Regelwerk, EU 2014

RL 2014/29/EU
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Normenübersicht

Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1 Anwendungsbereich

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Artikel 3 Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme

Artikel 4 Wesentliche Anforderungen

Artikel 5 Freier Warenverkehr

Kapitel 2
Pflichten der Wirtschaftsakteure

Artikel 6 Pflichten der Hersteller

Artikel 7 Bevollmächtigte

Artikel 8 Pflichten der Einführer

Artikel 9 Pflichten der Händler

Artikel 10 Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Artikel 11 Identifizierung der Wirtschaftsakteure

Kapitel 3
Konformität von Behältern, deren Produkt PS × V mehr als 50 bar·L beträgt

Artikel 12 Konformitätsvermutung bei Behältern, deren Produkt PS × V mehr als 50 bar·L beträgt

Artikel 13 Konformitätsbewertungsverfahren

Artikel 14 EU-Konformitätserklärung

Artikel 15 Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

Artikel 16 Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung sowie anderer Angaben

Kapitel 4
Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen

Artikel 17 Notifizierung

Artikel 18 Notifizierende Behörden

Artikel 19 Anforderungen an notifizierende Behörden

Artikel 20 Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Artikel 21 Anforderungen an notifizierte Stellen

Artikel 22 Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen

Artikel 23 Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen durch notifizierte Stellen

Artikel 24 Anträge auf Notifizierung

Artikel 25 Notifizierungsverfahren

Artikel 26 Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Artikel 27 Änderungen der Notifizierung

Artikel 28 Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Artikel 29 Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

Artikel 30 Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen

Artikel 31 Meldepflichten der notifizierten Stellen

Artikel 32 Erfahrungsaustausch

Artikel 33 Koordinierung der notifizierten Stellen

Kapitel 5
Überwachung des Unionsmarktes, Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Behälter und Schutzklauselverfahren der Union

Artikel 34 Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Behälter

Artikel 35 Verfahren zur Behandlung von Behältern, mit denen ein Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene

Artikel 36 Schutzklauselverfahren der Union

Artikel 37 Konforme Behälter, die ein Risiko darstellen

Artikel 38 Formale Nichtkonformität

Kapitel 6
Ausschuss, Übergangs- und Schlussbestimmungen

Artikel 39 Ausschussverfahren

Artikel 40 Sanktionen

Artikel 41 Übergangsbestimmungen

Artikel 42 Umsetzung

Artikel 43 Aufhebung

Artikel 44 Inkrafttreten und Anwendung

Artikel 45 Adressaten

Anhang I Wesentliche Sicherheitsanforderungen

1. Werkstoffe

1.1. Drucktragende Teile

1.1.1. Stahlbehälter

1.1.2. Aluminiumbehälter

1.2. Schweißzusätze

1.3. Festigkeitsrelevante Zubehörteile des Behälters

1.4. Nicht drucktragende Teile

2. Auslegung der Behälter

2.1. Wanddicke

2.1.1. Berechnungsverfahren

2.1.2. Versuchsverfahren

3. Herstellungsverfahren

3.1. Vorbereitung der Bauteile

3.2. Schweißungen an drucktragenden Teilen

4. Inbetriebnahme der Behälter

Anhang II Verfahren zur Konformitätsbewertung

1. EU-Baumusterpräfung (Modul B)

2. Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle mit überwachten Prüfungen der Behälter (Modul C1)

3. Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle mit überwachten

4. Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle (Modul C)

Anhang III Angaben, Betriebsanleitung, Begriffsbestimmungen und Symbole

1. CE-kennzeichnung und angaben

2. Betriebsanleitung und sicherheitsinformationen

3. Begriffsbestimmungen und symbole

Anhang IV EU-Konformitätserklärung (Nr. XXXX)1

Anhang V

Teil A
Aufgehobene Richtlinie mit ihren Änderungen (gemäß Artikel 43)

Teil B
Fristen für die Umsetzung in nationales Recht und Daten der Anwendung der Richtlinien gemäß Anhang IV Teil B der Richtlinie 2009/105/EG

Anhang VI