VO (EU) 2018/574
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Kapitel I
Gegenstand und Begriffsbestimmungen
Artikel 1 Gegenstand
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Kapitel II
Technische Spezifikationen des individuellen Erkennungsmerkmals
Abschnitt 1
Gemeinsame Bestimmungen
Artikel 3 Ausgabestelle
Artikel 4 Für das Generieren und die Ausgabe individueller Erkennungsmerkmale zuständige Ausgabestellen
Artikel 5 Gültigkeit individueller Erkennungsmerkmale und Deaktivierung
Abschnitt 2
Individuelle Erkennungsmerkmale auf der Ebene der einzelnen Packung
Artikel 6 Kennzeichnung mittels Erkennungsmerkmalen auf Packungsebene
Artikel 7 Überprüfung von Erkennungsmerkmalen auf Packungsebene
Artikel 8 Struktur des Erkennungsmerkmals auf Packungsebene
Artikel 9 Beantragung und Ausgabe von Erkennungsmerkmalen auf Packungsebene
Abschnitt 3
Individuelle Erkennungsmerkmale auf der Ebene der aggregierten Verpackung
Artikel 10 Kennzeichnung mittels Erkennungsmerkmalen auf aggregierter Ebene
Artikel 11 Struktur der Erkennungsmerkmale auf aggregierter Ebene, die von Ausgabestellen generiert werden
Artikel 12 Verknüpfung zwischen den Erkennungsmerkmalebenen
Artikel 13 Beantragung und Ausgabe von Erkennungsmerkmalen auf aggregierter Ebene, die von Ausgabestellen generiert werden
Kapitel III
Identifikationscodes für Wirtschaftsteilnehmer, Einrichtungen und Maschinen
Artikel 14 Beantragung eines Identifikationscodes für einen Wirtschaftsteilnehmer
Artikel 15 Ausgabe und Registrierung von Wirtschaftsteilnehmer-Identifikationscodes
Artikel 16 Beantragung eines Identifikationscodes für eine Einrichtung
Artikel 17 Ausgabe und Registrierung von Einrichtungs-Identifikationscodes
Artikel 18 Beantragung eines Identifikationscodes für eine Maschine
Artikel 19 Ausgabe und Registrierung von Maschinen-Identifikationscodes
Artikel 20 Übermittlung von Offline-Flatfiles und Registern
Kapitel IV
Datenträger
Artikel 21 Datenträger für die individuellen Erkennungsmerkmale
Artikel 22 Qualität der optischen Datenträger
Artikel 23 Von Menschen lesbarer Code
Kapitel V
Repository-system
Artikel 24 Komponenten des Repository-Systems
Artikel 25 Allgemeine Eigenschaften des Repository-Systems
Artikel 26 Primäre Repositories
Artikel 27 Sekundäres Repository
Artikel 28 Koordinierungsaufgaben des Anbieters des sekundären Repository
Artikel 29 Router
Artikel 30 Kosten des Repository-Systems
Artikel 31 Frist für die Einrichtung des Repository-Systems
Kapitel VI
Erfassung und Übermittlung
Artikel 32 Erfassung und Übermittlung von Informationen über Produktverbringungen
Artikel 33 Erfassung und Übermittlung von Transaktionsinformationen
Artikel 34 Zeitrahmen für die Übermittlung der erforderlichen Informationen
Kapitel VII
Schlussbestimmungen
Artikel 35 Unabhängigkeit
Artikel 36 Sicherheit und Interoperabilität der Mitteilungen und Daten
Artikel 36a Qualität der Daten
Artikel 37 Übergangsbestimmung
Artikel 38 Inkrafttreten
Anhang I Auswahlverfahren für unabhängige Drittanbieter von Repository-Systemen
Kapitel I
Beschreibung der Felder
Abschnitt 1
Datentyp
Abschnitt 2
Kardinalitätstyp
Abschnitt 3
Prioritätstyp
Kapitel II
Meldungen
Abschnitt 1
Identifikationscodes für Wirtschaftsteilnehmer, Einrichtungen und Maschinen
1.1. Beantragung eines Wirtschaftsteilnehmer-Identifikationscodes1.2. Berichtigung von Informationen bezüglich des Wirtschaftsteilnehmer-Identifikationscodes
1.3. Löschung eines Wirtschaftsteilnehmer-Identifikationscodes
1.4. Beantragung eines Identifikationscodes für eine Einrichtung
1.5. Berichtigung von Informationen bezüglich des Identifikationscodes für eine Einrichtung
1.6. Löschung des Identifikationscodes einer Einrichtung
1.7. Beantragung eines Maschinen-Identifikationscodes
1.8. Berichtigung von Informationen bezüglich des Maschinen-Identifikationscodes
1.9. Löschung eines Maschinen-Identifikationscodes
Abschnitt 2
Individuelle Erkennungsmerkmale
2.1. Beantragung individueller Erkennungsmerkmale auf Packungsebene2.2. Beantragung individueller Erkennungsmerkmale auf aggregierter Ebene
2.3. Beantragung einer Deaktivierung individueller Erkennungsmerkmale
2.4. Beantragung einer Reaktivierung individueller Erkennungsmerkmale für Erzeugnisse, die als gestohlen gemeldet, aber wieder aufgefunden wurden (nur zulässig, wenn Deact_Reason1 = 2 im vorausgehenden Meldungstyp 2-3)
Abschnitt 3
Erfassung und Übermittlung von Informationen über Produktverbringungen
3.1. Anbringung individueller Erkennungsmerkmale auf Packungsebene an den Einzelpackungen3.2. Anbringung individueller Erkennungsmerkmale auf aggregierter Ebene an aggregierten Verpackungen
3.3. Versand von Tabakerzeugnissen aus einer Einrichtung
3.4. Ankunft von Tabakerzeugnissen in einer Einrichtung
3.5. Umladung
3.6. Desaggregierung individueller Erkennungsmerkmale auf aggregierter Ebene
3.7. Bericht über die Lieferung mittels eines Verkaufswagens an eine Verkaufsstelle (erforderlich, wenn Meldungstyp 3-3 und Feld Destination_ID1 = 4)
3.8. Versand von Tabakerzeugnissen aus einer Einrichtung an Labors, Abfallentsorgungsstellen, nationale Behörden, internationale Regierungsorganisationen, Botschaften und Militärstützpunkte
Abschnitt 4
Transaktionsereignisse
4.1. Ausstellung der Rechnung4.2. Vergabe der Auftragsnummer
4.3. Eingang der Zahlung
Abschnitt 5
Rückrufe
5. Rückrufe von Anträgen, operationellen Meldungen und Transaktionsmeldungen (möglich für die Meldungstypen 2-1, 2-2, 2-3 (nur innerhalb von 24 Stunden nach der ursprünglichen Meldung 2-3, wenn das Feld 'Deact_Reason1' einen anderen Wert aufweist als '2 - Erzeugnis gestohlen'), 3-1 bis 3-8, 4-1, 4-2 und 4-3)