Regelwerk, EU 2019

VO (EU) 2019/2153
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Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1 Gegenstand

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Artikel 3 Festsetzung von Gebühren und Entgelten

Artikel 4 Zahlung von Gebühren oder Entgelten

Artikel 5 Ablehnung oder Beendigung aus finanziellen Gründen

Artikel 6 Reisekosten

Artikel 7 Kostenvoranschlag

Kapitel II
Gebühren

Artikel 8 Allgemeine Bestimmungen bezüglich der Zahlung von Gebühren

Artikel 9 Zahlungszeiträume

Artikel 10 Ablehnung von Anträgen, Beendigung und Unterbrechung der im Zusammenhang mit Anträgen erbrachten Leistungen

Artikel 11 Aussetzung oder Widerruf von Zulassungen/Zeugnissen

Artikel 12 Rückgabe oder Übertragung von Zulassungen/Zeugnissen und Deaktivierung von Flugsimulationsübungsgeräten

Artikel 13 Außerordentliche Zertifizierungsleistungen

Kapitel III
Entgelte

Artikel 14 Allgemeine Bestimmungen bezüglich der Zahlung von Entgelten

Artikel 15 Zeitpunkt der Erhebung von Entgelten und Zahlungszeiträume

Artikel 16 Ablehnung von Anträgen, Beendigung und Unterbrechung der im Zusammenhang mit Anträgen erbrachten Leistungen

Kapitel IV
Beschwerden

Artikel 17 Bearbeitung von Beschwerden

Kapitel V
Verfahren der Agentur

Artikel 18 Allgemeine Bestimmungen

Artikel 19 Bewertung und Überarbeitung

Kapitel VI
Übergangs- und Schlussbestimmungen

Artikel 20 Aufhebung

Artikel 21 Übergangsbestimmungen

Artikel 22 Inkrafttreten

Anhang

Teil I: Leistungen, die pauschal abgerechnet werden

Tabelle 1 Genehmigungen von Musterzulassungen, eingeschränkten Musterzulassungen und Europäischen Technischen Standardzulassungen

Tabelle 2 Ergänzende Musterzulassungen

Tabelle 3 Erhebliche Änderungen und erhebliche Reparaturen

Tabelle 4 Geringfügige Änderungen und geringfügige Reparaturen

Tabelle 5 Zertifizierungsunterstützung für die Validierung

Tabelle 6 Gremium für die Überprüfung der Instandhaltung (Maintenance Review Board, MRB) Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit der Genehmigung des Berichts des Gremiums für die Überprüfung der Instandhaltung und dessen Änderungen

Tabelle 7 Drittlandsbetreiber

Tabelle 8 Jahresgebühr für Inhaber von EASA-Musterzulassungen, EASA-eingeschränkten Musterzulassungen, EASA-Genehmigungen Europäischer Technischer Standardzulassungen und sonstiger Genehmigungen von Musterzulassungen oder Europäischen Technischen Standardzulassungen, die gemäß der Verordnung (EU) 2018/1139 als anerkannt gelten

Tabelle 9A Genehmigung als Entwicklungsbetrieb

Tabelle 9B Alternatives Verfahren zur Genehmigung als Entwicklungsbetrieb

Tabelle 10 Genehmigung als Herstellungsbetrieb

Tabelle 11 Genehmigung als Instandhaltungsorganisation

Tabelle 12 Genehmigung als Ausbildungsbetrieb für Instandhaltungspersonal

Tabelle 13 Genehmigung als Drittland-Unternehmen zur Führung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit

Tabelle 14 Flugsimulationsübungsgeräte (FSTD) und Organisationen

Tabelle 15 Anerkennung von Genehmigungen, die gemäß geltenden bilateralen Vereinbarungen Genehmigungen nach Teil-145 und Teil-147 gleichwertig sind

Teil II: Certification tasks or services charged on an hourly basis

Teil IIa: Entgelte für die Erbringung von Ausbildungsleistungen

A. Entgeltpflichtige Ausbildungsleistungen

B. Befreiung von den in der Anlage aufgeführten Entgelten

C. Erstattung der Reisekosten

Anlage zu Teil IIa

Teil III
Entgelte für Beschwerden

Teil IV
Jährliche Inflationsrate

Teil V