemahlene Keime und geröstetes Malz enthalten. |
1102 20 10 und 1102 20 90 |
von Mais
Zur Bestimmung des Fettgehalts ist gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1748/85 der Kommission (ABl. L 167 vom 27.06.1985 S. 26) die in Anhang III Teil H der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission (ABl. L 54 vom 26.02.2009 S. 1) beschriebene Analysenmethode anzuwenden. Zu diesen Unterpositionen gehört auch als "Masa-Mehl" bezeichnetes Maismehl, das durch ein als "Nixtamalisierung" bezeichnetes Verfahren gewonnen wurde, welches durch Kochen und Quellen von Maiskörnern in Calciumhydroxid-Lösung und anschließendes Trocknen und Vermahlen charakterisiert ist. Eine darüber hinausgehende Bearbeitung, wie z.B. ein Röstvorgang, führt jedoch zum Ausschluss aus der Position 1102 (im Allgemeinen Kapitel 19). |
1103 | Grobgrieß, Feingrieß und Pellets von Getreide |
1103 11 10 bis 1103 19 90 |
Grobgrieß und Feingrieß
|
1103 13 10 und 1103 13 90 |
von Mais
Zur Bestimmung des Fettgehalts siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 1102 20 10 und 1102 20 90. Zu diesen Unterpositionen gehört auch als "Masa-Mehl" bezeichneter Grobgrieß oder Feingrieß von Mais, der durch ein als "Nixtamalisierung" bezeichnetes Verfahren gewonnen wurde, welches durch Kochen und Quellen von Maiskörnern in Calciumhydroxid-Lösung und anschließendes Trocknen und Vermahlen charakterisiert ist. Eine darüber hinausgehende Bearbeitung, wie z.B. ein Röstvorgang, führt jedoch zum Ausschluss aus der Position 1103 (im Allgemeinen Kapitel 19). |
1103 20 25 bis 1103 20 90 |
Pellets
Siehe die Erläuterungen zu Position 1103 des HS, letzter Absatz. |
1104 | Getreidekörner, anders bearbeitet (z.B. geschält, gequetscht, als Flocken, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Position 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen
Flocken der Unterpositionen 1104 12 90, 1104 19 69 und 1104 19 91 sind geschälte (entspelzte) und ausgewalzte Körner. |
1104 22 40 bis 1104 29 89 |
Getreidekörner, anders bearbeitet (z.B. geschält, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet)
Siehe die Erläuterungen zu Position 1104 des HS, zweiter Absatz Ziffern 2 bis 5. |
1104 22 50 | perlförmig geschliffen
Neben den in den Erläuterungen zu Position 1104 des HS, zweiter Absatz Ziffer 4 erfassten Getreidekörnern gehören hierher auch durch Schleifen gerundete Bruchstücke des Korns. |
1104 22 95 | andere
Hierher gehören Erzeugnisse aus der Zerkleinerung von ungeschälten (nicht entspelzten) Körnern, die den Bedingungen des Siebdurchgangs der Anmerkung 3 zu Kapitel 11 nicht entsprechen. |
1104 23 40 | geschält (entspelzt), auch geschnitten oder geschrotet; perlförmig geschliffen
Wegen des Begriffs "perlförmig geschliffen" siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1104 22 50. |
1104 23 98 | andere
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1104 22 95. Bruchmais, der beim Sichten nicht geschälter, gereinigter Maiskörner anfällt, gehört als ungeschroteter Mais hierher, sofern er den Bedingungen der Anmerkung 2 a zu Kapitel 11 entspricht. |
1104 29 05 | perlförmig geschliffen
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1104 22 50. |
1104 29 08 | andere
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1104 22 95. |
1104 29 30 | perlförmig geschliffen
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1104 22 50. |
1104 29 51 bis 1104 29 59 |
nur geschrotet
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1104 22 95. |
1104 30 10 und 1104 30 90 |
Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen
Siehe die Erläuterungen zu Position 1104 des HS, zweiter Absatz Ziffer 6. |
1106 | Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713, von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714 oder von Erzeugnissen des Kapitels 8
Die Begriffe "Mehl", "Grieß" und "Pulver" sind in der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 11 festgelegt. Nicht hierher gehören pastenförmige Erzeugnisse. |
1107 | Malz, auch geröstet |
1107 10 11 bis 1107 10 99 |
nicht geröstet
Hierher gehört Malz, das die diastatische Kraft besitzt, die zur Verzuckerung der im Korn enthaltenen Stärke notwendig ist. Hierher gehören z.B. Grünmalz, Luftmalz und bestimmte Darrmalzsorten; von letzteren werden im Handel helles Malz als "Typ Pilsen" und dunkles Malz als "Typ München" bezeichnet. Zu diesen Unterpositionen gehört auch zu Ernährungszwecken verwendetes Grünmalz, das wie Gemüsesprossen verzehrt wird, da es sich um Getreidekörner handelt, die zu keimen begonnen haben, aber noch nicht getrocknet sind. Das hierher gehörende ganze Malz kennzeichnet sich durch einen weißen und mürben Mehlkörper. Jedoch kann bei dunklem Malz (Typ München) bei etwa 10 v.H. der Körner die Farbe des Mehlkörpers zwischen gelb und braun schwanken. Die Beschaffenheit des Mehlkörpers ist trocken und mürbe, zu Grieß zerreibbar und beim Beißen mürb. |
1107 20 00 | geröstet
Hierher gehört Malz, dessen diastatische Kraft durch das Rösten geschwächt oder gänzlich verloren gegangen ist und das deshalb beim Brauen nur als Zusatz zum ungerösteten Malz verwendet wird, um dem Bier eine bestimmte Farbe und einen bestimmten Geschmack zu geben. Die Farbe des Mehlkörpers dieses Malzes kann je nach Malztyp von weißspeckig bis schwarz sein. Hierher gehören z.B.:
|
Kapitel 12
Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter
1201 | Sojabohnen, auch geschrotet
Sojabohnen (Samen von Glycine max) sind von unterschiedlicher Farbe (von braun bis grünlich oder schwärzlich). Sie enthalten praktisch keine Stärke, weisen jedoch einen hohen Gehalt an Protein und Fettstoffen auf. Besondere Aufmerksamkeit ist geboten bei der Einreihung von ausgelösten Hülsenfrüchten, die unter der Bezeichnung "green soja beans" oder "green beans" gehandelt werden. Hierbei handelt es sich vielfach nicht um Sojabohnen, sondern um Bohnen, die zu Position 0713 gehören. |
1202 | Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet
Erdnusssamen (Samen von Arachis hypogaea) enthalten einen hohen Anteil an Fettstoffen. |
1205 | Raps- oder Rübsensamen, auch geschrotet |
1205 10 10 und 1205 10 90 |
erucasäurearme Raps- oder Rübsensamen
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 12 und die Erläuterungen zu Position 1205 des HS. |
1206 00 | Sonnenblumenkerne, auch geschrotet |
1206 00 91 | geschält; ungeschält, grauweiß gestreift
Sonnenblumenkerne dieser Unterposition sind normalerweise für die Süßwarenherstellung, als Vogelfutter oder zum unmittelbaren Verzehr bestimmt. Im Allgemeinen beträgt ihre Länge nur die Hälfte der Länge der Schale, die mehr als 2 cm betragen kann. Diese Kerne haben normalerweise einen Ölgehalt von etwa 30 bis 35 GHT. |
1206 00 99 | andere
Hierher gehören z.B. Sonnenblumenkerne, die zur Herstellung von Speiseöl bestimmt sind. Diese Kerne werden normalerweise ungeschält in der einheitlich schwarzen Schale geliefert. Im Allgemeinen ist die Länge der Kerne und der Schalen fast gleich. Diese Kerne haben normalerweise einen Ölgehalt von etwa 40 bis 45 GHT. |
1207 | Andere Ölsamen und ölhaltige Früchte, auch geschrotet |
1207 40 10 und 1207 40 90 |
Sesamsamen
Hierher gehören die Samen von Varietäten oder Sorten der Sesampflanze (Sesamum indicum). |
1207 50 10 und 1207 50 90 |
Senfsamen
Hierher gehören die Samen verschiedener Senfarten z.B. weißer Senf (Sinapis alba und Brassica hirta), schwarzer Senf (Brassica nigra) oder indischer Senf (Brassica juncea). |
1207 99 96 | andere
Hierher gehören z.B., sofern sie nicht von den vorhergehenden Unterpositionen dieser Position erfasst werden, die in den Erläuterungen zu Position 1207 des HS, zweiter Absatz genannten Früchte und Samen. Hierher gehören auch grüne, weichschalige Kürbiskerne, auch geschält, bei denen die korkartige Außenschicht der Samenschale genetisch fehlt (Cucurbita pepo L. convar.citrullinia Greb. var.styriaca und Cucurbita pepo L. var.oleifera Pietsch). Kürbisse dieser Varietäten werden hauptsächlich für die Ölgewinnung (so genannte Ölkürbisse) angebaut. Sie sind keine Garten- oder Gemüsekürbisse, deren Kerne zu Unterposition 1209 91 80 gehören. Nicht hierher gehören geröstete Kerne von Garten- oder Gemüsekürbissen (Unterposition 2008 19 oder 2008 97). |
1208 | Mehl von Ölsamen oder ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senfmehl
Siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 12. |
1209 | Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat |
1209 10 00 | Samen von Zuckerrüben
Hierher gehören nur die Samen der Zuckerrüben (Beta vulgaris var.altissima). Hierher gehört auch so genanntes Monogermsaatgut, das durch Zucht, und Präzisionssaatgut, das durch künstliche Teilung der Samenknäuel gewonnen ist (genetisch einkeimiges oder auf technischem Weg einkeimig gemachtes Saatgut), auch wenn es mit einem Überzug (meist auf der Grundlage von Ton) versehen ist. |
1209 29 60 | Samen von Futterrüben ( Beta vulgaris var.alba)
Hierher gehört auch so genanntes Monogermsaatgut, das durch Zucht, und Präzisionssaatgut, das durch künstliche Teilung der Samenknäuel gewonnen ist (genetisch einkeimiges oder auf technischem Weg einkeimig gemachtes Saatgut), auch wenn es mit einem Überzug (meist auf der Grundlage von Ton) versehen ist. |
1209 30 00 | Samen von krautartigen Pflanzen, die hauptsächlich wegen der Blüten dieser Pflanzen gezogen werden
Hierher gehören Samen von Pflanzen, die ausschließlich oder hauptsächlich ihrer Blüten wegen gezogen werden (Samen für Schnittblumen, Zierblumen usw.). Samen dieser Art können auf einer Unterlage, z.B. aus Zellstoffwatte oder Torf, gestellt werden. Zu den Samen dieser Unterposition gehören auch Samen der "Edelwicke" (Lathyrus odoratus). |
1209 91 80 | andere
Hierher gehören Kerne von Kürbissen, die zur Aussaat bestimmt sind. Siehe auch die Erläuterungen zu den Unterpositionen 1207 99 96 und 1212 99 95. |
1209 99 10 | Forstsamen
Hierher gehören Samen und anderes Saatgut von Waldbäumen, auch wenn sie im Einfuhrland zur Aufzucht von Zierbäumen oder -sträuchern bestimmt sind. Als Bäume im Sinne dieser Unterposition gelten alle Bäume, Sträucher und Büsche, deren Stämme, Äste und Zweige von holziger Beschaffenheit sind. Hierher gehören folgende Samen und Früchte zur Aussaat:
Zu den Bäumen der vorstehenden Ziffer 2 - die zu einem großen Teil den gleichen Arten angehören wie diejenigen der vorstehenden Ziffer 1 - gehören sowohl solche, die nicht nur wegen ihrer Form oder Farbe des Blattwerks (z.B. bestimmte Arten von Pappeln, Ahorn und Koniferen), sondern auch wegen ihrer Blüten (z.B. Mimosen, Tamarisken, Magnolien, Flieder, Goldregen, Japanische Kirsche, Judasbäume, Rosensträucher), oder auch wegen der auffallenden Farbe ihrer Früchte (z.B. Kirschlorbeer, Cotoneaster, Pyracantha oder Weißdorn) verwendet werden. Jedoch sind folgende Samen und Früchte, auch zur Aussaat bestimmt, von dieser Unterposition ausgenommen:
Nicht hierher gehören auch:
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1210 | Hopfen (Blütenzapfen), frisch oder getrocknet, auch gemahlen, sonst zerkleinert oder in Form von Pellets; Lupulin |
1210 20 10 | Hopfen (Blütenzapfen), gemahlen, sonst zerkleinert oder in Form von Pellets, lupulinangereichert; Lupulin
Neben Lupulin gehören hierher lupulinangereicherte Erzeugnisse, die durch Mahlen der Blütenzapfen des Hopfens nach mechanischer Aussonderung der Blätter, Stängel, Doldenblätter und Spindeln gewonnen werden. |
1211 | Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Herstellung von Riechmitteln oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch geschnitten, gemahlen oder ähnlich fein zerkleinert |
1211 20 00 | Ginsengwurzeln
Hierher gehören die Wurzeln von Panax quinquefolium und Panax ginseng. Sie sind zylindrisch bis spindelförmig, weisen im oberen Drittel einige ringförmige Anschwellungen auf und sind meistens in mehrere Arme aufgeteilt. Die Oberfläche ist weißgelblich bis gelbbräunlich, der Querschnitt ist weiß und mehlig (oder hornartig nach Behandlung in kochendem Wasser). Hierher gehören auch zerkleinerte (gemahlene) Ginsengwurzeln. |
1211 90 30 | Tonkabohnen
Hierher gehören Samen von Dipteryx odorata, auch "Tongobohnen", "Gaiac-Nuss", "Coumarou-Nuss" genannt. Sie sind ein Ausgangsstoff für Cumarin und werden zum Herstellen von Parfüms oder Essenzen für diätetische Getränke verwendet. |
1211 90 86 | andere
Hierher gehören, sofern sie nicht von den vorhergehenden Unterpositionen dieser Position erfasst werden, z.B. die in den Erläuterungen zu Position 1211 des HS, elfter Absatz genannten Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte, sowie:
Nicht hierher gehören Algen (Position 1212) und Kerne von Kürbissen (Position 1207 oder 1209). |
1212 | Johannisbrot, Algen, Tange, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch gemahlen; Steine und Kerne von Früchten sowie andere pflanzliche Waren (einschließlich nichtgerösteter Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum) der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen |
1212 21 00 und 1212 29 00 |
Algen und Tange
Siehe die Erläuterungen zu Position 1212 des HS, Buchstabe A. |
1212 91 20 und 1212 91 80 |
Zuckerrüben
Hierher gehören nur nicht entzuckerte Rüben, die im Allgemeinen einen Zuckergehalt von mehr als 60 GHT, bezogen auf die Trockenmasse, aufweisen. Teilweise oder vollständig entzuckert gehören sie zu Unterposition 2303 20 10 oder 2303 20 90. |
1212 92 00 | Johannisbrot (Carob)
Siehe die Erläuterungen zu Position 1212 des HS, Buchstabe C, erster und zweiter Absatz. |
1212 99 41 und 1212 99 49 |
Johannisbrotkerne
Siehe die Erläuterungen zu Position 1212 des HS, Buchstabe C, dritter Absatz. |
1212 99 95 | andere
Neben den in den Erläuterungen zu Position 1212 des HS, Buchstabe D, dritter, vierter und fünfter Absatz beschriebenen Waren gehören hierher z.B.:
Nicht hierher gehören Kerne von Kürbissen (Position 1207 oder 1209), mit Ausnahme der geschälten Kerne von Kürbissen, welche gemäß dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache C-229/06 in Position 1212 einzureihen sind. |
1214 | Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch in Form von Pellets |
1214 90 10 | Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken
Hierher gehören:
Die verschiedenen Arten von topinambur (z.B. Helianthus tuberosus) gehören zu Position 0714, wohingegen Pastinaken (Pastinaca sativa) als Gemüse des Kapitels 7 (Position 0706, wenn frisch oder gekühlt) gelten. |
Kapitel 13
Schellack; Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge
1301 | Schellack; natürliche Gummen, Harze, Gummiharze und Oleoresine (z.B. Balsame) |
1301 20 00 | Gummi arabicum
Gummi arabicum hat die Form von Tropfen oder unregelmäßigen Stücken, die gelblich oder rötlich, durchscheinend, in Wasser löslich und in Alkohol unlöslich sind. |
1302 | Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert
Pflanzenauszüge der Position 1302 sind pflanzliche Rohstoffe, die beispielsweise durch Lösungsmittelextraktion gewonnen und nicht weiter chemisch modifiziert oder verarbeitet wurden. Allerdings sind inerte Hilfsstoffe (z.B. Antibackmittel) und eine Verarbeitung in Bezug auf eine Standardisierung oder eine physikalische Behandlung, wie Trocknen oder Filtrieren, zulässig. |
1302 11 00 | Opium
Siehe die Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Abschnitt a Ziffer 1. |
1302 12 00 | von Süßholzwurzeln
Siehe die Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Abschnitt a Ziffer 2. |
1302 19 70 | andere
Siehe die Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Abschnitt a Ziffern 4 bis 20. |
1302 20 10 und 1302 20 90 |
Pektinstoffe, Pektinate und Pektate
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Abschnitt B aufgeführten Erzeugnisse. |
1302 31 00 bis 1302 39 00 |
Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert
Quillt eine Ware in kaltem Wasser oder löst sie sich in heißem Wasser auf, sind die Kriterien der Erläuterung zu Position 1302 des HS, Abschnitt C erster Absatz erfüllt. |
1302 31 00 | Agar-Agar
Siehe die Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Abschnitt C Ziffer 1. |
1302 32 10 und 1302 32 90 |
Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert
Siehe die Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Abschnitt C Ziffer 2. Nicht hierher gehört Endosperm von Guarsamen (sog. Guarsplit) in Form von kleinen, unregelmäßigen, hellgelben Schuppen (Position 1404). |
1302 39 00 | andere
Neben den in den Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Abschnitt C Ziffern 3 bis 5 genannten Erzeugnissen gehören hierher z.B.:
|
Kapitel 14
Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen
1401 | Pflanzliche Stoffe von der hauptsächlich zum Herstellen von Korb- oder Flechtwaren verwendeten Art (z.B. Bambus, Peddig und Stuhlrohr, Schilf, Binsen, Korbweiden/Flechtweiden, Raffiabast, gereinigtes, gebleichtes oder gefärbtes Getreidestroh, Lindenbast) |
1401 10 00 | Bambus
Siehe die Erläuterungen zu Position 1401 des HS, zweiter Absatz Ziffer 1. |
1401 20 00 | Peddig und Stuhlrohr
Siehe die Erläuterungen zu Position 1401 des HS, zweiter Absatz Ziffer 2. |
1401 90 00 | andere
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 1401 des HS, zweiter Absatz Ziffern 3 bis 7, aufgeführten Erzeugnisse. Hierher gehören auch Blätter von Typha-Arten (z.B. Typha latifolia). |
1404 | Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen |
1404 20 00 | Baumwoll-Linters
Siehe die Erläuterungen zu Position 1404 des HS, zweiter Absatz Buchstabe A. |
1404 90 00 | andere
Die hierher gehörenden Erzeugnisse sind in den Erläuterungen zu Position 1404 des HS, zweiter Absatz Buchstaben B bis F beispielhaft aufgeführt. Die Fruchtstände der Kardendisteln, die in den Erläuterungen zu Position 1404 des HS, zweiter Absatz Buchstabe F Ziffer 7 aufgeführt sind, gehören zu der Art Dipsacus sativus. Hierher gehört auch Endosperm von Guarsamen (sog. Guarsplits) in Form von kleinen, unregelmäßigen, hellgelben Schuppen. |
Abschnitt III
Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; geniessbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs
Kapitel 15
Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; geniessbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs
Als "industrielle Zwecke" im Sinne der Unterpositionen des Kapitels 15, die diese Zweckbindung vorsehen, gelten nur solche Verwendungen, bei denen eine Verarbeitung der Ausgangsstoffe erfolgt.
Der Begriff "technische Zwecke", auf den gewisse Unterpositionen Bezug nehmen, verlangt dagegen diese Verarbeitung nicht.
Bearbeitungen, wie Reinigen, Raffinieren oder Hydrieren, gelten weder als Verwendung zu "industriellen" noch zu "technischen Zwecken".
Er wird darauf hingewiesen, dass auch zur menschlichen Ernährung geeignete Erzeugnisse zu technischen oder industriellen Zwecken verwendet werden können.
Die Unterpositionen dieses Kapitels, die Waren zu technischen oder industriellen Zwecken - ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln - erfassen, gelten auch für Fette und Öle zur Herstellung von Zubereitungen von der zur Fütterung von Tieren verwendeten Art.
Zusätzliche Anmerkung 1A) | Die flüssige Fraktion von pflanzlichen Ölen, die durch Abtrennung der festen Bestandteile, z.B. durch Abkühlung, Verwendung organischer Lösemittel oder grenzflächenaktiver Stoffe, gewonnen wird, kann nicht als rohes Öl angesehen werden. |
1502 | Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503
Siehe die Erläuterungen zu Position 1502 des HS. Zu dieser Position gehört ausgeschmolzener Talg, z.B.:
Hierher gehört neben ausgeschmolzenem Talg auch roher Talg, d. h. Talg in seinem Zellgewebe. |
1503 00 | Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet |
1503 00 11 und 1503 00 19 |
Schmalzstearin und Oleostearin
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 1503 des HS, zweiter und vorletzter Absatz genannten Waren. |
1503 00 30 | Talgöl zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln
Hierher gehört das in den Erläuterungen zu Position 1503 des HS, fünfter Absatz genannte Erzeugnis, sofern es zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln, verwendet wird (siehe die Erläuterungen zu Kapitel 15, Abschnitt "Allgemeines"). |
1503 00 90 | andere
Neben den in den Erläuterungen zu Position 1503 des HS, dritter und vierter Absatz genannten Waren gehört hierher auch Talgöl, das nicht die in der Unterposition 1503 00 30 genannten Bedingungen erfüllt, z.B. Talgöl zu technischen Zwecken. |
1504 | Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
Wegen der Fraktionen von Fetten oder Ölen siehe die Erläuterungen zu Kapitel 15 des HS, Abschnitt "Allgemeines" Buchstabe a sechster und siebter Absatz. |
1504 10 10 bis 1504 10 99 |
Leberöle sowie deren Fraktionen, von Fischen
Siehe die Erläuterungen zu Position 1504 des HS, zweiter Absatz. |
1504 10 10 | mit einem Gehalt an Vitamin a von 2.500 internationalen Einheiten je Gramm oder weniger
Der Gehalt an Vitamin a der Leberöle von Fischen der Gadus-Arten (z.B. Kabeljau oder Dorsch, Schellfisch, Lengfisch und Merlan) überschreitet im Allgemeinen nicht 2.500 internationale Einheiten je Gramm. |
1504 10 91 und 1504 10 99 |
andere
Der Gehalt an Vitamin a der Leberöle von z.B. dem Thunfisch, Heilbutt und von zahlreichen Haien überschreitet im Allgemeinen 2.500 internationale Einheiten je Gramm. Hierher gehören auch mit Vitaminen angereicherte Öle, wenn sie ihren Charakter als Fischleberöl nicht verloren haben. Das ist z.B. der Fall bei Fischleberölen mit einem Gehalt an Vitamin a von nicht mehr als 100.000 internationalen Einheiten je Gramm. |
1504 20 10 und 1504 20 90 |
Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen, ausgenommen Leberöle
Hierher gehören Fette und Öle sowie deren Fraktionen von Fischen aller Art, ausgenommen die ausschließlich aus ihren Lebern gewonnenen Öle. Hierher gehören z.B.:
Die Fette und Öle dieser Unterpositionen werden fast ausschließlich zu technischen oder industriellen Zwecken verwendet, wie z.B. in der Gerberei, zum Herstellen von Anstrichfarben oder von Schneidölzubereitungen. |
1504 30 10 und 1504 30 90 |
Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Meeressäugetieren
Hierher gehören z.B.:
Hierher gehören alle Öle, einschließlich der Leberöle sowie deren Fraktionen, von Meeressäugetieren, wie z.B. das Leberöl des Pottwals, das sehr reich an Vitamin a ist und ähnliche Eigenschaften besitzt wie die Fischleberöle der Unterpositionen 1504 10 10, 1504 10 91 und 1504 10 99. |
1505 00 | Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin |
1505 00 10 | Wollfett, roh
Siehe die Erläuterungen zu Position 1505 des HS, erster Absatz. |
1505 00 90 | andere
Hierher gehören:
|
1506 00 00 | Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
Nicht hierher gehören ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen (z.B. Kadaverfette) sowie Mischungen und Zubereitungen von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen (z.B. verbrauchtes Frittürenfett) (Position 1518). |
1507 | Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert |
1507 10 10 und 1507 10 90 |
rohes Öl, auch entschleimt
Für die Auslegung des Begriffs "roh" im Sinne dieser Unterpositionen siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 a), b) und c) zu Kapitel 15. |
1507 90 10 und 1507 90 90 |
andere
Hierher gehört z.B. raffiniertes Sojaöl. |
1508 | Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert |
1508 10 10 und 1508 10 90 |
rohes Öl
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 a) und b) zu Kapitel 15. |
1508 90 10 und 1508 90 90 |
andere
Hierher gehört z.B. raffiniertes Erdnussöl. |
1509 | Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
Hierher gehört nur Olivenöl, das drei Voraussetzungen erfüllt:
|
1509 10 10 | Lampantöl
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 B 1 zu Kapitel 15. |
1509 10 20 | Natives Olivenöl extra
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 B 2 zu Kapitel 15. |
1509 10 80 | andere
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 B 3 zu Kapitel 15. |
1509 90 00 | andere
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 C zu Kapitel 15. Hierher gehört nicht nur raffiniertes Olivenöl, sondern auch raffiniertes Olivenöl, das mit nicht behandeltem Olivenöl verschnitten ist. |
1510 00 | Andere Öle und ihre Fraktionen, ausschließlich aus Oliven gewonnen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, einschließlich Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Position 1509
Öle dieser Position müssen der in den Erläuterungen zu Position 1509 in Ziffer 1 genannten Voraussetzung entsprechen. Ebenso wie Öle der Position 1509 dürfen Öle der Position 1510 00 weder wiederverestert noch mit Ölen anderer Art, d.h. anderen als Olivenölen, vermischt sein, jedoch
|
1510 00 10 | rohe Öle
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 D zu Kapitel 15. |
1510 00 90 | andere
Hierher gehören z.B. raffiniertes Tresteröl sowie Mischungen von raffiniertem Tresteröl mit nicht behandeltem Olivenöl. |
1511 | Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert |
1511 10 10 und 1511 10 90 |
rohes Öl
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 a) und b) zu Kapitel 15. Rohes Palmöl zersetzt sich schneller als die anderen Öle und hat daher einen hohen Gehalt an freien Fettsäuren. |
1511 90 11 und 1511 90 19 |
feste Fraktionen
Hierher gehört Palmstearin. |
1511 90 91 und 1511 90 99 |
andere
Hierher gehören z.B.:
|
1512 | Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert |
1512 11 91 | Sonnenblumenöl
Siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 1 a) und b) zu Kapitel 15 in Verbindung mit den Erläuterungen zu Position 1512 des HS, Buchstabe A. |
1512 11 99 | Safloröl
Siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 1 a) und b) zu Kapitel 15 in Verbindung mit den Erläuterungen zu Position 1512 des HS, Buchstabe B. |
1512 19 90 | andere
Hierher gehören z.B. raffiniertes Sonnenblumenöl und raffiniertes Safloröl. |
1512 21 10 bis 1512 29 90 |
Baumwollsamenöl und seine Fraktionen
Siehe die Erläuterungen zu Position 1512 des HS, Buchstabe C. |
1514 | Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert |
1514 11 10 bis 1514 19 90 |
erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 15 und die Erläuterungen zu Position 1514 des HS, Buchstabe A, Absatz 2, zweiter Satz. |
1515 | Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert |
1515 30 10 und 1515 30 90 |
Rizinusöl und seine Fraktionen
Rizinusöl wird auch Kastoröl, Palma-Christi-Öl oder Kerva-Öl genannt. Nicht hierher gehört Öl aus den Samen des Wolfsmilchgewächses "Jatropha curcas" (Purgiernuss), das oft auch "Amerikanisches Rizinusöl" oder "Wildes Rizinusöl" genannt wird (Unterpositionen 1515 90 40 bis 1515 90 99). |
1517 | Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516
Wegen des Begriffs "Margarine" siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 1517 10 und 1517 90 des HS. |
1517 10 10 und 1517 10 90 |
Margarine, ausgenommen flüssige Margarine
Siehe die Erläuterungen zu Position 1517 des HS, fünfter Absatz, Buchstabe A. Es wird darauf hingewiesen, dass der Wassergehalt die Einreihung in diese Unterpositionen nicht beeinflusst. |
1517 90 91 | Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen
Zu dieser Unterposition gehören auch Mischungen von chemisch modifizierten pflanzlichen Ölen. |
1521 | Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andere Insektenwachse und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt |
1521 10 00 | Pflanzenwachse
Hierher gehört neben den in den Erläuterungen zu Position 1521 des HS, Ziffer I beschriebenen Wachsen auch Kaffeewachs, das sich in allen Teilen des Kaffeestrauches findet (Bohnen, Schalen, Blätter usw.) und ein Nebenprodukt bei der Herstellung von entkoffeiniertem Kaffee ist. Es ist schwarz, riecht nach Kaffee und wird zum Herstellen bestimmter Pflegemittel verwendet. |
1521 90 91 | roh
Hierher gehören z.B. Wachse in Wabenform. |
1521 90 99 | andere
Hierher gehören Wachse, die geschmolzen, gepresst oder raffiniert, auch gebleicht oder gefärbt sind. |
1522 00 | Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen |
1522 00 31 und 1522 00 39 |
Öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 15, in der die Rückstände aufgeführt sind, die nicht zu diesen Unterpositionen gehören. |
Abschnitt IV
Waren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig; Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe
Kapitel 16
Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder von Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren
Wegen der Einreihung von Lebensmittelzubereitungen (einschließlich so genannter Fertiggerichte), die z.B. Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fisch, Krebstiere, Weichtiere oder andere wirbellose Wassertiere oder mehrere dieser Erzeugnisse zusammen mit Gemüse, Teigwaren, Soße usw. enthalten, wird auf die Anmerkung 2 zu Kapitel 16 und die Erläuterungen zu Kapitel 16 des HS, Abschnitt "Allgemeines" letzter Absatz vor den Ausnahmen hingewiesen.
Der zweite Satz von Absatz 1 der Anmerkung 2 (Einreihung in die Position, die dem gewichtsmäßig vorherrschenden Bestandteil entspricht) gilt auch für die Bestimmung von Unterpositionen. Dies gilt nicht für Lebern enthaltende Zubereitungen der Positionen 1601 00 und 1602 (siehe Absatz 2 der Anmerkung).
Zusätzliche Anmerkung 2 | In der Regel können Teile von Teilstücken nur bestimmt werden, wenn sie ca. 100 × 80 × 2 mm groß sind.
Der Begriff "Teile" bezieht sich nur auf Teile, bei denen positiv und nicht durch Ausschluss anderer Möglichkeiten bestimmt werden kann, von welchem Teilstück (z.B. Schinken) sie stammen. |
1601 00 | Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen oder Blut; Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse
Für die Einreihung von Erzeugnissen in diese Position ist es nicht entscheidend, dass sie durch die Verkehrsanschauung als "Würste und ähnliche Erzeugnisse" angesehen werden. Zubereitungen aus grob bis fein zerkleinertem Fleisch, die in Dosen oder andere starre Behältnisse, auch in zylindrischer Form abgefüllt sind, gelten nicht als Würste im Sinne dieser Position. |
1601 00 10 | aus Lebern
Hierher gehören Würste und ähnliche Erzeugnisse, die Leber enthalten, auch mit Zusatz von Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Speck, Fett usw., sofern die Leber den Charakter der Ware bestimmt. Diese Waren, im Allgemeinen gekocht und manchmal auch geräuchert, kennzeichnen sich vor allem durch ihren spezifischen Lebergeschmack. |
1601 00 91 | Rohwürste, getrocknet oder streichfähig
Hierher gehören Würste, nicht gekocht, sofern sie einen Reifeprozess erfahren haben (z.B. durch Lufttrocknung) und unmittelbar genießbar sind. Die Würste können auch geräuchert sein; ihr Eiweiß darf jedoch durch Hitzeeinwirkung (z.B. durch Heißräuchern) nicht vollständig koaguliert sein. Hierher gehören sowohl schnittfeste Würste (z.B. Salami, Saucisson d'Arles und Plockwurst) als auch streichbare Würste (z.B. Teewurst). |
1601 00 99 | andere
Hierher gehören z.B.:
|
1602 | Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht
Siehe Zusätzliche Anmerkung 6 a) zu Kapitel 2, der zufolge nichtgegartes, gewürztes Fleisch zu Kapitel 16 gehört. Ob nichtgegartes Geflügelfleisch gewürzt ist, wird nach den Verfahren der sensorischen Prüfung für nichtgegartes, gewürztes Geflügelfleisch gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1362/2013 der Kommission*ermittelt. |
1602 10 00 | homogenisierte Zubereitungen
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 16. |
1602 20 10 und 1602 20 90 |
aus Lebern aller Tierarten
Hierher gehören Zubereitungen und haltbar gemachte Erzeugnisse, die Leber enthalten, auch gemischt mit Fleisch oder anderen Schlachtnebenerzeugnissen, sofern die Leber den Charakter der Ware bestimmt. Die wichtigsten Erzeugnisse dieser Unterpositionen sind aus Gänse- oder Entenleber hergestellt (Unterposition 1602 20 10). |
1602 31 11 bis 1602 39 85 |
von Geflügel der Position 0105
Hierher gehören z.B. Geflügel und Teile davon, die nach dem Kochen haltbar gemacht wurden. Hierher gehören z.B.:
Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Geflügelfleisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet. |
1602 31 11 | ausschließlich nicht gegartes Fleisch von Truthühnern enthaltend
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 16. |
1602 32 11 | nicht gegart
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 16. |
1602 39 21 | nicht gegart
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 16. |
1602 41 10 und 1602 41 90 |
Schinken und Teile davon
Wegen des Begriffs "Teile" siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 16 und die entsprechenden Erläuterungen. Nicht hierher gehören grob oder fein zerkleinerte Zubereitungen, auch wenn sie aus Schinken oder Teilen davon hergestellt wurden. |
1602 42 10 und 1602 42 90 |
Schultern und Teile davon
Wegen des Begriffs "Teile" siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 16 und die entsprechenden Erläuterungen. Nicht hierher gehören grob oder fein zerkleinerte Zubereitungen, auch wenn sie aus Schultern oder Teilen davon hergestellt wurden. |
1602 49 11 bis 1602 49 50 |
von Hausschweinen
Zur Ermittlung der Vomhundertsätze an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art, siehe die Verordnung (EWG) Nr. 226/89 der Kommission (ABl. L 29 vom 31.01.1989 S. 11). Bei der Ermittlung dieser Vomhundertsätze werden Gelatine und Soßen nicht berücksichtigt. |
1602 49 15 | andere Mischungen, Schinken, Schultern, Kotelettstränge oder Nacken und Teile davon enthaltend
Wegen des Begriffs "Teile" siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 16 und die entsprechenden Erläuterungen. Hierher gehören nur Mischungen, die mindestens eines der in der Unterposition aufgeführten Teilstücke (und/oder Teile davon) enthalten, das der Mischung jedoch nicht notwendigerweise ihren wesentlichen Charakter verleihen muss. Diese Mischungen können auch Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von anderen Tieren enthalten. |
1602 50 10 | nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 16. |
1602 50 31 | Corned Beef, in luftdicht verschlossenen Behältnissen
Der Begriff "in luftdicht verschlossenen Behältnissen" im Sinne der Unterposition 1602 50 31 umfasst Waren, die in Behältnissen, auch vakuumverpackt, aufgemacht sind, um das Entweichen oder Eindringen von Luft oder anderen Gasen zu verhindern. Nach Öffnen des Behältnisses ist der ursprüngliche luftdichte Verschluss auf Dauer beschädigt. Hierher gehören unter anderem in luftdicht verschlossenen Kunststoffbeuteln aufgemachte Waren, auch vakuumverpackt. |
1602 90 61 | nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 16. |
1604 | Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 16. |
1604 12 91 | in luftdicht verschlossenen Behältnissen
Siehe die Erläuterungen zu den Unterposition 1602 50 31. |
1604 14 26 | Filets genannt "Loins"
Hierher gehören nur Fischfilets im Sinne der Erläuterungen zu Position 0304 des HS, Ziffer 1, die die nachstehenden drei Merkmale aufweisen:
|
1604 14 36 | Filets genannt "Loins"
Siehe die Erläuterungen zu den Unterposition 1604 14 26. |
1604 14 46 | Filets genannt "Loins"
Siehe die Erläuterungen zu den Unterposition 1604 14 26. |
1604 19 31 | Filets genannt "Loins"
Siehe die Erläuterungen zu den Unterposition 1604 14 26. |
1604 20 05 | Surimizubereitungen
Siehe die Erläuterungen zu den Unterposition 0304 93 10. Zur Herstellung der hierher gehörenden Zubereitungen wird Surimi mit anderen Erzeugnissen (z.B. Mehl, Stärke, Proteinen, Fleisch von Krebstieren, Gewürzen und Geschmacksstoffen) vermengt, sodann erhitzt und im Allgemeinen eingefroren. Stand: Erl. 2019/C 341/04 |
1605 | Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 16. |
1605 29 00 | andere
Hierher gehören Garnelen in luftdicht verschlossenen Behältnissen (siehe die Erläuterungen zu den Unterposition 1602 50 31). |
1605 53 10 | in luftdicht verschlossenen Behältnissen
Siehe die Erläuterungen zu den Unterposition 1602 50 31. |
Kapitel 17
Zucker und Zuckerwaren
1701 | Rohr- und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest |
1701 12 10 bis 1701 14 90 |
Rohzucker, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 17. Hierher gehören z.B.:
|
1701 12 10 und 1701 12 90 |
Rübenzucker
Siehe die Erläuterungen zu Unterpositionen 1701 12, 1701 13 und 1701 14 des HS. |
1701 13 10 und 1701 13 90 |
Rohrzucker im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 2 zu diesem Kapitel
Siehe die Erläuterungen zu Unterpositionen 1701 12, 1701 13 und 1701 14 des HS. |
1701 14 10 und 1701 14 90 |
anderer Rohrzucker
Siehe die Erläuterungen zu Unterpositionen 1701 12, 1701 13 und 1701 14 des HS. |
1701 91 00 | mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen
Aromatisierter oder gefärbter Zucker gehört auch dann hierher, wenn sein Saccharosegehalt weniger als 99,5 GHT beträgt. |
1701 99 10 | Weißzucker
Der Begriff "Weißzucker" ist in der Zusätzlichen Anmerkung 3 zu Kapitel 17 festgelegt. Hierher gehört sowohl raffinierter als auch nicht raffinierter Zucker, dessen Farbe im Allgemeinen aufgrund seines hohen Gehaltes an Saccharose (99,5 GHT oder mehr) weiß ist. Zur Bestimmung des Saccharosegehalts von Weißzucker (Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 17) ist die in Anlage II, Methode 10 der Richtlinie 79/796/EWG festgelegte polarimetrische Methode anzuwenden (ABl. L 239 vom 22.09.1979 S. 24). |
1702 | Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert |
1702 11 00 und 1702 19 00 |
Lactose und Lactosesirup
Siehe die Erläuterungen zu Position 1702 des HS, Abschnitt a Ziffer 1 und Abschnitt B erster Absatz. |
1702 30 10 | Isoglucose
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 17. |
1702 30 50 und 1702 30 90 |
andere
Für die Berechnung des Gewichtsanteils an Glucose bedeutet der Begriff "bezogen auf die Trockenmasse", dass sowohl freies Wasser als auch Kristallwasser ausgeschlossen sind. |
1702 40 10 | Isoglucose
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 17. |
1702 60 10 | Isoglucose
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 17. |
1702 60 80 | Inulinsirup
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 6 a) zu Kapitel 17. |
1702 90 30 | Isoglucose
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 17. |
1702 90 80 | Inulinsirup
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 6 b) zu Kapitel 17. |
1702 90 95 | andere
Hierher gehören z.B.:
|
1703 | Melassen aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker |
1703 10 00 | Rohrzuckermelasse
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1703 10 des HS. |
1704 | Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade) |
1704 10 10 und 1704 10 90 |
Kaugummi, auch mit Zucker überzogen
Hierher gehört zuckerhaltiger Kaugummi, der sich durch das Vorhandensein von "Chicle gum" oder ähnlichen nicht verzehrbaren Stoffen kennzeichnet, in jeder Aufmachung (Täfelchen, Dragees, usw.) einschließlich des aufblasbaren "Bubble gum" genannten Kaugummis. |
1704 90 10 | Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 GHT, ohne Zusatz anderer Stoffe
Hierher gehört nur Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 GHT, ohne Zusatz von anderen Zuckern sowie von Geschmacks- oder anderen Stoffen, auch in Form von Broten, Blöcken, Stäben, tabletten, usw. Süßholz-Auszug, durch Zusatz anderer Stoffe als Zuckerware zubereitet, gehört ohne Rücksicht auf seinen Saccharosegehalt zu Unterposition 1704 90 99. |
1704 90 30 | weiße Schokolade
Siehe die Erläuterungen zu Position 1704 des HS, zweiter Absatz, Ziffer 6). |
1704 90 51 bis 1704 90 99 |
andere
Hierher gehören die meisten Lebensmittelzubereitungen aus Zucker, die im Allgemeinen als Zuckerwaren bezeichnet werden. Diese Zubereitungen bleiben auch dann in diesen Unterpositionen, wenn sie Branntwein oder Likör enthalten. Hierher gehören auch Rohmassen zum Herstellen von Fondants, Marzipan, Nougat usw., die Halberzeugnisse der Zuckerwarenherstellung sind und die im Allgemeinen lose oder in Form von Broten gehandelt werden. Derartige Halberzeugnisse bleiben auch dann in diesen Unterpositionen, wenn ihr Zuckergehalt bei der Verarbeitung zu einer Fertigware noch erhöht werden muss, vorausgesetzt, sie sind aufgrund ihrer Zusammensetzung eindeutig dazu bestimmt, zum Herstellen einer bestimmten Art von Zuckerware verwendet zu werden. Nicht hierher gehören z.B.:
|
1704 90 51 | Fondantmassen und andere Rohmassen sowie Marzipan, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder mehr
Siehe die Erläuterungen zu Position 1704 des HS, zweiter Absatz, Ziffern 4) und 9). Hierher gehören auch Zucker- und Fettglasuren. |
1704 90 55 | Husten- und Kräuterbonbons und -pastillen
Siehe die Erläuterungen zu Position 1704 des HS, zweiter Absatz, Ziffer 5). |
1704 90 61 | Dragees
Hierher gehören Zuckerwaren, die mit einem harten dragierten Zuckerüberzug versehen sind, z.B. dragierte Mandeln. |
1704 90 65 | Gummibonbons und Gelee-Erzeugnisse, einschließlich Fruchtpasten in Form von Zuckerwaren
Gummibonbons und Gelee-Erzeugnisse bestehen aus Gelier- und Quellstoffen (wie Gummi arabicum, Gelatine, Pektin oder bestimmte Stärken), Zuckern und Geschmackstoffen. Sie können verschiedene Formen aufweisen, z.B. die Form von Tieren. |
1704 90 71 | Hartkaramellen, auch gefüllt
Hartkaramellen weisen eine harte, manchmal auch bröckelige Beschaffenheit auf, sie sind durchsichtig oder undurchsichtig. Sie werden im Wesentlichen durch Einkochen von Zucker und unter Zusatz kleiner Mengen anderer Stoffe - ausgenommen Fettstoffe - hergestellt, um eine Vielzahl von Geschmacksrichtungen, Strukturen und Farben zu erhalten. In einigen Fällen können Hartkaramellen auch Füllungen enthalten. |
1704 90 75 | Weichkaramellen
Weichkaramellen werden ähnlich wie Hartkaramellen im Wesentlichen durch Einkochen von Zucker, jedoch mit Zusatz von Fettstoffen hergestellt. Erzeugnisse diesert Art werden z.B. als Toffees bezeichnet. |
1704 90 81 | Komprimate
Hierher gehören Zuckerwaren in unterschiedlichen Formen, die durch Komprimieren, auch mit Bindemitteln, hergestellt werden. |
1704 90 99 | andere
Soweit nicht in den vorhergehenden Unterpositionen genauer erfasst, gehören hierher z.B.:
|
Kapitel 18
Kakao und Zubereitungen aus Kakao
1801 00 00 | Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch, roh oder geröstet
Die Kakaobohne enthält 49 bis 54 GHT Fett, Kakaobutter genannt, 8 bis 10 GHT Stärke, 8 bis 10 GHT Protein, 1 bis 2 GHT Theobromin, 5 bis 10 GHT Tannine (Catechine oder Kakaorot), 4 bis 6 GHT Cellulose, 2 bis 3 GHT Mineralstoffe, Sterine (Vitamin D) und verschiedene Fermente. |
1803 | Kakaomasse, auch entfettet
Hierher gehört Kakaomasse, auch in Stücken, die mit Alkalien behandelt wurde, um ihre Löslichkeit zu erhöhen. Hierher gehört jedoch nicht derartig behandelte Kakaomasse in Form von Pulver (Position 1805 00 00). |
1805 00 00 | Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
Hierher gehört auch Kakaopulver mit Zusatz einer geringen Menge (etwa 5 GHT) Lecithin. Dieser Zusatz hat lediglich den Zweck, die Fähigkeit des Kakaopulvers, in Flüssigkeiten Dispersionen zu bilden, zu erhöhen und damit die Zubereitung von Getränken auf der Grundlage von Kakao (löslicher Kakao) zu erleichtern. |
1806 | Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen
Als kakaohaltig im Sinne der Position 1806 gelten nur solche Erzeugnisse, die Kakaobohnen, Kakaomasse oder Kakaopulver enthalten. |
1806 20 10 | mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr oder mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 31 GHT oder mehr
Hierher gehören insbesondere die üblicherweise als Schokoladeüberzugsmassen (Kuvertüre) oder Milchschokoladeüberzugsmassen bezeichneten Erzeugnisse. |
1806 20 30 | mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 31 GHT
Hierher gehören insbesondere die üblicherweise als "Milchschokolade" bezeichneten Erzeugnisse. |
1806 20 50 | mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder mehr
Hierher gehören insbesondere die als zartbittere oder Bitterschokolade bezeichneten Erzeugnisse. |
1806 20 70 | "chocolatemilkcrumb" genannte Zubereitungen
"Chocolatemilkcrumb" genannte Zubereitungen werden durch Vakuumtrocknung einer innigen flüssigen Mischung aus Zuckern, Milch und Kakao gewonnen; sie werden hauptsächlich zum Herstellen von Milchschokolade verwendet. Sie werden in Form von unregelmäßigen, zerbrechlichen Stücken oder als Pulver gehandelt. Im Allgemeinen liegt der Anteil an Zuckern zwischen 35 und 70 GHT, an Milchtrockenmasse zwischen 15 und 50 GHT und an Kakao zwischen 5 und 30 GHT. Durch das spezielle Herstellungsverfahren ist eine Kristallisation der Zuckerarten eingetreten. |
1806 20 95 | andere
Hierher gehören andere kakaohaltige Zubereitungen, z.B. Nougatmassen und Brotaufstrichpasten. |
1806 31 00 | gefüllt
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1806 31 des HS. |
1806 32 10 | mit Zusatz von Getreide, Früchten oder Nüssen
Hierher gehört z.B. Schokolade in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln, die Getreide, Früchte oder Nüsse, auch zerkleinert, enthält, die in der gesamten Masse verteilt sind. |
1806 90 11 und 1806 90 19 |
Pralinen, auch gefüllt
Für den Begriff "gefüllt" gelten die Erläuterungen zu Unterposition 1806 31 des HS sinngemäß. Hierher gehören Erzeugnisse in mundgerechter Größe, die bestehen aus:
|
1806 90 11 | alkoholhaltig
Mischungen von alkoholhaltigen mit nicht alkoholhaltigen Pralinen sind gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 b) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur einzureihen. |
1806 90 19 | andere
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1806 90 11. |
1806 90 31 | gefüllt
Für den Begriff "gefüllt" gelten die Erläuterungen zu Unterposition 1806 31 des HS sinngemäß. Hierher gehören z.B. gefüllte Schokoladeneier und gefüllte Weihnachtsartikel. |
1806 90 39 | nicht gefüllt
Hierher gehören z.B. Schokoladestreusel, -flocken und -raspeln sowie massive oder hohle figürliche Schokoladeerzeugnisse. |
1806 90 50 | kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen
Hierzu gehören kakaohaltige Zuckerwaren der Position 1704, z.B. Toffees oder Dragees. |
1806 90 60 | kakaohaltige Brotaufstriche
Hierher gehören kakaohaltige Brotaufstriche in Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2 kg oder weniger. |
1806 90 90 | andere
Hierher gehören z.B. bestimmte kakaohaltige Pulver zum Herstellen von Creme, Speiseeis, Nachspeisen sowie ähnliche Zubereitungen (mit Ausnahme der Waren, die in den Erläuterungen zu Kapitel 18 des HS, Abschnitt "Allgemeines" ausgenommen sind). |
Kapitel 19
Zubereitungen aus Getreide, Mehl, Stärke oder Milch; Backwaren
Der "Gehalt an Kakaopulver in Gewichtshundertteilen" im Sinne dieses Kapitels wird normalerweise berechnet, indem die Summe der Gehalte an Theobromin und Coffein in Gewichtshundertteilen mit dem Faktor 31 multipliziert wird.
Theobromin und Coffein sind mittels Hochleistungsflüssigkeitschromatografie zu bestimmen ("HPLC").
Bei Erzeugnissen, die Coffein oder Theobromin aus anderen Quellen enthalten als Kakao, sind diese zusätzlichen Mengen an Coffein bzw. Theobromin nicht zur Berechnung des Kakaogehaltes heranzuziehen.
1901 | Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grütze, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen
Als kakaohaltig im Sinne der Position 1901 gelten nur solche Erzeugnisse, die Kakaobohnen, Kakaomasse oder Kakaopulver enthalten. |
1901 20 00 | Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905
Hierher gehört z.B. zubereiteter Teig, der in den Erläuterungen zu Position 1901 des HS, Teil II, achter Absatz, Ziffern 7 und 8 beschrieben ist. Nicht hierher gehören dünne, gebackene und getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke, auch zum Belegen bestimmter Backwaren bestimmt (Position 1905). |
1901 90 11 und 1901 90 19 |
Malzextrakt
Siehe die Erläuterungen zu Position 1901 des HS, Teil I. Malzextrakt enthält Dextrine, Maltose, Protein, Vitamine, Enzyme und aromatische Stoffe. Nicht hierher gehören Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, die Malzextrakt enthalten, auch wenn der Malzextrakt darin der wesentliche Bestandteil ist (Unterposition 1901 10 00). |
1902 | Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z.B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet |
1902 20 91 | gekocht
Hierher gehören auch vorgekochte Teigwaren. |
1902 30 10 | getrocknet
Der Ausdruck "getrocknet" im Sinne dieser Unterposition bezieht sich auf Waren in trockenem und brüchigem Zustand mit einem geringen Feuchtigkeitsgehalt (bis etwa 12 %), die entweder direkt in der Sonne getrocknet oder einem industriellen Trocknungsverfahren (z.B. Tunneltrocknung, Rösten oder Frittieren) unterzogen wurden. |
1902 40 90 | anderer
Hierher gehört Couscous, zubereitet, z.B. Couscous mit Fleisch, Gemüse und anderen Zutaten, sofern der Fleischgehalt in der Zubereitung 20 GHT nicht übersteigt. |
1904 | Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z.B. Cornflakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl, Grütze und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen
Siehe die Anmerkungen 3 und 4 zu Kapitel 19. Als kakaohaltig im Sinne der Position 1904 gelten nur solche Erzeugnisse, die Kakaobohnen, Kakaomasse oder Kakaopulver enthalten. |
1904 10 10 bis 1904 10 90 |
Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt
Die Erzeugnisse, die dem in den Erläuterungen zu Position 1904 des HS, Buchstabe a Absatz 4 vorgesehenen Verfahren unterzogen wurden, einschließlich derer, die aus anderen Getreidearten hergestellt worden sind, bleiben auch dann in dieser Unterposition, wenn sie nach dem Aufblähen zu Mehl, Grieß oder Pellets verarbeitet worden sind. Hierher gehört auch unregelmäßig geformtes Verpackungs-Füllmaterial, auch ungenießbar gemacht, hergestellt durch Extrudieren von z. 8. Maisgrieß. |
1904 20 10 bis 1904 20 99 |
Lebensmittelzubereitungen aus ungerösteten Getreideflocken oder aus Mischungen von ungerösteten und gerösteten Getreideflocken oder aus aufgeblähtem Getreide
Siehe die Erläuterungen zu Position 1904 des HS, Buchstabe B. |
1904 30 00 | Bulgur-Weizen
Siehe die Erläuterungen zu Position 1904 des HS, Buchstabe C. |
1904 90 10 und 1904 90 80 |
andere
Siehe die Erläuterungen zu Position 1904 des HS, Buchstabe D. |
1905 | Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren
Hierher gehören verzehrfertige Knabberartikel in Form von z.B. getrockneten Erbsen oder Erdnüssen, die vollständig mit einem Teig umhüllt sind, wenn die Teighülle sowohl aufgrund ihrer Dicke als auch wegen ihres Geschmacks den Charakter der Erzeugnisse prägt. Als kakaohaltig im Sinne der Position 1905 gelten nur solche Erzeugnisse, die Kakaobohnen, Kakaomasse oder Kakaopulver enthalten. Nicht hierher gehört nicht gebackener Teig zur Herstellung von Backwaren, auch geformt, auch kakaohaltig (Unterposition 1901 20 00). |
1905 10 00 | Knäckebrot
Siehe die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buchstabe A, Ziffer 4. Hierher gehören auch Erzeugnisse dieser Art, die durch Extrusion hergestellt werden. |
1905 20 10 bis 1905 20 90 |
Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren
Siehe die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buchstabe A, Ziffer 6. Nicht hierher gehören Spekulatius und Russisch-Brot (Patience Gebäck). |
1905 31 11 bis 1905 31 99 |
Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt
Siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 1 und 2 zu Kapitel 19 und die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buchstabe A, Ziffer 8 b). Hierher gehören auch Erzeugnisse dieser Art, die durch Extrusion hergestellt werden. |
1905 31 30 | mit einem Gehalt an Milchfett von 8 GHT oder mehr
Hierher gehören insbesondere Erzeugnisse, die unter der Bezeichnung Butterkekse bekannt sind. |
1905 31 91 | Doppelkekse mit Füllung
Hierher gehören Erzeugnisse aus zwei Keksen mit einer Füllung dazwischen. Die Füllung kann z.B. aus Schokolade, Konfitüre, Fondant, Creme oder Nusspaste bestehen. |
1905 32 05 bis 1905 32 99 |
Waffeln
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 19 und die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buchstabe A, Ziffer 9. |
1905 32 91 | gesalzen, auch gefüllt
Hierher gehören z.B. Käsewaffeln. |
1905 40 10 und 1905 40 90 |
Zwieback, geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren
Siehe die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buchstabe A, Ziffer 5. |
1905 90 20 | Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren
Siehe die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buchstabe B. |
1905 90 30 | Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern, Käse oder Früchten, auch mit einem Gehalt an Zuckern oder Fetten, bezogen auf die Trockenmasse, von jeweils 5 GHT oder weniger
Der Begriff "Brot" umfasst Erzeugnisse verschiedener Größen, z.B. Brötchen. Hierher gehört nicht nur gewöhnliches Brot wie Vollkornbrot, sondern auch Spezialbrote wie Glutenbrot für Diabetiker und Schiffszwieback. |
1905 90 45 | Kekse und ähnliches Kleingebäck
Siehe die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buchstabe A, Ziffern 8 a) und 8 c). |
1905 90 55 | extrudierte oder expandierte Erzeugnisse, gesalzen oder aromatisiert
Siehe die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buchstabe A, Ziffern 7 und 15. |
1905 90 70 | mit einem Gehalt an Saccharose, Invertzucker oder Isoglucose von 5 GHT oder mehr
Hierher gehören alle in den vorhergehenden Unterpositionen nicht erfassten feinen Backwaren, wie z.B. Torten, Rosinenbrot, Panettone, Baisers, Christstollen und Hörnchen. |
1905 90 80 | andere
Hierher gehören z.B. Quiche und Pizza und das in den Unterpositionen 1905 90 30 und 1905 90 70 nicht erfasste Brot. Hierher gehört auch unregelmäßig geformtes Verpackungs-Füllmaterial, auch ungenießbar gemacht, hergestellt durch Extrudieren von Stärke. |
Kapitel 2020
Zubereitungen von Gemüse, Früchten, Nüssen oder anderen Pflanzenteilen
Hierher gehören verzehrfertige Knabberartikel in Form von z.B. getrockneten Erbsen oder Erdnüssen, die lediglich teilweise mit einem Teig umhüllt sind und bei denen der wesentliche Charakter des Erzeugnisses folglich durch Gemüse, Früchte, Nüsse oder andere Pflanzenteile geprägt wird.
Zu diesem Kapitel gehören auch vollständig milchsauer vergorene Gurken und Cornichons.
Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass nicht vollständig milchsauer vergorene Gurken und Cornichons, die zum vorläufigen Haltbarmachen in Salzlake eingelegt sind, unter Unterposition 0711 40 00 eingestuft werden, wenn sie zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet sind. Diese Erzeugnisse enthalten im allgemeinen mindestens 10 GHT Salz.
Anmerkung 4 | Zur Bestimmung des Trockenmassegehalts von Tomatensaft ist die im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 1979/82 der Kommission (ABl. L 214 vom 22.07.1982 S. 12) beschriebene Analysenmethode anzuwenden. |
Zusätzliche Anmerkung 1 | Für die Ermittlung des Säuregehalts sind aliquote Anteile der Ware an Flüssigkeit und Festbestandteilen zu homogenisieren. |
2001 | Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht
Siehe die Anmerkung 3 zu Kapitel 20. |
2001 90 10 | Mango-Chutney
Mango-Chutney dieser Unterposition und der Unterposition 2103 90 10 ist eine Zubereitung aus Mangofrüchten mit Zusatz von z.B. Ingwer, Rosinen, Pfeffer und Zucker. Während der Mango-Chutney dieser Unterposition noch Fruchtstückchen enthält, handelt es sich bei dem Mango-Chutney der Unterposition 2103 90 10 um eine mehr oder weniger flüssige, vollkommen homogenisierte Soße. |
2001 90 50 | Pilze
Nicht hierher gehören Pilze, lediglich vorläufig haltbar gemacht nach den Verfahren, die in Position 0711 aufgeführt sind, z.B. in einer starken Salzlake mit Zusatz von Essig oder Essigsäure. |
2002 | Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht |
2002 10 10 und 2002 10 90 |
Tomaten, ganz oder in Stücken
Hierher gehören z.B. Tomaten, ganz oder in Stücken, auch geschält, durch Sterilisieren haltbar gemacht. |
2002 90 11 bis 2002 90 99 |
andere
Hierher gehört z.B. Tomatenmark, auch in Form von Broten, Tomatenkonzentrat und Tomatensaft mit einem Trockenmassegehalt von 7 GHT oder mehr. Hierher gehört auch Tomatenpulver, das durch Trocknen von Tomatensaft hergestellt wird. Dagegen gehört Tomatenpulver, das durch Mahlen von Flocken - hergestellt durch Trocknen von in Scheiben geschnittenen Tomaten - gewonnen wird, zu Unterposition 0712 90 30. |
2004 | Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006
Siehe die Anmerkung 3 zu Kapitel 20. Nicht hierher gehören Zubereitungen von Erzeugnissen der Position 0714, die nicht als Gemüse gelten (Unterposition 2001 90 40, 2006 00 38, 2006 00 99 oder 2008 99 91). |
2004 10 10 | gegart, jedoch nicht weiter zubereitet
Hierher gehören z.B. die in den Erläuterungen zu Position 2004 des HS, zweiter Absatz Ziffer 1 genannten Erzeugnisse. |
2004 10 91 und 2004 10 99 |
andere
Hierher gehören z.B. die in den Erläuterungen zu Position 2004 des HS, zweiter Absatz Ziffer 3 genannten Erzeugnisse. |
2004 90 50 | Erbsen (Pisum sativum) und grüne Bohnen (Phaseolus-Arten)
Im Sinne dieser Unterposition gelten als "grüne Bohnen" nur Bohnen der Phaseolus- oder Vigna-Arten, die vor der Reife gepflückt sind und deren gesamte Frucht (Hülse und Samen) verzehrt wird. Die Hülse kann von unterschiedlicher Farbe sein, z.B. einheitlich grün, grün mit grauen oder blauen Streifen oder gelb (Wachsbohnen). |
2005 | Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006
Die Erläuterungen zu Position 2004 gelten sinngemäß für die Erzeugnisse der Position 2005. Hierher gehört ein als "Papad" bezeichnetes Erzeugnis aus getrockneten Teigblättern aus Mehl von Hülsenfrüchten, Salz, Gewürzen, Öl, Triebmitteln und mitunter geringen Mengen Getreide- oder Reismehl. |
2005 10 00 | Gemüse, homogenisiert
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 20. |
2005 20 80 | andere
Hierher gehören z.B. Kartoffeln in Scheiben oder Streifen, in Fett oder in Öl vorgebacken, gekühlt und vakuumverpackt. |
2005 70 00 | Oliven
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2005 des HS, vierter Absatz Ziffer 1 genannten Oliven, auch gefüllt mit Gemüse (z.B. Gemüsepaprika), mit Früchten (z.B. Mandeln) oder mit einem Gemisch aus Gemüse und Früchten oder Nüssen. |
2006 00 | Gemüse, Früchte, Nüsse, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert) |
2006 00 31 bis 2006 00 38 |
mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT
Wegen der Ermittlung des Zuckergehalts siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 a) zu Kapitel 20. |
2007 | Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
Wegen des Begriffs "durch Kochen hergestellt" siehe die Anmerkung 5 zu Kapitel 20. Wegen der Ermittlung des Zuckergehalts siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 a) zu Kapitel 20. |
2007 10 10 bis 2007 10 99 |
homogenisierte Zubereitungen
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 20. |
2008 | Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen
Wegen der Ermittlung des Zuckergehalts siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 a) zu Kapitel 20. Wegen des Begriffs "mit Zusatz von Zucker" siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 20. Wegen des Begriffs "vorhandener Alkoholgehalt" siehe die Zusätzliche Anmerkung 4 zu Kapitel 20. |
2008 11 10 bis 2008 19 99 |
Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt
Hierher gehören z.B. die in den Erläuterungen zu Position 2008 des HS, zweiter Absatz, Ziffern 1 und 2 genannten Waren, einschließlich ihrer Mischungen. Hierher gehören auch Erzeugnisse dieser Art:
Nicht hierher gehören dagegen Rohmassen zum Herstellen von Marzipan, Nougat usw. der Position 1704. |
2008 19 12 bis 2008 19 99 |
andere, einschließlich Mischungen
Hierher gehören Schalenfrüchte und andere Samen, ausgenommen Erdnüsse. Hierher gehören auch Mischungen verschiedenartiger Schalenfrüchte und anderer Samen, einschließlich solcher Mischungen, in denen der Anteil an Erdnüssen überwiegt. |
2008 30 51 | Segmente von Pampelmusen und Grapefruits
Als Segmente im Sinne dieser Unterposition gelten die natürlichen Einzelteile der Frucht. Das Vorhandensein zerbrochener Segmente in geringer Menge, die nicht das Ergebnis einer besonderen Behandlung sind, bleibt ohne Einfluss auf die Einreihung. |
2008 30 55 und 2008 30 75 |
Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas); Clementinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten
Hierher gehören gefrorene Segmente von Mandarinen, bei denen die Haut chemisch entfernt wurde. Stand: Erl. 2020/C 180/08 |
2008 30 71 | Segmente von Pampelmusen und Grapefruits
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2008 30 51. |
2008 30 90 | ohne Zusatz von Zucker
Siehe die Erläuterung zu den Unterpositionen 2008 30 55 und 2008 30 75. Stand: Erl. 2020/C 180/08 |
2009 | Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
Wegen des Begriffs "Säfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol" siehe die Anmerkung 6 zu Kapitel 20. Wegen des Begriffs "Brix-Wert" siehe die Unterpositions-Anmerkung 3 zu Kapitel 20. Wegen des Begriffs "Gehalt an zugesetztem Zucker" siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 a) zu Kapitel 20. Im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 5 b) zu Kapitel 20 haben Erzeugnisse den ursprünglichen Charakter eines Fruchtsaftes der Position 2009 verloren, wenn ihnen Zucker in einer solchen Menge zugesetzt wurde, dass sie weniger als 50 GHT Fruchtsaft enthalten. Zur Feststellung, ob die Erzeugnisse durch den Zusatz von Zucker ihren ursprünglichen Charakter verloren haben, sind allein die Zusätzlichen Anmerkungen 2 und 5 zu Kapitel 20 heranzuziehen. Der Gehalt an verschiedenen Zuckern, berechnet als Saccharose, wird gemäß der vorgenannten Zusätzlichen Anmerkung 2 bestimmt. Liegt der unter Anwendung der Zusätzlichen Anmerkung 5 a) zu Kapitel 20 berechnete Gehalt an zugesetztem Zucker bei mehr als 50 GHT, so beträgt der berechnete Gehalt an Fruchtsaft weniger als 50 GHT, so dass das Erzeugnis nicht in Position 2009 eingereiht werden kann. Die Zusätzliche Anmerkung 5 b) zu Kapitel 20 ist nicht auf konzentrierte natürliche Fruchtsäfte anzuwenden. Somit sind konzentrierte natürliche Fruchtsäfte nicht von Position 2009 ausgeschlossen. Hinsichtlich des Zusatzes anderer Stoffe zu Erzeugnissen der Position 2009 siehe die Erläuterungen zu Position 2009 des HS. Beispiel Die Analyse einer Probe Orangensaft ergibt Folgendes:
Schlussfolgerung: Die Probe ist so zu beurteilen, dass sie ihren ursprünglichen Charakter im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 5 b) zu Kapitel 20 nicht verloren hat, weil der berechnete Gehalt an Fruchtsaft nicht weniger als 50 GHT beträgt. |
2009 11 11 bis 2009 11 99 |
gefroren
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2009 11 des HS. |
2009 50 10 und 2009 50 90 |
Tomatensaft
Siehe die Anmerkung 4 zu Kapitel 20 und die entsprechenden Erläuterungen. |
2009 69 51 | konzentriert
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapitel 20. |
2009 69 71 | konzentriert
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapitel 20. |
Kapitel 21
Verschiedene Lebensmittelzubereitungen
Die Einreihung von "Nahrungsergänzungsmitteln" (gemäß Ziffer 16 der Erläuterungen zu Position 2106 des HS), insbesondere anderer Lebensmittelzubereitungen, dosiert aufgemacht, wie Kapseln, tabletten, Pastillen und Pillen, die zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel bestimmt sind, ist auch unter den Kriterien zu betrachten, die im Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in den verbundenen Rechtssachen C-410/08 bis C-412/08 ("Swiss Caps") aufgestellt wurden.
Zusätzliche Anmerkung 1 | Diese Zusätzliche Anmerkung gilt insbesondere für Maltodextrine. |
2101 | Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus |
2101 11 00 | Auszüge, Essenzen und Konzentrate
Hierher gehören Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee in Form von Pulver, Granulat, Flocken, Blöcken oder in anderer fester Form. Hierher gehören flüssige oder pastenförmige Erzeugnisse, auch gefroren. Diese Erzeugnisse werden insbesondere bei der Lebensmittelzubereitung verwendet (z.B. bei der Herstellung von Pralinen, Gebäck und Speiseeis). |
2101 30 19 | andere
Hierher gehören auch Körner von entspelzter, nicht gekeimter Gerste, die geröstet worden sind und die in Brauereien zum Färben und Würzen von Bier eingesetzt werden, aber auch als Kaffeemittel verwendbar sind. |
2102 | Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform |
2102 10 10 | ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen)
Siehe die Erläuterungen zu Position 2102 des HS, Teil A, dritter Absatz, Ziffer 4. Diese Hefen werden auf speziellen Nährböden zu genau bestimmten Zwecken gezüchtet; sie werden insbesondere zum Herstellen von Branntwein und Wein eingesetzt. Mit ihrer Hilfe können vergorene Erzeugnisse mit spezifischem Charakter gewonnen werden. |
2102 20 11 und 2102 20 19 |
Hefen, nicht lebend
Diese Hefen, die in den Erläuterungen zu Position 2102 des HS, Teil A, vierter und fünfter Absatz beschrieben sind, werden häufig unter der Bezeichnung "Nährhefen" gehandelt. Sie kommen meistens in Pulver-, Blättchen- oder Körnerform vor. |
2102 20 90 | andere
Siehe die Erläuterungen zu Position 2102 des HS, Teil B. |
2102 30 00 | zubereitete Backtriebmittel in Pulverform
Siehe die Erläuterungen zu Position 2102 des HS, Teil C. |
2103 | Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf
Zu dieser Position gehören auch als süße Soßen angebotene Waren verschiedener Geschmacksrichtungen (z.B. Karamellsoßen), sofern sie nicht in einer anderen Position genauer erfasst sind (z.B. kakaohaltige Soßen der Position 1806 oder aromatisierte oder gefärbte Zuckersirupe der Position 2106). Sie können unter anderem als Dessertsoßen oder Garnierungen (z.B. für Speiseeis oder Puddings) verwendet werden. |
2103 90 10 | Mango-Chutney, flüssig
Mango-Chutney dieser Unterposition ist eine Zubereitung aus Mangofrüchten mit Zusatz von z.B. Ingwer, Rosinen, Pfeffer und Zucker. Mango-Chutney dieser Unterposition ist eine mehr oder weniger flüssige, vollkommen homogenisierte Soße. |
2103 90 30 | aromatische Bitter, mit einem Alkoholgehalt von 44,2 % vol bis 49,2 % vol, zubereitet unter Verwendung von 1,5 bis 6 GHT Enzian, Gewürzen und anderen Zutaten sowie 4 bis 10 GHT Zucker enthaltend, in Behältnissen mit einem Inhalt von 0,5 l oder weniger
Hierher gehören konzentrierte, flüssige alkoholische Zubereitungen, die ihren besonderen, gleichzeitig bitteren und stark aromatischen Geschmack durch die bei ihrer Herstellung verwendeten Enzianwurzeln in Verbindung mit verschiedenen Gewürzen und Aromastoffen erhalten. Diese konzentrierten aromatischen Bitter stellen Zusätze dar, die dazu verwendet werden, Getränken (z.B. Cocktails, Sirupen oder Limonaden) einen besonderen Geschmack zu geben oder in der Küche und bei der Backwarenherstellung in gleicher Weise wie Soßen oder zusammengesetzte Würzmittel als verfeinernde Würzstoffe zu dienen (z.B. für Suppen, Fleisch-, Fisch- oder Gemüsespeisen, Soßen, Fleisch- und Wurstwaren, Kompotte und Obstsalate, Obsttorten, Süßspeisen und Sorbet). Diese aromatischen Bitter werden im Allgemeinen unter der Bezeichnung "Angostura bitter" in den Handel gebracht. |
2103 90 90 | andere
Zu dieser Unterposition gehören Erzeugnisse, die sonst unter Kapitel 22 fallen würden, die zum Kochen zubereitet und zum Trinken ungeeignet geworden sind. Zu dieser Unterposition gehören insbesondere "Kochflüssigkeiten", die im Volksmund als "Kochwein", "Kochportwein", "Kochcognac" oder "Kochbrandy" bezeichnet werden. Bei Kochweinen handelt es sich um normale oder entalkoholisierte Weine oder um Mischungen aus beiden, die durch den Zusatz von Salz oder einer Kombination verschiedener Würzmittel (z.B. Salz und Pfeffer) zum Trinken ungeeignet geworden sind. In der Regel enthalten diese Erzeugnisse mindestens 5 g Salz pro Liter. |
2104 | Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen |
2104 20 00 | zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen
Der Begriff "zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen" ist in Anmerkung 3 zu Kapitel 21 festgelegt. Der Satz "Diese Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen der Bestandteile enthalten." in Anmerkung 3 zu Kapitel 21 bedeutet nicht, dass für diese sichtbaren Stückchen eine bestimmte Höchstgrenze gilt, ausgedrückt in GHT oder als Größenangabe, damit die Ware von Unterposition 2104 20 00 erfasst wird. Der Begriff einer "geringen Menge sichtbarer Stückchen der Bestandteile" ist anhand der objektiven Merkmale der Ware auszulegen. So ist festzustellen, ob die sichtbaren Stückchen in einer solchen Menge hinzugefügt wurden, dass sie einen erheblichen Teil der Ware ausmachen. In diesem Fall wäre die Ware anderweitig (z.B. in Position 2005) einzureihen, da sie die Merkmale einer zusammengesetzten homogenisierten Lebensmittelzubereitung verloren hätte. |
2105 00 | Speiseeis, auch kakaohaltig
Als "Speiseeis" im Sinne dieser Position gelten - auch für den Einzelverkauf aufgemachte - Lebensmittelzubereitungen, die Kakao oder Schokolade (auch als Überzug) enthalten können; ihr fester oder teigigpastöser Zustand wird durch Gefrieren erzielt, und sie sind zum Verzehr in diesem Zustand bestimmt. Diese Erzeugnisse kennzeichnen sich dadurch, dass sie in einen flüssigen oder halbflüssigen Zustand übergehen, wenn sie einer Temperatur um 0 °C ausgesetzt werden. Dagegen gehören Zubereitungen, die zwar wie Speiseeis aussehen, jedoch nicht die vorgenannte kennzeichnende Eigenschaft besitzen, im Allgemeinen zu Position 1806, 1901 oder 2106. Die hierher gehörenden Erzeugnisse haben verschiedene Bezeichnungen (Eis, Eiscreme, Cassata, Neapolitaner Schnitten usw.) und werden in unterschiedlicher Aufmachung gestellt; sie können Kakao oder Schokolade, Zucker, pflanzliche Fette oder Milchfett, Magermilch, Früchte, Stabilisatoren, Aromastoffe, Farbstoffe usw. enthalten. Der Gesamtgehalt an Fetten übersteigt im Allgemeinen nicht 15 GHT des Fertigerzeugnisses. Bestimmte Sorten von Speiseeis, die unter Verwendung eines beträchtlichen Anteils von Sahne hergestellt werden (Sahneeis, Rahmeis), können jedoch einen Gesamtfettgehalt von etwa 20 GHT aufweisen. Zum Herstellen bestimmter Arten Speiseeis wird zur Erhöhung des Volumens Luft in die verwendeten Grundstoffe eingeschlagen (Aufschlag). Als kakaohaltig im Sinne der Position 2105 00 gelten nur solche Erzeugnisse, die Kakaobohnen, Kakaomasse oder Kakaopulver enthalten. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2105 des HS, insbesondere hinsichtlich der Ausnahmen. |
2106 | Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen |
2106 10 20 und 2106 10 80 |
Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe
Siehe die Erläuterungen zu Position 2106 des HS, zweiter Absatz Ziffer 6 (mit Ausnahme der Eiweißhydrolysate). Nicht hierher gehören Milchproteinkonzentrate (Unterposition 0404 90 oder Position 3504 00). Bei der Ermittlung des Saccharosegehalts zum Zweck der Einreihung in diese Unterpositionen ist auch der Gehalt an Invertzucker, berechnet als Saccharose, zu berücksichtigen. |
2106 90 20 | zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art, ausgenommen solche auf der Basis von Riechstoffen
Siehe die Erläuterungen zu Position 2106 des HS, zweiter Absatz, Ziffer 7. Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 21. Nicht hierher gehören ähnliche zusammengesetzte Zubereitungen mit einem Alkoholgehalt von 0,5 % vol oder weniger (Unterposition 2106 90 92 oder 2106 90 98). |
2106 90 30 | Isoglucosesirup
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 21. |
2106 90 92 und 2106 90 98 |
andere
Siehe die Erläuterungen zu Position 2106 des HS, zweiter Absatz, Ziffer 1 bis 5, 8 bis 11 und 13 bis 16 sowie die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2106 10 20 und 2106 10 80, dritter Absatz. |
Kapitel 2219 20
Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig
Wird in diesem Kapitel zwischen Waren in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 Litern oder weniger und solchen von mehr als 2 Litern unterschieden, so ist die in diesen Behältnissen enthaltene Flüssigkeitsmenge und nicht das Fassungsvermögen der Behältnisse zu berücksichtigen.
Hierher gehören auch - sofern sie nicht Arzneiwaren sind - Anregungsmittel (Tonika), die zwar nur in kleinen Mengen, z.B. löffelweise, eingenommen werden, jedoch unmittelbar trinkbar sind. Nicht alkoholische Anregungsmittel (Tonika), die vor dem Verbrauch als Getränk verdünnt werden müssen, sind vom Kapitel 22 ausgeschlossen (im Allgemeinen Position 2106).
Zusätzliche Anmerkung 2 b) | Der Gehalt an potenziellem Alkohol (in % vol) wird errechnet durch Multiplikation der in 100 Litern des Erzeugnisses enthaltenen Zucker (berechnet als Invertzucker in Kilogramm) mit dem Faktor 0,6. |
2201 | Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen; Eis und Schnee |
2201 10 11 bis 2201 10 90 |
Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2201 des HS, Absätze B und C genannten Waren. Nicht hierher gehört z.B. natürliches Mineralwasser, zur Hautpflege in Spray-Dosen aufgemacht (Position 3304). |
2201 10 11 und 2201 10 19 |
natürliches Mineralwasser
Als "natürliches Mineralwasser" gilt Mineralwasser, das der Richtlinie 2009/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 164 vom 26.06.2009 S. 45) in ihrer jeweiligen Fassung entspricht. |
2201 90 00 | andere
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2201 des HS, Absätze a und D genannten Waren. Hierher gehören ferner Wasserdampf sowie filtriertes, entkeimtes, geklärtes oder entkalktes natürliches Wasser. |
2202 | Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nicht alkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009
Der Begriff "nicht alkoholhaltige Getränke" im Sinne dieser Position ist in Anmerkung 3 zu Kapitel 22 festgelegt. Nicht alkoholhaltige Getränke dieser Position sind Flüssigkeiten, die zum menschlichen Genuss bestimmt und unmittelbar trinkfertig sind, unabhängig von der Menge, in der sie aufgenommen werden, oder den besonderen Zwecken, für die verschiedene Arten von Flüssigkeiten konsumiert werden, sofern sie nicht zu einer anderen, spezifischeren Position gehören. Rein subjektive, veränderliche Faktoren wie die Art und Weise, in der solche Getränke eingenommen werden, oder der Zweck ihrer Einnahme, z.B. zur Durstlöschung oder zur Förderung der Gesundheit, sind für ihre Einreihung nicht relevant (siehe Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache 114/80). Zu dieser Position gehört unter anderem flüssige, trinkfertige Säuglingsnahrung. |
2202 10 00 | Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2202 des HS, Buchstabe a beschriebenen Erfrischungsgetränke. Das Vorhandensein von Antioxidationsmitteln, Vitaminen, Stabilisatoren oder Chinin ändert die Einreihung als Erfrischungsgetränk nicht. Hierher gehören auch flüssige Erzeugnisse aus Wasser, Zucker, Geschmacks- und Aromastoffen, die in kleine Kunststoffkissen abgefüllt und zum häuslichen Herstellen von so genannten Eislutschern durch Gefrieren im Kühlschrank bestimmt sind. Siehe auch die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 22. |
2202 99 19 | andere
Hierher gehören auch Anregungsmittel (Tonika) im Sinne der Erläuterungen zu diesem Kapitel, Allgemeines, zweiter Absatz. Diese nicht alkoholhaltigen Getränke, die oft als Nahrungsergänzungsmittel bezeichnet werden, können aus Pflanzenauszügen (einschließlich Kräutern) usw. hergestellt werden und Vitamin- und/oder Mineralstoffzusätze usw. enthalten. Diese Zubereitungen sollen im Allgemeinen dem Erhalt der allgemeinen Gesundheit oder des allgemeinen Wohlbefindens dienen und unterscheiden sich daher von den in den Erläuterungen zu Position 2202 des HS, Buchstabe A, beschriebenen aromatisierten oder gesüßten Wässern und anderen Erfrischungsgetränken der Unterposition 2202 10 00. |
2202 99 91 bis 2202 99 99 |
andere, mit einem Gehalt an Fetten aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 von
Hierher gehört auch ein handelsüblich als "filled milk" bezeichnetes flüssiges Erzeugnis, sofern es unmittelbar trinkfertig ist."Filled milk" ist ein Erzeugnis aus Magermilch oder Magermilchpulver, dem raffinierte pflanzliche Fette oder Öle in einer Menge zugefügt sind, die etwa dem der Vollmilch entzogenen Milchfettanteil entspricht. Dieses Getränk ist innerhalb dieser Unterpositionen nach seinem Gehalt an Milchfett einzureihen. Siehe die Erläuterung zu Unterposition 2202 99 19. |
2204 | Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alkohol angereicherter Wein; Traubenmost, ausgenommen solcher der Position 2009
Wegen des Begriffs "vorhandener Alkoholgehalt (in % vol)" siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 a) zu Kapitel 22. |
2204 10 11 bis 2204 10 98 |
Schaumwein
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 22. |
2204 10 11 | Champagner
Champagner ist ein in der französischen Provinz Champagne erzeugter Schaumwein, der ausschließlich aus Trauben dieser Provinz gewonnen wurde. |
2204 10 15 | Prosecco
Prosecco ist ein Schaumwein mit geschützter Ursprungsbezeichnung, hergestellt aus Trauben der Rebsorte "Glera", die in den Regionen mit den Ursprungsbezeichnungen "Prosecco", "Conegliano-Valdobbiadene - Prosecco", "Colli Asolani - Prosecco" und "Asolo - Prosecco" geerntet werden." |
2204 21 06 bis 2204 21 09 |
Wein, ausgenommen Wein der Unterposition 2204 10, in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind; Wein in anderen Umschließungen, mit einem auf gelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von 1 bar oder mehr, jedoch weniger als 3 bar, gemessen bei einer Temperatur von 20 °C
Hierher gehören:
Als Schaumweinstopfen, im Sinne dieser Unterposition, gelten die der nachstehenden Abbildung entsprechenden Stopfen aus Kork sowie ähnliche Stopfen aus Kunststoff. |
2204 21 11 bis 2204 21 98 |
andere
Siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 4 und 5 zu Kapitel 22. Zu den nicht flüchtigen Stoffen, deren Summe den Gesamttrockenstoff im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 4 a zu Kapitel 22 bildet, gehören z.B. Zucker, Glycerin, Gerbstoffe, Weinsäure, Farbstoffe und Salze. |
2204 21 11 bis 2204 21 78 |
Wein mit geschützter Ursprungsbezeichnung (g.U).
Siehe Buchstabe a) der Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapitel 22. |
2204 21 23 | Tokaj
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 4 B b) zu Kapitel 22. |
2204 21 79 und 2204 21 80 |
Wein mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A).
Siehe Buchstabe a) der Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapitel 22. |
2204 22 10 | Wein, ausgenommen Wein der Unterposition 2204 10, in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind; Wein in anderen Umschließungen, mit einem auf gelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von 1 bar oder mehr, jedoch weniger als 3 bar, gemessen bei einer Temperatur von 20 °C
Die Erläuterungen zu Unterpositionen 2204 21 06 bis 2204 21 09 gelten sinngemäß. |
2204 22 22 bis 2204 22 98 |
andere
Siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 4 und 5 zu Kapitel 22. Zu den nicht flüchtigen Stoffen, deren Summe den Gesamttrockenstoff im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 4 a zu Kapitel 22 bildet, gehören z.B. Zucker, Glycerin, Gerbstoffe, Weinsäure, Farbstoffe und Salze. |
2204 22 22 bis 2204 22 78 |
Wein mit geschützter Ursprungsbezeichnung (g.U).
Siehe Buchstabe a) der Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapitel 22. |
2204 22 33 | Tokaj
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 4 B b) zu Kapitel 22. |
2204 22 79 und 2204 22 80 |
Wein mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A).
Siehe Buchstabe a) der Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapitel 22. |
2204 29 10 | Wein, ausgenommen Wein der Unterposition 2204 10, in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind; Wein in anderen Umschließungen, mit einem auf gelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von 1 bar oder mehr, jedoch weniger als 3 bar, gemessen bei einer Temperatur von 20 °C
Die Erläuterungen zu Unterpositionen 2204 21 06 bis 2204 21 09 gelten sinngemäß. |
2204 29 22 bis 2204 29 98 |
andere
Siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 4 und 5 zu Kapitel 22. Zu den nicht flüchtigen Stoffen, deren Summe den Gesamttrockenstoff im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 4 a zu Kapitel 22 bildet, gehören z.B. Zucker, Glycerin, Gerbstoffe, Weinsäure, Farbstoffe und Salze. |
2204 29 22 bis 2204 29 78 |
Wein mit geschützter Ursprungsbezeichnung (g.U).
Siehe Buchstabe a) der Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapitel 22. |
2204 29 79 und 2204 29 80 |
Wein mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A).
Siehe Buchstabe a) der Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapitel 22. |
2204 30 10 | teilweise gegoren, auch ohne Alkohol stummgemacht
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 in Verbindung mit den Zusätzlichen Anmerkungen 2 a), 2 b) und 2 c) zu Kapitel 22. |
2204 30 92 | konzentriert
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 7 zu Kapitel 22. |
2204 30 96 | konzentriert
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 7 zu Kapitel 22. |
2205 | Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert
Zu den Weinen dieser Position, die in den Erläuterungen zu Position 2205 des HS beschrieben sind, gehören z.B.:
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 8 zu Kapitel 22. Erzeugnisse mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von weniger als 7 % vol gehören zur Position 2206 00. |
2206 00 | Andere gegorene Getränke (z.B. Apfelwein, Birnenwein, Met und Sake); Mischungen gegorener Getränke und Mischungen gegorener Getränke und nicht alkoholischer Getränke, anderweit weder genannt noch inbegriffen
Durch Gärung gewonnene Erzeugnisse werden in Position 2206 eingereiht, sofern sie den Charakter von Erzeugnissen dieser Position, insbesondere den gegorener Getränke, beibehalten. Die Merkmale von Erzeugnissen, denen beispielsweise destillierter Alkohol, Wasser und andere Stoffe (wie Sirup, verschiedene Aromen und Farbstoffe und in einigen Fällen eine Sahnebasis) zugesetzt worden sind, haben sich möglicherweise verändert. Wenn diese Zusätze zu einem Verlust des Geschmacks, des Geruchs und/oder des Aussehens eines aus einer bestimmten Frucht oder aus einem bestimmten Naturprodukt hergestellten Getränks, d. h. eines gegorenen Getränks der Position 2206, führen, so wird das Getränk in die Position 2208 eingereiht (vgl. in diesem Sinne beispielsweise die Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache C-150/081 und in den verbundenen Rechtssachen C-532/14 und C-533/142 ___________ Stand: Erl. 2019/C 219/04 |
2206 00 10 | Tresterwein
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 9 zu Kapitel 22. |
2206 00 31 bis 2206 00 89 |
andere
Hierher gehören z.B. die in den Erläuterungen zu Position 2206 des HS, zweiter Absatz, Ziffern 1 bis 10 genannten Erzeugnisse. |
2206 00 31 und 2206 00 39 |
schäumend
Wegen des Begriffs "schäumend" siehe die Zusätzliche Anmerkung 10 zu Kapitel 22. Wegen des Begriffs "Schaumweinstopfen" in der genannten Zusätzlichen Anmerkung siehe die Erläuterungen zu Unterpositionen 2204 21 06 bis 2204 21 09, letzter Absatz. |
2206 00 51 bis 2206 00 89 |
andere, in Behältnissen mit einem Inhalt von
Hierher gehören auch Getränke, die nicht das Erzeugnis der natürlichen Gärung von Most aus frischen Weintrauben sind, sondern aus konzentriertem Traubenmost gewonnen werden. Dieser Most ist haltbar und kann je nach Bedarf gelagert werden. Die spätere Gärung wird in der Regel durch Zusatz von Hefe eingeleitet. Dem Most kann auch vor oder während der Gärung Zucker zugesetzt werden. Das nach diesem Verfahren gewonnene Erzeugnis kann darüber hinaus gesüßt, mit Alkohol versetzt oder verschnitten sein. |
2207 | Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt; Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt |
2207 10 00 | Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt
Siehe die Erläuterungen zu Position 2207 des HS, ausgenommen den vierten Absatz. Spirituosen (z.B. Gin, Wodka) gehören ohne Rücksicht auf ihren Alkoholgehalt zu den Unterpositionen 2208 20 12 bis 2208 90 78. |
2207 20 00 | Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt
Siehe die Erläuterungen zu Position 2207 des HS, vierter Absatz. |
2208 | Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere alkoholhaltige Getränke
Branntwein, Likör und andere alkoholhaltige Getränke im Sinne der Position 2208 sind im Allgemeinen zum menschlichen Genuss bestimmte alkoholhaltige Flüssigkeiten, die gewonnen werden:
Verschiedene alkoholhaltige Getränke sind in den Erläuterungen zu Position 2208 des HS, dritter Absatz, Ziffern 1 bis 18 beschrieben. Branntweine gehören auch dann hierher, wenn ihr Alkoholgehalt 80 % vol oder mehr beträgt; es ist unerheblich, ob die Ware unmittelbar getrunken werden kann oder nicht. Nicht hierher gehören die durch Gärung gewonnenen alkoholhaltigen Getränke (Positionen 2203 00 bis 2206 00). |
2208 20 | Branntwein aus Wein oder Traubentrester
Siehe HS-Erläuterungen zu Position 2208, dritter Absatz Ziffer 1. Hierher gehört auch "Weindestillat" (oder "Rohbrand"), das durch die erste Destillation von Wein nach der alkoholischen Gärung gewonnen wird. Dieses weist weder die Eigenschaften eines neutralen Ethylalkohols noch einer Spirituose auf, behält aber das Aroma und den Geschmack des verwendeten Rohstoffs. Weindestillat kann einem Branntwein aus Wein zugesetzt werden, um Brandy oder Weinbrand zu erhalten. Stand: Erl. 2020/C 180/09 |
2208 30 11 bis 2208 30 88 |
Whisky
Whisk(e)y ist ein aus einer Getreidemaische destilliertes alkoholhaltiges Getränk, das entweder in Flaschen oder in anderen Behältnissen mit einem Alkoholgehalt von 40 % vol oder mehr vermarktet wird. "Scotch"-Whisky ist ein Whisky, der in Schottland destilliert wird und gereift ist. Whisky, dem Sodawasser zugefügt ist (Whisky-Soda), ist von diesen Unterpositionen ausgenommen und gehört zu Unterposition 2208 90 69 oder 2208 90 78. |
2208 30 30 | " single malt" -Whisky
"Single Malt Scotch" Whisky ist ein alkoholhaltiges Getränk, das in klassischen Brennblasen (Pot Still) in einer einzelnen Brennerei durch Destillieren aus einer vergorenen Maische aus ausschließlich gemälzter Gerste hergestellt wird. |
2208 30 41 und 2208 30 49 |
" blended malt" -Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt von
"Blended Malt Scotch" Whisky wird durch Mischen ("blending") von zwei oder mehr "Malt Scotch" Whiskies hergestellt, die in verschiedenen Brennereien destilliert/gewonnen wurden. |
2208 30 61 und 2208 30 69 |
" single grain" -Whisky und" blended grain" -Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt von
"Single Grain Scotch" Whisky ist ein anderes alkoholhaltiges Getränk als "Single Malt Scotch" Whisky oder "Blended Malt Scotch" Whisky und wird in einer einzelnen Brennerei durch Destillieren aus einer vergorenen Maische aus gemälzter Gerste auch aus ganzen Körnern anderer Getreidearten (vor allem Weizen oder Mais) hergestellt. Blended Grain Scotch Whisky wird durch Mischen ("blending") von zwei oder mehr "Grain Scotch" Whiskies hergestellt, die in verschiedenen Brennereien destilliert/gewonnen wurden. |
2208 30 71 und 2208 30 79 |
Anderer"blended"-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt von
Anderer "Blended Scotch" Whisky wird durch Mischen ("blending") eines oder mehrerer "Single Malt Scotch" Whiskies mit einem oder mehreren "Single Grain Scotch" Whiskies hergestellt. |
2208 40 11 bis 2208 40 99 |
Rum und anderer Branntwein, gewonnen durch Destillieren vergorener Zuckerrohrerzeugnisse
Hierher gehören z.B. Rum und Taffia, die in den Erläuterungen zu Position 2208 des HS, dritter Absatz, Ziffer 3 genannt sind, sofern sie ihre typischen sensorischen Merkmale besitzen. |
2208 50 11 und 2208 50 19 |
Gin, in Behältnissen mit einem Inhalt von
Gin ist ein alkoholhaltiges Getränk, das im Allgemeinen aus rektifiziertem Getreidebranntwein oder Ethylalkohol durch einfaches oder aufeinander folgendes Destillieren unter Verwendung von Wacholderbeeren und mit Zusatz anderer Aromastoffe (z.B. Koriander, Angelikawurzeln, Anis und Ingwer) hergestellt wird. Als Gin im Sinne dieser Unterpositionen gelten nur alkoholhaltige Getränke, die die typischen sensorischen Merkmale von Gin besitzen. Nicht hierher gehören somit z.B.:
|
2208 60 11 bis 2208 60 99 |
Wodka
Siehe die Erläuterungen zu Position 2208 des HS, dritter Absatz, Ziffer 5. |
2208 70 10 und 2208 70 90 |
Likör
Siehe die Erläuterungen zu Position 2208 des HS, erster Absatz, Buchstabe B und dritter Absatz. |
2208 90 11 und 2208 90 19 |
Arrak, in Behältnissen mit einem Inhalt von
Arrak ist ein Branntwein, der unter Verwendung einer besonderen Hefe aus Zuckerrohrmelasse oder zuckerhaltigen Pflanzensäften und Reis hergestellt wird. Arrak darf nicht mit "Raki" verwechselt werden, der durch erneutes Destillieren von Branntwein aus getrockneten Trauben oder getrockneten Feigen unter Verwendung von Aniskörnern hergestellt wird und zu Unterposition 2208 90 56 oder 2208 90 77 gehört. |
2208 90 33 und 2208 90 38 |
Pflaumenbranntwein, Birnenbranntwein und Kirschbranntwein, in Behältnissen mit einem Inhalt von
Pflaumen-, Birnen- und Kirschbranntwein sind alkoholhaltige Getränke, die nur durch Destillieren aus vergorener Maische von Pflaumen, Birnen oder Kirschen hergestellt werden. Wegen der Begriffe "Pflaumen" und "Kirschen" siehe die Erläuterungen zu Position 0809 des HS. |
2208 90 48 | anderer
Als Obstbranntwein im Sinne dieser Unterposition gelten alkoholhaltige Getränke, die ausschließlich durch alkoholische Gärung und Destillation von Früchten (ausgenommen Pflaumen, Birnen oder Kirschen) gewonnen wurden, z.B. aus Aprikosen, Heidelbeeren, Himbeeren, Brombeeren, Johannisbeeren, Erdbeeren, Äpfeln (einschließlich Branntwein aus Apfelwein). Calvados gehört zur Unterposition 2208 90 45. |
2208 90 56 | anderer
Hierher gehören z.B. Anisbranntwein, Raki, anderer Agavenbranntwein als Tequila (z.B. Mezcal), Kräuterschnaps, Bitterbranntwein (Magenbitter), Aquavit, Kranawitter, Branntwein aus Wurzeln (z.B. Enzian) und Branntwein aus Sorghum, Hefebrand oder Brand aus Trub. |
2208 90 69 | andere alkoholhaltige Getränke
Neben den in den Erläuterungen zu Position 2208 des HS, dritter Absatz, Ziffern 14 bis 18 genannten Getränken gehören hierher ebenfalls:
|
2208 90 71 | Obstbranntwein
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2208 90 48. Zu dieser Unterposition gehört Calvados. |
2208 90 77 | anderer
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2208 90 56. |
2208 90 78 | andere alkoholhaltige Getränke
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2208 90 69. |
2208 90 91 und 2208 90 99 |
Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt, in Behältnissen mit einem Inhalt von
Erzeugnisse, die nicht ausschließlich durch Gärung gewonnen werden, sondern auch durch ein Reinigungsverfahren, in dessen Folge diese Erzeugnisse die Eigenschaften und Merkmale von gegorenen Getränken verlieren und die Eigenschaften und Merkmale von Ethylalkohol erlangen, werden in Position 2208 eingereiht (vgl. in diesem Sinne beispielsweise das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache C-196/101 betreffend eine als "malt beer base" bezeichnete Flüssigkeit, die einen Alkoholgehalt von 14 % vol hat und aus gebrautem Bier gewonnen wurde, das geklärt und sodann einer Ultrafiltration unterzogen wurde, durch die Inhaltsstoffe wie Bitterstoffe und Proteine ausgedünnt wurden). Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2206 00. _______ Stand: Erl. 2019/C 219/04 |
2209 00 | Speiseessig |
2209 00 11 und 2209 00 19 |
Weinessig, in Behältnissen mit einem Inhalt von
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 11 zu Kapitel 22. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2209 des HS, Teil I, zweiter Absatz, Ziffer 1. |
2209 00 91 und 2209 00 99 |
anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt von
Hierher gehören z.B. die in den Erläuterungen zu Position 2209 des HS, Teil I, zweiter Absatz, Ziffern 2, 3 und 4 und Teil II beschriebenen Erzeugnisse. |
Kapitel 23
Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter
Zusätzliche Anmerkung 3 | Der Gehalt an potenziellem Alkohol (in % mas) wird durch Multiplikation der in 100 Kilogramm des Erzeugnisses enthaltenen Zucker (berechnet als Invertzucker in Kilogramm) mit dem Faktor 0,47 berechnet. |
2301 | Mehl und Pellets von Fleisch, von Schlachtnebenerzeugnissen, von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar; Grieben/Grammeln |
2301 20 00 | Mehl und Pellets von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren
Fischmehl dieser Unterposition wird im Allgemeinen durch Behandeln von Fischen oder Fischabfällen mit Dampf und durch Pressen, Trocknen, Mahlen und ggf. Agglomerieren zu Pellets hergestellt. Nicht hierher gehört Fischmehl, das zur menschlichen Ernährung geeignet ist (Unterposition 0305 10 00). |
2302 | Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten
Wegen der Unterscheidung zwischen Waren der Position 2302 und Waren des Kapitels 11 siehe die Anmerkung 2 a zu Kapitel 11. Die in den Erläuterungen zu Position 2302 des HS, Buchstabe B, Ziffer 1, genannten Rückstände enthalten 50 % oder mehr an Getreide oder Hülsenfrüchten. Der Stärkegehalt wird nach dem in Anhang III Teil L der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission (ABl. L 54 vom 26.02.2009 S. 1) beschriebenen Verfahren ermittelt und ist auf die Ware als solche zu beziehen. |
2302 10 10 und 2302 10 90 |
von Mais
Nicht hierher gehört Bruchmais, der beim Sichten nicht geschälter, gereinigter Maiskörner anfällt, wenn er den Bedingungen der Anmerkung 2 a zu Kapitel 11 entspricht (Unterposition 1104 23 98). |
2303 | Rückstände aus der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle aus der Zuckergewinnung, Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch in Form von Pellets
Der Stärkegehalt und der Proteingehalt werden nach den in Anhang III Teilen L bzw. C der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission (ABl. L 54 vom 26.02.2009 S. 1) beschriebenen Verfahren ermittelt. |
2303 10 11 und 2303 10 19 |
Rückstände aus der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes Maisquellwasser) mit einem auf die Trockenmasse bezogenen Proteingehalt von
Die in diesen Unterpositionen eingereihten Waren müssen die in der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 23 genannten Kriterien erfüllen. Hierher gehören insbesondere:
Hierher gehören die vorstehend genannten Waren auch in Form von Pellets. Derartige Erzeugnisse gehören nur dann hierher, wenn ihr Stärkegehalt, bestimmt nach der Methode gemäß Anhang III Teil L der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission (ABl. L 54 vom 26.02.2009 S. 1) und bezogen auf die Trockenmasse, 28 GHT nicht übersteigt und ihr Fettgehalt, bestimmt nach der Methode gemäß Anhang III Teil H der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission (ABl. L 54 vom 26.02.2009 S. 1) und bezogen auf die Trockenmasse, 4,5 GHT nicht übersteigt. Erzeugnisse mit höherem Stärke- oder Fettgehalt gehören je nach Beschaffenheit im Allgemeinen zu Kapitel 11 oder zu der Unterposition 2302 10 10, 2302 10 90, 2309 90 41 oder 2309 90 51. Dies gilt auch für Waren, die Erzeugnisse aus Mais enthalten, die durch ein anderes Verfahren als die Nassmüllerei gewonnen wurden (Rückstände vom Sichten von Maiskörnern, zerkleinerte Maiskörner, Rückstände aus der Maiskeimölgewinnung (Maiskeime trockenmüllerisch gewonnen) usw.). Die Waren dieser Unterpositionen dürfen auch keine Rückstände aus der Maiskeimölgewinnung enthalten, die durch Nassmüllerei angefallen sind. Eingedicktes Maisquellwasser gehört ohne Rücksicht auf seinen Proteingehalt zu Unterposition 2303 10 90. |
2303 10 90 | andere
Im Sinne dieser Unterposition gelten als "Rückstände der Stärkegewinnung aus Maniokwurzeln" derartige Waren mit einem auf die Trockenmasse bezogenen Gehalt an Stärke von höchstens 40 GHT. Derartige Erzeugnisse, in Form von Mehl oder Grieß, mit einem höheren Gehalt an Stärke gehören zu den Unterpositionen 1106 20 10 oder 1106 20 90. Pelletierte Erzeugnisse dieser Art gehören zu Unterposition 0714 10. Hierher gehören z.B. auch:
Zur Bestimmung des Feuchtigkeitsgehalts ist das in Anhang III Teil a der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission (ABl. L 54 vom 26.02.2009 S. 1) beschriebene Verfahren anzuwenden. Eingedicktes Maisquellwasser gehört ohne Rücksicht auf seinen Proteingehalt hierher. |
2303 20 10 und 2303 20 90 |
ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle aus der Zuckergewinnung
Nicht als "Abfall von der Zuckergewinnung" gilt Molke in Pulverform, der ein Teil der Lactose entzogen worden ist (Position 0404). Hierher gehören teilweise oder vollständig entzuckerte Zuckerrüben. |
2303 30 00 | Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien
Siehe die Erläuterungen zu Position 2303 des HS, erster Absatz, Buchstabe E, Ziffern 1 bis 5. |
2304 00 00 | Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets
Nicht hierher gehören Schalen von Sojabohnen, auch gemahlen, die der Ölextraktion nicht unterworfen wurden (Position 2308). |
2306 | Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch gemahlen oder in Form von Pellets, ausgenommen Waren der Positionen 2304 und 2305 |
2306 41 00 | aus erucasäurearmen Raps- oder Rübsensamen
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 23 und die Erläuterungen zu Unterposition 2306 41 des HS. |
2306 90 05 | aus Maiskeimen
Hierher gehören Rückstände aus der Gewinnung von Maiskeimöl, die durch die Behandlung von Maiskeimen (mit Lösemitteln oder durch Pressen) anfallen. Das Ausgangsmaterial für die Maiskeimölgewinnung wird nassmüllerisch oder trockenmüllerisch erzeugt. Sie müssen die in der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 23 genannten Voraussetzungen erfüllen. Erzeugnisse, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören je nach Beschaffenheit im Allgemeinen zu Kapitel 11 oder zu Position 2302 oder 2309. |
2306 90 11 und 2306 90 19 |
Olivenölkuchen und andere Rückstände aus der Gewinnung von Olivenöl
Als Rückstände aus der Gewinnung von Olivenöl gelten nur solche Waren, deren Fettgehalt 8 GHT nicht übersteigt. Waren dieser Art (ausgenommen Öldrass) mit einem höheren Fettgehalt sind wie die Ausgangsstoffe einzureihen (Unterposition 0709 92 10 oder 0709 92 90). Der Fettgehalt ist nach der im Anhang XV der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission (ABl. L 248 vom 05.09.1991 S. 1) beschriebenen Methode zu bestimmen. |
2307 00 | Weintrub/Weingeläger; Weinstein, roh |
2307 00 11 | mit einem Gesamtalkoholgehalt von 7,9 % mas oder weniger und einem Trockenmassegehalt von 25 GHT oder mehr
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 23 und die Erläuterungen dazu. |
2307 00 90 | Weinstein, roh
Siehe die Erläuterungen zu Position 2307 des HS, zweiter Absatz. |
2308 00 | Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, auch in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen |
2308 00 11 | mit einem Gesamtalkoholgehalt von 4,3 % mas oder weniger und einem Trockenmassegehalt von 40 GHT oder mehr
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 23 und die Erläuterungen dazu. |
2308 00 40 | Eicheln und Rosskastanien; Trester (ausgenommen Traubentrester)
Zum Trester gehören z.B. auch so genannte "Orangenzellen", das sind Erzeugnisse aus Orangenteilen, die beim Auspressen der Orangen zunächst in den Saft gelangen und später abgesiebt werden und die fast keine Anteile von Fruchtfleisch oder Fruchtsaft enthalten, sondern zum größten Teil aus Zellhäuten und Albedo bestehen. Diese Erzeugnisse sind als Zusatz zu rückverdünnten Orangensäften oder Limonaden bestimmt. |
2308 00 90 | andere
Hierher gehören z.B. die in den Erläuterungen zu Position 2308 des HS, zweiter Absatz, Ziffern 2, 3, 4 und 6 bis 9, beschriebenen Erzeugnisse. Hierher gehören auch Schalen von Sojabohnen, auch gemahlen, die der Ölextraktion nicht unterworfen wurden. |
2309 | Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art
Siehe die Anmerkung 1 zu Kapitel 23. Wegen des Begriffs "Milcherzeugnisse" siehe die Zusätzliche Anmerkung 4 zu Kapitel 23. Der Gehalt an Milcherzeugnissen, der Gehalt an Stärke und der Gehalt an Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin und Maltodextrinsirup sind unabhängig von ihrer Quelle auf die Ware als solche zu beziehen. In Bezug auf Stärke gilt Folgendes:
|
In Bezug auf Glucose kann die Hochleistungsflüssigchromatographie (HPLC) zur Bestimmung angewendet werden (Verordnung (EG) Nr. 904/2008 der Kommission (ABl. L 249 vom 18.09.2008 S. 9)). | |
2309 10 11 bis 2309 10 90 |
Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf
Hierher gehören Kauwaren für Hunde in verschiedenen Formen (z.B. Knoten, Stäbchen usw.), bestehend aus Haut unter Zusatz von anderen Stoffen (z.B. Stärke, Zucker oder Trockenfleisch). Waren, die zu 100 % aus Haut bestehen und keiner zusätzlichen Zubereitung zu Fütterungszwecken unterzogen wurden, sind ausgenommen (Position 4205). |
2309 90 10 | Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren
Siehe die Erläuterungen zu Position 2309 des HS, Teil II, Buchstabe B, letzter Absatz, Ziffer 1. |
2309 90 20 | Erzeugnisse gemäß der Zusätzlichen Anmerkung 5 zu diesem Kapitel
Die Verwendung von Maisquellwasser als Nährboden (Nährbouillon) führt zu etwaigen Rückständen toter Gärungsmittel bei einer Konzentration, die im Allgemeinen 2 % nicht übersteigt. Diese Erzeugnisse sind mikroskopisch nachweisbar. Ferner enthalten Waren mit einem Gehalt an Rückständen des bei bestimmten Gärprozessen verwendeten Quellwassers sehr geringe Mengen folgender Stoffe: Amyloglucosidase, Alpha-Amylase, Xanthan-Gummi, Milchsäure, Citronensäure, Lysin, Threonin und Tryptophan. Das Maisquellwasser enthält bereits sehr geringe Mengen einiger dieser Stoffe (z.B. Aminosäuren), deren Konzentration sich infolge der Gärung nur unwesentlich erhöht. Waren mit einem Gehalt an Stärke oder Fetten, der die in der Zusätzlichen Anmerkung 5 genannten Höchstgrenzen übersteigt, sind je nach Fall in die Unterposition 2309 90 41 oder 2309 90 51 einzureihen. Die Konformität der aus den Vereinigten Staaten von Amerika eingeführten Rückstände aus der Maisstärkegewinnung wird gemäß Verordnung (EG) Nr. 1375/2007 der Kommission (ABl. L 307 vom 24.11.2007 S. 5). |
Kapitel 2420
Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe
2401 | Tabak, unverarbeitet; Tabakabfälle
Wegen des unverarbeiteten Tabaks siehe die Erläuterungen zu Position 2401 des HS, Ziffer 1. Es gilt als:
"Suncured" Tabak ist ein unter Ausnutzung der Sonnenwärme im Freien und bei direkter Sonneneinstrahlung getrockneter Tabak. Nicht hierher gehören z.B. lebende Tabakpflanzen (Position 0602). |
2401 30 00 | Tabakabfälle
Neben den in den Erläuterungen zu Position 2401 des HS, Ziffer 2, genannten Tabakabfällen gehören hierher z.B.:
Nicht hierher gehört z.B. Tabakabfall, der als Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak oder Tabakmehl aufbereitet oder so behandelt wurde, dass er ohne weitere Bearbeitung als Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak oder Tabakmehl verwendbar ist (Position 2403). |
2402 | Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen |
2402 10 00 | Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos, Tabak enthaltend
Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos sind Tabakstränge, die sich zum Rauchen eignen und als solche aufgrund ihrer Eigenschaften ausschließlich zum Rauchen bestimmt sind:
Waren mit einem Deckblatt aus rekonstituiertem Tabak, die teilweise aus anderen Stoffen als Tabak bestehen können, werden in diese Unterposition eingereiht, sofern sie den vorstehenden Kriterien entsprechen. |
2402 20 10 und 2402 20 90 |
Zigaretten, Tabak enthaltend
Zigaretten sind als solche zum Rauchen geeignete Tabakstränge, die nicht als Zigarren oder Zigarillos einzureihen sind (siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2402 10 00). Als Zigaretten sind auch Erzeugnisse einzureihen, die teilweise aus anderen Stoffen bestehen und die sonstigen Voraussetzungen der vorstehenden Erläuterungen erfüllen. Nicht hierher gehören Erzeugnisse, ganz aus anderen Stoffen als Tabak (Unterposition 2402 90 00 oder, wenn sie ausschließlich medizinischen Zwecken dienen, Kapitel 30). |
2402 90 00 | andere
Hierher gehören Zigarren, Zigarillos und Zigaretten, ganz aus Tabakersatzstoffen, z.B. Zigaretten, die unter Verwendung von besonders zubereiteten Blättern einer Kopfsalatsorte hergestellt werden und weder Tabak noch Nikotin enthalten. |
2403 | Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe; "homogenisierter" oder "rekonstituierter" Tabak; Tabakauszüge und Tabaksoßen |
2403 11 00 | Wasserpfeifentabak im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 24 und die Erläuterungen zu Unterposition 2403 11 des HS. |
2403 19 10 und 2403 19 90 |
anderer
Rauchtabak ist geschnittener oder anders zerkleinerter oder gesponnener oder in Platten gepresster Tabak, der sich ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen eignet. Abfälle, die bei der Bearbeitung von Tabakblättern oder bei der Herstellung von Tabakerzeugnissen anfal len, gelten als Rauchtabak, wenn sie zum Rauchen geeignet und nicht als Zigarren, Zigarillos oder Zigaret ten (siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2402 10 00, 2402 20 10 und 2402 20 90) einzureihen sind. Als Rauchtabak einzureihen sind auch Mischungen von Rauchtabak mit anderen Stoffen als Tabak, die die sonstigen Voraussetzungen der vorstehenden Erläuterungen zu diesen Unterpositionen erfüllen, ausgenommen Erzeugnisse, die medizinischen Zwecken dienen sollen (Kapitel 30). Hierher gehört auch Zigarettenschnittabak ("cut cigarette rag"), eine fertige Tabakmischung für die Zigarettenherstellung. |
2403 91 00 | "homogenisierter" oder "rekonstituierter" Tabak
Siehe die Erläuterungen zu Position 2403 des HS, erster Absatz, Ziffer 6. |
2403 99 10 | Kautabak und Schnupftabak
Kautabak ist Tabak in Rollen, Stangen, Streifen, Würfeln oder Platten, der so zubereitet ist, dass er sich nicht zum Rauchen, sondern zum Kauen eignet, und der für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Schnupftabak ist gepulverter oder gekörnter Tabak, der so zubereitet ist, dass er sich nicht zum Rauchen, sondern zum Schnupfen eignet. Als Kautabak oder Schnupftabak einzureihen sind Erzeugnisse, die statt aus Tabak teilweise aus anderen Stoffen bestehen und die sonstigen Voraussetzungen der vorstehenden Erläuterungen zu dieser Unterposition erfüllen. |
2403 99 90 | andere
Hierher gehören z.B.:
Stand: Erl. 2020/C 211/09 |
Rauchtest für Tabak und Tabakwaren | Anhang A |
Ziel
Mit dem Rauchtest soll ein harmonisiertes Verfahren zur Unterscheidung von verarbeitetem Tabak (ohne weitere Verarbeitung zum Rauchen geeignetem Tabak) der Position 2403 und unverarbeitetem Tabak der Position 2401 festgelegt werden. Um zwischen verarbeitetem Tabak der Position 2403 und unverarbeitetem Tabak der Position 2401 zu unterscheiden, wird ein Rauchtest durchgeführt. Der Siebtest wird nur dann durchgeführt, wenn es nicht möglich ist, die Probe ohne weitere (industrielle) Verarbeitung zu rauchen.
Einleitung
Im Sinne der Unterposition 2403 19 bedeutet die Formulierung "zum Rauchen geeignet", dass die Ware in Zigarettenform gedreht oder in eine Zigarettenhülse oder Pfeife gefüllt und anschließend mit mehreren Zügen verbrannt werden kann.
Testprinzip
Ob sich eine Tabakprobe zum Rauchen eignet, wird auf verschiedene Arten beurteilt: Sie wird in Zigarettenpapier gerollt, um eine "selbst gedrehte Zigarette" herzustellen, und in eine Zigarettenhülse gefüllt oder in eine Pfeife gestopft. Die Pfeife und die vorbereiteten Zigaretten werden angezündet und geraucht. Anzünde- und Rauchvorgang werden bewertet.
Anwendungsbereich
Der Test kann bei allen Arten von Tabak und Tabakwaren, einschließlich Teilen von Tabakwaren wie Zigarreneinlage, angewendet werden. Der Test kann gefährlich sein, wenn die Probe mit Schimmel kontaminiert ist.
Ausrüstung
Kasten zur Temperatur- und Feuchtigkeitsregelung für die Probenkonditionierung (Temperatur 22 ± 1 °C und Luftfeuchtigkeit 60 ± 3 %)Zigarettenstopfer
Zigarettenpapier (Länge 70 mm, Breite 37 mm)
Zigarettenhülsen (Durchmesser 7,3 mm, Länge 85 mm einschließlich Filter)
Feuerzeug
Pinsel zur Reinigung des Zigarettenstopfers
Pfeife
Pfeifenstopfer
Instrumente zur Reinigung der Pfeife
Rauchmaschine (ISO-3308-konform)
Probenvorbereitung
Die Probe wird gründlich gemischt und gegebenenfalls durch manuelles oder automatisiertes Vierteln in Teilproben unterteilt. Ist die Probe trocken (mit einem Wassergehalt von weniger als 8 GHT), sollte sie mindestens 48 Stunden lang bei einer Temperatur von 22 ± 1 °C und einer Luftfeuchtigkeit von 60 ± 3 % konditioniert werden.
Die Probe darf in keiner Weise zerschnitten, zerbrochen, zerstoßen, zermahlen oder anderweitig zerkleinert werden.
Testverfahren
Der Zigarettenstopfer und die Pfeife werden gereinigt.
Pfeife:
Zigaretten:
Auswertung (typische Beispiele)
Ist einer der Rauchtests positiv, kann der Tabak geraucht werden (Unterposition 2403 19).
Auswertung des Rauchtests mit Pfeife | Auswertung des Rauchtests mit gedrehter Zigarette | Auswertung des Rauchtests mit gestopfter Zigarette | Abschließende Bewertung | Bemerkung |
Es ist nicht möglich, die Probe in die Pfeife zu füllen (ganze Tabakblätter, große Tabakblattstücke, Rippen usw.) | Es ist nicht möglich, die Zigarette zu drehen (ganze Tabakblätter, große Tabakblattstücke, Rippen usw.) | Es ist nicht möglich, die Zigarette zu stopfen (ganze Tabakblätter, große Tabakblattstücke, Rippen usw.) | Es ist nicht möglich, die Probe ohne weitere (industrielle) Verarbeitung zu rauchen | Typisch für die Unterpositionen 2401 10, 2401 20, 2401 30 |
Es ist nicht möglich, die Probe in der Pfeife zu rauchen (die Füllung ist nicht oder kaum durchlässig und die Pfeife erlischt beinahe unmittelbar nach dem Anzünden) | Es ist nicht möglich, die Probe zu einer Zigarette zu drehen; die Probe enthält keine Tabakfasern, die sich zu einer Rolle drehen lassen (aneinander haften); die Füllung fällt aus dem Zigarettenpapier | Die Probe wurde in die Zigarettenhülse gefüllt und die hergestellte Zigarette geraucht | Die Probe ist zum Rauchen geeignet | Typisch für Tabakabfälle (kleine Teile von Blattmaterial) - Unterposition 2403 19 |
Es ist möglich, die Probe in der Pfeife zu rauchen | Die Probe wurde in das Zigarettenpapier eingerollt und die hergestellte Zigarette geraucht | Die Probe wurde in die Zigarettenhülse gefüllt und die hergestellte Zigarette geraucht | Die Probe ist zum Rauchen geeignet | Typisch für Schnitttabak - Unterposition 2403 19 |
Es ist nicht möglich, die Probe in der Pfeife zu rauchen (die Füllung verbrennt sehr schnell und unter großer Wärmefreisetzung - die Pfeife könnte beschädigt werden) | Die Probe wurde in das Zigarettenpapier eingerollt und die hergestellte Zigarette geraucht | Die Probe wurde in die Zigarettenhülse gefüllt und die hergestellte Zigarette geraucht | Die Probe ist zum Rauchen geeignet | Typisch für Feinschnitttabak - Unterposition 2403 19 |
Es ist nicht möglich, die Probe in die Pfeife zu füllen (Probenpartikel sind sehr hart) | Es ist nicht möglich, die Zigarette zu drehen (harte Partikel beschädigen das Zigarettenpapier) | Es ist nicht möglich, die Zigarettenhülse zu befüllen (harte Partikel beschädigen das Zigarettenpapier) | Es ist nicht möglich, die Probe ohne weitere (industrielle) Verarbeitung zu rauchen | Typisch für Rippenschnitt - Unterposition 2401 30 |
Aus einem Teil der Proben (insbesondere Tabakabfällen) lassen sich unförmige Rollen drehen. Wenn solche Rollen noch vor dem Anzünden zerfallen oder wenn die Tabakpartikel nach dem ersten Zug aus der angezündeten Rolle fallen, wird als Ergebnis notiert: "Es ist nicht möglich, die Zigarette zu drehen".
Literatur
ISO 3402 Tabak und Tabakerzeugnisse - Klima zum Konditionieren und Prüfen.
Verfahren der Partikelgrössenbestimmung durch Siebung der Probe | Anhang B |
Um zwischen verarbeitetem Tabak der Position 2403 und unverarbeitetem Tabak der Position 2401 zu unterscheiden, wird ein Rauchtest durchgeführt. Der Siebtest wird nur dann durchgeführt, wenn es nicht möglich sein sollte, die Probe ohne weitere (industrielle) Verarbeitung zu rauchen.
Verfahrensprinzip
Grundlage des Verfahrens ist die Bestimmung der in Sieben mit unterschiedlicher Maschenweite zurückbleibenden Massenanteile der Probe, um zwischen Waren der Unterposition 2401 20 und Waren der Unterposition 2401 30 zu unterscheiden.
Sind mindestens 50 GHT der Partikel in der Probe größer als 3,15 mm (vgl. CORESTA-Verfahren Nr. 16), handelt es sich bei der Probe um teilweise oder ganz entrippten Tabak (Unterposition 2401 20).
Sind mindestens 50 GHT der Partikel in der Probe kleiner als 3,15 mm (in einer der drei Dimensionen), handelt es sich bei der Probe um Tabakabfälle (Unterposition 2401 30).
Anwendbarkeit
Die Ergebnisse können durch die physikalisch-chemischen Eigenschaften der Probe und mehrere andere Faktoren beeinflusst sein:
Ausrüstung
Kasten zur Temperatur- und Feuchtigkeitsregelung für die Probenkonditionierung (Temperatur 22 ± 1 °C und Luftfeuchtigkeit 60 ± 3 %)
Analysewaage - Mindestgenauigkeit: 0,01 g
Satz kreisförmiger Siebe mit Spezifikation nach ISO 3310-1 (Metalldrahtgewebe - quadratische Maschenöffnung), Durchmesser des Siebs: 200 mm, Höhe des Siebs: 50 mm, Durchmesser der Maschenöffnungen: 0,4 mm, 3,15 mm und 6,3 mm
Ultraschallbad zur Reinigung der Siebe
Vibrationssiebabscheider, der eine Vibration mit 50 Hz und 3 mm Amplitude erzeugen kann
Boden und Abdeckung für den Siebsatz
Bürste zum Entfernen von Probepartikeln aus den Sieben
Probenvorbereitung
Die Probe wird gründlich gemischt, gegebenenfalls durch manuelles oder automatisiertes Vierteln in Teilproben unterteilt und in zwei Analyseportionen aufgeteilt.
Die Probe wird gewogen (50 g bis 150 g) und bei einer Temperatur von 22 ± 1 °C und einer Luftfeuchtigkeit von 60 ± 3 % mindestens 48 Stunden lang konditioniert.
Jede nachfolgende Behandlung der Probe sollte in kontrollierter Atmosphäre mit einer Temperatur von 22 ± 1 °C und einer Luftfeuchtigkeit von 60 ± 5 % erfolgen. Während der Analyse sollten Temperatur und Luftfeuchtigkeit gemessen und im Analysebericht angegeben werden. Ebenso sollte der Luftdruck gemessen werden; er sollte im Analysebericht angegeben werden, wenn er sich außerhalb des Bereichs von 86 kPa bis 106 kPa bewegt.
Verfahren
Die Siebe sollten sauber und unbeschädigt sein. Jedes Sieb wird exakt gewogen (0,01 g). Die Apparatur ist von unten nach oben wie folgt aufgebaut - Boden (Auffangbehälter für Staub), Sieb mit dem kleinsten Maschenöffnungsdurchmesser, die übrigen Siebe in aufsteigender Reihenfolge des Maschenöffnungsdurchmessers, Abdeckung.
Die konditionierte Probe wird mit absoluter Präzision (0,01 g) gewogen und gleichmäßig auf das obere Sieb aufgetragen, das anschließend mit der Abdeckung verschlossen wird.
Der Siebsatz wird in den Vibrationssiebabscheider eingeführt und für 5 bis 15 Minuten (je nach Gewicht der Probe) einer Vibration mit 50 Hz und 3 mm Amplitude ausgesetzt.
Nach Beendigung des Siebens wird der Siebsatz dem Abscheider entnommen.
Die Abdeckung und das obere Sieb werden entfernt. Staubpartikel, die am Rand des oberen Siebs haften, werden in das Sieb hineingebürstet, und dann werden diese Partikel durch fünfmaliges Schlagen per Hand dazu gebracht, in das darunterliegende Sieb (mit kleinerem Maschenöffnungsdurchmesser) zu fallen.
Der Staub wird schrittweise aus allen Sieben entfernt. Jedes Sieb mit den Probepartikeln wird ebenso wie der Boden mit dem Staub exakt gewogen (0,01 g).
Die Analyse wird parallel mit einer weiteren Teilprobe durchgeführt.
Berechnungen
Die Ergebnisse werden als in den jeweiligen Sieben zurückbleibende Massenanteile der Probe (Rückstand) berechnet. Für jedes Sieb wird der Massenanteil der Probe ZX nach folgender Formel berechnet:
mR - mX | |
ZX = 100 × |
|
mS |
in GHT, wobei
mR das Gewicht (in g) des jeweiligen Siebs mit dem Rückstand,mX das Gewicht (in g) des jeweiligen Siebs undmS das Gewicht der Probe (in g) ist.
Der Siebeertrag YS wird nach folgender Formel berechnet:
Σ mR - Σ mX | |
YS = 100 × |
|
mS |
in %, wobei
mR das Gewicht (in g) des jeweiligen Siebs mit dem Rückstand,mX das Gewicht (in g) des jeweiligen Siebs undmS das Gewicht der Probe (in g) ist.
Bewertung und Darstellung der Ergebnisse
Der Siebertrag sollte über 99 % liegen. Ist dies nicht der Fall, sollte die Analyse mit einer anderen Teilprobe wiederholt werden. Die Konditionierung der Probe wird gemäß ISO 3402 überprüft.
Die Ergebnisse werden als Massenanteile der Probe (Rückstand in den jeweiligen Sieben) in GHT, gerundet auf eine Dezimalstelle, angegeben. Im Analysebericht sollten zudem die Maschenöffnungsdurchmesser der Siebe, die Dauer des Siebens, die Frequenz und Amplitude der Vibration, das Gewicht der Probe sowie die Temperatur und Feuchtigkeit der Analyseatmosphäre angegeben werden.
Messtechnische Parameter
Die Quantifizierungsgrenze liegt bei 5 GHT.
Die Wiederholgrenze liegt bei 1,5 GHT für Massenanteile der Probe zwischen 5 und 20 GHT. Für Massenanteile über 20 GHT liegt die Wiederholgrenze beir = 0.06 x Zx.
Die Messunsicherheit liegt bei 2 GHT für Massenanteile der Probe zwischen 5 und 20 GHT. Für Massenanteile der Probe über 20 GHT liegt die Messunsicherheit bei U = 0,1 x Zx.
Literatur
CORESTa Recommended Method No 16: Lamina strip particle size determination ISO 2395 Test sieves and test sieving - Vocabulary.
ISO 3310-1 Analysensiebe - Technische Anforderungen und Prüfung - Teil 1: Analysensiebe mit Metalldrahtgewebe.
ISO 3402 Tabak und Tabakerzeugnisse - Klima zum Konditionieren und Prüfen.
Abschnitt V
Mineralische Stoffe
Kapitel 25
Salz; Schwefel; Steine und Erden; Gips, Kalk und Zement
Anmerkung 1 | Die Flotation hat zum Ziel, die nutzbaren Mineralien eines mineralischen Gemenges von anderen mineralischen Bestandteilen (der Gangart) dadurch zu trennen, dass diese Mineralien an der Oberfläche der so genannten Trübe, in der das Gemenge aufgeschlämmt wurde, angesammelt werden, während sich die Gangart am Boden ablagert. |
2501 00 | Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifiantien); Meerwasser |
2501 00 31 | zur chemischen Umwandlung (Spaltung in Na und Cl) zum Herstellen anderer Erzeugnisse
Hierher gehört, sofern die von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen erfüllt sind, insbesondere Salz, auch vergällt, zum Herstellen von Salzsäure, Chlor, Calciumchlorid, Natriumnitrat, Natriumhypochlorit, Natriumcarbonat, Natriumhydroxid, Natriumchlorat, Natriumperchlorat und Natriummetall. |
2501 00 51 | vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken (einschließlich Raffinage), ausgenommen das Haltbarmachen oder Zubereiten von Lebensmitteln oder Futtermitteln
Hierher gehören, sofern die von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen erfüllt sind:
Nicht vergälltes Streusalz gehört zu Unterposition 2501 00 99. |
2501 00 91 | Speisesalz
Speisesalz ist unvergälltes Salz, das unmittelbar in der Küche, bei Tisch oder industriell zum Würzen oder Haltbarmachen von Lebensmitteln verwendet werden kann. Es ist im Allgemeinen von großer Reinheit und einheitlich weiß. |
2501 00 99 | anderes
Hierher gehört z.B. unvergälltes Streusalz und Salz zu Futterzwecken (z.B. in Form von Lecksteinen). |
2503 00 | Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel und kolloider Schwefel |
2503 00 10 | roh oder nicht raffiniert
Hierher gehören die verschiedenen Schwefelarten, die in den Erläuterungen zu Position 2503 des HS, erster Absatz Ziffern 1 bis 4, aufgeführt sind. Dieser Schwefel hat im Allgemeinen die Form von Blöcken, Stücken oder Staub. |
2503 00 90 | anderer
Hierher gehören die verschiedenen Schwefelarten, die in den Erläuterungen zu Position 2503 des HS, erster Absatz Ziffern 5 bis 7, aufgeführt sind. Dieser Schwefel hat im Allgemeinen die Form von Stangen oder kleinen Broten (raffinierter Schwefel) oder die Form von Pulver (gesiebter Schwefel, ventilierter Schwefel, atomisierter Schwefel). |
2508 | Anderer Ton und Lehm (ausgenommen geblähter Ton der Position 6806), Andalusit, Cyanit, Sillimanit, auch gebrannt; Mullit; Schamotte-Körnungen und Ton-Dinasmassen |
2508 10 00 | Bentonit
Siehe die Erläuterungen zu Position 2508 des HS, dritter Absatz Ziffer 1. Natürliche Bentonite weisen im Allgemeinen einen pH-Wert zwischen 6 und 9,5 (für eine 5 %ige wässrige Aufschlämmung nach einer Standzeit von 1 Stunde) und einen Gehalt an Natriumcarbonat von weniger als 2 GHT auf. Ihr Gesamtgehalt an austauschbarem Natrium und Calcium übersteigt nicht 80 meq/100 g. Es gibt zwei typen: schwach quellende calciumhaltige und stark quellende natriumhaltige (Quellvermögen von weniger als 7 ml/g oder mehr als 12 ml/g). Einige natürliche Bentonite können eine von diesen Werten abweichende Eigenschaft aufweisen; wenn mehrere Eigenschaften davon abweichen, wird der Bentonit im Allgemeinen als aktiviert betrachtet. Aktivierte Bentonite gehören im Allgemeinen zu Unterposition 3802 90 00. |
2511 | Natürliches Bariumsulfat (Baryt); natürliches Bariumcarbonat (Witherit), auch gebrannt, ausgenommen Bariumoxid der Position 2816 |
2511 10 00 | natürliches Bariumsulfat (Baryt)
Baryt enthält unterschiedlich hohe Anteile an Eisenoxid, Aluminium, Natriumcarbonat und Silicium. Da vorzugsweise das weiße Erzeugnis gewonnen werden soll, wird es zerkleinert, gesichtet (um die farbigen Anteile, meistens gelblich, zu entfernen), gemahlen und durch mechanisches Fällen gereinigt. |
2511 20 00 | natürliches Bariumcarbonat (Witherit), auch gebrannt
Witherit kommt in Form rhombischer Kristalle oder als gelbliche wasserunlösliche Masse vor. |
2513 | Bimsstein; Schmirgel; natürlicher Korund, natürlicher Granat und andere natürliche Schleifmittel, auch wärmebehandelt |
2513 20 00 | Schmirgel, natürlicher Korund, natürlicher Granat und andere natürliche Schleifmittel
Als andere natürliche Schleifstoffe im Sinne dieser Unterposition gelten z.B. Tripel, von aschgrauem Aussehen, der als weicher Schleifstoff und zum Polieren dient. |
2516 | Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werksteine, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten
Falls die zerteilten Steine keine einheitliche Dicke aufweisen, ist die größte Dicke für die Einreihung maßgebend. |
2516 11 00 | roh oder grob behauen
Die Erläuterungen zu Unterposition 2515 11 des HS gelten sinngemäß. |
2516 12 00 | durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten
Die Erläuterungen zu Unterposition 2515 12 des HS gelten sinngemäß. |
2516 90 00 | andere Werksteine
Hierher gehören:
|
2518 | Dolomit, auch gebrannt oder gesintert, einschließlich Dolomit, grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten; Dolomitstampfmasse |
2518 10 00 | Dolomit, weder gebrannt noch gesintert
Naturroher Dolomit ist ein natürliches Doppelcarbonat von Calcium und Magnesium. Er bleibt in dieser Unterposition, auch wenn er einer geringen Wärmebehandlung unterworfen worden ist, die seine chemische Zusammensetzung nicht ändert. Hierher gehört naturroher Dolomit, unbearbeitet, grob behauen (annähernd kantig behauen) oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten. |
2518 20 00 | Dolomit, gebrannt oder gesintert
Als gebrannter oder gesinterter Dolomit gilt Dolomit, dessen chemische Zusammensetzung als Folge einer starken Wärmebehandlung (1.500 °C oder mehr für gesinterten Dolomit und etwa 800 °C für gebrannten Dolomit) durch Abspalten von Kohlendioxid verändert worden ist. |
2519 | Natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit); geschmolzene Magnesia; totgebrannte (gesinterte) Magnesia, auch mit Zusatz von geringen Mengen anderer Oxide vor dem Sintern; anderes Magnesiumoxid, auch chemisch rein |
2519 90 10 | Magnesiumoxid, ausgenommen gebranntes natürliches Magnesiumcarbonat
Hierher gehören z.B.:
|
2520 | Gipsstein; Anhydrit; Gips (aus gebranntem Gipsstein oder aus Calciumsulfat), auch gefärbt oder mit geringen Zusätzen von Abbindebeschleunigern oder -verzögerern |
2520 20 00 | Gips
Hierher gehört z.B. Baugips. Baugips wird aus Rohgips (Gipsgestein oder anderen gipshaltigen Rohstoffen, z.B. Nebenprodukten der chemischen Industrie) in geeigneten Aufbereitungs- und Brennverfahren hergestellt. Im Werk beigegebene Zusätze dienen zum Erzielen bestimmter Eigenschaften. Zusätze sind sog. Stellmittel, das sind Stoffe, die die Eigenschaften des Gipses, z.B. die Konsistenz oder die Haftung, in der gewünschten Weise beeinflussen, sowie Abbindeverzögerer oder -beschleuniger. Baugips wird z.B. als Stuck, zum Verputzen von Wänden und Decken, bei der Herstellung von Bauplatten oder anderen Bauelementen oder beim Verlegen von Kacheln verwendet. |
2523 | Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt |
2523 90 00 | anderer Zement
Hierher gehören z.B.:
Zum Begriff "Puzzolan" siehe die Erläuterungen zu Position 2530 des HS, Abschnitt D Ziffer 7. Flugasche ist ein feines, leichtes Pulver, das bei der Kohlenstaubfeuerung als Flugstaub anfällt. Sie ist von grauer bis schwarzer Färbung. |
2524 | Asbest |
2524 10 00 | Krokydolith
Siehe die Erläuterungen zu Position 2524 des HS, zweiter Absatz. |
2526 | Natürlicher Speckstein und Talk, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder quadratischen oder rechteckigen Platten; Talkum |
2526 20 00 | gemahlen oder sonst zerkleinert
Nicht hierher gehört Talkpulver in Aufmachung für den Einzelverkauf, für kosmetischen Gebrauch (Position 3304). |
2528 00 00 | Natürliche Borate und ihre Konzentrate (auch calciniert), ausgenommen aus natürlichen Solen ausgeschiedene Borate; natürliche Borsäure mit einem Gehalt an H3BO3 von nicht mehr als 85 GHT in der Trockenmasse
Hierher gehören z.B.:
Nicht hierher gehört Natriumborat, das durch chemische Behandlung von Kernit oder Tinkal (raffiniertes Borax) gewonnen ist, sowie Natriumborat, das durch Verdampfen von Wasser aus gewissen Salzseen hergestellt ist (Position 2840). |
2530 | Mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen |
2530 10 00 | Vermiculit, Perlit und Chlorite, nicht gebläht
Siehe die Erläuterungen zu Position 2530 des HS, Abschnitt D Ziffer 3. |
2530 90 00 | andere
Siehe die Erläuterungen zu Position 2530 des HS, Abschnitte A, B, C und D (ausgenommen Ziffer 3). |
Kapitel 26
Erze sowie Schlacken und Aschen
2620 | Schlacken, Aschen und Rückstände (ausgenommen solche der Eisen- und Stahlherstellung), die Metalle, Arsen oder deren Verbindungen enthalten |
2620 11 00 | Galvanisationsmatte (Hartzink)
Man unterscheidet:
|
2620 19 00 | andere
Hierher gehören insbesondere:
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2620 21 00 | Schlämme von bleihaltigem Benzin und Schlämme von bleihaltigen Antiklopfmitteln
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 26. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2620 des HS, zweiter Absatz Ziffer 10. |
2620 60 00 | Arsen, Quecksilber, Thallium oder deren Mischungen enthaltend, wie sie zum Gewinnen von Arsen, der genannten Metalle oder zum Herstellen von chemischen Verbindungen daraus verwendet werden
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 26. |
2620 91 00 | Antimon, Beryllium, Cadmium, Chrom oder deren Mischungen enthaltend
Siehe die Erläuterungen zu Position 2620 des HS, zweiter Absatz Ziffer 13. |
2621 | Andere Schlacken und Aschen, einschließlich Seetangasche; Aschen und Rückstände vom Verbrennen von Siedlungsabfällen |
2621 10 00 | Aschen und Rückstände vom Verbrennen von Siedlungsabfällen
Siehe die Erläuterungen zu Position 2621 des HS, zweiter Absatz Ziffer 5. |
Kapitel 27
Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation; Bituminöse Stoffe; Mineralwachse
Sofern nichts anderes bestimmt ist, gelten als ASTM-Methoden im Sinne dieser Erläuterungen die Methoden, die die American Society for Testing and Materials festgelegt hat.
Anmerkung 2 |
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Zusätzliche Anmerkung 5 |
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Zusätzliche Anmerkung 5 a) | Als Vakuumdestillation gilt die Destillation unter einem Druck von nicht mehr als 400 mbar, gemessen am Kopf der Kolonne. |
Zusätzliche Anmerkung 5 b) | Unter Redestillation zur weit gehenden Zerlegung versteht man Destillationsvorgänge (andere als topping) in industriellen Anlagen mit kontinuierlicher oder diskontinuierlicher Arbeitsweise, bei denen Destillate der Unterpositionen 2710 12 11 bis 2710 19 48, 2711 11 00, 2711 12 91 bis 2711 19 00, 2711 21 00 und 2711 29 00 (anderes als Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 GHT oder mehr) eingesetzt werden, um folgende Erzeugnisse zu gewinnen:
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Zusätzliche Anmerkung 5c) | Unter Kracken versteht man industrielle Verfahren, in denen durch Wärme, mit oder ohne Druck sowie mit oder ohne Verwendung von Katalysatoren, die Moleküle von Erdölerzeugnissen gespalten werden und ihre chemische Struktur geändert wird, wobei insbesondere Mischungen leichterer Kohlenwasserstoffe anfallen, die bei normaler Temperatur und normalem Druck flüssig oder gasförmig sind.
Zu den Krackverfahren gehören vor allem:
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Zusätzliche Anmerkung 5d) | Als Reformieren gelten thermische oder auch katalytische Behandlungen von Leichtölen oder mittelschweren Ölen zur Erhöhung ihres Aromatengehalts. Das katalytische Reformieren wird z.B. angewendet für die Umwandlung von Leichtölen aus der ersten Destillation in Leichtöle mit hoher Oktanzahl (mit hohem Gehalt an aromatischen Kohlenwasserstoffen) oder in ein Gemisch von Kohlenwasserstoffen, die Benzol, Toluol, Xylol, Ethylbenzol usw. enthalten.
Zum katalytischen Reformieren gehören vor allem die Verfahren mit Platin als Katalysator. |
Zusätzliche Anmerkung 5e) | Als Raffination mit Selektiv-Lösemitteln gelten die Verfahren, durch die Gruppen von Stoffen mit unterschiedlicher molekularer Struktur mit Hilfe besonderer selektiv wirkender Lösemittel (Furfurol, Phenol, Dichlorethylether, Schwefeldioxid, Nitrobenzol, Harnstoff und bestimmte Harnstoffderivate, Aceton, Propan, Methylethylketon, Methylisobutylketon, Glycol, N-Methylmorpholin usw.) voneinander getrennt werden. |
Zusätzliche Anmerkung 5g) | Als Polymerisation gelten die industriellen Verfahren, bei denen ungesättigte Kohlenwasserstoffe, mit oder ohne Verwendung von Katalysatoren, auch mit Hilfe von Wärme, zu einem oder mehreren ihrer Polymere oder Copolymere zusammengeschlossen werden. |
Zusätzliche Anmerkung 5h) | Unter Alkylierung versteht man jede thermische oder katalytische Reaktion, bei der ungesättigte Kohlenwasserstoffe an anderen Kohlenwasserstoffen, insbesondere an Isoparaffinen oder an Aromaten, angelagert werden. |
Zusätzliche Anmerkung 5ij) | Unter Isomerisation versteht man die Umwandlung der Struktur der Bestandteile von Erdölerzeugnissen, ohne dass ihre Bruttoformel geändert wird. |
Zusätzliche Anmerkung 5l) | Zu den Entwachsungsverfahren im Sinne dieser Zusätzlichen Anmerkung gehören z.B. die:
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Zusätzliche Anmerkung 5n) | Unter atmosphärischer Destillation versteht man die Destillation unter einem Druck von etwa 1.013 mbar, gemessen am Kopf der Kolonne. |
Zusätzliche Anmerkung 6 |
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2701 | Steinkohle; Steinkohlenbriketts und ähnliche aus Steinkohle gewonnene feste Brennstoffe
Der nach spanischer Handelsnorm bezeichnete "schwarze Lignit" der Förderreviere Teruel, Mequinenza, Pirenaica und Baleares gilt als Steinkohle im Sinne dieser Position. |
2701 12 10 | Kokskohle
Kokskohle enthält 19 bis 41 % an flüchtigen Bestandteilen. |
2702 | Braunkohle, auch agglomeriert, ausgenommen Gagat (Jett)
Braunkohle brennt mit langer Flamme, wenig heiß, mit schwarzem Rauch von unangenehmem Geruch. Man unterscheidet gemeinhin: faserhaltige Braunkohle, die im Aussehen durch ihren faserigen Bruch an das ursprüngliche Holz erinnert, mit sehr hohem Gehalt an Feuchtigkeit (bis zu 50 GHT), gewöhnliche oder erdfarbene Braunkohle, braun oder schwarz, die weniger Wasser enthält (ungefähr 15 GHT), mit erdigem Bruch, bitumenhaltige und fette Braunkohle, die unter Einwirkung von Hitze weich wird, wodurch sie leicht zu brikettieren ist, wachshaltige Braunkohle, mit wächsernem Bruch, mit hohem Gehalt an Wachs. Nicht hierher gehört der nach spanischer Handelsnorm bezeichnete "schwarze Lignit" der Förderreviere Teruel, Mequinenza, Pirenaica und Baleares (Position 2701). |
2704 00 | Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf, auch agglomeriert; Retortenkohle |
2704 00 10 | Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle
Steinkohlenkoks unterscheidet sich von Steinkohle dadurch, dass er leicht, fast ohne Flamme brennt und - einmal verbrannt - seine Porosität und Gasdurchlässigkeit behält. Er ist nicht schmelzbar, härter, ärmer an Schwefel und reicher an Kohlenstoff. Koks wird durch Verkokung von Steinkohle unter Luftabschluss bei hoher Temperatur (1.000 °C bis 1.200 °C) hergestellt. Schwelkoks jedoch wird durch Schwelung (unter geringer Luftzufuhr) von Steinkohle bei einer Temperatur von 450 bis 700 °C gewonnen. Hierher gehören Koks und Schwelkoks aus Steinkohle, die beim Herstellen von Elektroden verwendet werden, die im Allgemeinen zum Erzeugen von Ferrolegierungen bestimmt sind. Der hierher gehörende Koks und Schwelkoks ist besonders rein (sehr geringer Aschegehalt) und im Allgemeinen von kleinen Abmessungen. Hierher gehören z.B. Gaskoks (Nebenprodukt der Gasgewinnung) sowie besonders für die Erfordernisse der metallurgischen Industrie hergestellter Zechenkoks, Zechenschwelkoks und Hüttenkoks (Hochofenkoks), die im Gegensatz zum Gaskoks härter und widerstandsfähiger sind und die Form großer silbrig glänzender Stücke haben. |
2704 00 30 | Koks und Schwelkoks, aus Braunkohle
Braunkohle ist für die Hochtemperaturverkokung nicht geeignet. Dagegen ergibt die Tieftemperaturverkokung einen Schwelkoks, der ein lockerer, glänzender, sauber anzufühlender, leicht entzündbarer Brennstoff ist, der gut und ohne Rauch brennt. |
2704 00 90 | andere
Hierher gehören:
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2707 | Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen
Wegen der Bestimmung der aromatischen Bestandteile siehe die Erläuterungen zu Anmerkung 2 zu Kapitel 27. |
2707 10 00 | Benzole
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 3 zu Kapitel 27. Hierher gehören nur Benzole mit einem Reinheitsgrad von weniger als 95 GHT. Benzol mit einem Reinheitsgrad von 95 GHT oder mehr gehört zu Unterposition 2902 20 00. |
2707 20 00 | Toluole
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 3 zu Kapitel 27. Hierher gehören nur Toluole mit einem Reinheitsgrad von weniger als 95 GHT. Toluol mit einem Reinheitsgrad von 95 GHT oder mehr gehört zu Unterposition 2902 30 00. |
2707 30 00 | Xylole
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 3 zu Kapitel 27. Hierher gehören nur Xylole (getrennte oder gemischte ortho-, meta- oder para-Isomere) mit einem Reinheitsgrad von weniger als 95 GHT (gaschromatografisch bestimmt). Xylol mit einem Reinheitsgrad von 95 GHT oder mehr gehört zu den Unterpositionen 2902 41 00 bis 2902 44 00. |
2707 40 00 | Naphthalin
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 3 zu Kapitel 27. Hierher gehört nur Naphthalin mit einem Erstarrungspunkt von weniger als 79,4 °C, bestimmt nach der in Anhang B der Erläuterungen zu Kapitel 27 beschriebenen Methode. Naphthalin mit einem Erstarrungspunkt von 79,4 °C oder mehr gehört zu Unterposition 2902 90 00. Nicht hierher gehören Homologe des Naphthalins (Unterpositionen 2707 50 00, 2707 91 00 bis 2707 99 99, 2902 90 00 oder 3817 00 80). |
2707 50 00 | andere Mischungen aromatischer Kohlenwasserstoffe, bei deren Destillation nach ISO 3405 bis 250 °C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 65 RHT übergehen (entspricht ASTM D 86)
Hierher gehören Gemische von Kohlenwasserstoffen überwiegend aromatischer Art, in denen weder Benzol, Toluol, Xylole noch Naphthalin vorherrschen und bei deren Destillation mindestens 65 RHT (einschließlich Verluste) bis 250 °C übergehen (EN ISO 3405 (entspricht ASTM D 86)). |
2707 99 11 und 2707 99 19 |
rohe Öle
Zu diesen Unterpositionen gehören nur solche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen. Erzeugnisse dieser Unterpositionen sind u. a.:
Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen, gehören nicht zu diesen Unterpositionen, wenn sie Rückstände entweder einer atmosphärischen Destillation oder einer Vakuumdestillation von rohem Erdöl oder Schiffskraftstoffe sind. Diese Erzeugnisse gehören zu Unterposition 2707 99 99. Als "ähnliche Erzeugnisse" der Position 2707 gelten solche, die eine ähnliche Zusammensetzung aufweisen wie die vorstehend unter Ziffer 1 genannten Erzeugnisse. Sie können jedoch einen höheren Anteil aliphatischer und naphthenischer Kohlenwasserstoffe sowie phenolischer Erzeugnisse und einen geringeren Anteil mehrkerniger aromatischer Kohlenwasserstoffe als die unter Ziffer 1 genannten Erzeugnisse enthalten. |
2707 99 20 | schwefelhaltige Kopfprodukte; Anthracen
Als schwefelhaltige Kopfprodukte im Sinne dieser Unterposition gelten nur leichte Erzeugnisse aus der ersten Destillation der rohen Teeröle, die schwefelhaltige Verbindungen (Schefelkohlenstoff, Merkaptane, Thiophen usw.) sowie Kohlenwasserstoffe mit überwiegendem Anteil an Nichtaromaten enthalten und bei deren Destillation 90 RHT oder mehr bei einer Temperatur von unter 80 °C übergehen. Das hierher gehörende Anthracen hat üblicherweise die Form von Schlamm oder Paste und enthält im Allgemeinen Phenanthren, Carbazol und andere aromatische Bestandteile. Hierher gehört nur Anthracen mit einem Reinheitsgrad von weniger als 90 GHT. Anthracen mit einem Reinheitsgrad von 90 GHT oder mehr gehört zu Unterposition 2902 90 00. |
2707 99 50 | basische Erzeugnisse
Basische Erzeugnisse im Sinne dieser Unterposition sind stickstoffhaltige aromatische oder heterocyclische Erzeugnisse mit basischer Funktion. Hierher gehören z.B. die Pyridin-, Chinolin-, Acridin- und Anilinbasen (einschließlich ihrer Gemische). Sie bestehen hauptsächlich aus Pyridin, Chinolin, Acridin und deren Homologen. Zu den basischen Erzeugnissen dieser Unterposition gehören z.B.:
Nicht hierher gehören die Salze der genannten basischen Erzeugnisse (Position 2933 oder 3824). |
2707 99 80 | Phenole
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 27. Hierher gehören:
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2707 99 91 und 2707 99 99 |
andere
Hierher gehören z.B. Erzeugnisse aus Gemischen von Kohlenwasserstoffen. Von diesen Erzeugnissen sind z.B. zu nennen:
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2709 00 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, roh
Hierher gehören nur rohe Erdöle, die die Merkmale (Dichteverhältnis, Destillationskurve, Schwefelgehalt, Pourpoint, Viskosität usw.) aufweisen, die den Rohölen entsprechend ihrer Provenienz (Ursprung) eigen sind. |
2709 00 10 | Erdgaskondensate
Hierher gehören rohe Öle, die bei der Stabilisierung von unmittelbar aus der Förderung stammendem Erdgas entstehen. Hierbei wird dem feuchten Erdgas im Wesentlichen durch Abkühlung und Druckverminderung kondensierbarer Kohlenwasserstoff entzogen. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2709 des HS, zweiter Absatz. |
2710 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle
Siehe die Anmerkungen 2 und 3 zu Kapitel 27 und die Erläuterungen dazu. |
2710 12 11 bis 2710 19 99 |
Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle
Hinsichtlich der Definition dieser Erzeugnisse siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 27 und die Erläuterungen zu Position 2710 des HS, Teil I. Zu den Unterpositionen, die für Erzeugnisse zur
vorgesehen sind, siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 5 und 6 zu Kapitel 27 und die Erläuterungen dazu. I. Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) Hierher gehören z.B. die Isomerengemische (andere als Stereoisomere) der gesättigten oder ungesättigten acyclischen Kohlenwasserstoffe, und zwar gesättigte acyclische Kohlenwasserstoffe, in denen jeder Isomerenanteil weniger als 95 GHT beträgt, und ungesättigte acyclische Kohlenwasserstoffe, in denen jeder Isomerenanteil weniger als 90 GHT beträgt, jeweils bezogen auf den wasserfreien Stoff. Hierher gehören auch isolierte Isomere mit einem Reinheitsgrad von weniger als 95 oder 90 GHT. Hierher gehören nur Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien:
Als Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien in diesem Sinne gelten auch derartige Öle, denen sehr kleine Mengen verschiedener Stoffe zugesetzt sind, z.B. Additive zur Verbesserung der Qualität oder des Geruchs, Kennzeichnungsstoffe, Farbstoffe. Siehe auch nachstehende schematische Darstellung: Unterscheidungsmerkmale bestimmter Erdölerzeugnisse der Unterpositionen 2710 12 11 bis 2710 19 99 und der Positionen 2712 und 2713 (andere als Zubereitungen aus den Unterpositionen 2710 12 11 bis 2710 19 99) II. Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten Zubereitungen gehören nur dann hierher, wenn sie folgenden Bedingungen entsprechen:
Als Zubereitungen im Sinne dieser Unterpositionen gelten z.B. nicht folgende Erzeugnisse: a) Anstrichfarben und Lacke (Positionen 3208, 3209 und 3210 00); |
2710 12 11 bis 2710 12 90 |
Leichtöle und Zubereitungen
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 4 zu Kapitel 27. |
2710 12 21 und 2710 12 25 |
Spezialbenzine
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 a) zu Kapitel 27. |
2710 12 21 | Testbenzin (white spirit)
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 b) zu Kapitel 27. |
2710 19 11 bis 2710 19 29 |
mittelschwere Öle
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 c) zu Kapitel 27. Leuchtöl (Kerosin) wird für eine Vielzahl verschiedener Zwecke verwendet, z.B. als Treibstoff für Flugzeugtriebwerke oder zum Heizen. Leuchtöl (Kerosin) ist ein mittelschweres Öl mit einem Siedebereich nach EN ISO 3405 (entspricht ASTM D 86), der bei etwa 130 °C bis 320 °C liegt. Die dieser Erläuterung beigefügten Abbildungen enthalten beispielhaft Chromatogramme einer Produktkategorie, die in jeweils eine der drei betreffenden Unterpositionen eingereiht werden kann. |
2710 19 21 | Flugturbinenkraftstoff
Hierher gehört Flugturbinenkraftstoff vom Typ Kerosin. Derartiger Flugturbinenkraftstoff erfüllt die Voraussetzungen der Zusätzlichen Anmerkung 2 c) zu Kapitel 27. Das gaschromatografische Profil von Flugturbinenkraftstoff vom Typ Kerosin, z.B. des am häufigsten verwendeten Flugturbinenkraftstoffs Jet A-1, ist für ein durch Destillation von Rohöl und andere petrochemische Verfahren gewonnenes Öl typisch. Die Kettenlänge der Alkane beträgt 10 bis 18 Kohlenstoffatome. Der Aromatengehalt kann bis zu 25 RHT betragen. Der Flammpunkt nach ISO 13736 liegt im Allgemeinen über 38 °C. Der Gefrierpunkt übersteigt üblicherweise nicht - 40 °C. Flugturbinenkraftstoff kann folgende Additive enthalten: Antioxidationsmittel, Rostschutzmittel, Frostschutzmittel, Markierungsfarbstoffe. Gaschromatografisches Profil für Flugturbinen-Kraftstoff A-1 (Kerosin) SimDis ASTM D 2887 extended (entspricht ISO 3924)
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2710 19 25 | anderes
Hierher gehört anderes Leuchtöl (Kerosin) als Flugturbinenkraftstoff. Das Leuchtöl (Kerosin) dieser Unterposition erfüllt die Voraussetzungen der Zusätzlichen Anmerkung 2 c) zu Kapitel 27. Das gaschromatografische Profil eines "anderen" Leuchtöls (Kerosins) ist für ein durch Destillation von Rohöl gewonnenes Öl typisch. Hierher gehören auch:
In einigen Fällen sind chemische Marker vorhanden. Nicht hierher gehören Mischungen von Leuchtöl (Kerosin) mit anderen Mineralölen oder organischen Lösungsmitteln. Gaschromatografisches Profil für Leuchtöl (Kerosin) anderes als Flugturbinenkraftstoff SimDis ASTM D 2887 extended (entspricht ISO 3924)
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2710 19 29 | andere
Hierher gehören andere mittelschwere Öle als Leuchtöl (Kerosin) der Unterpositionen 2710 19 21 und 2710 19 25. Die Öle dieser Unterposition erfüllen die Voraussetzungen der Zusätzlichen Anmerkung 2 c) zu Kapitel 27. Für gewöhnlich werden Erzeugnisse dieser Unterposition durch ein oder mehrere chemischphysikalische Verfahren gewonnen, durch die die chemische Zusammensetzung dieser Erzeugnisse deutlich verändert werden kann, um sie für bestimmte industrielle Anwendungen geeignet zu machen. In bestimmten Fällen kann die bei diesen Erzeugnissen eingetretene Änderung der molekularen Zusammensetzung durch Gaschromatographie (GC) oder Simulierte Destillation (SimDis) festgestellt werden, wohingegen für andere Arten von Erzeugnissen genauere Verfahren zur Bestimmung erforderlich sind (z.B. Gaschromatographie mit Massenspektrometrie-Kopplung (GC-MS)). Ein Beispiel für ein SimDis-Profil für diese Öle ist das vonn-Paraffin (siehe unten). Gaschromatografisches Profil fürn -Paraffin SimDis ASTM D 2887 Extended (entspricht ISO 3924)
Ein weiteres Beispiel für Erzeugnisse dieser Unterposition sind solche, die in einem mehrstufigen Verfahren gewonnen werden, das Folgendes umfasst:
Diese Erzeugnisse bestehen aus vorwiegend verzweigten und cyclischen gesättigten Kohlenwasserstoffen mit einem Aromatengehalt von deutlich weniger als 1 %. Ein Beispiel für ein SimDis-Profil solcher Erzeugnisse ist weiter unten aufgeführt: ASTM D 2887 Extended, entspricht ISO 3924 Siedepunkt (°C)
Die Verwendung von Gaschromatographie mit Massenspektrometrie-Kopplung (GC-MS) kann ein Profil wie in dem unten angeführten Beispiel liefern: X-Achse: Zeit (Minuten) Y-Achse: relative Häufigkeit
GC-MS-Totalionenchromatogramm (TIC) Dieses Profil wurde unter den folgenden experimentellen Bedingungen erhalten:
Dieses Profil weist folgende Verteilung auf: |
2710 19 31 bis 2710 19 99 |
Schweröle
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 d) zu Kapitel 27. |
2710 19 31 bis 2710 19 48 |
Gasöl
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 e) zu Kapitel 27. |
2710 19 51 bis 2710 19 68 |
Heizöle
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 f) zu Kapitel 27 und nachstehende schematische Darstellung der Merkmale des Heizöls: |
2710 19 71 bis 2710 19 99 |
Schmieröle; andere Öle
Hierher gehören die Schweröle im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 d) zu Kapitel 27, sofern sie nicht die Bedingungen der Zusätzlichen Anmerkung 2 e) (Gasöl) oder 2 f) (Heizöl) zu Kapitel 27 erfüllen. Hierunter fallen somit Schweröle, bei deren Destillation nach EN ISO 3405 (entspricht ASTM D 86) bis 350 °C, einschließlich der Destillationsverluste, weniger als 85 RHT übergehen:
Die bei vorstehender Ziffer 1 anzuwendenden Analysenmethoden sind die gleichen wie die für Heizöl (siehe Zusätzliche Anmerkung 2 f) zu Kapitel 27). Siehe auch nachstehende schematische Darstellung: |
2710 91 00 und 2710 99 00 |
Ölabfälle
Siehe die Anmerkung 3 zu Kapitel 27 und die Erläuterungen zu Position 2710 des HS, Teil II. |
2711 | Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe
Hinsichtlich der Definition dieser Erzeugnisse siehe die Erläuterungen zu Position 2711 des HS. Zu den Unterpositionen, die für Erzeugnisse zur
vorgesehen sind, siehe Zusätzliche Anmerkungen 5 und 6 zu Kapitel 27 und die Erläuterungen dazu. |
2711 19 00 | Andere
Zu dieser Unterposition gehört verflüssigtes Gas aus Biomasse. Dieses verflüssigte Gas entsteht durch Fermentation des biologisch abbaubaren Teils von Industrie-, Haushalts- oder kommunalen Abfällen und Rückständen, von Klärschlamm aus Abwasserbehandlungsanlagen, des biologisch abbaubaren Anteils von land- und forstwirtschaftlichen Abfällen und Rückständen, von Abfällen und Rückständen der Agrar- und Nahrungsmittelindustrie und von anderen ähnlichen pflanzlichen und tierischen Rohstoffen aus Biomasse. Das Gas besteht überwiegend aus Methan sowie im Allgemeinen aus Kohlendioxid und, in geringerem Maße, aus Schwefelwasserstoff, Wasserstoff, Stickstoff und Sauerstoff. |
2711 29 00 | Andere
Zu dieser Unterposition gehört Gas (in gasförmigem Zustand) aus Biomasse. Dieses Gas entsteht durch Fermentation des biologisch abbaubaren Teils von Industrie-, Haushalts- oder kommunalen Abfällen und Rückständen, von Klärschlamm aus Abwasserbehandlungsanlagen, des biologisch abbaubaren Anteils von land- und forstwirtschaftlichen Abfällen und Rückständen, von Abfällen und Rückständen der Agrar- und Nahrungsmittelindustrie und von anderen ähnlichen pflanzlichen und tierischen Rohstoffen aus Biomasse. Das Gas besteht überwiegend aus Methan sowie im Allgemeinen aus Kohlendioxid und, in geringerem Maße, aus Schwefelwasserstoff, Wasserstoff, Stickstoff und Sauerstoff. |
2712 | Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, paraffinische Rückstände ("slack wax"), Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, andere Mineralwachse und ähnliche durch Synthese oder andere Verfahren gewonnene Erzeugnisse, auch gefärbt |
2712 10 10 und 2712 10 90 |
Vaselin
Siehe die Erläuterungen zu Position 2712 des HS, Abschnitt A. Siehe auch die schematische Darstellung in Ziffer I der Erläuterungen zu den Unterpositionen 2710 12 11 bis 2710 19 99. |
2712 10 10 | roh
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 27. |
2712 20 10 und 2712 20 90 |
Paraffin mit einem Gehalt an Öl von weniger als 0,75 GHT
Hierher gehört das in den Erläuterungen zu Position 2712 des HS, Abschnitt B erster und siebter Absatz, beschriebene Paraffin. |
2712 90 11 und 2712 90 19 |
Ozokerit, Montanwachs oder Torfwachs (natürliche Erzeugnisse)
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2712 des HS, Abschnitt B dritter, vierter und fünfter Absatz, beschriebenen Erzeugnisse. Es wird darauf hingewiesen, dass Ozokerit (Erdwachs) gegenwärtig kaum gehandelt wird (Stilllegung der Förderstätten, geringe Rentabilität). Die Bezeichnungen Ozokerit und Ceresin (raffiniertes Ozokerit) werden häufig für Erdölwachse der Unterpositionen 2712 90 31 bis 2712 90 99 verwendet. |
2712 90 31 bis 2712 90 99 |
andere
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2712 des HS, Abschnitt B zweiter, sechster und siebter Absatz, beschriebenen Erzeugnisse, mit Ausnahme des synthetischen Paraffins (Unterposition 2712 20 10 oder 2712 20 90). Diese Erzeugnisse weisen folgende Merkmale auf:
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2712 90 31 bis 2712 90 39 |
roh
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 4 zu Kapitel 27. Zu den Unterpositionen, die für Erzeugnisse zur
vorgesehen sind, siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 5 und 6 zu Kapitel 27 und die Erläuterungen dazu. |
2713 | Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien |
2713 11 00 und 2713 12 00 |
Petrolkoks
Hierher gehört der in den Erläuterungen zu Position 2713 des HS, Buchstabe A, beschriebene Petrolkoks. |
2713 20 00 | Bitumen aus Erdöl
Hierher gehört das in den Erläuterungen zu Position 2713 des HS, Buchstabe B, beschriebene Bitumen aus Erdöl. Dieses Erzeugnis weist folgende Merkmale auf:
Siehe auch die schematische Darstellung in Ziffer I der Erläuterungen zu den Unterpositionen 2710 12 11 bis 2710 19 99. |
2713 90 10 und 2713 90 90 |
andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2713 des HS, Buchstabe C, beschriebenen Erzeugnisse. Es wird darauf hingewiesen, dass die aromatischen Extrakte dieser Unterposition (siehe die Erläuterungen zu Position 2713 des HS, Buchstabe C Ziffer 1) im Allgemeinen folgende Bedingungen erfüllen:
Alkylbenzole und Alkylnaphthaline z.B., die die vorstehenden Bedingungen gleichfalls erfüllen, gehören zu Position 3817. |
2715 00 00 | Bituminöse Mischungen auf der Grundlage von Naturasphalt oder Naturbitumen, Bitumen aus Erdöl, Mineralteer oder Mineralteerpech (z.B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen)
Die hierher gehörenden bituminösen Gemische haben je nach ihren Verwendungszwecken unterschiedliche Zusammensetzungen.
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Methode zur Bestimmung des Gehalts an aromatischen Bestandteilen in Erzeugnissen, deren Destillationsendpunkt über 315 °C liegt | Anhang A |
1. Geltungsbereich
Diese Prüfmethode dient zur Bestimmung des Gehalts an aromatischen und nicht aromatischen Bestandteilen in Mineralölen.
2. Begriffsbestimmungen
2.1. Aromatische Bestandteile: der Teil der Probe, der im Lösemittel gelöst und an Kieselgel adsorbiert wird. Die aromatischen Bestandteile können enthalten: aromatische Kohlenwasserstoffe, kondensierte Naphthenaromaten, aromatische Olefine, Asphaltene, aromatische Verbindungen mit Schwefel, Stickstoff und Sauerstoff und polare Aromaten.
2.2. Nicht aromatische Bestandteile: der Teil der Probe, der an Kieselgel nicht adsorbiert und vom Lösemittel (z.B. nicht aromatische Kohlenwasserstoffe) eluiert wird.
3. Verfahrensprinzip
Die zuvor inn-Pentan gelöste Probe wird auf eine besondere, mit Kieselgel gefüllte Chromatografiesäule aufgegeben. Die nicht aromatischen Bestandteile werden mit dem Lösemittel eluiert, nacheinander aufgefangen und nach Verdampfung des Lösemittels durch Wiegen quantitativ bestimmt.
Proben, die nicht inn-Pentan löslich sind, sollten in Cyclohexan gelöst werden.
4. Geräte und Reagenzien
Chromatografiesäule: Sie besteht aus einem Glasrohr mit den in der anliegenden Abbildung vermerkten Abmessungen und Formen. Die obere Öffnung muss mit einem Glasaufsatz mit plangeschliffener Anschlussfläche verschließbar sein, der auf das obere Ende der Säule mittels zweier Metallflanschen mit Gummibelägen aufgesetzt wird. Dieser Abschluss muss im Hinblick auf den anzuwendenden Druck - Stickstoff oder Luft - vollkommen dicht sein.
Kieselgel: Kornfeinheit von 200 mesh oder mehr. Vor dem Gebrauch im Trockenschrank durch siebenstündiges Erhitzen auf 170 °C aktivieren und anschließend in einem Exsikkator abkühlen lassen. Nach der Aktivierung muss das Kieselgel innerhalb weniger Tage verarbeitet werden.
Lösemittel I:n-Pentan: Reinheitsgrad mindestens 95 %, ohne aromatische Bestandteile.
Lösemittel II: Cyclohexan: Reinheitsgrad mindestens 98 %, ohne aromatische Bestandteile.
5. Verfahren 1 (Chromatografiesäule 1)
Vorbereitung der Probenlösung: Zunächst werden etwa 3,6 g der Probe (genau gewogen) in 10 mln-Pentan (I) gelöst. Ist die Probe inn-Pentan unlöslich, so ist sie in Cyclohexan zu lösen, so dass die Bestimmung mit Hilfe von Cyclohexan (II) anstelle vonn-Pentan (I) erfolgt.
Die Chromatografiesäule (Chromatografiesäule 1) wird mit dem zuvor aktivierten Kieselgel bis etwa 10 cm unter der Glaskugel gefüllt; die Einfüllung muss sorgfältig und mittels eines Rüttlers erfolgen, damit keine Risse und Blasen verbleiben. Auf den oberen Teil der Kieselgelsäule wird ein Pfropfen aus Glaswolle aufgesetzt.
Das Kieselgel wird mit 180 ml des Lösemittels (I) oder (II) vorbeladen, anschließend wird von oben Stickstoff- oder Luftdruck aufgegeben, bis der Flüssigkeitsspiegel die Oberfläche des Kieselgels erreicht.
Nach vorsichtiger Druckentlastung der Säule werden etwa 3,6 g der Probe (bis auf zwei Dezimalstellen genau gewogen) in 10 ml des Lösemittels (I) oder (II) gelöst auf die Säule gegeben; anschließend wird das Becherglas mit weiteren 10 ml des Lösemittels (I) oder (II) nachgespült und diese Mengen ebenfalls auf die Säule gegeben.
Dann wird stufenweise der Druck so erhöht, dass die Flüssigkeit am unteren Ende der Säule mit einer Laufgeschwindigkeit von etwa 1 ml pro Minute ausläuft und in einem 500-ml-Kolben aufgefangen werden kann.
Wenn der Spiegel der die Trennsubstanz enthaltenden Flüssigkeit wieder mit der Oberfläche des Kieselgels niveaugleich ist, werden nach erneuter Druckentlastung weitere 230 ml des Lösemittels (I) oder (II) aufgegeben. Dann wird der Druck sofort wieder erhöht und das Eluat im selben Kolben wie zuvor gesammelt bis der Flüssigkeitsspiegel die Oberfläche des Kieselgels erreicht hat.
Bevor der Spiegel der die Trennsubstanz enthaltenden Flüssigkeit wieder mit der Oberfläche des Kieselgels niveaugleich ist, wird das Eluat mittels FTIR-Spektroskopie auf das Vorhandensein von Aromaten untersucht. Enthält das Eluat nur aliphatische Kohlenwasserstoffe, werden nach Druckentlastung erneut 50 ml des Lösemittels (I) oder (II) zugegeben. Falls erforderlich, wird dieser Schritt wiederholt.
Die aufgefangene Fraktion wird im Vakuum bei einer Temperatur von 35 °C auf kleines Volumen eingedampft (z.B. in einem Vakuum-Trockenschrank, Vakuum-Rotationsverdampfer oder dergleichen), dann quantitativ in ein zuvor tariertes Becherglas umgefüllt; als Lösemittel ist das Lösemittel (I) oder (II) zu verwenden.
Der Inhalt des Becherglases wird im Vakuum bei einer Temperatur von 35 °C bis auf konstantes Gewicht (G) eingedampft. Die Differenz zwischen den beiden letzten Gewichten darf 0,01 g nicht überschreiten. Der zeitliche Abstand zwischen den beiden Wägungen sollte mindestens 30 Minuten betragen.
Der Anteil an nicht aromatischen Bestandteilen in GHT (A) ergibt sich aus der Formel
A= G/G1*100
wobei G1 das Gewicht der eingesetzten Probe darstellt.
Die Differenz zu 100 ergibt den Anteil an aromatischen Bestandteilen, die vom Kieselgel adsorbiert werden.
6. Genauigkeit des Verfahrens
Wiederholbarkeit: 5 %.
Reproduzierbarkeit: 10 %.
7. Verfahren 2 (Chromatografiesäule 2)
Vorbereitung der Probenlösung: Zunächst werden etwa 0,9 g der Probe (genau gewogen) in 2,5 ml n-Pentan (I) gelöst. Ist die Probe in n-Pentan unlöslich, so ist sie in Cyclohexan zu lösen, so dass die Bestimmung mit Hilfe von Cyclohexan (II) anstelle von n-Pentan (I) erfolgt.
Die Chromatografiesäule (Chromatografiesäule 2) wird mit dem zuvor aktivierten Kieselgel bis etwa 2,5 cm unter der Glaskugel gefüllt; die Einfüllung muss sorgfältig und mittels eines Rüttlers erfolgen, damit keine Risse und Blasen verbleiben. Auf den oberen Teil der Kieselgelsäule wird ein Pfropfen aus Glaswolle aufgesetzt.
Das Kieselgel wird mit 45 ml des Lösemittels (I) oder (II) vorbeladen, anschließend wird von oben Stickstoff- oder Luftdruck aufgegeben, bis der Flüssigkeitsspiegel die Oberfläche des Kieselgels erreicht.
Nach vorsichtiger Druckentlastung der Säule werden etwa 0,9 g der Probe (bis auf zwei Dezimalstellen genau gewogen) in 2,5 ml des Lösemittels (I) oder (II) gelöst auf die Säule gegeben; anschließend wird das Becherglas mit weiteren 2,5 ml des Lösemittels (I) oder (II) nachgespült und diese Mengen ebenfalls auf die Säule gegeben.
Dann wird stufenweise der Druck so erhöht, dass die Flüssigkeit am unteren Ende der Säule mit einer Laufgeschwindigkeit von etwa 1 ml pro Minute ausläuft und in einem 250-ml-Kolben aufgefangen werden kann.
Wenn der Spiegel der die Trennsubstanz enthaltenden Flüssigkeit wieder mit der Oberfläche des Kieselgels niveaugleich ist, werden nach erneuter Druckentlastung weitere 57,5 ml des Lösemittels (I) oder (II) aufgegeben. Dann wird der Druck sofort wieder erhöht und das Eluat im selben Kolben wie zuvor gesammelt bis der Flüssigkeitsspiegel die Oberfläche des Kieselgels erreicht hat.
Bevor der Spiegel der die Trennsubstanz enthaltenden Flüssigkeit wieder mit der Oberfläche des Kieselgels niveaugleich ist, wird das Eluat mittels FTIR-Spektroskopie auf das Vorhandensein von Aromaten untersucht. Enthält das Eluat nur aliphatische Kohlenwasserstoffe, werden nach Druckentlastung erneut 12,5 ml des Lösemittels (I) oder (II) zugegeben. Falls erforderlich, wird dieser Schritt wiederholt.
Die aufgefangene Fraktion wird im Vakuum bei einer Temperatur von 35 °C auf kleines Volumen eingedampft (z.B. in einem Vakuum-Trockenschrank, Vakuum-Rotationsverdampfer oder dergleichen), dann quantitativ in ein zuvor tariertes Becherglas umgefüllt; als Lösemittel ist das Lösemittel (I) oder (II) zu verwenden.
Der Inhalt des Becherglases wird im Vakuum bei einer Temperatur von 35 °C bis auf konstantes Gewicht (G) eingedampft. Die Differenz zwischen den beiden letzten Gewichten darf 0,01 g nicht überschreiten. Der zeitliche Abstand zwischen den beiden Wägungen sollte mindestens 30 Minuten betragen.
Der Anteil an nicht aromatischen Bestandteilen in GHT (A) ergibt sich aus der Formel
A= G/G1*100
wobei G1 das Gewicht der eingesetzten Probe darstellt.
Die Differenz zu 100 ergibt den Anteil an aromatischen Bestandteilen, die vom Kieselgel adsorbiert werden.
8. Genauigkeit des Verfahrens
Wiederholbarkeit: 5 %.
Reproduzierbarkeit: 10 %.
Chromatografiesäule 1
Chromatografiesäule 2
Methode zur Bestimmung der Erstarrungspunkte von Naphthalin | Anhang B |
Etwa 100 g Naphthalin werden in einer etwa 100 cm3 fassenden Porzellanschale unter Umrühren geschmolzen. Etwa 40 cm3 der Schmelze bringt man in den vorgewärmten "Shukoff-Kolben", so dass dieser bis zu 3/4 gefüllt ist. Darauf wird ein in Zehntelgrade geteiltes Naphthalinthermometer mit einem durchbohrten Korkstopfen so eingesetzt, dass sich die Quecksilberkugel in der Mitte der Flüssigkeit befindet. Ist die Temperatur bis nahe an den Erstarrungspunkt des Naphthalins (etwa bis 83 °C) gefallen, so wird durch andauerndes Schütteln die Kristallisation bewirkt. Sobald sich die ersten Kristalle bilden, kommt der Quecksilberfaden gewöhnlich zum Stillstand und fällt darauf wieder ab. Die Temperatur, bei der er zur Ruhe gelangt und längere Zeit stehen bleibt, wird abgelesen und unter Berücksichtigung einer Korrektur für den herausragenden Quecksilberfaden als Erstarrungspunkt des Naphthalins angegeben.
Diese Korrektur kann für Quecksilberthermometer gleich:
gesetzt werden. Es bedeutet n die Anzahl der Skalengrade des herausragenden Fadens, t die abgelesene Temperatur und t' die mittlere Temperatur des herausragenden Fadens. t' kann annäherungsweise mit einem Hilfsthermometer bestimmt werden, dessen Quecksilberkugel sich in der halben Höhe des herausragenden Fadens befindet. Größere Genauigkeit gewährt die Benutzung eines Fadenthermometers.
Der nachstehend abgebildete "Shukoff"-Kolben ist ein doppelwandiges, evakuiertes Glasgefäß:
Abschnitt VI
Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien
Wegen der Auslegung der Anmerkungen 1, 2 und 3 zu Abschnitt VI wird auf die Erläuterungen zu Abschnitt VI des HS, Teil "Allgemeines", hingewiesen.
Kapitel 28
Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, von Seltenerdmetallen, von radioaktiven Elementen oder von Isotopen
Isolierte chemisch einheitliche anorganische Verbindungen, die als Nahrungsergänzungsmittel in Kapseln (mit Ausnahme von Mikrokapseln), beispielsweise aus Gelatine, dargereicht werden, sind von diesem Kapitel ausgenommen, weil die Darreichung in Kapseln eine Behandlung darstellt, die nicht von Anmerkung 1 zu diesem Kapitel erfasst wird.
II. Anorganische Säuren und anorganische Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle |
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2811 | Andere anorganische Säuren und andere anorganische Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle |
2811 19 80 | andere
Hierher gehören z.B. die in Anmerkung 4 zu Kapitel 28 genannten Erzeugnisse. |
III. Halogen- oder Schwefelverbindungen der Nichtmetalle |
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2812 | Halogenide und Halogenoxide der Nichtmetalle |
Chloride und Chloridoxide | |
2812 11 00 | Carbonyldichlorid (Phosgen)
Siehe die Erläuterungen zu Position 2812 des HS, Abschnitt B Ziffer 5. |
2812 12 00 bis 2812 14 00 |
Phosphoroxychlorid; Phosphortrichlorid; Phosphorpentachlorid
Siehe die Erläuterungen zu Position 2812 des HS, Abschnitt a Ziffer 3 und Abschnitt B Ziffer 4. |
2812 15 00 bis 2812 17 00 |
Schwefelmonochlorid; Schwefeldichlorid; Thionylchlorid
Siehe die Erläuterungen zu Position 2812 des HS, Abschnitt a Ziffer 2 und Abschnitt B Ziffer 1 a). |
2812 19 90 | andere
Neben den in den Erläuterungen zu Position 2812 des HS, Abschnitt a (ohne Ziffer 2, 3) und B (ohne Ziffer 1 a), 4, 5), aufgeführten Erzeugnissen gehört hierher z.B. Tellurtetrachlorid (TeCl4), das hauptsächlich verwendet wird, um Silberwaren ein dunkles, antikes Aussehen zu verleihen. |
IV. Anorganische basen sowie Metalloxide, -Hydroxide und -Peroxide |
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Unter Peroxiden sind nur die Verbindungen eines Metalls mit Sauerstoff zu verstehen, in deren Molekülen sich - wie bei Wasserstoffperoxid - die Bindung -O-O- findet.
Metalloxide, -hydroxide und -peroxide, die in den einzelnen Positionen oder Unterpositionen dieses Teilkapitels nicht namentlich genannt sind, sind der Unterposition 2825 90 85 zuzuweisen. |
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2819 | Chromoxide und -hydroxide |
2819 10 00 | Chromtrioxid
Siehe die Erläuterungen zu Position 2819 des HS, Absatz a Ziffer 1. |
2819 90 90 | andere
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2819 des HS, Absatz a Ziffer 2 und Absatz B, genannten Erzeugnisse. |
2824 | Bleioxide; Mennige und Orangemennige |
2824 90 00 | andere
Wegen der Begriffe "Mennige" und "Orangemennige" siehe die Erläuterungen zu Position 2824 des HS, Ziffer 2. |
2825 | Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze; andere anorganische basen; andere Metalloxide, -hydroxide und -peroxide |
2825 70 00 | Molybdänoxide und -hydroxide
Nicht hierher gehört technisches Molybdänoxid, das lediglich durch Rösten von Molybdänitkonzentrat gewonnen wird (Unterposition 2613 10 00). |
V. Metallsalze und -Peroxosalze der anorganischen Säuren |
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2826 | Fluoride; Fluorosilicate, Fluoroaluminate und andere komplexe Fluorosalze |
2826 19 10 | des Ammoniums oder des Natriums
Siehe die Erläuterungen zu Position 2826 des HS, Buchstabe a Ziffern 1 und 2. |
2826 19 90 | andere
Neben den in den Erläuterungen zu Position 2826 des HS, Abschnitt a Ziffern 4 bis 9, aufgeführten Erzeugnissen gehören hierher z.B.:
|
2826 30 00 | Natriumhexafluoroaluminat (synthetischer Kryolith)
Siehe die Erläuterungen zu Position 2826 des HS, Abschnitt C Ziffer 1. |
2826 90 80 | andere
Siehe die Erläuterungen zu Position 2826 des HS, Abschnitt B und Abschnitt C Ziffern 2 bis 5 (außer Dikaliumhexafluorozirconat, das in Unterposition 2826 90 10 genannt ist). |
2833 | Sulfate; Alaune; Peroxosulfate (Persulfate) |
2833 29 30 | des Cobalts, des Titans
Hierher gehören z.B.:
|
2835 | Phosphinate (Hypophosphite), Phosphonate (Phosphite) und Phosphate; Polyphosphate, auch chemisch nicht einheitlich |
2835 10 00 | Phosphinate (Hypophosphite) und Phosphonate (Phosphite)
Siehe die Erläuterungen zu Position 2835 des HS, Teile a und B. |
2835 22 00 bis 2835 29 90 |
Phosphate
Siehe die Erläuterungen zu Position 2835 des HS, Teil C erster Absatz Ziffer I und zweiter Absatz Ziffern 1 a), 2 a) bis 2 c) und 3 bis 8. Nicht hierher gehören Zubereitungen, die aus einem Gemisch von verschiedenen Phosphaten untereinander bestehen (im Allgemeinen Kapitel 31 oder Unterposition 3824 99 96). |
2835 31 00 und 2835 39 00 |
Polyphosphate
Siehe die Erläuterungen zu Position 2835 des HS, Teil C erster Absatz Ziffern II, III und IV und zweiter Absatz Ziffern 1 b) und 2 d) bis 2 g). |
2835 39 00 | andere
Hierher gehören z.B.:
Hierher gehören ferner Ammoniumphosphate mit höherem Polymerisationsgrad, auch als polymerhomologe Reihen vorliegend, die gelegentlich als Ammoniummetaphosphate bezeichnet werden. Ein Beispiel hierfür ist das Kurrolsche Ammoniumsalz (nicht zu verwechseln mit Kurrolschem Salz, einem Natriummetaphosphat), ein lineares Polymer mit hohem mittleren Polymerisationsgrad (einige tausend bis einige zehntausend Einheiten). Es handelt sich um ein weißes, kristallines, in Wasser schlecht lösliches Pulver, das hauptsächlich als Flammschutzmittel verwendet wird. |
2840 | Borate; Peroxoborate (Perborate) |
2840 19 90 | anderes
Hierher gehört kristallisiertes Dinatriumtetraborat (mit 10H2O). |
2840 20 10 | Natriumborate, wasserfrei
Hierher gehören z.B. Natriumpentaborat und Natriummetaborat. |
2841 | Salze der Säuren der Metalloxide oder Metallperoxide |
2841 69 00 | andere
Manganite sind Salze der manganigen Säure (H2MnO3), in denen das Mangan vierwertig ist. Sie sind in Wasser fast unlöslich und hydrolysieren leicht. Kupfermanganit (CuMnO3) wird in Gasmasken zum Oxidieren von Kohlenmonoxid zu Kohlendioxid benutzt; noch wirksamer ist das Kupferbishydrogenmanganit (Cu(HMnO3)2). Neben den in den Erläuterungen zu Position 2841 des HS, Ziffer 3 a), aufgeführten Manganaten gehören hierher Manganate, in denen das Mangan fünfwertig ist, z.B. Na3MnO4·10H2O. |
2842 | Andere Salze der anorganischen Säuren oder Peroxosäuren (einschließlich Aluminosilicate, auch chemisch nicht einheitlich), ausgenommen Azide |
2842 10 00 | Doppelsilicate oder komplexe Silicate, einschließlich Aluminosilicate, auch chemisch nicht einheitlich
Siehe die Erläuterungen zu Position 2842 des HS, Teil II, zweiter Absatz Buchstabe L. |
2842 90 10 | Einfach-, Doppel- oder Komplexsalze der Säuren des Selens oder des Tellurs
Neben den in den Erläuterungen zu Position 2842 des HS, Teil I Buchstaben C und D und Teil II, zweiter Absatz Buchstaben D und E, genannten Erzeugnissen sowie den in Teil II, zweiter Absatz Buchstabe C Ziffer 3 dieser Erläuterungen genannten Thioseleniden, Selenosulfaten und Thiotelluraten gehören hierher z.B.:
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VI. Verschiedenes |
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2844 | Radioaktive chemische Elemente und radioaktive Isotope (einschließlich der spaltbaren und brütbaren chemischen Elemente oder Isotope) und ihre Verbindungen; Mischungen und Rückstände, die diese Erzeugnisse enthalten
Siehe die Anmerkung 6 zu Kapitel 28. |
2844 10 10 bis 2844 10 90 |
natürliches Uran und seine Verbindungen; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die natürliches Uran oder Verbindungen von natürlichem Uran enthalten
Siehe die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil IV Absatz a Ziffer 1, Absatz B Ziffer 1 und Absatz C Ziffern 1 bis 3. |
2844 20 25 bis 2844 20 99 |
an U 235 angereichertes Uran und seine Verbindungen; Plutonium und seine Verbindungen; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die an U 235 angereichertes Uran, Plutonium oder Verbindungen dieser Erzeugnisse enthalten
Mit dem Isotop 235 angereichertes Uran wird unter den Bezeichnungen "schwach angereichertes Uran" (mit einem Gehalt an U 235 bis 20 v.H.) und "stark angereichertes Uran" (mit einem Gehalt an U 235 von mehr als 20 v.H.) in den Handel gebracht. Wegen des Plutoniums und seiner Verbindungen siehe die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil IV Absatz a Ziffer 3, Absatz B Ziffer 2 und Absatz C Ziffern 1 und 3. |
2844 30 11 und 2844 30 19 |
an U 235 abgereichertes Uran; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die an U 235 abgereichertes Uran oder Verbindungen dieses Erzeugnisses enthalten
An U 235 abgereichertes Uran ist ein Nebenerzeugnis von der Anreicherung des Urans an U 235. Weil es viel billiger und in Mengen verfügbar ist, ersetzt es natürliches Uran, insbesondere als brütbares Material, als Strahlenschirm, als Schwermetall in der Herstellung von Schwungrädern oder in der Zubereitung von absorbierenden Zusammenstellungen (getters) für die Reinigung bestimmter Gase. |
2844 30 51 bis 2844 30 69 |
Thorium; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die Thorium oder Verbindungen dieses Erzeugnisses enthalten
Siehe die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil IV, insbesondere Absatz a Ziffer 2 und Absatz B Ziffer 3. |
2844 30 91 und 2844 30 99 |
Verbindungen des Thoriums, des an U 235 abgereicherten Urans, auch untereinander gemischt
Siehe die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil IV, Absatz B Ziffern 1 und 3. |
2844 40 10 bis 2844 40 80 |
andere radioaktive Elemente, Isotope und Verbindungen als die der Unterpositionen 2844 10, 2844 20 oder 2844 30; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die diese Elemente, Isotope oder Verbindungen enthalten; radioaktive Rückstände
Wegen der Begriffsbestimmung für "Isotope" siehe den letzten Satz der Anmerkung 6 zu Kapitel 28 sowie die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil I. Wegen der übrigen hierher gehörenden Erzeugnisse siehe die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil III. |
2844 50 00 | verbrauchte (bestrahlte) Brennstoffelemente (Stäbe, Kartuschen) von Kernreaktoren ( Euratom)
Siehe die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil IV, Absatz C Ziffer 4. |
2845 | Isotope (ausgenommen Isotope der Position 2844); anorganische oder organische Verbindungen dieser Isotope, auch chemisch nicht einheitlich
Wegen der Begriffsbestimmung für "Isotope" siehe den letzten Satz der Anmerkung 6 zu Kapitel 28 sowie die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil I. |
2845 10 00 | schweres Wasser (Deuteriumoxid) ( Euratom)
Hierher gehört schweres Wasser (oder Deuteriumoxid), das das gleiche Aussehen und die gleichen chemischen Eigenschaften wie natürliches Wasser hat. Ihre physikalischen Eigenschaften weichen dagegen etwas voneinander ab. Schweres Wasser wird als Ausgangsstoff für Deuterium verwendet und in Atomreaktoren zum Verzögern von Neutronen, die die Spaltung von Uranatomen bewirken, eingesetzt. |
2845 90 10 | Deuterium und andere Deuteriumverbindungen; Wasserstoff und seine Verbindungen, mit Deuterium angereichert; Mischungen und Lösungen, die diese Erzeugnisse enthalten ( Euratom)
Siehe die Erläuterungen zu Position 2845 des HS, dritter Absatz Ziffern 1 und 3. Hierher gehören auch andere organische oder anorganische Wasserstoffverbindungen, bei denen der Wasserstoff ganz oder teilweise durch Deuterium ersetzt wurde. Die wichtigsten Verbindungen dieser Art sind z.B. Lithiumdeuterid sowie deuteriertes Ammoniak, deuterierter Schwefelwasserstoff, deuteriertes Benzol, deuteriertes Biphenyl und deuterierte Terphenyle. Diese Erzeugnisse werden in der Kernindustrie als Neutronenverzögerer (Moderatoren), als Zwischenerzeugnis bei der Herstellung von schwerem Wasser oder für die Untersuchung der Reaktion der Kernverschmelzung verwendet. Die Anwendung dieser Verbindungen in der organischen Analyse und in der organischen Synthese ist ebenfalls von Bedeutung. |
2845 90 90 | andere
Zu den Isotopen und ihren Verbindungen dieser Unterposition gehören z.B.:
Sie werden bei der wissenschaftlichen Forschung und in der Kernindustrie verwendet. |
2846 | Anorganische oder organische Verbindungen der Seltenerdmetalle, des Yttriums oder des Scandiums oder der Mischungen dieser Metalle |
2846 10 00 | Cerverbindungen
Siehe die Erläuterungen zu Position 2846 des HS, dritter Absatz Ziffer 1. |
2846 90 10 bis 2846 90 90 |
andere
Zu den Verbindungen der Seltenerdmetalle, den sogenannten Lanthaniden (die nach ihrem ersten Element Lanthan benannt sind), gehören die Oxide des Europiums, des Gadoliniums, des Samariums und des Terbiums, die in den Kontroll- und Abschaltstäben von Kernreaktoren zum Absorbieren der Neutronen und in den Bildröhren von Farbfernsehgeräten verwendet werden. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2846 des HS, dritter Absatz Ziffer 2. |
weiter . |
(Stand: 18.09.2022)
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