Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Arbeitsschutz - EU Bund

Neufassung -Ersetzt Empf. 2003/670/EG

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 292,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In der Empfehlung 2003/670/EG der Kommission vom 19. September 2003 über die Europäische Liste der Berufskrankheiten ¹ empfahl die Kommission den Mitgliedstaaten, eine Reihe von Maßnahmen zur Aktualisierung und Verbesserung verschiedener Aspekte ihrer Strategien in Bezug auf Berufskrankheiten zu ergreifen. Dies betraf die Anerkennung und Verhütung von Berufskrankheiten sowie Entschädigungen, die Festlegung nationaler Ziele zur Senkung der Zahl der Fälle von Berufskrankheiten, die Meldung und Erfassung von Berufskrankheiten, die Erhebung von Daten über die Epidemiologie von Krankheiten, die Förderung der Forschung im Bereich berufsbedingte Erkrankungen, die Verbesserung der Diagnose von Berufskrankheiten, die Verbreitung statistischer und epidemiologischer Daten über Berufskrankheiten und die Förderung einer aktiven Beteiligung der nationalen öffentlichen Gesundheitssysteme an der Prävention von Berufskrankheiten.

(2) Seit die COVID-19-Pandemie Anfang 2020 in allen Mitgliedstaaten ausgebrochen ist, hat sie für erhebliche Störungen in sämtlichen Sektoren und Einrichtungen gesorgt und die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der gesamten Europäischen Union beeinträchtigt. Inzwischen hat sich die epidemiologische Lage in der EU in Bezug auf COVID-19 - insbesondere dank der allgemein verfügbaren Impfstoffe - beruhigt, sie bleibt jedoch angespannt, da beispielsweise mit neuen Infektionswellen, weiteren Varianten des SARS-CoV-2-Virus und Fällen von Long-COVID zu rechnen ist.

(3) In diesem Zusammenhang hatte die Kommission in ihrer Mitteilung "Strategischer Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2021-2027 - Arbeitsschutz in einer sich wandelnden Arbeitswelt" ² (im Folgenden "Strategischer Rahmen der EU") unter anderem angekündigt, dass sie die Empfehlung 2003/670/EG der Kommission aktualisieren und COVID-19 aufnehmen würde, um die Anerkennung von COVID-19 als Berufskrankheit durch die Mitgliedstaaten zu fördern und für mehr Konvergenz zu sorgen.

(4) Nach der Annahme des Strategischen Rahmens der EU richtete der Beratende Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz eigens eine Arbeitsgruppe ein, die den Auftrag erhielt, den Entwurf einer Stellungnahme zur Aktualisierung der Empfehlung 2003/670/EG und zur Aufnahme von COVID-19 in die Liste der Berufskrankheiten auszuarbeiten, welche vom Beratenden Ausschuss angenommen werden sollte. Am 18. Mai 2022 nahm der Beratende Ausschuss die entsprechende Stellungnahme an und empfahl, in Anhang I der Empfehlung 2003/670/EG folgenden neuen Eintrag 408 einzufügen: COVID-19, verursacht durch Arbeiten im Bereich der Krankheitsvorbeugung, des Gesundheits- und Sozialwesens und der häuslichen Betreuung oder im Rahmen einer Pandemie, in Sektoren, in denen ein Ausbruch verzeichnet wird, bei Tätigkeiten, bei denen ein Infektionsrisiko nachgewiesen wurde.

(5) Mit der vorliegenden Empfehlung wird der Stellungnahme des Beratenden Ausschusses entsprochen und COVID-19 in Anhang I der Empfehlung aufgenommen. Der Begriff "Gesundheits- und Sozialwesen" sollte im Sinne der wirtschaftlichen Tätigkeiten unter Abschnitt Q der statistischen Systematik NACE Rev. 2 ³ verstanden werden. Was andere als die unter Abschnitt Q der statistischen Systematik NACE Rev. 2 fallenden wirtschaftlichen Tätigkeiten angeht, so sind die genannten Bedingungen, d. h."im Rahmen einer Pandemie" und "Ausbruch ... bei Tätigkeiten, bei denen ein Infektionsrisiko nachgewiesen wurde" als kumulativ zu verstehen. In diesem Zusammenhang ist als "Pandemie" ein Ereignis zu verstehen, bei dem die zuständigen internationalen Organisationen wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Ausbruch bestimmter Krankheiten zu einer weltweiten Pandemie erklären. Ein "Ausbruch" im Sinne der neuen Bestimmung der Empfehlung sollte von den Mitgliedstaaten im Einklang mit ihren nationalen Rechtsvorschriften oder Gepflogenheiten definiert werden. Ein Infektionsrisiko gilt als "nachgewiesen", wenn gemäß den nationalen Rechtsvorschriften oder Gepflogenheiten ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der ausgeübten Tätigkeit und einer erhöhten Exposition gegenüber SARS-CoV-2 festgestellt wurde.