VO (EU) 2016/426
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Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1 Anwendungsbereich
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Artikel 3 Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme
Artikel 4 Gasversorgungsbedingungen
Artikel 5 Wesentliche Anforderungen
Artikel 6 Freier Warenverkehr
Kapitel II
Verpflichtungen der Wirtschaftsakteure
Artikel 7 Verpflichtungen der Hersteller
Artikel 8 Bevollmächtigte
Artikel 9 Verpflichtungen der Einführer
Artikel 10 Verpflichtungen der Händler
Artikel 11 Umstände, unter denen die Verpflichtungen des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten
Artikel 12 Identifizierung der Wirtschaftsakteure
Kapitel III
Konformität von Geräten und Ausrüstungen
Artikel 13 Konformitätsvermutung bei Geräten und Ausrüstungen
Artikel 14 Konformitätsbewertungsverfahren für Geräte und Ausrüstungen
Artikel 15 EU-Konformitätserklärung
Artikel 16 Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung
Artikel 17 Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung
Artikel 18 Aufschriften
Kapitel IV
Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
Artikel 19 Notifizierung
Artikel 20 Notifizierende Behörden
Artikel 21 Anforderungen an notifizierende Behörden
Artikel 22 Informationspflichten in Bezug auf notifizierenden Behörden
Artikel 23 Anforderungen an notifizierte Stellen
Artikel 24 Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen
Artikel 25 Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen
Artikel 26 Anträge auf Notifizierung
Artikel 27 Notifizierungsverfahren
Artikel 28 Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen
Artikel 29 Änderungen der Notifizierungen
Artikel 30 Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen
Artikel 31 Verpflichtungen der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit
Artikel 32 Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen
Artikel 33 Meldepflicht der notifizierten Stellen
Artikel 34 Erfahrungsaustausch
Artikel 35 Koordinierung der notifizierten Stellen
Kapitel V
Überwachung des Unionsmarktes, Kontrolle der auf den Unionsmarkt gelangenden Geräte und Ausrüstungen und Schutzklauselverfahren der Union
Artikel 36 Überwachung des Unionsmarkts und Kontrolle der auf den Unionsmarkt gelangenden Geräte und Ausrüstungen
Artikel 37 Verfahren auf nationaler Ebene zur Behandlung von Geräten oder Ausrüstungen, mit denen ein Risiko verbunden ist
Artikel 38 Schutzklauselverfahren der Union
Artikel 39 Risiken durch konforme Geräte oder Ausrüstungen
Artikel 40 Formale Nichtkonformität
Kapitel Va
Notfallverfahren
Artikel 40a Anwendung der Notfallverfahren
Artikel 40b Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Geräten und Ausrüstungen
Artikel 40c Abweichung von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die verbindliche Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist
Artikel 40d Konformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen und gemeinsamen Spezifikationen
Artikel 40e Priorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
Kapitel VI
Delegierte Rechtsakte und Ausschussverfahren
Artikel 41 Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 42 Ausschussverfahren
Kapitel VII
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Artikel 43 Sanktionen
Artikel 44 Übergangsbestimmungen
Artikel 45 Aufhebung von Rechtsakten
Artikel 46 Inkrafttreten und Geltungsbeginn
Anhang I Wesentliche Anforderungen
Vorbemerkungen1. Allgemeine Anforderungen
2. Werkstoffe
3. Entwurf und Bau
Anhang II Inhalt der Mitteilungen der Mitgliedstaaten über die Gasversorgungsbedingungen
Anhang III Konformitätsbewertungsverfahren für Geräte und Ausrüstungen
1. Modul B: EU-Baumusterprüfung (Baumuster)2. Modul C2: Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle mit überwachten Produktprüfungen in unregelmässigen Abständen
3. Modul D: Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer auf den Produktionsprozess bezogenen Qualitätssicherung
4. Modul E: Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage der auf das Produkt bezogenen Qualitätssicherung
5. Modul F: Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer Produktprüfung
6. Modul G: Konformität auf der Grundlage einer Einzelprüfung
Anhang IV Aufschriften