Regelwerk, EU 2013

RL 2013/30/EU
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Kapitel I
Einleitende Bestimmungen

Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Vermeidung schwerer Unfälle im Zusammenhang mit OFFSHORE-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten

Artikel 3 Allgemeine Grundsätze des Risikomanagements bei Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten

Artikel 4 Sicherheits- und Umwelterwägungen in Bezug auf Lizenzen

Artikel 5 Beteiligung der Öffentlichkeit in Bezug auf die Umweltauswirkungen geplanter Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten

Artikel 6 Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten innerhalb von Lizenzgebieten

Artikel 7 Haftung für Umweltschäden

Artikel 8 Benennung der zuständigen Behörde

Artikel 9 Arbeitsweise der zuständigen Behörde

Artikel 10 Aufgaben der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs

Kapitel III
Vorbereitung und Durchführung von OFFSHORE-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten

Artikel 11 Für Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten vorzulegende Unterlagen

Artikel 12 Bericht über ernste Gefahren für Förderanlagen

Artikel 13 Bericht über ernste Gefahren für Nichtförderanlagen

Artikel 14 Interne Notfalleinsatzpläne

Artikel 15 Mitteilung Information über Bohrungsarbeiten

Artikel 16 Mitteilung über kombinierten Betrieb

Artikel 17 Unabhängige Überprüfung

Artikel 18 Befugnis der zuständigen Behörde im Zusammenhang mit Betriebsvorgängen auf Anlagen

Kapitel IV
Vorbeugungskonzept

Artikel 19 Verhütung schwerer Unfälle durch Betreiber und Eigentümer

Artikel 20 Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten außerhalb der Union

Artikel 21 Gewährleistung der Einhaltung des Regulierungsrahmens zur Verhütung schwerer Unfälle

Artikel 22 Vertrauliche Meldung von Sicherheitsbedenken

Kapitel V
Transparenz und Informationsaustausch

Artikel 23 Informationsaustausch

Artikel 24 Transparenz

Artikel 25 Berichterstattung über Auswirkungen auf die Sicherheit und die Umwelt

Artikel 26 Untersuchungen nach einem schweren Unfall

Kapitel VI
Zusammenarbeit

Artikel 27 Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten

Kapitel VII
Notfallvorsorge und Notfallmassnahmen

Artikel 28 Anforderungen an interne Notfalleinsatzpläne

Artikel 29 Externe Notfalleinsatzpläne und Notfallvorsorge

Artikel 30 Notfallmaßnahmen

Kapitel VIII
Grenzüberschreitende Auswirkungen

Artikel 31 Grenzüberschreitende Notfallvorsorge und grenzüberschreitende Notfallmaßnahmen von Mitgliedstaaten mit Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten unter ihrer Hoheitsgewalt

Artikel 32 Grenzüberschreitende Notfallvorsorge und Notfallmaßnahmen in Mitgliedstaaten ohne Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten unter ihrer Hoheitsgewalt

Artikel 33 Koordinierter Ansatz für die Sicherheit von Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten auf internationaler Ebene

Kapitel IX
Schlussbestimmungen

Artikel 34 Sanktionen

Artikel 35 Der Kommission übertragene Befugnisse

Artikel 36 Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 37 Ausschussverfahren

Artikel 38 Änderung der Richtlinie 2004/35/EG

Artikel 39 Berichte an das Europäische Parlament und den Rat

Artikel 40 Berichterstattung und Überprüfung

Artikel 41 Umsetzung

Artikel 42 Übergangsbestimmungen

Artikel 43 Inkrafttreten

Artikel 44 Adressaten

Anhang I Obligatorische Informationen in den Unterlagen, die der zuständigen Behörde gemäß Artikel 11 vorgelegt werden

1. Obligatorische Informationen in einer Konstruktionsmitteilung oder einer Mitteilung über die Standortverlegung für eine Förderanlage

2. Obligatorische Informationen in einem Bericht über ernste Gefahren für eine Förderanlage

3. Obligatorische Informationen in einem Bericht über ernste Gefahren für eine Nichtförderanlage

4. Obligatorische Informationen in einer Mitteilung über Bohrungsarbeiten

5. Obligatorische Informationen in Bezug auf ein Überprüfungssystem

6. Obligatorische Informationen bei einer wesentlichen Änderung einer Anlage, auch bei der Entfernung einer ortsfesten Anlage

7. Obligatorische Informationen in einer Mitteilung über kombinierten Betrieb

8.