Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2014, Lebensmittel - Futtermittel

Anmerk.:  s. Liste der VO'en - Zulasssung von Futtermittelzusatzstoffen

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung ¹, insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Möglichkeit vor, die Zulassung eines Futtermittelzusatzstoffs auf Antrag des Zulassungsinhabers und auf der Grundlage einer Stellungnahme der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden "die Behörde") zu ändern.

(2) Die Verwendung von Decoquinat, das zur Gruppe der Kokzidiostatika und anderen Arzneimittel zählt, wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 des Rates ² gemäß der Richtlinie 70/524/EWG der Kommission ³ für einen Zeitraum von zehn Jahren als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner zugelassen.

(3) Der Zulassungsinhaber hat einen Antrag auf Reduzierung der zulässigen Wartezeit von drei Tagen auf null Tage vor der Schlachtung und auf die Aufnahme von Rückstandshöchstgehalten (RHG) für Leber (1,0 mg/kg), Niere (0,8 mg/kg), Muskel (0,5 mg/kg) und Haut/Fett (1,0 mg/ kg) bei Tieren gestellt, denen der Zusatzstoff gefüttert wird. Der Zulassungsinhaber hat zur Unterstützung seines Antrags die entsprechenden Informationen übermittelt.

(4) Die Behörde zog in ihrem Gutachten vom 12. September 2013 ⁴ den Schluss, dass die Änderung der Wartezeit von drei Tagen auf null Tage die Verbrauchersicherheit nicht beeinträchtigt und dass die vorgelegten neuen Daten bestätigen, dass keine RHG erforderlich sind.

(5) Damit jedoch Kontrollen durchführbar sind, wurde es für angemessen erachtet, RHG gemäß dem Vorschlag des Antragstellers festzulegen.

(6) Die Bedingungen gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sind erfüllt.

(7) Die Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 sollte daher entsprechend geändert werden.

(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. März 2014

"Anhang