Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2018, Gesundheitswesen/Infektionschutz - EU Bund

Neufassung -Ersetzt Entsch.'en 2000/96/EG und 2002/253/EG

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf den Beschluss Nr. 1082/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2013 zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 2119/98/EG ¹, insbesondere auf Artikel 6 Absatz 5 Buchstaben a und b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Entscheidung Nr. 2119/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ² wurde mit der Entscheidung 2000/96/EG der Kommission ³ eine Liste der übertragbaren Krankheiten und besonderen Gesundheitsrisiken erstellt, die durch epidemiologische Überwachung im Gemeinschaftsnetz erfasst werden sollen.

(2) Mit der Entscheidung 2002/253/EG der Kommission ⁴ wurden Falldefinitionen für die Meldung der in der Entscheidung 2000/96/EG aufgeführten übertragbaren Krankheiten an das Gemeinschaftsnetz festgelegt.

(3) Der Anhang des Beschlusses Nr. 1082/2013/EU enthält die Kriterien für die Auswahl der durch die epidemiologische Überwachung im Rahmen des Netzes zu erfassenden übertragbaren Krankheiten und damit zusammenhängenden besonderen Gesundheitsrisiken.

(4) Die mit der Entscheidung 2000/96/EG aufgestellte Liste der übertragbaren Krankheiten und damit zusammenhängenden besonderen Gesundheitsrisiken sollte aktualisiert werden, um den Entwicklungen hinsichtlich Inzidenz und Prävalenz und den Bedürfnissen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten Rechnung zu tragen und um die Übereinstimmung mit den Kriterien im Anhang des Beschlusses Nr. 1082/2013/EU zu gewährleisten.

(5) Bei der Aktualisierung der Liste der Falldefinitionen sollten neue wissenschaftliche Erkenntnisse und Änderungen von Kriterien und Verfahren bei der Labordiagnose einbezogen werden.

(6) Sowohl die Liste der Krankheiten als auch die Liste der Falldefinitionen werden an die in der Internationalen statistischen Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme in der 10. Überarbeitung (ICD-10) verwendete Nomenklatur der Weltgesundheitsorganisation angepasst.

(7) In die aktualisierte Liste der Krankheiten sollten folgende die öffentliche Gesundheit bedrohenden neuen oder aktuell wieder neu aufgetretenen übertragbaren Krankheiten aufgenommen werden, wobei die Kriterien gemäß dem Anhang des Beschlusses Nr. 1082/2013/EU für die Auswahl der durch die epidemiologische Überwachung zu erfassenden übertragbaren Krankheiten oder damit zusammenhängenden besonderen Gesundheitsrisiken zu befolgen sind:

• Chikungunya-Viruskrankheit: Wegen der durch das Chikungunya-Virus ausgelösten autochthonen Infektionen in Italien (2007) und Frankreich (2010 und 2014), der weiten Verbreitung geeigneter Vektoren (Aedes albopictus) im Mittelmeerraum und der aus Endemiegebieten zurückkehrenden Reisenden ist eine systematische Überwachung erforderlich, um die Ausbreitung des Chikungunya-Virus in der Union zu verhindern;
• Dengue: Der große Dengue-Ausbruch auf Madeira 2012 und die Präsenz geeigneter Vektoren (Stechmücken der Gattung Aedes), vor allem in den Mitgliedstaaten des Mittelmeerraums, machen deutlich, dass die Überwachung ausgeweitet werden muss, um dazu beizutragen, dass eine Ausbreitung des Dengue-Virus in der Union verhindert wird;
• Zika-Viruskrankheit: Eine Infektion mit dem Zika-Virus während der Schwangerschaft kann bei Neugeborenen schwere neurologische Schäden zur Folge haben. Die frühe Diagnose und die Überwachung von Rückkehrern aus Infektionsgebieten sind von entscheidender Bedeutung. Für die Ausarbeitung von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Einschleppung und Ausbreitung des Zika-Virus in der Union werden Überwachungsdaten benötigt.
• Lyme-Neuroborreliose: Die Übertragung der Neuroborreliose, einer Komplikation der Lyme-Krankheit, die durch das Bakterium Borrelia burgdorferi hervorgerufen und durch Zeckenbiss auf den Menschen übertragen wird, ist in der Union ein Problem. Die Krankheitsentwicklung muss durch systematische Überwachung beobachtet werden, als Grundlage für Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung der Krankheit und ihrer Komplikationen.

(8) Gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 851/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates ⁵