Regelwerk, EU 2023

VO (EU) 2023/1230
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Normenübersicht

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1 Gegenstand
Artikel 2 Anwendungsbereich
Artikel 3 Begriffsbestimmungen
Artikel 4 Freier Verkehr
Artikel 5 Schutz von Personen während der Installation oder Verwendung von Maschinen oder dazugehörigen Produkten
Artikel 6 Kategorien von Maschinen und dazugehörigen Produkten, die in Anhang I aufgeführt sind und den einschlägigen Konformitätsbewertungsverfahren unterliegen
Artikel 7 Sicherheitsbauteile
Artikel 8 Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Produkte, die in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen
Artikel 9 Spezifische Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union
Kapitel II
Pflichten der Wirtschaftsakteure
Artikel 10 Pflichten der Hersteller von Maschinen und dazugehörigen Produkten
Artikel 11 Pflichten der Hersteller von unvollständigen Maschinen
Artikel 12 Bevollmächtigte
Artikel 13 Pflichten der Einführer von Maschinen und dazugehörigen Produkten
Artikel 14 Pflichten der Einführer unvollständiger Maschinen
Artikel 15 Pflichten der Händler für Maschinen und dazugehörige Produkte
Artikel 16 Pflichten der Händler für unvollständige Maschinen
Artikel 17 Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten
Artikel 18 Sonstige Fälle, in denen die Pflichten des Herstellers gelten
Artikel 19 Identifizierung der Wirtschaftsakteure
Kapitel III
Konformität der in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Produkte
Artikel 20 Vermutung der Konformität von in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Produkten
Artikel 21 EU-Konformitätserklärung für Maschinen und dazugehörige Produkte
Artikel 22 EU-Erklärung über den Einbau einer unvollständigen Maschine
Artikel 23 Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung
Artikel 24 Vorschriften für die Anbringung der CE-Kennzeichnung an Maschinen und dazugehörigen Produkten
Kapitel IV
Konformitätsbewertung
Artikel 25 Konformitätsbewertungsverfahren für Maschinen und dazugehörige Produkte
Kapitel V
Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
Artikel 26 Notifizierung
Artikel 27 Notifizierende Behörden
Artikel 28 Anforderungen an notifizierende Behörden
Artikel 29 Informationspflichten der notifizierenden Behörden
Artikel 30 Anforderungen an notifizierte Stellen
Artikel 31 Vermutung der Konformität von notifizierten Stellen
Artikel 32 Einsatz von Unterauftragnehmern und Zweigunternehmen durch die notifizierten Stellen
Artikel 33 Antrag auf Notifizierung
Artikel 34 Notifizierungsverfahren
Artikel 35 Kennnummern und Verzeichnisse notifizierter Stellen
Artikel 36 Änderungen der Notifizierungen
Artikel 37 Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen
Artikel 38 Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit
Artikel 39 Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen
Artikel 40 Meldepflichten der notifizierten Stellen
Artikel 41 Erfahrungsaustausch
Artikel 42 Koordinierung der notifizierten Stellen
Kapitel VI
Überwachung des Unionsmarkts und Schutzklauselverfahren der Union
Artikel 43 Verfahren auf nationaler Ebene für den Umgang mit in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Produkten, die mit einem Risiko verbunden sind
Artikel 44 Schutzklauselverfahren der Union
Artikel 45 Konforme, in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallende Produkte, die mit einem Risiko verbunden sind
Artikel 46 Formale Nichtkonformität
Kapitel VII
Übertragene Befugnisse und Ausschussverfahren
Artikel 47 Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 48 Ausschussverfahren
Kapitel VIII
Vertraulichkeit und Sanktionen
Artikel 49 Vertraulichkeit
Artikel 50 Sanktionen
Kapitel IX
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Artikel 51 Aufgehobene Rechtsvorschriften
Artikel 52 Übergangsbestimmungen
Artikel 53 Bewertung und Überprüfung
Artikel 54 Inkrafttreten und Anwendung
Anhang I Kategorien von Maschinen oder dazugehörigen Produkten, auf die eines der in Artikel 25 Absätze 2 und 3 genannten Verfahren anzuwenden ist
Teil A
Teil B
Anhang II Nicht erschöpfende Liste der Sicherheitsbauteile
Anhang III Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen für Konstruktion und Bau von Maschinen oder dazugehörigen Produkten
Teil A
Begriffsbestimmungen
Teil B
Allgemeine Grundsätze
1. Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen
1.1. Allgemeines
1.1.1. Anwendungsbereich
1.1.2. Grundsätze für die Integration der Sicherheit
1.1.3. Materialien und Produkte
1.1.4. Beleuchtung
1.1.5. Konstruktion einer Maschine oder eines dazugehörigen Produkts im Hinblick auf die Handhabung
1.1.6. Ergonomie
1.1.7. Bedienungsplätze
1.1.8. Sitze
1.1.9. Schutz gegen Korrumpierung
1.2. Steuerungen und Befehlseinrichtungen
1.2.1. Sicherheit und Zuverlässigkeit von Steuerungen
1.2.2. Stellteile
1.2.3. Ingangsetzen
1.2.4. Stillsetzen
1.2.4.1. Normales Stillsetzen
1.2.4.2. Betriebsbedingtes Stillsetzen
1.2.4.3. Stillsetzen im Notfall
1.2.4.4. Gesamtheit von Maschinen oder dazugehörigen Produkten
1.2.5. Wahl der Steuerungs- oder Betriebsarten
1.2.6. Störung der Energieversorgung oder der Kommunikationsnetzverbindung
1.3. Schutzmaßnahmen gegen mechanische Gefährdungen
1.3.1. Risiko des Verlusts der Standsicherheit
1.3.2. Bruchrisiko beim Betrieb
1.3.3. Risiken durch herabfallende oder herausgeschleuderte Gegenstände
1.3.4. Risiken durch Oberflächen, Kanten und Ecken
1.3.5. Risiken durch mehrfach kombinierte Maschinen oder dazugehörige Produkte
1.3.6. Risiken durch Änderung der Verwendungsbedingungen
1.3.7. Risiken durch bewegliche Teile
1.3.8. Wahl der Schutzeinrichtungen gegen Risiken durch bewegliche Teile
1.3.8.1. Bewegliche Teile der Kraftübertragung
1.3.8.2. Bewegliche Teile, die am Arbeitsprozess beteiligt sind
1.3.9. Risiko unkontrollierter Bewegungen
1.4. Anforderungen an Schutzeinrichtungen
1.4.1. Allgemeine Anforderungen
1.4.2. Besondere Anforderungen an trennende Schutzeinrichtungen
1.4.2.1. Feststehende trennende Schutzeinrichtungen
1.4.2.2. Bewegliche trennende Schutzeinrichtungen mit Verriegelung
1.4.2.3. Zugangsbeschränkende verstellbare trennende Schutzeinrichtungen
1.4.3. Besondere Anforderungen an nichttrennende Schutzeinrichtungen
1.5. Risiken durch sonstige Gefährdungen
1.5.1. Elektrische Energieversorgung
1.5.2. Statische Elektrizität
1.5.3. Nichtelektrische Energieversorgung
1.5.4. Montagefehler
1.5.5. Extreme Temperaturen
1.5.6. Brand
1.5.7. Explosion
1.5.8. Lärm
1.5.9. Vibrationen
1.5.10. Strahlung
1.5.11. Strahlung von außen
1.5.12. Laserstrahlung
1.5.13. Emission gefährlicher Werkstoffe und Substanzen
1.5.14. Risiko, in einer Maschine eingeschlossen zu werden
1.5.15. Ausrutsch-, Stolper- und Sturzrisiko
1.5.16. Blitzschlag
1.6. Wartung
1.6.1. Wartung einer Maschine oder eines dazugehörigen Produkts
1.6.2. Zugang zu den Bedienungsständen und den Eingriffspunkten für die Instandhaltung
1.6.3. Trennung von den Energiequellen
1.6.4. Eingriffe der Bediener
1.6.5. Reinigung innen liegender Teile
1.7. Informationen
1.7.1. Informationen und Warnhinweise an der Maschine und dem dazugehörigen Produkt
1.7.1.1. Informationen und Informationseinrichtungen
1.7.1.2. Warneinrichtungen
1.7.2. Warnung vor Restrisiken
1.7.3. Kennzeichnung von Maschinen und dazugehörigen Produkten
1.7.4. Betriebsanleitung
1.7.4.1. Allgemeine Grundsätze für die Abfassung der Betriebsanleitung
1.7.4.2. Inhalt der Betriebsanleitung
1.7.5. Verkaufsprospekte
2. Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an bestimmte Kategorien von Maschinen und dazugehörigen Produkten
2.1. Nahrungsmittelmaschinen und dazugehörige Produkte und Maschinen für kosmetische oder pharmazeutische Erzeugnisse und dazugehörige Produkte
2.1.1. Allgemeines
2.1.2. Betriebsanleitung
2.2. Handgehaltene oder handgeführte tragbare Maschinen und dazugehörige Produkte
2.2.1. Allgemeines
2.2.1.1. Betriebsanleitung
2.2.2. Tragbare Befestigungsgeräte und andere Schussgeräte und dazugehörige Produkte
2.2.2.1. Allgemeines
2.2.2.2. Betriebsanleitung
2.3. Maschinen und dazugehörige Produkte zur Bearbeitung von Holz und von Werkstoffen mit ähnlichen physikalischen Eigenschaften
2.4. Maschinen und dazugehörige Produkte zur Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln
2.4.1. Für die Zwecke von Abschnitt 2.4 gilt folgende Begriffsbestimmung:
2.4.2. Allgemeines
2.4.3. Bedienung und Überwachung
2.4.4. Füllung und Entleerung
2.4.5. Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln
2.4.5.1. Ausbringungsrate
2.4.5.2. Verteilung, Anlagerung und Abdrift von Pflanzenschutzmitteln
2.4.5.3. Prüfungen
2.4.5.4. Unbeabsichtigte Freisetzungen während und nach der Abschaltung
2.4.6. Wartung
2.4.6.1. Reinigung
2.4.6.2. Instandhaltung
2.4.7. Kontrollen
2.4.8. Kennzeichnung von Düsen, Sieben und Filtern
2.4.9. Angabe des verwendeten Pflanzenschutzmittels
2.4.10. Betriebsanleitung
3. Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zur Ausschaltung der Risiken, die von der Beweglichkeit von Maschinen oder dazugehörigen Produkten ausgehen
3.1. Allgemeines
3.1.1. Für die Zwecke dieses Abschnitts gelten folgende Begriffsbestimmungen:
3.2. Bedienerplätze
3.2.1. Fahrerplatz
3.2.2. Sitze
3.2.3. Plätze für andere Personen
3.2.4. Überwachungsfunktion
3.3. Steuerung
3.3.1. Stellteile
3.3.2. Ingangsetzen/Verfahren
3.3.3. Stillsetzen/Bremsen
3.3.4. Verfahren mitgängergeführter Maschinen
3.3.5. Störung des Steuerkreises
3.4. Schutzmaßnahmen gegen mechanische Gefährdungen
3.4.1. Unkontrollierte Bewegungen
3.4.2. Bewegliche Übertragungselemente
3.4.3. Überrollen und Umkippen
3.4.4. Herabfallende Gegenstände
3.4.5. Zugänge
3.4.6. Anhängevorrichtungen
3.4.7. Kraftübertragung zwischen einer selbstfahrenden Maschine (oder einer Zugmaschine) und einer angetriebenen Maschine
3.5. Schutzmaßnahmen gegen sonstige Gefährdungen
3.5.1. Batterien
3.5.2. Brand
3.5.3. Emission von gefährlichen Stoffen
3.5.4. Risiko des Kontakts mit stromführenden Freileitungen
3.6. Informationen und Angaben
3.6.1. Zeichen, Signaleinrichtungen und Warnhinweise
3.6.2. Kennzeichnung
3.6.3. Betriebsanleitung
3.6.3.1. Vibrationen
3.6.3.2. Mehrere Verwendungsmöglichkeiten
3.6.3.3. Autonome mobile Maschinen oder dazugehörige Produkte
4. Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zur Ausschaltung der durch Hebevorgänge bedingten Risiken
4.1. Allgemeines
4.1.2. Schutzmaßnahmen gegen mechanische Gefährdungen
4.1.2.1. Risiken durch mangelnde Standsicherheit
4.1.2.2. An Führungen oder auf Laufbahnen fahrende Maschinen oder dazugehörige Produkte
4.1.2.3. Festigkeit
4.1.2.4. Rollen, Trommeln, Scheiben, Seile und Ketten
4.1.2.5. Lastaufnahmemittel und ihre Bauteile
4.1.2.6. Bewegungssteuerung
4.1.2.7. Bewegungen von Lasten während der Benutzung
4.1.2.8. Maschinen, die feste Ladestellen anfahren
4.1.3. Zwecktauglichkeit
4.2. Anforderungen an Maschinen oder dazugehörige Produkte, die nicht durch menschliche Kraft angetrieben werden
4.2.1. Bewegungssteuerung
4.2.2. Belastungsbegrenzung
4.2.3. Seilgeführte Einrichtungen
4.3. Informationen und Kennzeichnung
4.3.1. Ketten, Seile und Gurte
4.3.2. Lastaufnahmemittel
4.3.3. Maschinen zum Heben von Lasten oder dazugehörige Produkte
4.4. Betriebsanleitung
4.4.1. Lastaufnahmemittel
4.4.2. Maschinen zum Heben von Lasten oder dazugehörige Produkte
5. Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Maschinen oder dazugehörige Produkte, die zum Einsatz unter Tage bestimmt sind
5.1. Risiken durch mangelnde Standsicherheit
5.2. Bewegungsfreiheit
5.3. Stellteile
5.4. Anhalten der Fahrbewegung
5.5. Brand
5.6. Emission von Abgasen
6. Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Maschinen oder dazugehörige Produkte, von denen durch das Heben von Personen besondere Risiken ausgehen
6.1. Allgemeines
6.1.1. Festigkeit
6.1.2. Belastungsbegrenzung bei nicht durch menschliche Kraft angetriebenen Maschinen oder dazugehörigen Produkten
6.2. Stellteile
6.3. Risiken für in oder auf dem Lastträger befindliche Personen
6.3.1. Risiken durch Bewegungen des Lastträgers
6.3.2. Risiko des Sturzes aus dem Lastträger
6.3.3. Risiken durch auf den Lastträger herabfallende Gegenstände
6.4. Maschinen und dazugehörige Produkte, die feste Haltestellen anfahren
6.4.1. Risiken für in oder auf dem Lastträger befindliche Personen
6.4.2. Befehlseinrichtungen an den Haltestellen
6.4.3. Zugang zum Lastträger
6.5. Kennzeichnung
Anhang IV Technische Dokumentation
Teil A
Technische Unterlagen für Maschinen und dazugehörige Produkte
Teil B
Einschlägige technische Unterlagen für unvollständige Maschinen
Anhang V
EU-Konformitätserklärung und EU-Einbauerklärung
Teil A
EU-Konformitätserklärung für Maschinen und dazugehörige Produkte Nr.
Teil B
EU-Erklärung Nr. ... über den Einbau einer unvollständigen Maschine
Anhang VI Interne Fertigungskontrolle ( Modul A)
Anhang VII EU-Baumusterprüfung ( Modul B)
Anhang VIII Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle ( Modul C)
Anhang IX Konformität auf der Grundlage einer umfassenden Qualitätssicherung ( Modul H)
Anhang X Konformität auf der Grundlage einer Einzelprüfung ( Modul G)
Anhang XI Montageanleitung für eine unvollständige Maschine
Anhang XII Entsprechungstabelle