Beschl. (EU) 2018/2065
- Inhalt =>
1. Liberalisierung des Luftverkehrs und sonstige Regeln für die Zivilluftfahrt
2. Wettbewerbsregeln
3. Flugsicherheit
4. Luftsicherheit
5. Flugverkehrsmanagement (ATM)
6. Umwelt und Lärmschutz
7. Verbraucherschutz
8. Verschiedenes
9. Anhänge
Anhang A Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union
Kapitel I
Vermögensgegenstände, Liegenschaften, Guthaben und Geschäfte der Europäischen Union
Kapitel II
Nachrichtenübermittlung und Ausweise
Kapitel III
Mitglieder des Europäischen Parlaments
Kapitel IV
Vertreter der Mitgliedstaaten, die an den Arbeiten der Organe der Europäischen Union teilnehmen
Kapitel V
Beamte und sonstige Bedienstete der Europäischen Union
Kapitel VI
Vorrechte und Befreiungen der Vertretungen dritter Länder, die bei der Europäischen Union beglaubigt sind
Kapitel VII
Allgemeine Bestimmungen
Anlage Verfahren für die Anwendung des Protokolls über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union in der Schweiz1. Ausweitung der Anwendung auf die Schweiz
2. Befreiung der Agentur von den indirekten Steuern (einschließlich der Mehrwertsteuer)
3. Verfahren für die Anwendung der Bestimmungen in Bezug auf das Personal der Agentur
Anhang B Finanzkontrolle in Bezug auf die Schweizerischen Teilnehmer an Aktivitäten des Europäischen Luftfahrtabkommens
Artikel 1 Direkte Kommunikation
Artikel 2 Kontrollen
Artikel 3 Kontrollen vor Ort
Artikel 4 Information und Konsultation
Artikel 5 Geheimhaltung
Artikel 6 Verwaltungsrechtliche Maßnahmen und Sanktionen