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Regelwerk, EU 2015, Energienutzung - EU Bund

Beschluss (EU) 2015/1402 der Kommission vom 15. Juli 2015 zur Festlegung des Standpunkts der Europäischen Union in Bezug auf einen Beschluss der nach dem Abkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für stromsparende Bürogeräte eingesetzten Verwaltungsorgane über die Änderung der Spezifikationen für Computer in Anhang C des Abkommens

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. Nr. L 217 vom 18.08.2015 S. 9)



Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf den Beschluss 2013/107/EG des Rates vom 13. November 2012 über die Unterzeichnung und den Abschluss des Abkommens zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für stromsparende Bürogeräte 1, insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Das Abkommen erlaubt der Europäischen Kommission und dem Umweltbundesamt der USa (United States Environmental Protection Agency, US-EPA), zusammen gemeinsame Spezifikationen für Bürogeräte zu entwickeln und regelmäßig zu überarbeiten und somit den Anhang C des Abkommens zu ändern.

(2) Der Standpunkt der Europäischen Union in Bezug auf Änderungen der Spezifikationen ist von der Kommission festzulegen.

(3) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen tragen der Stellungnahme des in Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 106/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates 2 genannten Energy-Star-Büros der Europäischen Union Rechnung.

(4) Die Spezifikationen für Computer in Anhang C Teil I sollten aufgehoben und durch die diesem Beschluss beigefügten Spezifikationen ersetzt werden

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Einziger Artikel

Der beigefügte Beschlussentwurf bildet die Grundlage für den Standpunkt der Europäischen Union in Bezug auf einen Beschluss der nach dem Abkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für stromsparende Bürogeräte eingesetzten Verwaltungsorgane zur Änderung der Spezifikationen für Computer in Anhang C Teil I des Abkommens.

Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

1) ABl. Nr. L 63 vom 06.03.2013 S. 5.

2) Verordnung (EG) Nr. 106/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 über ein Kennzeichnungsprogramm der Union für stromsparende Bürogeräte (ABl. Nr. L 39 vom 13.02.2008 S. 1).

.

Entwurf eines Beschlusses vom [ ... ] der nach dem Abkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für stromsparende Bürogeräte eingesetzten Verwaltungsorgane über die Änderung der Spezifikationen für Computer in Anhang C des Abkommens Anhang


Die Verwaltungsorgane -

gestützt auf das Abkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für stromsparende Bürogeräte, insbesondere auf Artikel XII,

in der Erwägung, dass die Spezifikationen für "Computer" überarbeitet werden sollten

- beschließen:

Der Teil I "Computer", der gegenwärtig in Anhang C des Abkommens zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für stromsparende Bürogeräte enthalten ist, wird aufgehoben und durch den Teil V "Computer" ersetzt, wie nachfolgend festgelegt.

Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung in Kraft. Dieser Beschluss wird in zwei Urschriften ausgefertigt und von den beiden Vorsitzenden unterzeichnet.

Unterzeichnet in Washington DC am [...] Unterzeichnet in Brüssel am [...]
im Namen der United States Environmental Protection Agency im Namen der Europäischen Union

.

Anhang C - Teil II des Abkommens Anhang


" V. Spezifikationen für Computer (Version 6.1)

1. Begriffsbestimmungen

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