Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2016, Tierschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt ¹, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt ², insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,

gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs ³, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Im Durchführungsbeschluss 2014/709/EU der Kommission ⁴ sind tierseuchenrechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten festgelegt. Im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses sind in den Teilen I, II, III und IV bestimmte Gebiete dieser Mitgliedstaaten abgegrenzt und aufgeführt, die nach ihrem Risikoniveau in Bezug auf die Seuchenlage eingestuft wurden. Diese Liste umfasst bestimmte Gebiete in Estland, Lettland, Litauen und Polen.

(2) Im Juni und im Juli 2016 traten weitere Fälle von Afrikanischer Schweinepest in Wildschweinpopulationen im Gebiet der Städte Jekabpils und Riga sowie des Bezirks Baldones in Lettland und im Gebiet der Landkreise Pärnu, Harju und Rapla in Estland auf; außerdem wurde ein Fall in einer Wildschweinpopulation im Gebiet von Czy|e in Polen gemeldet. Diese Gebiete sind in Teil I des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU aufgeführt; sie befinden sich in unmittelbarer Nähe der in Teil II des genannten Anhangs aufgeführten Gebiete. Bestimmte in Teil I des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU aufgeführte Gebiete Estlands, Lettlands und Polens sollten daher jetzt in Teil II aufgeführt und einige neue Gebiete Lettlands in Teil I aufgenommen werden.

(3) Im Juni und im Juli 2016 traten weitere Fälle von Afrikanischer Schweinepest bei Hausschweinen in den Landkreisen Jõgeva und Lääne-Viru in Estland auf; bestimmte derzeit in Teil II des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU aufgeführte Gebiete Estlands sollten jetzt in Teil III aufgeführt werden.

(4) Im Juni und im Juli 2016 traten weitere Fälle von Afrikanischer Schweinepest bei Hausschweinen im Gebiet von Anykšciu und Kruonio in Litauen auf. Diese Gebiete sind derzeit in Teil II des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU aufgeführt. Entsprechend sollten für Litauen bestimmte in Teil II aufgeführte Gebiete in Teil III des genannten Anhangs aufgeführt werden.

(5) Im Juni und im Juli 2016 traten weitere Fälle von Afrikanischer Schweinepest bei Hausschweinen im Gebiet von Hajnówka in Polen auf. Dieses Gebiet ist derzeit in Teil II des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU aufgeführt. Entsprechend sollte für Polen die derzeit geltende Liste in Teil I des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU nach Süden ausgeweitet werden, und bestimmte in den Teilen I und II aufgeführte Gebiete sollten in Teil III des genannten Anhangs aufgeführt werden.