VO (EU) 2019/317
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Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Kapitel II
Aufgaben und Zuständigkeiten
Artikel 3 Unterstützung durch das Leistungsüberprüfungsgremium
Artikel 4 Bereitstellung von Informationen und Erleichterung der Überwachung durch Flugsicherungsorganisationen
Artikel 5 Unterstützung durch den Netzmanager
Artikel 6 Koordinierung mit der Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit
Kapitel III
Festlegung der Leistungsziele
Artikel 7 Dauer der Bezugszeiträume
Artikel 8 Wesentliche Leistungsindikatoren und Indikatoren für die Überwachung
Artikel 9 Unionsweit geltende Leistungsziele
Artikel 10 Leistungspläne
Artikel 11 Anreizregelungen
Kapitel IV
Annahme, Bewertung und Überarbeitung von Leistungsplänen
Artikel 12 Annahme und Vorlage der Leistungsplanentwürfe
Artikel 13 Überprüfung und Vollständigkeit der Leistungsplanentwürfe
Artikel 14 Bewertung und Überarbeitung von Leistungsplanentwürfen und Zielen
Artikel 15 Bewertung des überarbeiteten Entwurfs der Leistungspläne und -ziele und Annahme von Behebungsmaßnahmen
Artikel 16 Annahme von Leistungsplänen
Artikel 17 Leistungsziele oder Behebungsmaßnahmen, die nach Beginn des Bezugszeitraums angenommen werden
Artikel 18 Überarbeitung der Leistungsziele während eines Bezugszeitraums
Artikel 19 Genehmigung des Netzleistungsplans
Kapitel V
Finanzierung von Flugsicherungsdiensten, Festlegung von Gebührenzonen und Kostengrundlagen für Gebühren sowie Transparenz
Artikel 20 Grundsätze für die Finanzierung von Flugsicherungsdiensten
Artikel 21 Festlegung von Gebührenzonen
Artikel 22 Festlegung der Kostengrundlage für die Gebühren
Artikel 23 Tatsächliche Kosten
Artikel 24 Transparenz der Kosten
Kapitel VI
Berechnung der Gebührensätze und Gebühren
Artikel 25 Berechnung der Gebührensätze
Artikel 26 Inflationsanpassung
Artikel 27 Regelung zur Teilung des Verkehrsrisikos
Artikel 28 Regelung zur Kostenrisikoteilung
Artikel 29 Festsetzung der Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen
Artikel 30 Transparenz der Gebührensätze
Artikel 31 Gebührenberechnung
Artikel 32 Differenzierung von Flugsicherungsgebühren
Artikel 33 Erhebung der Gebühren
Kapitel VII
Besondere Bestimmungen
Artikel 34 Vereinfachte Gebührenregelung
Artikel 35 Flugsicherungsdienste für den An- und Abflug und CNS-, MET- und AIS-Dienste sowie ATM-Datendienste, die Marktbedingungen unterliegen
Kapitel VIII
Bereitstellung von Informationen, Überwachung und Veröffentlichung von Informationen
Artikel 36 Bereitstellung von Informationen
Artikel 37 Überwachung und Berichterstattung
Artikel 38 Veröffentlichung
Kapitel IX
Schlussbestimmungen
Artikel 39 Begründung einzelstaatlicher Beschlüsse und damit zusammenhängender Rechtsbehelf
Artikel 40 Aufhebung
Artikel 41 Inkrafttreten
Anhang I Wesentliche Leistungsindikatoren (KPI) für die Festlegung von Zielen und Indikatoren für die Überwachung
Abschnitt 1
KPI für die unionsweite Festlegung von Zielen und Indikatoren für die Überwachung auf Unionsebene
1. Sicherheit
1.1. Wesentliche Leistungsindikatoren1.2. Indikatoren für die Überwachung
2. Umwelt
2.1. Wesentliche Leistungsindikatoren2.2. Indikatoren für die Überwachung
3. Kapazität
3.1. Wesentlicher Leistungsindikator3.2. Indikatoren für die Überwachung
4. Kosteneffizienz
4.1. Wesentliche Leistungsindikatoren4.2. Indikatoren für die Überwachung
Abschnitt 2
Wesentliche Leistungsindikatoren (KPI)für die Festlegung von Zielen auf lokaler Ebene und Indikatoren für die Überwachung auf lokaler Ebene
1. Sicherheit
1.1. Wesentlicher Leistungsindikator1.2. Indikatoren für die Überwachung
2. Umwelt
2.1. Wesentlicher Leistungsindikator2.2. Indikatoren für die Überwachung
3. Kapazität
3.1. Wesentliche Leistungsindikatoren3.2. Indikatoren für die Überwachung
4. Kosteneffizienz
4.1. Wesentliche Leistungsindikatoren4.2. Indikator für die Überwachung
Abschnitt 3
KPI für die Zielfestlegung und Indikatoren für die Überwachung der Netzfunktionen
2. Sicherheit
2.1. Wesentliche Leistungsindikatoren2.2. Indikatoren für die Überwachung
3. Umwelt
3.1. Wesentliche Leistungsindikatoren
4. Kapazität
4.1. Wesentliche Leistungsindikatoren4.2. Indikatoren für die Überwachung
5. Kosteneffizienz
5.1. Indikatoren für die Überwachung
Anhang II Muster für Leistungspläne auf nationaler Ebene oder auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke gemäß Artikel 10 Absatz 1
1. Einleitung
2. Investitionen
3. Nationale Leistungsziele oder Fab-Leistungsziele und Maßnahmen zu ihrer Erreichung
4. Grenzübergreifende Initiativen und Umsetzung von SESAR
5. Vereinbarungen über die Teilung des Verkehrsrisikos und Anreizregelungen
6. Durchführung des Leistungsplans
Anhang III Muster des Netzleistungsplans gemäss Artikel 10 Absatz 5
1. Einleitung
2. Zusatznutzen des Netzmanagers
3. Leistungsziele, Ziele und Maßnahmen
3.1. Leistung des Netzmanagers im Bereich Sicherheit3.2. Leistung des Netzmanagers im Bereich Kosteneffizienz
3.3. Leistungsziele und spezifische Ziele für jede Netzfunktion
4. Umsetzung des Netzleistungsplans
Anhang IV Kriterien für die Bewertung der Leistungspläne und Ziele auf nationaler Ebene oder auf der Ebene funktionaler Luftraumblöcke
1. Bewertung der Kohärenz der nationalen Leistungsziele oder der FAB-Leistungsziele
1.1. Sicherheit1.2. Umwelt
1.3. Kapazität
1.4. Kosteneffizienz
2. Überprüfung der Leistungsplanentwürfe
Anhang V Kriterien für die Bewertung des Entwurfs des Netzleistungsplans
1. Von den nationalen Aufsichtsbehörden bereitzustellende Daten
2. Von Flugsicherungsorganisationen bereitzustellende Daten
3. Von Flughafenbetreibern an Flughäfen mit mindestens 80.000 Flugbewegungen nach Instrumentenflugregeln pro Jahr bereitzustellende Daten
4. Von den Flughafenkoordinatoren bereitzustellende Daten
5. Von den Luftraumnutzern bereitzustellende Daten
6. Vom Netzmanager bereitzustellende Daten
Anhang VII Festgestellte und tatsächliche Kosten
1. Berichtstabelle mit den Gesamtkosten und den Kosten je Leistungseinheit
Tabelle 1 - Gesamtkosten und Kosten je Einheit
2. Zusatzinformationen zur Berichtstabelle mit den Gesamtkosten und den Kosten je Leistungseinheit
Anhang VIII Anforderungen an die Berechnung der Strecken- bzw. An- und Abflug-Diensteinheiten Gemäß Artikel 25
1. Berechnung der Streckendiensteinheiten
2. Berechnung der An- und Abflugdiensteinheiten
Anhang IX Gebührensätze
1. Berichtstabellen zur Berechnung der Gebührensätze
2. Berichtstabellen über ergänzende Angaben zu Anpassungen
3. Berichtstabellen über ergänzende Angaben zu gemeinsamen Vorhaben und zu Einnahmen aus den Unterstützungsprogrammen der Union
Tabelle 2 - GebührensatzberechnungTabelle 3 - Ergänzende Informationen zu Anpassungen
Tabelle 4 - Ergänzende Angaben zu gemeinsamen Vorhaben und zu Einnahmen aus den Unterstützungsprogrammen der Union, die den Gebührenzonen zugewiesen wurden
4. Zusatzinformationen zu den Berichtstabellen nach den Nummern 1, 2 und 3
Anhang X Kriterien für die Bewertung, ob die Dienste zu Marktbedingungen nach Artikel 35 Absatz 1 erbracht werden
Anhang XI Berichtstabellen zur Unterstützung der Kostengrundlage und der Gebührensätze, die der Kommission Gemäß Artikel 35 Absatz 6 vorzulegen sind
1. Kosten der Flugsicherung
1.1. Berichtstabellen1.2. Zusatzinformationen
Anhang XII Wesentliche Aspekte der Konsultationen nach Artikel 24 Absatz 3 und Artikel 30 Absatz 1
Anhang XIII Besondere Anforderungen an Anreizregelungen gemäss Artikel 11 Absatz 3
1. Differenzierung der Pivotwerte
1.1. Für Strecken-Flugsicherungsdienste1.2. Für Flugsicherungsdienste für den An- und Abflug
2. Berechnung der Finanziellen vor- und Nachteile
2.1. Für Strecken-Flugsicherungsdienste2.2. Für Flugsicherungsdienste für den An- und Abflug