Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Lebensmittel - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe ¹, insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3 und Artikel 14,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über ein einheitliches Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen ², insbesondere auf Artikel 7 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 enthält eine EU-Liste der für die Verwendung in Lebensmitteln zugelassenen Zusatzstoffe mit den Bedingungen für ihre Verwendung.

(2) Im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission ³ sind Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe festgelegt.

(3) Die EU-Liste der für die Verwendung in Lebensmitteln zugelassenen Zusatzstoffe und die Spezifikationen für Lebensmittelzusatzstoffe können nach dem in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 genannten einheitlichen Verfahren entweder auf Initiative der Kommission oder auf Antrag eines Mitgliedstaats oder einer betroffenen Person aktualisiert werden.

(4) Im Dezember 2019 wurde bei der Kommission ein Antrag auf Zulassung für die Verwendung von Glykolipiden als Konservierungsstoff in aromatisierten Getränken, einigen anderen Erzeugnissen der Kategorie 14.1 "nichtalkoholische Getränke" sowie alkoholfreiem Bier und Malzgetränken gestellt.

(5) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden "Behörde") hat die Sicherheit der vorgeschlagenen Verwendung von Glykolipiden als Lebensmittelzusatzstoff bewertet. In dem am 4. Mai 2021 angenommenen Gutachten der Behörde ⁴ wurde eine annehmbare tägliche Aufnahmemenge (Acceptable Daily Intake, ADI) von 10 mg/kg Körpergewicht pro Tag festgelegt. Die Behörde stellte fest, dass die höchste geschätzte Exposition von 3,1 mg/kg Körpergewicht pro Tag bei Kleinkindern innerhalb der festgelegten ADI liegt, und kam zu dem Schluss, dass die Exposition gegenüber Glykolipiden kein Sicherheitsrisiko hinsichtlich der vom Antragsteller vorgeschlagenen Verwendungen und Verwendungsmengen darstellt.

(6) Glykolipide werden aus dem Pilz Dacryopinax spathularia im Wege eines Fermentationsverfahrens gewonnen. Wenn Glykolipide als Konservierungsmittel eingesetzt werden, verlängern sie die Haltbarkeit von Getränken, indem sie sie vor den schädlichen Auswirkungen von Mikroorganismen schützen und das Wachstum pathogener Mikroorganismen hemmen. Glykolipide sind gegen Hefe, Schimmelpilze und grampositive Bakterien wirksam und können als Alternative für andere Konservierungsmittel dienen, die derzeit zur Verwendung in Getränken zugelassen sind.

(7) Es ist daher angezeigt, die Verwendung von Glykolipiden als Konservierungsstoff in den unter den Antrag fallenden Getränken zuzulassen und diesem Zusatzstoff die E-Nummer E 246 zuzuweisen.

(8) Die Spezifikationen für Glykolipide (E 246) sollten in den Anhang der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 aufgenommen werden, da der Zusatzstoff erstmals in die EU-Liste der für die Verwendung in Lebensmitteln zugelassenen Zusatzstoffe in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen wird.

(9) Die Verordnungen (EG) Nr. 1333/2008 und (EU) Nr. 231/2012 sollten daher entsprechend geändert werden.

(10) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. Juni 2022