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Durchführungsbeschluss (GASP) 2024/2068 des Rates vom 26. Juli 2024 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
(ABl. L 2024/2068 vom 29.07.2024)
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183(GASP) 1, insbesondere auf Artikel 33 Absatz 1,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Am 27. Mai 2016 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen.
(2) Am 7. März und 15. April 2024 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (im Folgenden "VN-Sicherheitsrat"), der gemäß der Resolution 1718 (2006) des VN-Sicherheitsrats eingesetzt wurde, die Angaben zu zwei Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert.
(3) Der Beschluss (GASP) 2016/849 sollte daher entsprechend geändert werden
- hat folgenden Beschluss erlassen:
Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 26. Juli 2024.
| Anhang |
In Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhalten die Einträge 29 und 54 unter " B. Einrichtungen" folgende Fassung:
| Name | Aliasname | Sitz/ Anschrift | Tag der Benennung durch die VN | Sonstige Angaben | |
| "29. | National Aerospace Technology Administration (NATA) | früher bekannt als: National Aerospace Development Administration; früher bekannt als: NADA |
DVRK | 2.3.2016 | NATa ist an Entwicklungen der DVRK im Bereich Weltraumwissenschaft und -technologie einschließlich Satellitenstarts und Trägerraketen beteiligt. |
| 54. | Ministry of National Defence (Ministerium für nationale Verteidigung) | Ministry of National Defense; Ministry of Defence; Ministry of Defense; früher bekannt als: Ministry of the People's Armed Forces (MPAF) (Ministerium der Volksstreitkräfte) |
Pyongyang, DVRK | 22.12.2017 | Das Ministerium für nationale Verteidigung ist für das Management des allgemeinen administrativen und logistischen Bedarfs der Koreanischen Volksarmee zuständig. |
 |
ENDE |
(Stand: 01.08.2024)
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