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Neufasssung -Ersetzt den Durchführungsbeschl. 2014/778/EU

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt ¹, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt ², insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Aviäre Influenza ist eine ansteckende Viruserkrankung bei Vögeln, einschließlich Geflügel. Infektionen mit dem Virus der Aviären Influenza bei Hausgeflügel verursachen zwei Hauptformen dieser Seuche, die sich in ihrer Virulenz unterscheiden. Die niedrigpathogene Form verursacht im Allgemeinen nur leichte Symptome, während die hochpathogene Form bei den meisten Geflügelarten eine sehr hohe Sterblichkeit zur Folge hat. Die Seuche kann schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben.

(2) Die Aviäre Influenza tritt hauptsächlich bei Vögeln auf, doch unter bestimmten Umständen kann es auch beim Menschen zu Infektionen kommen, wenngleich das Risiko im Allgemeinen sehr gering ist.

(3) Bei einem Ausbruch der Aviären Influenza besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere Betriebe ausbreitet, in denen Geflügel oder andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel gehalten werden. In der Folge kann er über den Handel mit lebenden Vögeln oder aus ihnen gewonnenen Erzeugnissen aus einem Mitgliedstaat in andere Mitgliedstaaten oder in Drittländer eingeschleppt werden.

(4) In der Richtlinie 2005/94/EG des Rates ³ sind bestimmte Vorbeugungsmaßnahmen hinsichtlich der Überwachung und Früherkennung der Aviären Influenza sowie Mindestbekämpfungsmaßnahmen festgelegt, die bei Ausbruch dieser Seuche bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln durchzuführen sind. Die genannte Richtlinie sieht bei Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza die Abgrenzung von Schutz- und von Überwachungszonen vor.

(5) Nachdem Deutschland einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in einem Truthuhn-Mastbetrieb in der Gemeinde Heinrichswalde (Landkreis Vorpommern-Greifswald, Bundesland Mecklenburg-Vorpommern) gemeldet hatte, wurde am 5. November 2014 der Durchführungsbeschluss 2014/778/EU der Kommission ⁴ erlassen.

(6) Nach dem Durchführungsbeschluss 2014/778/EU umfassen die Schutz- und die Überwachungszone, die von Deutschland gemäß der Richtlinie 2005/94/EG eingerichtet wurden, mindestens die im Anhang des genannten Beschlusses als Schutz- bzw. Überwachungszone aufgeführten Gebiete. Der Durchführungsbeschluss 2014/778/EU soll bis zum 22. Dezember 2014 gelten.

(7) Die nach dem Ausbruch in Deutschland ergriffenen vorläufigen Schutzmaßnahmen sind nunmehr im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel überprüft worden.

(8) Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und zu vermeiden, dass Drittländer ungerechtfertigte Handelshemmnisse errichten, sollten die Schutz- und die Überwachungszone in Deutschland in Zusammenarbeit mit dem genannten Mitgliedstaat auf Unionsebene festgelegt und die Dauer dieser Regionalisierung geregelt werden. Außerdem müssen die Grenzen der im Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/778/EU aufgeführten Gebiete zwecks Vergrößerung der Überwachungszone und zur besseren Berücksichtigung bestimmter Verwaltungsgrenzen in dem betreffenden Mitgliedstaat geringfügig geändert werden.

(9) Im Interesse der Klarheit sollte der Durchführungsbeschluss 2014/778/EU aufgehoben werden.

(10) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Deutschland stellt sicher, dass die gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 2005/94/EG abgegrenzte Schutz- bzw. Überwachungszone mindestens die Gebiete umfasst, die in Teil A bzw. Teil B des Anhangs des vorliegenden Beschlusses als Schutz- bzw. Überwachungszone definiert sind.

Artikel 2

Der Durchführungsbeschluss 2014/778/EU wird aufgehoben.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an die Bundesrepublik Deutschland gerichtet.

Brüssel, den 28. November 2014