Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2018, Allgemeines/Außenwirtschaft - EU Bund

Der Rat der Europäischen Union -

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP ¹, insbesondere auf Artikel 33 Absatz 1,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 27. Mai 2016 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen.

(2) Am 16. Oktober 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, drei Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen sowie die Entziehung der Flagge vorgesehen.

(3) Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 sollte daher entsprechend geändert werden

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 25. Oktober 2018.

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1. Die folgenden Schiffe werden dem in Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 enthaltenen Abschnitt " A. Schiffe, denen das Recht entzogen wurde, die Flagge zu führen" hinzugefügt:

2. Die folgenden Schiffe werden dem in Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 enthaltenen Abschnitt " D. Schiffe, denen das Einlaufen in Häfen verboten ist" hinzugefügt:

ENDE