RL 2014/29/EU
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Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1 Anwendungsbereich
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Artikel 3 Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme
Artikel 4 Wesentliche Anforderungen
Artikel 5 Freier Warenverkehr
Kapitel 2
Pflichten der Wirtschaftsakteure
Artikel 6 Pflichten der Hersteller
Artikel 7 Bevollmächtigte
Artikel 8 Pflichten der Einführer
Artikel 9 Pflichten der Händler
Artikel 10 Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten
Artikel 11 Identifizierung der Wirtschaftsakteure
Kapitel 3
Konformität von Behältern, deren Produkt PS × V mehr als 50 bar·L beträgt
Artikel 12 Konformitätsvermutung bei Behältern, deren Produkt PS × V mehr als 50 bar·L beträgt
Artikel 13 Konformitätsbewertungsverfahren
Artikel 14 EU-Konformitätserklärung
Artikel 15 Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung
Artikel 16 Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung sowie anderer Angaben
Kapitel 4
Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
Artikel 17 Notifizierung
Artikel 18 Notifizierende Behörden
Artikel 19 Anforderungen an notifizierende Behörden
Artikel 20 Informationspflichten der notifizierenden Behörden
Artikel 21 Anforderungen an notifizierte Stellen
Artikel 22 Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen
Artikel 23 Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen durch notifizierte Stellen
Artikel 24 Anträge auf Notifizierung
Artikel 25 Notifizierungsverfahren
Artikel 26 Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen
Artikel 27 Änderungen der Notifizierung
Artikel 28 Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen
Artikel 29 Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit
Artikel 30 Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen
Artikel 31 Meldepflichten der notifizierten Stellen
Artikel 32 Erfahrungsaustausch
Artikel 33 Koordinierung der notifizierten Stellen
Kapitel 5
Überwachung des Unionsmarktes, Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Behälter und Schutzklauselverfahren der Union
Artikel 34 Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Behälter
Artikel 35 Verfahren zur Behandlung von Behältern, mit denen ein Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene
Artikel 36 Schutzklauselverfahren der Union
Artikel 37 Konforme Behälter, die ein Risiko darstellen
Artikel 38 Formale Nichtkonformität
Kapitel 5a
Notfallverfahren
Artikel 38a Anwendung der Notfallverfahren
Artikel 38b Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Behältern
Artikel 38c Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist
Artikel 38d Vermutung der Konformität auf der Grundlage von Normen und gemeinsamen Spezifikationen
Artikel 38e Priorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
Kapitel 6
Ausschuss, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Artikel 39 Ausschussverfahren
Artikel 40 Sanktionen
Artikel 41 Übergangsbestimmungen
Artikel 42 Umsetzung
Artikel 43 Aufhebung
Artikel 44 Inkrafttreten und Anwendung
Artikel 45 Adressaten
Anhang I Wesentliche Sicherheitsanforderungen
1. Werkstoffe
1.1. Drucktragende Teile1.1.1. Stahlbehälter
1.1.2. Aluminiumbehälter
1.2. Schweißzusätze
1.3. Festigkeitsrelevante Zubehörteile des Behälters
1.4. Nicht drucktragende Teile
2. Auslegung der Behälter
2.1. Wanddicke2.1.1. Berechnungsverfahren
2.1.2. Versuchsverfahren
3. Herstellungsverfahren
3.1. Vorbereitung der Bauteile3.2. Schweißungen an drucktragenden Teilen
4. Inbetriebnahme der Behälter
Anhang II Verfahren zur Konformitätsbewertung
1. EU-Baumusterpräfung (Modul B)
2. Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle mit überwachten Prüfungen der Behälter (Modul C1)
3. Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle mit überwachten
4. Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle (Modul C)
Anhang III Angaben, Betriebsanleitung, Begriffsbestimmungen und Symbole
1. CE-kennzeichnung und angaben
2. Betriebsanleitung und sicherheitsinformationen
3. Begriffsbestimmungen und symbole
Anhang IV EU-Konformitätserklärung (Nr. XXXX)1
Teil A
Aufgehobene Richtlinie mit ihren Änderungen (gemäß Artikel 43)
Teil B
Fristen für die Umsetzung in nationales Recht und Daten der Anwendung der Richtlinien gemäß Anhang IV Teil B der Richtlinie 2009/105/EG