Regelwerk, EU 2022

Leitf. 2022/C 247/01
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Vorwort

Wichtiger Hinweis

1. Regulierung des freien Warenverkehrs

1.1. Historischer Überblick

1.2. Der "neue Rechtsrahmen"

1.3. Die Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit

1.4. Die Rechtsvorschriften zur Produkthaftung

1.5. Geltungsbereich des Leitfadens

2. Wann gelten die EU-Harmonisierungsrechtsvorschriften für Produkte?

2.1. Erfasste Erzeugnisse

2.2. Bereitstellung auf dem Markt

2.3. Inverkehrbringen

2.4. Bereitstellung und Inverkehrbringen bei Fernabsatz und Online-Verkäufen

2.5. Aus Drittländern eingeführte Produkte

2.6. Inbetriebnahme oder Benutzung (und Einbau)

2.7. Gleichzeitige Anwendung von Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union

2.8. Vernünftigerweise vorhersehbarer und vorgesehener Verwendungszweck/Fehlanwendung

2.9. Räumlicher Geltungsbereich (EWR-EFTA-Staaten, überseeische Länder und Gebiete (ÜLG), Türkei)

2.10. Übergangszeiten bei neuen oder überarbeiteten EU-Vorschriften

2.11. Übergangsbestimmungen für die EU-Konformitätserklärung

2.12. Zusammenfassende Beispiele

3. Die Akteure in der Lieferkette und deren Verpflichtungen

3.1. Hersteller

3.2. Bevollmächtigter

3.3. Einführer

3.4. Händler

3.5. Fulfillment-Dienstleister

3.6. Der in Artikel 4 der Verordnung (EU) 2019/1020 genannte Wirtschaftsakteur (¹⁶³)

3.7. Andere Vermittler: Vermittler im Rahmen der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr

3.8. Endnutzer

4. Produktanforderungen

4.1. Wesentliche Produktanforderungen

Ablaufdiagramm 1

4.2. Rückverfolgbarkeitsanforderungen

4.3. Technische Unterlagen

4.4. EU-Konformitätserklärung

4.5. Kennzeichnungsvorschriften

5. Konformitätsbewertung

5.1. Module für die Konformitätsbewertung

Ablaufdiagramm 2

5.2. Konformitätsbewertungsstellen

5.3. Notifizierung

6. Akkreditierung

6.1. Warum akkreditieren

6.2. Was ist die Akkreditierung

6.3. Geltungsbereich der Akkreditierung

6.4. Akkreditierung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 765/2008

6.5. Die Infrastruktur für die europäische Akkreditierung

6.6. Grenzüberschreitende Akkreditierung

6.7. Akkreditierung im internationalen Kontext

7. Marktüberwachung

7.1. Warum brauchen wir eine Marktüberwachung

7.2. Anwendungsbereich der Verordnung (EU) 2019/1020

7.3. Organisation der Marktüberwachung

7.4. Kontrollen durch die Marktüberwachungsbehörden

7.5. Kontrolle von Produkten aus Drittländern

7.6. Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und mit der Europäischen Kommission

8. Freier Warenverkehr in der EU

8.1. Klausel über freien Verkehr

8.2. Beschränkungen

9. Internationale Aspekte des EU-Produktrechts

9.1. Abkommen über Konformitätsbewertung und Anerkennung gewerblicher Produkte (ACAA)

9.2. Abkommen über die gegenseitige Anerkennung

9.3. Das Handels- und Kooperationsabkommen mit dem Vereinigten Königreich

Anhang 1 Im Leitfaden angeführte Rechtsvorschriften der EU (Liste nicht vollständig)

Anhang 2 Zusätzliche Leitlinien

Anhang 3 Nützliche Internetadressen

Anhang 4 Konformitätsbewertungsverfahren (Module aus dem Beschluss Nr. 768/2008/EG)

Anhang 5