Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte dieEinstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2018, Allgemeines/Außenwirtschaft - EU Bund
| Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2018, Allgemeines/Außenwirtschaft - EU Bund |
Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/1657 des Rates vom 6. November 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
(ABl. Nr. L 276 vom 07.11.2018 S. 12)
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP 1, insbesondere auf Artikel 33 Absatz 1,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Der Rat hat am 27. Mai 2016 den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen.
(2) Am 3. Oktober 2017 hat der mit der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzte Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (im Folgenden "Ausschuss des VN-Sicherheitsrat") vier Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen benannt.
(3) Am 28. Dezember 2017 hat der mit der Ausschuss des VN-Sicherheitsrates vier weitere Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen benannt.
(4) Am 30. März 2018 hat der Ausschuss des VN-Sicherheitsrates 15 Schiffe für ein Einfrieren von Vermögenswerten, 25 Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen und zwölf Schiffe für einen Entzug des Rechts des Führens der Flagge benannt.
(5) Diese Schiffe sind in Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 aufgeführt.
(6) Der Ausschuss des VN-Sicherheitsrates hat auf der Liste der benannten Schiffe weitere Angaben zu einigen dieser Schiffe veröffentlicht.
(7) Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 sollte daher entsprechend geändert werden
- hat folgenden Beschluss erlassen:
Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 6. November 2018.
| Anhang |
1. In Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhalten die Einträge 1 bis 12 unter der Überschrift " A. Schiffe, denen das Recht entzogen wurde, die Flagge zu führen" folgende Fassung:
| Name des Schiffs | IMO-Nummer | Datum der Benennung durch die VN | |
| "1. | ASIa BRIDGE 1
Weitere Angaben: MS ASIa BRIDGE 1 hat am 22. Oktober 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen und nach Cam Pha, Vietnam, verbracht. |
8916580 | 30.3.2018 |
| 2. | XIN GUANG HAI
Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS XIN GUANG HAI hat am 27. Oktober 2017 Kohle der DVRK in Taean, DVRK, geladen und am 18. Dezember 2017 nach Port Klang, Malaysia, verbracht. |
9004700 | 30.3.2018 |
| 3. | HUa FU
Weitere Angaben: MS HUa FU hat am 24. September 2017 Kohle der DVRK in Najin, DVRK, geladen. |
9020003 | 30.3.2018 |
| 4. | YUK TUNG
Weitere Angaben: MS YUK TUNG beteiligte sich im Januar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS RYE SONG GANG. |
9030591 | 30.3.2018 |
| 5. | KOTI
Weitere Angaben: MS KOTI beteiligte sich am 9. Dezember 2017 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS KUM UN SAN 3. |
9417115 | 30.3.2018 |
| 6. | DONG FENG 6
Weitere Angaben: MS DONG FENG 6 hat am 11. Juli 2017 Kohle der DVRK in Hamhung, DVRK, für die Ausfuhr unter Verletzung von VN-Sanktionen geladen. |
9008201 | 30.3.2018 |
| 7. | HAO FAN 2
Weitere Angaben: MS HAO FAN 2 hat am 3. Juni 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, für die Ausfuhr unter Verletzung von VN-Sanktionen geladen. |
8747604 | 30.3.2018 |
| 8. | HAO FAN 6
Weitere Angaben: MS HAO FAN 6 hat am 27. August 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen. |
8628597 | 30.3.2018 |
| 9. | JIN HYE
Weitere Angaben: MS JIN HYE beteiligte sich am 16. Dezember 2017 an einer direkten Umladung von Schiff zu Schiff mit MS CHON Ma SAN. |
8518572 | 30.3.2018 |
| 10. | FAN KE
Weitere Angaben: MS FAN KE hat im September/Oktober 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen. |
8914934 | 30.3.2018 |
| 11. | WAN HENG 11
Weitere Angaben: MS WAN HENG 11 beteiligte sich am 13. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS RYE SONG GANG 1. |
(Stand: 11.03.2019)
Alle vollständigen Texte in der aktuellen Fassung im Jahresabonnement
Nutzungsgebühr: 90.- € netto (Grundlizenz)
(derzeit ca. 7200 Titel s.Übersicht - keine Unterteilung in Fachbereiche)
Die Zugangskennung wird kurzfristig übermittelt
? Fragen ?
Abonnentenzugang/Volltextversion