Regelwerk, EU 2016

VO (EU) 2016/1240
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Titel I
Allgemeine Bestimmungen

Kapitel I
Einleitende Bestimmung

Artikel 1 Geltungsbereich

Kapitel II
Gemeinsame allgemeine Regeln

Artikel 2 Einreichung und Zulässigkeit der Angebote und Anträge

Titel II
Öffentliche Intervention

Kapitel I
Besondere Vorschriften für die öffentliche Intervention

Artikel 3 Interventionslagerorte

Artikel 4 Feststellung der Interventionsfähigkeit der Erzeugnisse

Kapitel II
Interventionsankäufe von Erzeugnissen

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 5 Mindestangebotsmengen

Artikel 6 Höhe der Sicherheit für den Ankauf von Erzeugnissen

Artikel 7 Einreichung und Zulässigkeit der Angebote

Artikel 8 Überprüfung der Angebote durch die Zahlstelle

Artikel 9 Mitteilung der Angebote an die Kommission

Abschnitt 2
Ankauf zum Festpreis

Artikel 10 Einreichung von Angeboten für den Ankauf von Weichweizen, Butter und Magermilchpulver zum Festpreis

Artikel 11 Maßnahmen zur Einhaltung der mengenmäßigen Beschränkungen

Abschnitt 3
Ankauf im Wege eines Ausschreibungsverfahrens

Artikel 12 Ausschreibungsverfahren

Artikel 13 Einreichung und Zulässigkeit der Angebote

Artikel 14 Beschlüsse über den Ankaufspreis

Artikel 15 Einzelentscheidungen über Angebote

Artikel 16 Begrenzung der Ankäufe von Rindfleisch

Abschnitt 4
Lieferungen und Transportkosten

Artikel 17 Lieferberechtigungsschein

Artikel 18 Sonderbestimmungen für die Lieferung von Getreide und Reis

Artikel 19 Transportkosten für Getreide und Reis

Artikel 20 Sonderbestimmungen für die Lieferung von Rindfleisch

Artikel 21 Sonderbestimmungen für die Aufmachung, Lieferung und Lagerung von Butter und Magermilchpulver

Artikel 22 Lieferung

Abschnitt 5
Kontrollen und Übernahme

Artikel 23 Übernahmeprotokoll

Artikel 24 Verpflichtungen des Marktteilnehmers

Artikel 25 Entbeinungsauflagen für Rindfleisch

Abschnitt 6
Preisanpassungen und Zahlungen

Artikel 26 Preisanpassungen für Getreide und Reis

Artikel 27 Zahlungen

Kapitel III
Verkauf von Interventionserzeugnissen

Artikel 28 Eröffnung der Ausschreibung

Artikel 29 Ausschreibungsbekanntmachung und Vorkehrungen im Zusammenhang mit der Ausschreibungsbekanntmachung

Artikel 30 Einreichung und Zulässigkeit der Angebote

Artikel 31 Mitteilung von Angeboten an die Kommission

Artikel 32 Beschlüsse über die Verkaufspreise

Artikel 33 Einzelentscheidungen über Angebote

Artikel 34 Sonderbestimmungen für die Zuteilung von Rindfleisch, Butter und Magermilchpulver

Artikel 35 Zahlungen

Artikel 36 Verkäufe durch die Mitgliedstaaten

Artikel 37 Übernahmeschein

Artikel 38 Auslagerung von Butter und Magermilchpulver

Kapitel IV
Absatz von Interventionserzeugnissen im Rahmen der Regelung für die Abgabe von Nahrungsmitteln an Bedürftige in der Union

Artikel 38a Bereitstellung von Interventionserzeugnissen für die Regelung

Artikel 38b Verkauf von für die Regelung bereitgestellten Interventionserzeugnissen

Titel III
Beihilfe für die private Lagerhaltung

Kapitel I
Sonderbestimmungen für die Beihilfe für die private Lagerhaltung

Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 39 Eröffnung von Ausschreibungsverfahren und Vorausfestsetzung der Beihilfe

Artikel 40 Einreichung und Zulässigkeit der Angebote für und Anträge auf die Beihilfe für die private Lagerhaltung

Artikel 41 Überprüfung der Angebote und Anträge durch die Zahlstelle

Artikel 42 Mitteilung der Angebote und Anträge an die Kommission

Abschnitt II
Festsetzung des Beihilfebetrags für die private Lagerhaltung im Wege eines Ausschreibungsverfahrens

Artikel 43 Beschlüsse über den Höchstbetrag der Beihilfe für die private Lagerhaltung

Artikel 44 Einzelentscheidungen über Angebote

Abschnitt III
Vorausfestsetzung des Beihilfebetrags für die private Lagerhaltung

Artikel 45 Entscheidungen über Anträge auf Beihilfe für die private Lagerhaltung mit im Voraus festgesetztem Beihilfebetrag

Abschnitt IV
Einlagerung von Erzeugnissen in die private Lagerhaltung

Artikel 46 Angaben zum Lagerort für die private Lagerhaltung von noch nicht eingelagerten Erzeugnissen

Artikel 47 Einlagerung von noch nicht eingelagerten Erzeugnissen

Kapitel II
Lagerverträge

Abschnitt I
Abschluss von Verträgen

Artikel 48 Vertragliche Lagerzeit

Artikel 49 Abschluss der Verträge

Artikel 50 Mitteilung über den Abschluss von Verträgen

Abschnitt II
Bestandteile des Vertrags und Verpflichtungen des Marktteilnehmers

Artikel 51 Bestandteile des Vertrags

Artikel 52 Verpflichtungen des Marktteilnehmers

Kapitel III
Auslagerung der Erzeugnisse und Zahlung der Beihilfe für die private Lagerhaltung

Abschnitt I
Auslagerung der Erzeugnisse

Artikel 53 Auslagerung

Abschnitt II
Zahlung

Artikel 54 Antrag auf Zahlung der Beihilfe für die private Lagerhaltung

Artikel 55 Zahlung der Beihilfe für die private Lagerhaltung

Titel IV
Kontrollen und Sanktionen

Kapitel I
Kontrollen

Artikel 56 Allgemeine Kontrollvorschriften für die öffentliche Intervention und die Beihilfe für die private Lagerhaltung

Artikel 57 Besondere Kontrollvorschriften für die öffentliche Intervention

Artikel 58 Besondere Kontrollbestimmungen für Getreide und Reis im Rahmen der öffentlichen Intervention

Artikel 59 Sonderbestimmungen für die Übernahme von Getreide und Reis am Lagerort des Lagerhalters

Artikel 60 Besondere Kontrollbestimmungen für die Beihilfe für die private Lagerhaltung

Artikel 60a Spezifische Kontrollvorschrift für die öffentliche Intervention und die Beihilfe für die private Lagerhaltung von Milch und Milcherzeugnissen

Artikel 61 Kontrollberichte

Kapitel II
Sanktionen und Verwaltungsmaßnahmen

Artikel 62 Sanktionen und Verwaltungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Beihilfe für die private Lagerhaltung

Titel V
Mitteilungen und Schlussbestimmungen

Kapitel I
Mitteilungen

Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften über Mitteilungen

Artikel 63 Mitteilungsverfahren

Artikel 64 Mitteilungen über Zahlstellen

Abschnitt II
Mitteilungen betreffend die öffentliche Intervention

Artikel 65 Mitteilungen über Interventionsbestände

Abschnitt III
Mitteilungen über die Beihilfe für die private Lagerhaltung

Artikel 66 Übermittlung von Informationen über die private Lagerhaltung

Kapitel II
Schlussbestimmungen

Artikel 67 Inkrafttreten und Geltung

Anhang I Getreide

Teil I

1. Bestandteile, die kein einwandfreies Grundgetreide sind

1.1. Bruchkorn

1.2. Kornbesatz

1.3. Auswuchs

1.4. Schwarzbesatz

1.5. Lebende Schädlinge

1.6. Körner, die ihr glasiges Aussehen verloren haben

2. Bei der Begriffsbestimmung des Besatzes bei den einzelnen Getreidearten zu berücksichtigende Faktoren

2.1. Hartweizen

2.2. Weichweizen

2.3. Gerste

2.4. Mais

Teil II
Methoden zur Bestimmung der Qualität des zur Intervention angebotenen oder ausgeschriebenen oder eingelagerten Getreides

Teil III
Methode zur Bestimmung der Eigenschaft "nicht klebend und maschinell bearbeitbar" des aus Weichweizen hergestellten Teigs

1. Titel

2. Anwendungsgebiet

3. Prinzip

4. Zutaten

4.1. Hefe

4.2. Leitungswasser

4.3. Zucker-Salz-Ascorbinsäure-Lösung

4.4. Zuckerlösung

4.5. Enzymaktives Malzmehl

5. Einrichtung und Geräte

5.1. Backraum

5.2. Kühlschrank

5.3. Waage

5.4. Waage

5.5. Analytische Waage

5.6. Kneter

5.7. Gärschrank

5.8. Offene Kunststoffbehälter

5.9. Quadratische Kunststoffplatten

5.10. Rundwirker

6. Probenahme

7. Verfahren

7.1. Bestimmung der Wasseraufnahme

7.2. Bestimmung des Malzmehlzusatzes

7.3. Reaktivierung der Trockenhefe

7.4. Einstellung der Temperatur des Mehles und der flüssigen Zutaten

7.5. Teigzusammensetzung

7.6. Kneten

7.7. Teilen und Rundwirken

7.8. Formen

8. Versuchsbericht

9. Allgemeine Bemerkungen

Teil IV
Probenahme- und Analysemethoden für Getreide

Teil V
Preiszuschläge und -abschläge

Tabelle I Preiszuschläge für den Feuchtigkeitsgehalt bei anderem Getreide als Mais

Tabelle II Preisabschläge für den Feuchtigkeitsgehalt bei anderem Getreide als Mais

Tabelle III Preiszuschläge für den Eiweißgehalt bei Weichweizen

Tabelle IV Preisabschläge für den Eiweißgehalt bei Weichweizen

Teil VI
Berechnung der Preiszu- und -abschläge

Anhang II Reis

Teil I
Probenahme- und Analysemethoden für Rohreis

Teil II
Preiszuschläge und -abschläge

Tabelle I Preiszuschläge für den Feuchtigkeitsgehalt

Tabelle II Preisabschläge für den Feuchtigkeitsgehalt

Tabelle III Preiszuschläge aufgrund der Ausbeute bei der Verarbeitung

Anhang III Rindfleisch

Teil I
Übernahmebedingungen und -kontrollen

Teil II
Umrechnungskoeffizienten

Teil III
Entbeinen

I. Allgemeine Bedingungen für das Entbeinen

II. Verträge und Lastenhefte

III. Kontrolle und Überwachung der Entbeinungsarbeiten

IV. Lagerung der Teil stücke

V. Entbeinungskosten

VI. Fristen für Entbeinungsarbeiten

VII. Kontrollen und Ablehnung von Erzeugnissen

Teil IV
Vorschriften für das Entbeinen von Interventionsfleisch

1. Teilstücke des Hinterviertels

1.1. Beschreibung der Teilstücke

1.1.1. Hinterhesse (Code INT 11)

1.1.2. Kugel (Code INT 12)

1.1.3. Oberschale (Code INT 13)

1.1.4. Unterschale (Code INT 14)

1.1.5. Filet (Code INT 15)

1.1.6. Hüfte (Code INT 16)

1.1.7. Roastbeef (Code INT 17)

1.1.8. Lappen (Code INT 18)

1.1.9. Hochrippe (mit fünf Rippen) (Code INT 19)

2. Teilstücke des Vorderviertels

2.1. Beschreibung der Teilstücke

2.1.1. Vorderhesse (Code INT 21)

2.1.2. Schulter (Code INT 22)

2.1.3. Brust (Code INT 23)

2.1.4. Vorderviertel (Code INT 24)

Teil V
Einzelpreise für abgelehnte Interventionsteilstücke

Anhang IV Butter

Teil I
Probenahme für die chemische und die mikrobiologische Analyse sowie für die sensorische Prüfung

1. Chemische und mikrobiologische Analyse

2. Sensorische Prüfung

Teil IA
Analysemethoden für ungesalzene Butter zur öffentlichen Intervention

Teil II
Lieferung und Verpackung von Butter

Anhang V Magermilchpulver

Teil I
Probenahme von dem zur Intervention angebotenen Magermilchpulver und Analyse der Proben

Teil IA
Analysemethoden für Magermilchpulver zur öffentlichen Intervention

Anlage I Magermilchpulver: Bestimmung des Gehalts an Phosphatidylserin und Phosphatidylethanolamin

1. Zweck und Anwendungsbereich

2. Begriffsbestimmung

3. Kurzbeschreibung

4. Reagenzien

5. Apparatur

6. Probenahme

7. Verfahren

8. Berechnung und Darstellung der Ergebnisse

9. Genauigkeit der Methode

10. Literatur

Abbildung 1
HPLC-Ergebnis für die OPA-Derivate Phosphatidylserin (PS) und Phosphatidylethanolamin (PE) in einem Methanol-Extrakt aus rekonstituiertem Magermilchpulver; die Integrationsform für die Peaks von PS, PE und Tryptamin (interner Standard) ist eingezeichnet

Anlage II Nachweis von Labmolke in Magermilchpulver zur öffentlichen Lagerhaltung durch Bestimmung von Kaseinmakropeptiden mittels Hochleistungs-Flüssigkeitschromatografie (HPLC)

1. Gegenstand und Anwendungsbereich

2. Literatur

3. Begriffsbestimmung

4. Kurzbeschreibung

5. Reagenzien

6. Apparatur

7. Probenahme

8. Verfahren

9. Darstellung der Ergebnisse

Anlage III Bestimmung von Labmolkepulver in Magermilchpulver

1. Gegenstand: Nachweis des Zusatzes von Labmolkepulver in Magermilchpulver

2. Literatur: Internationale Norm ISO 707

3. Begriffsbestimmung

4. Kurzbeschreibung

5. Reagenzien

6. Apparatur

7. Probenahme

8. Verfahren

9. Darstellung der Ergebnisse

Abbildung 1
Ni-4.6 standard

Teil II
Lieferung und Verpackung von Magermilchpulver

Anhang VI Analysemethoden für Butter in privater Lagerhaltung

Anhang VII Analysemethoden für Magermilchpulver in privater Lagerhaltung

Anhang VIII Analysemethoden für Käse in privater Lagerhaltung

Anlage Methode zum Nachweis von Kuhmilch und -Kasein in Käse aus Schaf-, Ziegen- oder Büffelmilch oder aus Gemischen von Schaf-, Ziegen- oder Büffelmilch

1. Anwendungsbereich

2. Anwendbarkeit

3. Kurzbeschreibung

4. Reagenzien

5. Ausrüstung

6. Verfahren

7. Bewertung

8. Literatur

Abbildung 1
Schematische Darstellung der Gegenfolie

Abbildung 2
Kaseinschwimmschicht zwischen wässriger und organischer Phase nach dem Zentrifugieren

Abbildung 3
Klapptechnik zur Herstellung ultradünner Polyacrylamidgele

Abbildung 4a
Isoelektrische Fokussierung plasminbehandelter Kaseine von Schaf- und Ziegenmilchkäse mit unterschiedlichem Kuhmilchgehalt

Abbildung 4b
Isoelektrische Fokussierung plasminbehandelter Kaseine von Käse, der aus Gemischen von Schaf-, Ziegen- und Büffelmilch mit unterschiedlichem Kuhmilchgehalt hergestellt wurde

Abbildung 5
Densitogrammreihe der Standardproben (STD) und Käseproben aus Gemischen von Schaf- und Ziegenmilch nach isoelektrischer Fokussierung

Anhang IX Bewertung der Analysen

1. Qualitätssicherung

2. Probenahme und Beanstandung der Analyseergebnisse

Anlage Bewertung der Konformität einer Partie mit den gesetzlichen Grenzwerten

1. Kurzbeschreibung

2. Validierung der Methode im Wege internationaler Zzusammenarbeit

3.