Regelwerk, EU 2022

VO (EU) 2022/1636
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Artikel 1 Schwellenwert für den Verlust aufgrund der Beschaffenheit der Waren für Tabakwaren

Artikel 2 Anforderungen an die über das EDV-gestützte System ausgetauschten Meldungen

Artikel 3 Entwurf des elektronischen Verwaltungsdokuments und elektronisches Verwaltungsdokument

Artikel 4 Entwurf des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments und vereinfachtes elektronisches Verwaltungsdokument

Artikel 5 Meldungen über die Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments

Artikel 6 Meldungen über die Änderung des Bestimmungsorts der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren

Artikel 6a Meldungen über verbrauchsteuerpflichtige Waren, die unter Steueraussetzung ausgeführt werden

Artikel 7 Meldungen über die Aufteilung der Beförderung von Energieerzeugnissen in einem Verfahren der Steueraussetzung

Artikel 8 Meldungen über die Beendigung der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren

Artikel 9 Ausfalldokumente

Artikel 10 Aufhebung

Artikel 11 Inkrafttreten und Anwendung

Anhang I Bei der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren in einem Verfahren der Steueraussetzung oder verbrauchsteuerpflichtiger Waren, die in dem Gebiet eines Mitgliedstaats in den steuerrechtlich freien Verkehr übergeführt wurden und zur Lieferung zu gewerblichen Zwecken in das Gebiet eines anderen Mitgliedstaats verbracht werden, verwendete Meldungen

Erläuterungen

Tabelle 1

Tabelle 2

Tabelle 3

Tabelle 4

Tabelle 5

Tabelle 6

Tabelle 7

Tabelle 8

Tabelle 9

Anhang II Codelisten

1. Sprachencodes

2. Administrativer Referenzcode (ARC)

3. Ländercodes

4. Dienststellenschlüsselnummer (COR)

5. Code Sicherheitsleistender

6. Code Beförderungsart

7. Code Beförderungsmittel/Container

8. Code Packstücke

9. Code Annullierungsgrund

10. Verbrauchsteuer-Produktcode (EPC)

11. Code Maßeinheit

12. Maximale Beförderungsdauer entsprechend dem Code für die Beförderungsart

13. Nationale Verwaltung - Grad Plato