VO (EU) 2022/2065
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Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1 Gegenstand
Artikel 2 Geltungsbereich
Artikel 3 Begriffsbestimmungen
Kapitel II
Haftung der Anbieter von Vermittlungsdiensten
Artikel 4 "Reine Durchleitung"
Artikel 5 "Caching"
Artikel 6 Hosting
Artikel 7 Freiwillige Untersuchungen auf Eigeninitiative und Einhaltung der Rechtsvorschriften
Artikel 8 Keine allgemeine Verpflichtung zur Überwachung oder aktiven Nachforschung
Artikel 9 Anordnungen zum Vorgehen gegen rechtswidrige Inhalte
Artikel 10 Auskunftsanordnungen
Kapitel III
Sorgfaltspflichten für ein Transparentes und sicheres Online-Umfeld
Abschnitt 1
Bestimmungen für alle Anbieter von Vermittlungsdiensten
Artikel 11 Kontaktstellen für die Behörden der Mitgliedstaaten, die Kommission und den Vorstand
Artikel 12 Kontaktstellen für Nutzer der Dienste
Artikel 13 Gesetzlicher Vertreter
Artikel 14 Allgemeine Geschäftsbedingungen
Artikel 15 Transparenzberichtspflichten der Anbieter von Vermittlungsdiensten
Abschnitt 2
Zusätzliche Bestimmungen für Hostingdiensteanbieter, einschließlich Online-Plattformen
Artikel 16 Melde- und Abhilfeverfahren
Artikel 17 Begründung
Artikel 18 Meldung des Verdachts auf Straftaten
Abschnitt 3
Zusätzliche Bestimmungen für Anbieter von Online-Plattformen
Artikel 19 Ausnahme für Kleinst- und Kleinunternehmen
Artikel 20 Internes Beschwerdemanagementsystem
Artikel 21 Außergerichtliche Streitbeilegung
Artikel 22 Vertrauenswürdige Hinweisgeber
Artikel 23 Maßnahmen und Schutz vor missbräuchlicher Verwendung
Artikel 24 Transparenzberichtspflichten der Anbieter von Online-Plattformen
Artikel 25 Gestaltung und Organisation der Online-Schnittstelle
Artikel 26 Werbung auf Online-Plattformen
Artikel 27 Transparenz der Empfehlungssysteme
Artikel 28 Online-Schutz Minderjähriger
Abschnitt 4
Bestimmungen für Anbieter von Online-Plattformen, die Verbrauchern den Abschluss von Fernabsatzverträgen mit Unternehmern ermöglichen
Artikel 29 Ausnahme für Kleinst- und Kleinunternehmen
Artikel 30 Nachverfolgbarkeit von Unternehmern
Artikel 31 Konformität durch Technikgestaltung
Artikel 32 Recht auf Information
Abschnitt 5
Zusätzliche Verpflichtungen in Bezug auf den Umgang mit systemischen Risiken für Anbieter von sehr großen Online-Plattformen und sehr großen Online-Suchmaschinen
Artikel 33 Sehr große Online-Plattformen und sehr große Online-Suchmaschinen
Artikel 34 Risikobewertung
Artikel 35 Risikominderung
Artikel 36 Krisenreaktionsmechanismus
Artikel 37 Unabhängige Prüfung
Artikel 38 Empfehlungssysteme
Artikel 39 Zusätzliche Transparenz der Online-Werbung
Artikel 40 Datenzugang und Kontrolle
Artikel 41 Compliance-Abteilung
Artikel 42 Transparenzberichtspflichten
Artikel 43 Aufsichtsgebühren
Abschnitt 6
Sonstige Bestimmungen über Sorgfaltspflichten
Artikel 44 Normen
Artikel 45 Verhaltenskodizes
Artikel 46 Verhaltenskodizes für Online-Werbung
Artikel 47 Verhaltenskodizes in Bezug auf die Barrierefreiheit
Artikel 48 Krisenprotokolle
Kapitel IV
Umsetzung, Zusammenarbeit, Sanktionen und Durchsetzung
Abschnitt 1
Zuständige Behörden und nationale Koordinatoren für digitale Dienste
Artikel 49 Zuständige Behörden und Koordinatoren für digitale Dienste
Artikel 50 Anforderungen an Koordinatoren für digitale Dienste
Artikel 51 Befugnisse der Koordinatoren für digitale Dienste
Artikel 52 Sanktionen
Artikel 53 Beschwerderecht
Artikel 54 Entschädigung
Artikel 55 Tätigkeitsberichte
Abschnitt 2
Zuständigkeit, koordinierte Untersuchungen und Kohärenzmechanismen
Artikel 56 Zuständigkeit
Artikel 57 Gegenseitige Amtshilfe
Artikel 58 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Koordinatoren für digitale Dienste
Artikel 59 Befassung der Kommission
Artikel 60 Gemeinsame Untersuchungen
Abschnitt 3
Europäisches Gremium für digitale Dienste
Artikel 61 Europäisches Gremium für digitale Dienste
Artikel 62 Struktur des Gremiums
Artikel 63 Aufgaben des Gremiums
Abschnitt 4
Beaufsichtigung, Untersuchung, Durchsetzung und Überwachung in Bezug auf Anbieter sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen
Artikel 64 Entwicklung von Sachkenntnis und Kapazitäten
Artikel 65 Durchsetzung von Pflichten der Anbieter sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen
Artikel 66 Einleitung von Verfahren durch die Kommission und Zusammenarbeit bei Untersuchungen
Artikel 67 Auskunftsverlangen
Artikel 68 Befugnis zur Befragung und Aufnahme von Aussagen
Artikel 69 Befugnis zur Durchführung von Nachprüfungen
Artikel 70 Einstweilige Maßnahmen
Artikel 71 Verpflichtungszusagen
Artikel 72 Überwachungsmaßnahmen
Artikel 73 Nichteinhaltung
Artikel 74 Geldbußen
Artikel 75 Erweiterte Beaufsichtigung von Maßnahmen zur Behebung von Zuwiderhandlungen gegen in Kapitel III Abschnitt 5 festgelegte Pflichten
Artikel 76 Zwangsgelder
Artikel 77 Verjährungsfrist für die Verhängung von Sanktionen
Artikel 78 Verjährungsfrist für die Durchsetzung von Sanktionen
Artikel 79 Anspruch auf rechtliches Gehör und Recht auf Akteneinsicht
Artikel 80 Veröffentlichung von Beschlüssen
Artikel 81 Ermessensnachprüfung durch den Gerichtshof der Europäischen Union
Artikel 82 Beschränkung der Anträge auf Akteneinsicht und Zusammenarbeit mit nationalen Gerichten
Artikel 83 Durchführungsrechtsakte im Zusammenhang mit dem Eingreifen der Kommission
Abschnitt 5
Gemeinsame Durchsetzungsbestimmungen
Artikel 84 Berufsgeheimnis
Artikel 85 Informationsaustauschsystem
Artikel 86 Vertretung
Abschnitt 6
Delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte
Artikel 87 Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 88 Ausschussverfahren
Kapitel V
Schlussbestimmungen
Artikel 89 Änderung der Richtlinie 2000/31/EG
Artikel 90 Änderung der Richtlinie (EU) 2020/1828
Artikel 91 Überprüfung
Artikel 92 Bevorstehenden Anwendung für Anbieter sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen.