Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2023, Abfall / Betriebssicherheit - EU Bund

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 292,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Elektro- und Elektronik-Altgeräte (im Folgenden "EEAG") gehören zu den am schnellsten wachsenden Abfallströmen in der Union mit einer derzeitigen Zunahme um 2 % pro Jahr, was ein ernstes Risiko sowohl für die menschliche Gesundheit als auch für die Umwelt darstellt, wenn sie nicht ordnungsgemäß behandelt werden. 2019 wurden in Europa pro Kopf durchschnittlich 16,2 kg an EEAG erzeugt ¹, während sich die Menge der in der Union im Jahr 2020 getrennt gesammelten EEAG pro Kopf etwa auf 10,5 kg ² beläuft, um gemäß Artikel 8 der Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ³ ordnungsgemäß behandelt und rezykliert zu werden. Der Anteil kleiner Verbraucherelektronik wie Mobiltelefone, tablets, Laptops und deren Ladegeräte an diesen getrennt gesammelten EEAG ist besonders gering. So liegt die Sammelquote von Mobiltelefonen in den Mitgliedstaaten Berichten zufolge unter 5 %, und in Haushalten in der gesamten Union werden schätzungsweise 700 Mio. ungenutzte Mobiltelefone und gebrauchte Mobiltelefone gelagert.

(2) Zudem erweisen sich die Sammlung und das Recycling kleiner Unterhaltungselektronikgeräte als besonders schwierig, da sie nicht ordnungsgemäß über Siedlungsabfälle entsorgt, illegal ausgeführt oder anderweitig unsachgemäß behandelt werden. So wird beispielsweise die Recyclingquote von Mobiltelefonen in der Union zwischen 12 % und 15 % geschätzt.

(3) Kleine Unterhaltungselektronik wie Mobiltelefone, tablets und Laptops sind von besonderem Interesse in einer Kreislaufwirtschaft, da sie eine Vielzahl von Materialien enthalten, darunter wichtige kritische Rohstoffe, die bei einer wirksamen Abfallbewirtschaftung recycelt oder verwertet werden können. Kreislauforientierte Modelle wie die Wiederverwendung, Reparatur oder Wiederaufarbeitung kleiner Unterhaltungselektronik sowie das Recycling der darin enthaltenen wertvollen und kritischen Rohstoffe tragen daher zur Abfallvermeidung bei, indem Produkte, Komponenten und Sekundärrohstoffe in die Wirtschaft zurückgeführt werden. Außerdem können die Reparatur und Wiederverwendung von Elektro- und Elektronikgeräten sowie die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von EEAG grüne Arbeitsplätze in der Kreislaufwirtschaft fördern. So können beispielsweise durch die Wiederverwendung von Elektro- und Elektronikgeräten pro 1.000 Tonnen gesammelter Geräte 60 bis 140 Arbeitsplätze entstehen ⁴.

(4) Betrachtet man die Lebensdauer kleiner Unterhaltungselektronik wie Mobiltelefone, tablets oder Laptops, so sind ihre ökologischen und sozialen Auswirkungen in erster Linie mit der Produktionsphase verbunden. Die Gewinnung von Materialien, einschließlich der Herstellung von Metallen und der Abbau kritischer Rohstoffe ⁵ wie Metalle der Platingruppe, Kobalt, Indium, Antimon, Beryllium, Lithium, Seltenerdmetalle, Wolfram und Tantal, sind oft mit erheblichen ökologischen, gesundheitlichen und sozialen Auswirkungen verbunden. Zu diesen Auswirkungen auf die Umwelt und die öffentliche Gesundheit gehören auch solche, die sich aus Emissionen von Luftschadstoffen und Treibhausgasen, der Verwendung gefährlicher Stoffe und dem Abfallaufkommen ergeben, während die sozialen Auswirkungen des Abbaus kritischer Rohstoffe u. a. durch soziale Konflikte, Menschenrechtsverletzungen, Kinderarbeit oder Landenteignung zum Tragen kommen ⁶. Die Anwendung der Grundsätze der Kreislaufwirtschaft auf den gesamten Lebenszyklus und die Verlängerung der Langlebigkeit kleiner Unterhaltungselektronik kann daher erhebliche Vorteile in Bezug auf Ressourceneffizienz, Dekarbonisierung und Beseitigung von Schadstoffen und die Förderung eines Marktes für Sekundärrohstoffe mit sich bringen.

(5) Das Recycling und die Rückgewinnung kritischer Rohstoffe, die in kleiner Unterhaltungselektronik enthalten sind, ist angesichts der weltweit wachsenden Nachfrage nach solchen Materialien und möglicher Versorgungsunterbrechungen besonders wichtig. Darüber hinaus ist die Union derzeit bei vielen dieser Rohstoffe fast ausschließlich auf Einfuhren angewiesen. Die Verbesserung von Quantität wie auch Qualität der Sammlung kleiner Unterhaltungselektronik durch gut funktionierende Rücknahmesysteme, die es Verbrauchern ermöglichen, Geräte zurückzugeben, die Abfall sind oder nicht mehr verwendet werden, ist daher für die wirtschaftliche Verwertung der entsprechenden Komponenten und Materialien von entscheidender Bedeutung.

(6) In der Mitteilung der Kommission von 2019 zum europäischen Grünen Deal ⁷