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Beschluss (GASP) 2021/1304 des Rates vom 5. August 2021 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
(ABl. L 283 vom 06.08.2021 S. 13)
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Der Rat hat am 27. Mai 2016 den Beschluss (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea 1 angenommen.
(2) Gemäß Artikel 36 Absatz 2 des Beschlusses (GASP) 2016/849 hat der Rat die Liste der benannten Personen und Einrichtungen in den Anhängen II, III, V und VI jenes Beschlusses überprüft.
(3) Die restriktiven Maßnahmen gegen alle Personen und Einrichtungen in den Listen in den Anhängen II und III des Beschlusses (GASP) 2016/849 sollten aufrechterhalten werden, und die Begründung für zehn Personen und eine Einrichtung sowie die Angaben zur Identität von vier Personen sollten aktualisiert werden.
(4) Zudem sollten die Angaben zur Identität von einer Person in der Liste in Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 aktualisiert werden.
(5) Der Beschluss (GASP) 2016/849 sollte daher entsprechend geändert werden
- hat folgenden Beschluss erlassen:
Die Anhänge I, II und III des Beschlusses (GASP) 2016/849 werden gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 5. August 2021.
| Anhang |
1. In Anhang I Teil A "Personen" des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhält Eintrag 77 folgende Fassung:
| Name | Aliasname | Geburtsdatum | Datum der Aufnahme in die Liste durch die VN | Gründe | |
| "77. | Ri Pyong Chul | Ri Pyong Chol, Ri Pyo'ngch'o'l | Geburtsdatum: 1948 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich Anschrift: DVRK |
22.12.2017 | Stellvertretendes Mitglied des Politbüros der Arbeiterpartei Koreas und erster Vizedirektor der Abteilung für Munitionsindustrie (Munitions Industry Department - MID)." |
2. In Anhang II Teil I "Personen und Einrichtungen, die für die Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder andere Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich sind, oder Personen oder Einrichtungen, die in ihrem Namen oder auf ihre Anweisung handeln, oder Einrichtungen, die in ihrem Eigentum oder unter ihrer Kontrolle stehen" Abschnitt A "Personen" des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhalten die Einträge 6, 7, 10, 11, 15, 16, 17, 18, 19, 24 und 25 folgende Fassung:
| Name | Aliasname | Angaben zur Identität | Datum der Aufnahme in die Liste | Gründe | |
| "6. | SO Sang-kuk | SO Sang Kuk | Geburtsdatum: 30.11.1938 Geschlecht: männlich |
22.12.2009 | Leiter der Abteilung für Kernphysik, Universität Kim Il Sung. |
| 7. | KIM Yong Chol | KIM Yong-Chol; KIM Young-Chol; KIM Young-Cheol; KIM Young-Chul | Geburtsdatum: 1946 Geburtsort: Pyongan-Pukto, DVRK Geschlecht: männlich |
19.12.2011 | Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, des Politbüros und der Kommission für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea. Ehemaliger Befehlshaber des Generalbüros für Aufklärung, einer Einrichtung, gegen die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Sanktionen verhängt hat. Möglicherweise wiedereingesetzt als Direktor der Abteilung 'Vereinigte Front'. |
| 10. | HONG Sung-Mu | HUNG Sun Mu; HONG Sung Mu | Geburtsdatum: 1.1.1942 Geschlecht: männlich |
20.5.2016 |
(Stand: 02.08.2022)
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