Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2021, Tierschutz/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates vom 9. Dezember 1996 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels ¹, insbesondere auf Artikel 19 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 792/2012 ² sollte an den Inhalt der einschlägigen Entschließungen angepasst werden, die auf der achtzehnten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (im Folgenden das "Übereinkommen") vom 17. bis 28. August 2019 (CoP 18) angenommen bzw. geändert wurden.

(2) Insbesondere wurde auf der CoP 18 die Entschließung Conf. 12.3 dahin gehend geändert, dass ein neuer Code für die Angabe der Herkunft bestimmter Pflanzenexemplare eingeführt wurde, die keinem der bislang vorhandenen Codes entsprechen. Dieser neue Herkunftscode sollte in die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 792/2012 aufgenommen werden.

(3) Um die Berichterstattung zu verbessern und die Analyse des Handels zu erleichtern, sollten in das Formblatt für Einfuhrmeldungen in Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 792/2012 Informationen über die Herkunft der gehandelten Exemplare aufgenommen werden können. Im Interesse einer effizienten Nutzung der Ressourcen sollten die Vollzugsbehörden für einen begrenzten Übergangszeitraum noch die vorhandenen Bestände an Formblättern für Einfuhrmeldungen verwenden können.

(4) Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 792/2012 sollte daher entsprechend geändert werden.

(5) Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 792/2012 gewährleistet die einheitliche Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 865/2006 der Kommission ³, insbesondere durch Festlegung der Muster, denen die in der genannten Verordnung vorgesehenen Genehmigungen, Bescheinigungen und sonstigen Dokumente entsprechen müssen. Diese Änderungsverordnung sollte daher in Verbindung mit der Verordnung zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 865/2006 der Kommission ⁴ angewandt werden, und beide Änderungsverordnungen sollten ab demselben Tag gelten.

(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Handel mit wild lebenden Tieren und Pflanzen

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 792/2012 wird wie folgt geändert:

1. Dem Artikel 2 Absatz 2 wird folgender Unterabsatz 2 angefügt:

"Bis zum 19. Januar 2023 können für Einfuhrmeldungen stattdessen die Formblätter in Anhang II in der am 18. Januar 2022 in Kraft befindlichen Fassung verwendet werden."

2. Die Anhänge I, III und V der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 792/2012 werden gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.

3. Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 792/2012 erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 16. Dezember 2021