Regelwerk, EU 2023

VO (EU) 2023/361
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Teil I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Artikel 3 Verbote und Beschränkungen für die Verwendung von Impfstoffen bei Tieren zur Prävention und Bekämpfung von Seuchen der Kategorie a und bestimmter Seuchen der Kategorie B

Artikel 4 Verbote und Beschränkungen der Verwendung bestimmter Tierarzneimittel, die keine Impfstoffe sind, bei Tieren zur Prävention und Bekämpfung von Seuchen der Kategorien a und B

Teil II
Vorschriften für die Verwendung von Impfstoffen zur Prävention und Bekämpfung von Tierseuchen der Kategorie A

Kapitel 1
Voraussetzungen

Artikel 5 Voraussetzungen für die Verwendung von Impfstoffen zur Prävention und Bekämpfung von Seuchen der Kategorie a bei Land- und Wassertieren

Artikel 6 Amtlicher Impfplan zur Prävention und Bekämpfung von Seuchen der Kategorie a bei Land- und Wassertieren und Informationspflichten der Mitgliedstaaten

Kapitel 2
Vorschriften für die Durchführung der Impfung von Landtieren und Inkrafttreten

Abschnitt 1
Impfstrategien und damit verbundene Seuchenüberwachung

Artikel 7 Impfstrategien zur Prävention und Bekämpfung von Seuchen der Kategorie a bei Landtieren

Artikel 8 Vorschriften für die Durchführung von Notsuppressivimpfungen

Artikel 9 Vorschriften für die Durchführung von Notschutzimpfungen und Notimpfungen bei wild lebenden Tieren

Artikel 10 Vorschriften für die Durchführung von Präventivimpfungen

Artikel 11 Aufzeichnungs- und Meldepflichten für Not- und Präventivimpfungen

Abschnitt 2
Risikominderungsmaßnahmen, Bescheinigungsanforderungen und Wiedererlangungszeiträume

Artikel 12 Vorschriften bezüglich biologischer Sicherheit für Not- und Präventivimpfungen

Artikel 13 Risikomindernde Maßnahmen in der Impfzone bei der Durchführung von Notschutzimpfungen und Notimpfungen bei wild lebenden Tieren

Artikel 14 Risikomindernde Maßnahmen bei der Durchführung von Präventivimpfungen

Artikel 15 Bescheinigungsanforderungen für die Verbringung von gehaltenen Tieren und von ihnen gewonnenen Erzeugnissen aus Impfzonen

Artikel 16 Wiedererlangungszeiträume nach der Notschutzimpfung

Abschnitt 3
Schlussbestimmungen

Artikel 17 Inkrafttreten

Liste der Anhänge

Anhang I

Teil 1
Seuchen der Kategorie A, bei denen die Mitgliedstaaten die Verwendung von Impfstoffen verbieten müssen

Teil 2
Seuchen der Kategorie B, bei denen die Mitgliedstaaten die Verwendung von Impfstoffen verbieten müssen

Teil 3
Verwendung bestimmter Tierarzneimittel, die keine Impfstoffe sind, zur Prävention und Bekämpfung von Seuchen der Kategorien a und B

Anhang II Kriterien für die Verwendung eines Impfstoffs zur Prävention und Bekämpfung einer Tierseuche der Kategorie A

Teil 1

1. Impfung gehaltener Tiere

2. Impfung wild lebender Tiere

Teil 2
Vereinfachte Bewertung der Impfstrategie

Anhang III In den amtlichen Impfplan aufzunehmende Angaben

Teil 1

1. Gehaltene Tiere

2. Wild lebende Tiere

Teil 2
In den amtlichen Impfplan aufzunehmende vereinfachte Angaben

Anhang IV Den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission vor Impfbeginn zu übermittelnde Vorabinformationen

Anhang V Mindestaufzeichnungen über Impfungen

1. Gehaltene Tiere

2. Wild lebende Tiere

Anhang VI Von der zuständigen Behörde den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission bei der Durchführung der Impfung zu übermittelnde Mindestinformationen

1. Mindestangaben in den Berichten

2. Zeitpunkte und Mindesthäufigkeit der Vorlage der Berichte

Anhang VII Maul- und Klauenseuche (MKS)

Teil 1
Besondere Bedingungen für die Durchführung der Notschutzimpfung zur Prävention und Bekämpfung der MKS

Teil 2
Besondere Bedingungen für die verstärkte klinische und labortechnische Überwachung in den Impfzonen und Impfzonen-Peripherien während der Notschutzimpfung zur Prävention und Bekämpfung der MKS

Teil 3
Besondere Bedingungen für das Verbot der Verbringung von Tieren und Erzeugnissen und für die Gewährung einer Ausnahmeregelung gemäß Artikel 13 in Impfzonen, in denen Notschutzimpfungen zur Prävention und Bekämpfung der MKS durchgeführt werden

Teil 4
Wiedererlangungszeiträume für die MKS nach der Notschutzimpfung

Anhang VIII Infektion mit dem Rifttal-Fieber-Virus (RTF)

Teil 1
Besondere Bedingungen für die Durchführung der Notschutzimpfung zur Prävention und Bekämpfung des RTF

Teil 2
Spezifische Bedingungen für die verstärkte klinische und labortechnische Überwachung in den Impfzonen und Impfzonen-Peripherien während der Notschutzimpfung zur Prävention und Bekämpfung des RTF

Teil 3
Besondere Bedingungen für das Verbot der Verbringung von Tieren und Erzeugnissen und für die Gewährung einer Ausnahmeregelung gemäß Artikel 13 in einer Impfzone, in der Notschutzimpfungen zur Prävention und Bekämpfung des RTF durchgeführt werden

Teil 4
Wiedererlangungszeiträume für das RTF

Anhang IX Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit (LSK)

Teil 1
Besondere Bedingungen für die Durchführung der Notschutzimpfung zur Prävention und Bekämpfung der LSK

Teil 2
Besondere Bedingungen für die verstärkte klinische und labortechnische Überwachung in den Impfzonen und Impfzonen-Peripherien während der Notschutzimpfung zur Prävention und Bekämpfung der LSK

Teil 3
Besondere Bedingungen für das Verbot der Verbringung von Tieren und Erzeugnissen und für die Gewährung einer Ausnahmeregelung gemäβ Artikel 13 in Impfzonen, in denen Notschutzimpfungen zur Prävention und Bekämpfung der LSK durchgeführt werden

Teil 4
Wiedererlangungszeiträume für die LSK nach der Notschutzimpfung

Anhang X Infektion mit dem Virus der Pest der kleinen Wiederkäuer (PDKW)

Teil 1
Besondere Bedingungen für die Durchführung der Notschutzimpfung zur Prävention und Bekämpfung der PDKW

Teil 2
Besondere Bedingungen für die verstärkte klinische und labortechnische Überwachung in den Impfzonen und Impfzonen-Peripherien während der Notschutzimpfung zur Prävention und Bekämpfung der LSK Prävention und Bekämpfung der PDKW

Teil 3
Besondere Bedingungen für das Verbot der Verbringung von Tieren und Erzeugnissen und für die Gewährung einer Ausnahmeregelung gemäß Artikel 13 in einer Impfzone, in der Notschutzimpfungen zur Prävention und Bekämpfung der PDKW durchgeführt werden

Teil 4
Wiedererlangungszeiträume für die PDKW nach der Notschutzimpfung

Anhang XI Afrikanische Pferdepest (APP)

Teil 1
Besondere Bedingungen für die Durchführung der Notschutzimpfung zur Prävention und Bekämpfung der APP

Teil 2
Besondere Bedingungen für die verstärkte klinische und labortechnische Überwachung in den Impfzonen und Impfzonen-Peripherien während der Notschutzimpfung zur Prävention und Bekämpfung der LSK Prävention und Bekämpfung der APP

Teil 3
Besondere Bedingungen für das Verbot der Verbringung von Tieren und Erzeugnissen und für die Gewährung einer Ausnahmeregelung gemäß Artikel 13 in einer Impfzone, in der Notschutzimpfungen zur Prävention und Bekämpfung der APP durchgeführt werden

Teil 4
Wiedererlangungszeiträume für die APP nach der Notschutzimpfung

Anhang XII Klassische Schweinepest (KSP)

Teil 1
Besondere Bedingungen für die Durchführung der Notschutzimpfung zur Prävention und Bekämpfung der KSP

Teil 2
Besondere Bedingungen für die verstärkte klinische und labortechnische Überwachung in den Impfzonen und Impfzonen-Peripherien während der Notschutzimpfung zur Prävention und Bekämpfung der LSK Prävention und Bekämpfung der KSP

1. Tiere und Erzeugnisse, für die ein Verbringungsverbot gilt:

2. Zuchtmaterial, das einem Gewinnungsverbot unterliegt:

3. Bedingungen für die Gewährung einer Ausnahmeregelung gemäß Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer ii, Artikel 13 Absatz 3 Buchstabe b und Artikel 13 Absatz 4 Buchstabe b:

Teil 4
Wiedererlangungszeiträume für die KSP nach der Notschutzimpfung

Anhang XIII Hochpathogene Aviäre Influenza (HPAI)

Teil 1
Besondere Bedingungen für die Durchführung der Notschutzimpfung zur Prävention und Bekämpfung der HPAI

Teil 2
Besondere Bedingungen für die verstärkte labortechnische Überwachung in den Impfzonen und Impfzonen-Peripherien während der Notschutzimpfung zur Prävention und Bekämpfung der HPAI

Teil 4
Wiedererlangungszeiträume für die HPAI nach der Notschutzimpfung

Teil 5
Besondere Bedingungen für die Präventivimpfung gegen die HPAI

Anhang XIV Infektion mit dem Virus der Newcastle-Krankheit (NCK)

Teil 1
Besondere Bedingungen für die Durchführung der Notschutzimpfung zur Prävention und Bekämpfung der NCK

Teil 2
Besondere Bedingungen für die verstärkte klinische und labortechnische Überwachung in den Impfzonen und Impfzonen-Peripherien während der Notschutzimpfung zur Prävention und Bekämpfung der LSK Prävention und Bekämpfung der NCK

Teil 4