VO (EU) 2023/1230
- Inhalt =>
Kapitel I Allgemeine Bestimmungen |
Artikel 1 Gegenstand |
Artikel 2 Anwendungsbereich |
Artikel 3 Begriffsbestimmungen |
Artikel 4 Freier Verkehr |
Artikel 5 Schutz von Personen während der Installation oder Verwendung von Maschinen oder dazugehörigen Produkten |
Artikel 6 Kategorien von Maschinen und dazugehörigen Produkten, die in Anhang I aufgeführt sind und den einschlägigen Konformitätsbewertungsverfahren unterliegen |
Artikel 7 Sicherheitsbauteile |
Artikel 8 Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Produkte, die in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen |
Artikel 9 Spezifische Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union |
Kapitel II Pflichten der Wirtschaftsakteure |
Artikel 10 Pflichten der Hersteller von Maschinen und dazugehörigen Produkten |
Artikel 11 Pflichten der Hersteller von unvollständigen Maschinen |
Artikel 12 Bevollmächtigte |
Artikel 13 Pflichten der Einführer von Maschinen und dazugehörigen Produkten |
Artikel 14 Pflichten der Einführer unvollständiger Maschinen |
Artikel 15 Pflichten der Händler für Maschinen und dazugehörige Produkte |
Artikel 16 Pflichten der Händler für unvollständige Maschinen |
Artikel 17 Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten |
Artikel 18 Sonstige Fälle, in denen die Pflichten des Herstellers gelten |
Artikel 19 Identifizierung der Wirtschaftsakteure |
Kapitel III Konformität der in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Produkte |
Artikel 20 Vermutung der Konformität von in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Produkten |
Artikel 21 EU-Konformitätserklärung für Maschinen und dazugehörige Produkte |
Artikel 22 EU-Erklärung über den Einbau einer unvollständigen Maschine |
Artikel 23 Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung |
Artikel 24 Vorschriften für die Anbringung der CE-Kennzeichnung an Maschinen und dazugehörigen Produkten |
Kapitel IV Konformitätsbewertung |
Artikel 25 Konformitätsbewertungsverfahren für Maschinen und dazugehörige Produkte |
Kapitel IVa Notfallverfahren |
Artikel 25a Anwendung der Notfallverfahren |
Artikel 25b Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Maschinen und dazugehörigen Produkten |
Artikel 25c Abweichung von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist |
Artikel 25d Konformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen und gemeinsamen Spezifikationen |
Artikel 25e Priorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden |
Kapitel V Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen |
Artikel 26 Notifizierung |
Artikel 27 Notifizierende Behörden |
Artikel 28 Anforderungen an notifizierende Behörden |
Artikel 29 Informationspflichten der notifizierenden Behörden |
Artikel 30 Anforderungen an notifizierte Stellen |
Artikel 31 Vermutung der Konformität von notifizierten Stellen |
Artikel 32 Einsatz von Unterauftragnehmern und Zweigunternehmen durch die notifizierten Stellen |
Artikel 33 Antrag auf Notifizierung |
Artikel 34 Notifizierungsverfahren |
Artikel 35 Kennnummern und Verzeichnisse notifizierter Stellen |
Artikel 36 Änderungen der Notifizierungen |
Artikel 37 Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen |
Artikel 38 Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit |
Artikel 39 Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen |
Artikel 40 Meldepflichten der notifizierten Stellen |
Artikel 41 Erfahrungsaustausch |
Artikel 42 Koordinierung der notifizierten Stellen |
Kapitel VI Überwachung des Unionsmarkts und Schutzklauselverfahren der Union |
Artikel 43 Verfahren auf nationaler Ebene für den Umgang mit in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Produkten, die mit einem Risiko verbunden sind |
Artikel 44 Schutzklauselverfahren der Union |
Artikel 45 Konforme, in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallende Produkte, die mit einem Risiko verbunden sind |
Artikel 46 Formale Nichtkonformität |
Kapitel VII Übertragene Befugnisse und Ausschussverfahren |
Artikel 47 Ausübung der Befugnisübertragung |
Artikel 48 Ausschussverfahren |
Kapitel VIII Vertraulichkeit und Sanktionen |
Artikel 49 Vertraulichkeit |
Artikel 50 Sanktionen |
Kapitel IX Übergangs- und Schlussbestimmungen |
Artikel 51 Aufgehobene Rechtsvorschriften |
Artikel 52 Übergangsbestimmungen |
Artikel 53 Bewertung und Überprüfung |
Artikel 54 Inkrafttreten und Anwendung |
Anhang I Kategorien von Maschinen oder dazugehörigen Produkten, auf die eines der in Artikel 25 Absätze 2 und 3 genannten Verfahren anzuwenden ist |
Teil A |
Teil B |
Anhang II Nicht erschöpfende Liste der Sicherheitsbauteile |
Anhang III Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen für Konstruktion und Bau von Maschinen oder dazugehörigen Produkten |
Teil A Begriffsbestimmungen |
Teil B Allgemeine Grundsätze |
1. Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen |
1.1. Allgemeines |
1.1.1. Anwendungsbereich |
1.1.2. Grundsätze für die Integration der Sicherheit |
1.1.3. Materialien und Produkte |
1.1.4. Beleuchtung |
1.1.5. Konstruktion einer Maschine oder eines dazugehörigen Produkts im Hinblick auf die Handhabung |
1.1.6. Ergonomie |
1.1.7. Bedienungsplätze |
1.1.8. Sitze |
1.1.9. Schutz gegen Korrumpierung |
1.2. Steuerungen und Befehlseinrichtungen |
1.2.1. Sicherheit und Zuverlässigkeit von Steuerungen |
1.2.2. Stellteile |
1.2.3. Ingangsetzen |
1.2.4. Stillsetzen |
1.2.4.1. Normales Stillsetzen |
1.2.4.2. Betriebsbedingtes Stillsetzen |
1.2.4.3. Stillsetzen im Notfall |
1.2.4.4. Gesamtheit von Maschinen oder dazugehörigen Produkten |
1.2.5. Wahl der Steuerungs- oder Betriebsarten |
1.2.6. Störung der Energieversorgung oder der Kommunikationsnetzverbindung |
1.3. Schutzmaßnahmen gegen mechanische Gefährdungen |
1.3.1. Risiko des Verlusts der Standsicherheit |
1.3.2. Bruchrisiko beim Betrieb |
1.3.3. Risiken durch herabfallende oder herausgeschleuderte Gegenstände |
1.3.4. Risiken durch Oberflächen, Kanten und Ecken |
1.3.5. Risiken durch mehrfach kombinierte Maschinen oder dazugehörige Produkte |
1.3.6. Risiken durch Änderung der Verwendungsbedingungen |
1.3.7. Risiken durch bewegliche Teile |
1.3.8. Wahl der Schutzeinrichtungen gegen Risiken durch bewegliche Teile |
1.3.8.1. Bewegliche Teile der Kraftübertragung |
1.3.8.2. Bewegliche Teile, die am Arbeitsprozess beteiligt sind |
1.3.9. Risiko unkontrollierter Bewegungen |
1.4. Anforderungen an Schutzeinrichtungen |
1.4.1. Allgemeine Anforderungen |
1.4.2. Besondere Anforderungen an trennende Schutzeinrichtungen |
1.4.2.1. Feststehende trennende Schutzeinrichtungen |
1.4.2.2. Bewegliche trennende Schutzeinrichtungen mit Verriegelung |
1.4.2.3. Zugangsbeschränkende verstellbare trennende Schutzeinrichtungen |
1.4.3. Besondere Anforderungen an nichttrennende Schutzeinrichtungen |
1.5. Risiken durch sonstige Gefährdungen |
1.5.1. Elektrische Energieversorgung |
1.5.2. Statische Elektrizität |
1.5.3. Nichtelektrische Energieversorgung |
1.5.4. Montagefehler |
1.5.5. Extreme Temperaturen |
1.5.6. Brand |
1.5.7. Explosion |
1.5.8. Lärm |
1.5.9. Vibrationen |
1.5.10. Strahlung |
1.5.11. Strahlung von außen |
1.5.12. Laserstrahlung |
1.5.13. Emission gefährlicher Werkstoffe und Substanzen |
1.5.14. Risiko, in einer Maschine eingeschlossen zu werden |
1.5.15. Ausrutsch-, Stolper- und Sturzrisiko |
1.5.16. Blitzschlag |
1.6. Wartung |
1.6.1. Wartung einer Maschine oder eines dazugehörigen Produkts |
1.6.2. Zugang zu den Bedienungsständen und den Eingriffspunkten für die Instandhaltung |
1.6.3. Trennung von den Energiequellen |
1.6.4. Eingriffe der Bediener |
1.6.5. Reinigung innen liegender Teile |
1.7. Informationen |
1.7.1. Informationen und Warnhinweise an der Maschine und dem dazugehörigen Produkt |
1.7.1.1. Informationen und Informationseinrichtungen |
1.7.1.2. Warneinrichtungen |
1.7.2. Warnung vor Restrisiken |
1.7.3. Kennzeichnung von Maschinen und dazugehörigen Produkten |
1.7.4. Betriebsanleitung |
1.7.4.1. Allgemeine Grundsätze für die Abfassung der Betriebsanleitung |
1.7.4.2. Inhalt der Betriebsanleitung |
1.7.5. Verkaufsprospekte |
2. Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an bestimmte Kategorien von Maschinen und dazugehörigen Produkten |
2.1. Nahrungsmittelmaschinen und dazugehörige Produkte und Maschinen für kosmetische oder pharmazeutische Erzeugnisse und dazugehörige Produkte |
2.1.1. Allgemeines |
2.1.2. Betriebsanleitung |
2.2. Handgehaltene oder handgeführte tragbare Maschinen und dazugehörige Produkte |
2.2.1. Allgemeines |
2.2.1.1. Betriebsanleitung |
2.2.2. Tragbare Befestigungsgeräte und andere Schussgeräte und dazugehörige Produkte |
2.2.2.1. Allgemeines |
2.2.2.2. Betriebsanleitung |
2.3. Maschinen und dazugehörige Produkte zur Bearbeitung von Holz und von Werkstoffen mit ähnlichen physikalischen Eigenschaften |
2.4. Maschinen und dazugehörige Produkte zur Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln |
2.4.1. Für die Zwecke von Abschnitt 2.4 gilt folgende Begriffsbestimmung: |
2.4.2. Allgemeines |
2.4.3. Bedienung und Überwachung |
2.4.4. Füllung und Entleerung |
2.4.5. Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln |
2.4.5.1. Ausbringungsrate |
2.4.5.2. Verteilung, Anlagerung und Abdrift von Pflanzenschutzmitteln |
2.4.5.3. Prüfungen |
2.4.5.4. Unbeabsichtigte Freisetzungen während und nach der Abschaltung |
2.4.6. Wartung |
2.4.6.1. Reinigung |
2.4.6.2. Instandhaltung |
2.4.7. Kontrollen |
2.4.8. Kennzeichnung von Düsen, Sieben und Filtern |
2.4.9. Angabe des verwendeten Pflanzenschutzmittels |
2.4.10. Betriebsanleitung |
3. Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zur Ausschaltung der Risiken, die von der Beweglichkeit von Maschinen oder dazugehörigen Produkten ausgehen |
3.1. Allgemeines |
3.1.1. Für die Zwecke dieses Abschnitts gelten folgende Begriffsbestimmungen: |
3.2. Bedienerplätze |
3.2.1. Fahrerplatz |
3.2.2. Sitze |
3.2.3. Plätze für andere Personen |
3.2.4. Überwachungsfunktion |
3.3. Steuerung |
3.3.1. Stellteile |
3.3.2. Ingangsetzen/Verfahren |
3.3.3. Stillsetzen/Bremsen |
3.3.4. Verfahren mitgängergeführter Maschinen |
3.3.5. Störung des Steuerkreises |
3.4. Schutzmaßnahmen gegen mechanische Gefährdungen |
3.4.1. Unkontrollierte Bewegungen |
3.4.2. Bewegliche Übertragungselemente |
3.4.3. Überrollen und Umkippen |
3.4.4. Herabfallende Gegenstände |
3.4.5. Zugänge |
3.4.6. Anhängevorrichtungen |
3.4.7. Kraftübertragung zwischen einer selbstfahrenden Maschine (oder einer Zugmaschine) und einer angetriebenen Maschine |
3.5. Schutzmaßnahmen gegen sonstige Gefährdungen |
3.5.1. Batterien |
3.5.2. Brand |
3.5.3. Emission von gefährlichen Stoffen |
3.5.4. Risiko des Kontakts mit stromführenden Freileitungen |
3.6. Informationen und Angaben |
3.6.1. Zeichen, Signaleinrichtungen und Warnhinweise |
3.6.2. Kennzeichnung |
3.6.3. Betriebsanleitung |
3.6.3.1. Vibrationen |
3.6.3.2. Mehrere Verwendungsmöglichkeiten |
3.6.3.3. Autonome mobile Maschinen oder dazugehörige Produkte |
4. Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zur Ausschaltung der durch Hebevorgänge bedingten Risiken |
4.1. Allgemeines |
4.1.2. Schutzmaßnahmen gegen mechanische Gefährdungen |
4.1.2.1. Risiken durch mangelnde Standsicherheit |
4.1.2.2. An Führungen oder auf Laufbahnen fahrende Maschinen oder dazugehörige Produkte |
4.1.2.3. Festigkeit |
4.1.2.4. Rollen, Trommeln, Scheiben, Seile und Ketten |
4.1.2.5. Lastaufnahmemittel und ihre Bauteile |
4.1.2.6. Bewegungssteuerung |
4.1.2.7. Bewegungen von Lasten während der Benutzung |
4.1.2.8. Maschinen, die feste Ladestellen anfahren |
4.1.3. Zwecktauglichkeit |
4.2. Anforderungen an Maschinen oder dazugehörige Produkte, die nicht durch menschliche Kraft angetrieben werden |
4.2.1. Bewegungssteuerung |
4.2.2. Belastungsbegrenzung |
4.2.3. Seilgeführte Einrichtungen |
4.3. Informationen und Kennzeichnung |
4.3.1. Ketten, Seile und Gurte |
4.3.2. Lastaufnahmemittel |
4.3.3. Maschinen zum Heben von Lasten oder dazugehörige Produkte |
4.4. Betriebsanleitung |
4.4.1. Lastaufnahmemittel |
4.4.2. Maschinen zum Heben von Lasten oder dazugehörige Produkte |
5. Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Maschinen oder dazugehörige Produkte, die zum Einsatz unter Tage bestimmt sind |
5.1. Risiken durch mangelnde Standsicherheit |
5.2. Bewegungsfreiheit |
5.3. Stellteile |
5.4. Anhalten der Fahrbewegung |
5.5. Brand |
5.6. Emission von Abgasen |
6. Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Maschinen oder dazugehörige Produkte, von denen durch das Heben von Personen besondere Risiken ausgehen |
6.1. Allgemeines |
6.1.1. Festigkeit |
6.1.2. Belastungsbegrenzung bei nicht durch menschliche Kraft angetriebenen Maschinen oder dazugehörigen Produkten |
6.2. Stellteile |
6.3. Risiken für in oder auf dem Lastträger befindliche Personen |
6.3.1. Risiken durch Bewegungen des Lastträgers |
6.3.2. Risiko des Sturzes aus dem Lastträger |
6.3.3. Risiken durch auf den Lastträger herabfallende Gegenstände |
6.4. Maschinen und dazugehörige Produkte, die feste Haltestellen anfahren |
6.4.1. Risiken für in oder auf dem Lastträger befindliche Personen |
6.4.2. Befehlseinrichtungen an den Haltestellen |
6.4.3. Zugang zum Lastträger |
6.5. Kennzeichnung |
Anhang IV Technische Dokumentation |
Teil A Technische Unterlagen für Maschinen und dazugehörige Produkte |
Teil B Einschlägige technische Unterlagen für unvollständige Maschinen |
Anhang V EU-Konformitätserklärung und EU-Einbauerklärung |
Teil A EU-Konformitätserklärung für Maschinen und dazugehörige Produkte Nr. |
Teil B EU-Erklärung Nr. ... über den Einbau einer unvollständigen Maschine |
Anhang VI Interne Fertigungskontrolle ( Modul A) |
Anhang VII EU-Baumusterprüfung ( Modul B) |
Anhang VIII Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle ( Modul C) |
Anhang IX Konformität auf der Grundlage einer umfassenden Qualitätssicherung ( Modul H) |
Anhang X Konformität auf der Grundlage einer Einzelprüfung ( Modul G) |
Anhang XI Montageanleitung für eine unvollständige Maschine |
Anhang XII Entsprechungstabelle |