Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Lebensmittel, Natur/Tierschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 396/2005, (EG) Nr. 1069/2009, (EG) Nr. 1107/2009, (EU) Nr. 1151/2012, (EU) Nr. 652/2014, (EU) 2016/429 und (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 1/2005 und (EG) Nr. 1099/2009 des Rates sowie der Richtlinien 98/58/EG, 1999/74/EG, 2007/43/EG, 2008/119/EG und 2008/120/EG des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 89/608/EWG, 89/662/EWG, 90/425/EWG, 91/496/EWG, 96/23/EG, 96/93/EG und 97/78/EG des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates (Verordnung über amtliche Kontrollen) ¹, insbesondere auf Artikel 19 Absatz 2 Buchstaben a und b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die lettische Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2090 der Kommission ² enthält einen Fehler in Erwägungsgrund 6, in Artikel 4 Absatz 4 einleitender Satz, in der Überschrift des Artikels 6, in Artikel 6 Absatz 1, in Artikel 6 Absatz 2 einleitender Satz und in Artikel 8 Absatz 1, durch den die Bedeutung der Bestimmungen verändert wird.

(2) Die deutsche, die französische, die kroatische und die maltesische Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2090 enthalten einen Fehler in Artikel 6 Absatz 3 zweiter Gedankenstrich, wodurch den Unternehmern strengere Bedingungen auferlegt werden.

(3) Die deutsche, die französische, die kroatische, die lettische und die maltesische Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2090 sollten daher entsprechend berichtigt werden. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Delegierte Verordnung (EU) 2019/2090 wird wie folgt berichtigt:

1. (betrifft nicht die deutsche Fassung)

2. (betrifft nicht die deutsche Fassung)

3. (betrifft nicht die deutsche Fassung)

4.(betrifft nicht die deutsche Fassung)

5.(betrifft nicht die deutsche Fassung)

6.(betrifft nicht die deutsche Fassung)

7. Artikel 6 Absatz 3 zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung: