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Neufassung -Ersetzt Beschl. (EU) 2016/706

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer Kontrollregelung der Union zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 847/96, (EG) Nr. 2371/2002, (EG) Nr. 811/2004, (EG) Nr. 768/2005, (EG) Nr. 2115/2005, (EG) Nr. 2166/2005, (EG) Nr. 388/2006, (EG) Nr. 509/2007, (EG) Nr. 676/2007, (EG) Nr. 1098/2007, (EG) Nr. 1300/2008, (EG) Nr. 1342/2008 sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 2847/93, (EG) Nr. 1627/94 und (EG) Nr. 1966/2006 ¹, insbesondere auf Artikel 79 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 wird eine Kontroll-, Inspektions- und Durchsetzungsregelung erlassen, mit der die Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik in der Union sichergestellt werden soll. Nach dieser Verordnung dürfen Unionsinspektoren unbeschadet der vorrangigen Zuständigkeiten der Küstenmitgliedstaaten Inspektionen gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung in Unionsgewässern und in Fischereifahrzeugen der Union außerhalb der Unionsgewässer durchführen.

(2) Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2011 der Kommission ² enthält Durchführungsbestimmungen für die Anwendung der Kontrollregelung der Union, die mit der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 eingeführt worden war.

(3) Gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2011 wird auf der Grundlage der Meldungen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur (im Folgenden: "Agentur") die Liste der Unionsinspektoren verabschiedet.

(4) Eine erste Liste von Unionsinspektoren wurde mit dem Durchführungsbeschluss 2011/883/EU der Kommission ³ erstellt. Diese Liste wurde viermal durch eine neue Liste von Unionsinspektoren ersetzt, die zunächst mit dem Durchführungsbeschluss 2013/174/EU ⁴, danach mit den Durchführungsbeschlüssen 2014/120/EU ⁵, (EU) 2015/645 ⁶ und anschließend mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2016/706 der Kommission ⁷ festgelegt wurde. Gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2011 teilen die Mitgliedstaaten und die Agentur der Kommission nach Erstellung der ursprünglichen Liste jährlich bis Oktober ihre Änderungswünsche für die Liste des folgenden Kalenderjahres mit, und die Kommission ändert die Liste bis zum 31. Dezember eines jeden Jahres entsprechend.

(5) Einige Mitgliedstaaten und die Agentur haben Änderungen an der derzeitigen Liste der Inspektoren mitgeteilt. Die mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2016/706 festgelegte Liste sollte daher auf Grundlage dieser Mitteilungen durch eine neue Liste von Unionsinspektoren ersetzt werden.

(6) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Fischerei und Aquakultur

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Die Liste der Unionsinspektoren ist im Anhang dieses Beschlusses festgelegt.

Artikel 2

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2016/706 wird aufgehoben.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 23. Mai 2017