Regelwerk, EU 2019

Empf. (EU) 2019/780
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Erwägungsgründe

Gegenstand und Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Zuständigkeiten der nationalen Sicherheitsbehörden

Einreichung eines Antrags

Verfahrensstufen und Fristen

Informationsmanagement

Vereinbarungen für Vor-Ort-Besuche und Inspektionen bei Infrastrukturbetreibern und Audits

Zusammenarbeit der nationalen Sicherheitsbehörden bei grenzüberschreitenden Infrastrukturen

Klassifizierung von Problemen

Kompetenzen des an der Bewertung beteiligten Personals

Überprüfung

Schlussbestimmungen

Anhang I Inhalt des Antrags auf Erteilung einer Sicherheitsgenehmigung

1. Art des Antrags

2. Besonderheiten der Infrastruktur(en)

3. Schienennetzbetrieb:

4. Angaben zum Antragsteller

5. Angaben zur Kontaktperson

6. Unterlagen zu dem das Sicherheitsmanagementsystem betreffenden Teil der Bewertung

7. Unterlagen zum nationalen Teil der Bewertung

8. Korrekturmaßnahmenpläne

Anhang II Sicherheitsbewertung

1. Allgemeines

2. Antragseingang

3. Erstprüfung

4. Umfassende Bewertung

5. Entscheidungsfindung

6. Abschluss der Bewertung

7. Besondere Bestimmungen für die Erneuerung von Sicherheitsgenehmigungen

8. Besondere Bestimmungen für die Aktualisierung von Sicherheitsgenehmigungen

Anlage

Abbildung 1
Sicherheitsbewertung

Abbildung 2
Umfassendes Bewertungsverfahren

Anhang III Inhalt der Sicherheitsgenehmigung

1. Kennnummer der Sicherheitsgenehmigung

2. Angaben zum Infrastrukturbetreiber

3. Angaben zur nationalen Sicherheitsbehörde:

4. Angaben zur Genehmigung

5. Anwendbare nationale Rechtsvorschriften

6. Einschränkungen und Betriebsbedingungen

7. Zusätzliche Angaben

8. Ausstellungsdatum und Unterschrift des ermächtigten Unterzeichners/Stempel der Behörde

Anlage