- Inhalt =>
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Ziel und Anwendungsbereich
Definition von "Lebensmittel"
Sonstige Definitionen
Allgemeines Lebensmittelrecht
Anwendungsbereich
Allgemeine Grundsätze des Lebensmittelrechts
Allgemeine Ziele
Risikoanalyse
Vorsorgeprinzip
Schutz der Verbraucherinteressen
Risikokommunikation
Ziele der Risikokommunikation
Allgemeine Grundsätze der Risikokommunikation
Allgemeiner Plan für die Risikokommunikation
Grundsätze der Transparenz
Konsultation der Öffentlichkeit
Information der Öffentlichkeit
Allgemeine Verpflichtungen für den Lebensmittelhandel
In die Gemeinschaft eingeführte Lebensmittel und Futtermittel
Aus der Gemeinschaft ausgeführte Lebensmittel und Futtermittel
Internationale Normen Unbeschadet ihrer Rechte und Pflichten
Allgemeine Anforderungen des Lebensmittelrechts
Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit
Anforderungen an die Futtermittelsicherheit
Aufmachung
Zuständigkeiten
Rückverfolgbarkeit
Verantwortung für Lebensmittel: Lebensmittelunternehmen
Verantwortung für Futtermittel Futtermittelunternehmen
Haftung
Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit
Auftrag und Aufgaben
Auftrag der Behörde
Aufgaben der Behörde
Organisation
Organe der Behörde
Verwaltungsrat
Geschäftsführender Direktor
Beirat
Wissenschaftlicher Ausschuss und Wissenschaftliche Gremien
Arbeitsweise
Wissenschaftliche Gutachten
Divergierende wissenschaftliche Gutachten
Wissenschaftliche und technische Unterstützung
Wissenschaftliche Studien
Beratung vor Antragstellung
Meldung von Studien
Konsultation Dritter
Studien zu Überprüfungszwecken
Datenerhebung
Identifizierung neu auftretender Risiken
Schnellwarnsystem
Vernetzung von Organisationen, die in den Bereichen, auf die sich der Auftrag der Behörde erstreckt, tätig sind
Unabhängigkeit, Transparenz, Vertraulichkeit und Information
Unabhängigkeit
Transparenz
Vertraulichkeit
Ersuchen um vertrauliche Behandlung
Entscheidung über die vertrauliche Behandlung
Überprüfung der Vertraulichkeit
Pflichten im Hinblick auf die Vertraulichkeit
Schutz personenbezogener Daten
Standarddatenformate
Informationssysteme
Information seitens der Behörde
Zugang zu den Dokumenten
Verbraucher, Erzeuger und sonstige Beteiligte
Finanzbestimmungen
Feststellung des Haushalts der Behörde
Ausführung des Haushalts der Behörde
Von der Behörde eingenommene Gebühren
Allgemeine Bestimmungen
Rechtspersönlichkeit und Vorrechte
Haftung
Personal
Beteiligung von Drittländern
Schnellwarnsystem, Krisenmanagement und Notfälle
Schnellwarnsystem
Schnellwarnsystem
Durchführungsmaßnahmen
Vertraulichkeitsregeln für das Schnellwarnsystem
Notfälle
Sofortmaßnahmen in Bezug auf Lebensmittel und Futtermittel mit Ursprung in der Gemeinschaft oder auf aus Drittländern eingeführte Lebensmittel und Futtermittel
Sonstige Sofortmaßnahmen
Krisenmanagement
Allgemeiner Plan für das Krisenmanagement
Krisenstab
Aufgaben des Krisenstabs
Verfahren und Schlussbestimmungen
Ausübung der Befugnisübertragung, Ausschuss- und Vermittlungsverfahren
Ausübung der Befugnisübertragung
Ausschuss
Funktionen des Ausschusses
Vermittlungsverfahren
Schlussbestimmungen
Überprüfungsklausel
Sondierungsbesuche
Bezugnahmen auf die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit und auf den Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit
Zuständigkeit der Europäischen Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln
Beginn der Tätigkeit der Behörde
Inkrafttreten