VO (EU) 2025/1290
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Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1 Gegenstand
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Artikel 3 Eigentum an Daten, Informationen und Dokumenten und diesbezügliche Zuständigkeiten
Artikel 4 Erklärung über den Zugang zum zentralen System
Artikel 5 Nutzerzugangsverpflichtungen
Artikel 6 Nutzerregistrierung
Artikel 7 Registrierung von Betreibern und Standorten im zentralen System
Artikel 8 Registrierung von Behörden im zentralen System
Kapitel 2
Anforderungen an die Interoperabilität zwischen dem zentralen System und lokalen Systemen oder der Software
Artikel 9 Identifizierung der Betreiber und zuständigen Behörden im System
Artikel 10 Funktionen
Artikel 11 Interoperabilitätstestverfahren
Artikel 12 Protokoll für den Austausch von Daten
Artikel 13 Anforderungen für den Austausch beigefügter Dokumente
Artikel 14 Authentifizierung von Dokumenten
Artikel 15 Notifizierungsnummer, Nummer des Dokuments nach Anhang VII, Nummer des Begleitformulars
Artikel 16 Anlagen mit Vorabzustimmung
Artikel 17 Funktionen des Systems
Kapitel 3
Anforderungen an die praktische Umsetzung der elektronischen Übermittlung und des elektronischen Austauschs von Informationen und Dokumenten
Artikel 18 Zugangsanforderungen
Artikel 19 Speicheranforderungen
Artikel 20 Gegenseitiger Datenaustausch und Datensynchronisierung
Artikel 21 Sicherheit
Artikel 22 Daten-Governance
Artikel 23 Vertraulichkeit der Daten
Artikel 24 Speicherung personenbezogener Daten
Artikel 25 Allgemeine Bestimmungen zum Datenschutz
Kapitel 4
Sonstige Anforderungen
Artikel 26 Sonstige Pflichten der zuständigen Behörden
Artikel 27 Pflichten der Kommission
Kapitel 5
Schlussbestimmungen
Anhang I Erklärung über den Zugang zum zentralen System
Anhang II Protokoll für den Austausch von Daten
Teil A
Protokoll für den Austausch von Daten im Zusammenhang mit der Notifizierung gemäß Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe a Ziffern i bis viii, x und xv sowie Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2024/1157
1. Neue Notifizierung übermitteln
2. Informationsersuchen übermitteln
3. Informationsersuchen aktualisieren
4. Antwort auf ein Informationsersuchen übermitteln
5. Bestätigung übermitteln
6. Status einer "Anlage mit Vorabzustimmung" der Abfälle entgegennehmenden Anlage für die betreffende Notifizierung ablehnen
7. Fristen ignorieren (Artikel 14 Absatz 16 der Verordnung (EU) 2024/1157)
8. Entscheidung übermitteln
9. Informationen über die Vertraulichkeit des Namens der Abfälle entgegennehmenden Anlage aktualisieren
10. Notifizierung aktualisieren
11. Entscheidung aktualisieren
12. Ersuchen um Änderung nach der Zustimmung übermitteln (Artikel 17 der Verordnung (EU) 2024/1157)
13. Antwort auf Ersuchen um Änderung nach der Zustimmung übermitteln (Artikel 17 der Verordnung (EU) 2024/1157)
14. Ordnungsgemäß ausgeführt
15. Ordnungsgemäß abgeschlossen
16. Notifizierung für ungültig erklärt
17. Notifizierung erneut für gültig erklärt
18. Notifizierung annullieren
19. Notifizierung abgeschlossen
Teil B
Protokoll für den Austausch von Daten im Zusammenhang mit dem Begleitformular gemäß Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe a Ziffern xi und xiv sowie Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2024/1157
1. Begleitformular übermitteln
2. Begleitformular aktualisieren
3. Bestätigung der Übergabe an das Transportunternehmen übermitteln
4. Bestätigung der Übergabe an das Transportunternehmen aktualisieren
5. Bestätigung der Entgegennahme durch den Empfänger übermitteln
6. Bestätigung der Entgegennahme durch den Empfänger aktualisieren
7. Bestätigung der Entgegennahme durch eine Anlage übermitteln
8. Bestätigung der Entgegennahme durch eine Anlage aktualisieren
9. Bescheinigung über den Abschluss durch die Anlage übermitteln
10. Bescheinigung über den Abschluss durch die Anlage aktualisieren
11. Ersuchen um Rücknahme übermitteln
12. Ersuchen um Rücknahme aktualisieren
13. Begleitformular annullieren
14. Bescheinigung über den Abschluss durch die Anlage gemäß Artikel 15 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2024/1157 übermitteln
15. Bescheinigung über den Abschluss durch die Anlage gemäß Artikel 15 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2024/1157 aktualisieren
Teil C
Protokoll für den Austausch von Daten im Zusammenhang mit Informationen und Unterlagen gemäß Artikel 27 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EU) 2024/1157
1. Dokument nach Anhang VII übermitteln
2. Dokument nach Anhang VII aktualisieren
3. Bestätigung der Übergabe an das Transportunternehmen übermitteln - Dokument nach Anhang VII
4. Bestätigung der Übergabe an das Transportunternehmen aktualisieren - Dokument nach Anhang VII
5. Bestätigung der Entgegenname durch den Empfänger übermitteln - Dokument nach Anhang VII
6. Bestätigung der Entgegenname durch den Empfänger aktualisieren - Dokument nach Anhang VII
7. Bestätigung der Entgegenname durch die Anlage übermitteln - Dokument nach Anhang VII
8. Bestätigung der Entgegenname durch die Anlage aktualisieren - Dokument nach Anhang VII
9. Bescheinigung über den Abschluss durch die Anlage übermitteln - Dokument nach Anhang VII
10. Bescheinigung über den Abschluss durch die Anlage aktualisieren - Dokument nach Anhang VII
11. Ersuchen um Rücknahme übermitteln - Dokument nach Anhang VII
12. Ersuchen um Rücknahme aktualisieren - Dokument nach Anhang VII
13. Dokument nach Anhang VII annullieren
Teil D
Protokoll für den Austausch von Daten im Zusammenhang mit Entscheidungen über die Erteilung von Vorabzustimmungen für bestimmte Verwertungsanlagen gemäß Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer IX der Verordnung (EU) 2024/1157
1. Informationen über eine neue Anlage mit Vorabzustimmung übermitteln
2. Informationen über eine Anlage mit Vorabzustimmung aktualisieren
Teil E
Protokoll für den Austausch von Daten im Zusammenhang mit anderen Vorgängen
1. Dateianlage hochladen
2. Betreiber erstellen
3. Betreiber aktualisieren
Teil F
Protokoll für den Austausch von Daten im Zusammenhang mit anderen Synchronisierungsvorgängen
1. Alle Maßnahmen abrufen
2. Alle Notifzierungen abrufen
3. Notifizierung anhand Kennung abrufen
4. Alle Begleitformulare anhand Notifizierungsnummer abrufen
5. Begleitformular anhand Kennung abrufen
6. Einzelheiten zur Dateianlage anhand Kennung abrufen
7. Alle Dokumente nach Anhang VII abrufen
8. Dokument nach Anhang VII anhand Kennung abrufen
9. Alle Informationen zu Anlagen mit Vorabzustimmung abrufen
10. Einzelheiten zur Maßnahme anhand Maßnahmenkennung abrufen
11. Einzelheiten zum Betreiber abrufen
12. Informationen über die Vertraulichkeit des Namens der Abfälle entgegennehmenden Anlage abrufen
13. Alle Betreiber abrufen
Teil G
Protokoll für den Austausch von Daten im Zusammenhang mit Nutzerverwaltungsvorgängen gemäß Artikel 11 Absatz 4 dieser Verordnung
1. Genehmigungsersuchen abrufen
2. Genehmigungsersuchen zustimmen