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Durchführungsverordnung (EU) 2023/2121 des Rates vom 9. Oktober 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran
(ABl. L 2023/2121 vom 10.10.2023)
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 des Rates vom 23. März 2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 1, insbesondere auf Artikel 46 Absatz 2,
auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Der Rat hat am 23. März 2012 die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 angenommen.
(2) Der Eintrag zu einer in Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 aufgeführten Einrichtung sollte aktualisiert werden.
(3) Die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 sollte daher entsprechend geändert werden
- hat folgende Verordnung erlassen:
Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 9. Oktober 2023.
| Anhang |
In Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 wird der entsprechende Eintrag in der Liste unter der Überschrift " I. Personen und Einrichtungen, die an nuklearen Tätigkeiten oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern beteiligt sind, sowie Personen und Einrichtungen, die die iranische Regierung unterstützen" in Abschnitt " B. Einrichtungen" durch den folgenden Eintrag ersetzt:
| Name | Identifizierungsinformationen | Gründe | Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste | |
| "148. | Iran Composites Institute (alias Composites Research Laboratory (CRL)) (Iranisches Verbundwerkstoffinstitut) | Iran Composites Institute, Iranian University of Science and Technology, 16845-188, Teheran, Iran Tel. 98.217 3912858 Fax 98.217 7491206 E-Mail: mailto:ici@iust.ac.ir Website: http://www.irancomposites.org |
Das Iranische Verbundwerkstoffinstitut (Iranian Composites Institute alias Composite Institute of Iran (ICI), Composites Research Laboratory (CRL)) hilft benannten Einrichtungen bei Verstößen gegen die Bestimmungen von VN- und EU-Sanktionen gegen Iran und unterstützt unmittelbar die proliferationsrelevanten Nukleartätigkeiten Irans. 2011 erhielt das ICI einen Auftrag zur Lieferung von IR-2M-Zentrifugenrotoren an die von der EU benannte Iran Centrifuge Technology Company (TESA). | 22.12.2012" |
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ENDE |
(Stand: 17.10.2023)
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