Regelwerk, EU 2021

VO (EU) 2021/384
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Artikel 1 Gegenstand

Artikel 2 Eignung von Sortenbezeichnungen

Artikel 3 Älteres Recht eines Dritten

Artikel 4 Schwierigkeiten, die Sortenbezeichnung als solche zu erkennen oder wiederzugeben

Artikel 5 Bezeichnung, die mit einer Sortenbezeichnung für eine andere Sorte übereinstimmt oder damit verwechselt werden kann

Artikel 6 Bezeichnungen, die beim Inverkehrbringen von Waren allgemein benutzt werden

Artikel 7 Irreführender Inhalt

Artikel 8 Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 637/2009

Artikel 9 Inkrafttreten und Anwendung

Anhang Begriffsbestimmung eng verwandter Arten im Sinne von Artikel 5 Absatz 3

Teil I
Gruppen innerhalb derselben Gattung

Teil II