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Durchführungsverordnung (EU) Nr. 996/2013 der Kommission vom 17. Oktober 2013 zur 205. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen
(ABl. Nr. L 277 vom 18.10.2013 S. 1)
Die Europäische Kommission -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates vom 27. Mai 2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen 1, insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 7a Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 enthält die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.
(2) Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat am 8. Oktober 2013 beschlossen, eine Organisation aus der Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu streichen.
(3) Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 sollte daher entsprechend aktualisiert werden
- hat folgende Verordnung erlassen:
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Oktober 2013
Anhang |
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird wie folgt geändert:
Unter " Juristische Personen, Gruppen und Organisationen" wird folgender Eintrag gestrichen:
"Sanabel Relief Agency Limited (auch: a) Sanabel Relief Agency, b) Sanabel L'il- Igatha, c) SRA, d) Sara, e) Al-Rahama Relief Foundation Limited). Anschrift: a) 63 South Rd, Sparkbrook, Birmingham B 111 EX, Vereinigtes Königreich; b) 1011 Stockport Rd, Levenshulme, Manchester M9 2TB, Vereinigtes Königreich; c) P.O. Box 50, Manchester M19 25P, Vereinigtes Königreich; d) 98 Gresham Road, middlesbrough, Vereinigtes Königreich; e) 54 Anson Road, London NW2 6AD, Vereinigtes Königreich. Sonstige Informationen: a) als karitative Organisation eingetragen unter der Nummer 1083469; b) Registernummer: 3713110. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 7.2.2006."
ENDE |
(Stand: 11.03.2019)
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