VO (EU) 2016/399
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Titel I
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1 Gegenstand und Grundsätze
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Artikel 3 Anwendungsbereich
Artikel 4 Grundrechte
Titel II
Aussengrenzen
Kapitel I
Überschreiten der Außengrenzen und Einreisevoraussetzungen
Artikel 5 Überschreiten der Außengrenzen
Artikel 6 Einreisevoraussetzungen für Drittstaatsangehörige
Artikel 6a Drittstaatsangehörige, deren Daten in das EES einzugeben sind
Kapitel II
Grenzkontrollen an den Außengrenzen und Einreiseverweigerung
Artikel 7 Durchführung von Grenzübertrittskontrollen
Artikel 8 Grenzübertrittskontrollen von Personen
Artikel 8a Verwendung von Self-Service-Systemen zur Vorabeingabe von Daten in das EES
Artikel 8b Verwendung von Self-Service-Systemen und e-Gates beim Grenzübertritt von Personen, deren Grenzübertritt im EES zu erfassen ist
Artikel 8c Standards für automatisierte Grenzkontrollsysteme
Artikel 8d Nationale Erleichterungsprogramme
Artikel 9 Lockerung der Grenzübertrittskontrollen
Artikel 10 Einrichtung getrennter Kontrollspuren und Beschilderung
Artikel 11 Abstempeln der Reisedokumente
Artikel 12 Annahme hinsichtlich der Erfüllung der Voraussetzungen für die Dauer eines Kurzaufenthalts
Artikel 12a Übergangszeitraum und Übergangsmaßnahmen
Artikel 13 Grenzüberwachung
Artikel 14 Einreiseverweigerung
Kapitel III
Personal und finanzielle Mittel für Grenzkontrollen und Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten
Artikel 15 Personal und finanzielle Mittel für Grenzkontrollen
Artikel 16 Durchführung von Grenzkontrollen
Artikel 17 Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten
Artikel 18 Gemeinsame Kontrollen
Kapitel IV
Sonderbestimmungen für Grenzübertrittskontrollen
Artikel 19 Sonderbestimmungen für die unterschiedlichen Grenzarten und die für das Überschreiten der Außengrenzen genutzten unterschiedlichen Fortbewegungsmittel
Artikel 20 Sonderbestimmungen für die Kontrolle von bestimmten Personengruppen
Kapitel V
Bestimmte Maßnahmen im Falle schwerwiegender Mängel bei den Kontrollen an den Außengrenzen
Artikel 21 Maßnahmen an Außengrenzen und Unterstützung durch die Agentur
Titel III
Binnengrenzen
Kapitel I
Ausbleiben der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen
Artikel 22 Überschreiten der Binnengrenzen
Artikel 23 Kontrollen innerhalb des Hoheitsgebiets
Artikel 24 Beseitigung von Verkehrshindernissen an den Straßenübergängen der Binnengrenzen
Kapitel II
Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen
Artikel 25 Allgemeiner Rahmen für die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen
Artikel 26 Kriterien für die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen
Artikel 27 Bei der vorübergehenden Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen anzuwendendes Verfahren nach Artikel 25
Artikel 28 Besonderes Verfahren für Fälle, die sofortiges Handeln erfordern
Artikel 29 Besonderes Verfahren im Falle außergewöhnlicher Umstände, unter denen das Funktionieren des Raums ohne Kontrollen an den Binnengrenzen insgesamt gefährdet ist
Artikel 30 Kriterien für die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen im Falle außergewöhnlicher Umstände, unter denen das Funktionieren des Raums ohne Kontrollen an den Binnengrenzen insgesamt gefährdet ist
Artikel 31 Unterrichtung des Europäischen Parlaments und des Rates
Artikel 32 Anwendbare Bestimmungen bei Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen
Artikel 33 Bericht über die Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen
Artikel 34 Unterrichtung der Öffentlichkeit
Artikel 35 Vertraulichkeit
Titel IV
Schlussbestimmungen
Artikel 36 Änderung der Anhänge
Artikel 37 Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 38 Ausschussverfahren
Artikel 39 Mitteilungen
Artikel 40 Kleiner Grenzverkehr
Artikel 41 Ceuta und Melilla
Artikel 42 Mitteilung von Informationen durch die Mitgliedstaaten
Artikel 42a Übergangsmaßnahmen für die Mitgliedstaaten, die noch nicht am Betrieb des EES beteiligt sind
Artikel 43 Evaluierungsmechanismus
Artikel 44 Aufhebungen
Artikel 45 Inkrafttreten
Anhang I Belege, anhand deren geprüft wird, ob die einreisevoraussetzungen erfüllt sind
Anhang II Erfassung von informationen
Anhang III Muster der Schilder zur Kennzeichnung der Kontrollspuren an den Grenzübergangsstellen
Teil B1: "Visum nicht erforderlich
Teil B2: "Alle Pässe"
Teil D1: Kontrollspuren mit automatisierten Grenzkontrollanlagen für EU-/EWR-/CH-Bürger
Teil D2: Kontrollspuren mit automatisierten Grenzkontrollanlagen für Drittstaatsangehörige
Teil D3: Kontrollspuren mit automatisierten Grenzkontrollanlagen für alle Reisepässe
Teil E: Kontrollspuren für registrierte Reisende
Anhang IV Abstempelungsmodalitäten
Teil A Modalitäten der Einreiseverweigerung an der Grenze
Teil B Standardformular für die Einreiseverweigerung
Anhang VI Sonderbestimmungen für die unterschiedlichen Grenzarten und die für das Überschreiten der Außengrenzen der Mitgliedstaaten genutzten unterschiedlichen Fortbewegungsmittel
1. Landgrenzen
1.1. Kontrolle des Straßenverkehrs1.2. Kontrolle des Eisenbahnverkehrs
2. Luftgrenzen
2.1. Kontrollmodalitäten in internationalen Flughäfen2.2. Kontrollmodalitäten auf Landeplätzen
2.3. Personenkontrollen bei Privatflügen
3. Seegrenzen
3.1. Allgemeine Kontrollverfahren im Seeverkehr3.2. Spezifische Kontrollmodalitäten für bestimmte Arten der Seeschifffahrt
4. Schifffahrt auf Binnengewässern
Anhang VII Sonderbestimmungen für bestimmte Personengruppen
2. Piloten von Luftfahrzeugen und anderes Flugbesatzungspersonal
3. Seeleute
4. Inhaber von Diplomaten-, Amts- oder Dienstpässen und Mitglieder internationaler Organisationen
5. Grenzarbeitnehmer
6. Minderjährige
7. Rettungsdienste, Polizei, Feuerwehr und Grenzschutzbeamte
8. Arbeitnehmer auf Offshore-Anlagen
Anhang IX Aufgehobene Verordnung mit Liste ihrer nachfolgenden Änderungen