VO (EU) 2016/796
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Kapitel 1
Grundsätze
Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich
Artikel 2 Ziele der Agentur
Artikel 3 Rechtsstatus
Artikel 4 Art der Tätigkeiten der Agentur
Kapitel 2
Arbeitsweise
Artikel 5 Einsetzung und Zusammensetzung der Arbeitsgruppen und anderer Gruppen
Artikel 6 Konsultation der Sozialpartner
Artikel 7 Konsultation der Güterverkehrskunden und Fahrgäste
Artikel 8 Folgenabschätzung
Artikel 9 Studien
Artikel 10 Stellungnahmen
Artikel 11 Besuche in den Mitgliedstaaten
Artikel 12 Zentrale Anlaufstelle
Kapitel 3
Aufgaben der Agentur im Zusammenhang mit der Eisenbahnsicherheit
Artikel 13 Technische Unterstützung - Empfehlungen zur Eisenbahnsicherheit
Artikel 14 Einheitliche Sicherheitsbescheinigungen
Artikel 15 Instandhaltung von Fahrzeugen
Artikel 16 Zusammenarbeit mit nationalen Untersuchungsstellen
Artikel 17 Beförderung gefährlicher Güter mit der Eisenbahn
Artikel 18 Austausch von Informationen über sicherheitsbedingte Unfälle
Kapitel 4
Aufgaben der Agentur im Zusammenhang mit der Interoperabilität
Artikel 19 Technische Unterstützung im Bereich der Eisenbahninteroperabilität
Artikel 20 Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen
Artikel 21 Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Fahrzeugtypen
Artikel 22 Inbetriebnahme streckenseitiger Teilsysteme für die Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung
Artikel 23 Telematikanwendungen
Artikel 24 Unterstützung für benannte Konformitätsbewertungsstellen
Kapitel 5
Aufgaben der Agentur im Zusammenhang mit nationalen Vorschriften
Artikel 25 Prüfung von Entwürfen nationaler Vorschriften
Artikel 26 Prüfung der bestehenden nationalen Vorschriften
Artikel 27 IT-System für Notifizierungszwecke und Einstufung nationaler Vorschriften
Kapitel 6
Aufgaben der Agentur im Zusammenhang mit dem europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS)
Artikel 28 Systembehörde für das ERTMS
Artikel 29 ERTMS-Gruppe benannter Konformitätsbewertungsstellen
Artikel 30 Kompatibilität zwischen fahrzeugseitigen und streckenseitigen ERTMS-Teilsystemen
Artikel 31 Unterstützung der ERTMS-Einführung und von ERTMS-Projekten
Artikel 32 Akkreditierung von Labors
Kapitel 7
Aufgaben der Agentur im Zusammenhang mit der Überwachung des einheitlichen europäischen Eisenbahnraums
Artikel 33 Überwachung der Leistung und Entscheidungsfindung nationaler Sicherheitsbehörden
Artikel 34 Überwachung der benannten Konformitätsbewertungsstellen
Artikel 35 Überwachung der Fortschritte im Bereich der Sicherheit und Interoperabilität im Eisenbahnverkehr
Kapitel 8
Weitere Aufgaben der Agentur
Artikel 36 Eisenbahnpersonal
Artikel 37 Register und deren Zugänglichkeit
Artikel 38 Zusammenarbeit zwischen den nationalen Sicherheitsbehörden, Untersuchungsstellen und Vertretungsgremien
Artikel 39 Kommunikation und Verbreitung
Artikel 40 Forschung und Förderung der Innovation
Artikel 41 Hilfestellung für die Kommission
Artikel 42 Unterstützung bei der Bewertung von Eisenbahnprojekten
Artikel 43 Unterstützung der Mitgliedstaaten, der Beitrittskandidatenländer und Beteiligten
Artikel 44 Internationale Beziehungen
Artikel 45 Koordinierung bei Ersatzteilen
Kapitel 9
Aufbau der Agentur
Artikel 46 Leitungs- und Verwaltungsstruktur
Artikel 47 Zusammensetzung des Verwaltungsrats
Artikel 48 Vorsitz des Verwaltungsrats
Artikel 49 Sitzungen
Artikel 50 Abstimmung
Artikel 51 Aufgaben des Verwaltungsrats
Artikel 52 Programmplanungsdokument
Artikel 53 Exekutivausschuss
Artikel 54 Aufgaben des leitenden Direktors
Artikel 55 Einrichtung und Zusammensetzung der Beschwerdekammern
Artikel 56 Mitglieder der Beschwerdekammern
Artikel 57 Ausschließung und Ablehnung
Artikel 58 Beschwerden gegen Entscheidungen und wegen Untätigkeit
Artikel 59 Beschwerdeberechtigte, Frist und Form
Artikel 60 Abhilfe
Artikel 61 Schiedsverfahren
Artikel 62 Prüfung und Entscheidungen im Rahmen der Beschwerde- und Schiedsverfahren
Artikel 63 Klage beim Gerichtshof der Europäischen Union
Kapitel 10
Finanzbestimmungen
Artikel 64 Haushalt
Artikel 65 Ausführung und Kontrolle des Haushaltsplans
Artikel 66 Finanzvorschriften
Kapitel 11
Personal
Artikel 67 Allgemeine Bestimmungen
Artikel 68 Leitender Direktor
Artikel 69 Abgeordnete nationale Sachverständige und andere Bedienstete
Kapitel 12
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 70 Vorrechte und Immunitäten
Artikel 71 Sitzabkommen und Arbeitsvoraussetzungen
Artikel 72 Haftung
Artikel 73 Zusammenarbeit mit nationalen Justizbehörden
Artikel 74 Sprachenregelung
Artikel 75 Beteiligung von Drittländern an der Arbeit der Agentur
Artikel 76 Zusammenarbeit mit nationalen Behörden und Einrichtungen
Artikel 77 Transparenz
Artikel 78 Sicherheitsvorschriften für den Schutz von Verschlusssachen oder vertraulichen Informationen
Artikel 79 Betrugsbekämpfung
Kapitel 13
Schlussbestimmungen
Artikel 80 Durchführungsrechtsakte bezüglich Gebühren und Entgelte
Artikel 81 Ausschussverfahren
Artikel 82 Bewertung und Überarbeitung
Artikel 83 Übergangsbestimmungen
Artikel 84 Aufhebung