Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2011

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern ¹, insbesondere auf Artikel 19 Ziffer iv,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz ², insbesondere auf Artikel 32 Absatz 5,

gestützt auf die Richtlinie 2006/88/EG des Rates vom 24. Oktober 2006 mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten ³, insbesondere auf Artikel 55 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 legt die allgemeinen Aufgaben, Pflichten und Anforderungen fest, die die Gemeinschaftsreferenzlaboratorien in Bezug auf Lebens- und Futtermittel, Tiergesundheit und lebende Tiere erfüllen müssen. Die Gemeinschaftsreferenzlaboratorien für Lebensmittel und Futtermittel sind in Anhang VII Teil I der genannten Verordnung verzeichnet, die für Tiergesundheit und lebende Tiere in Anhang VII Teil II.

(2) Mit der Verordnung (EG) Nr. 180/2008 der Kommission vom 28. Februar 2008 über das Gemeinschaftsreferenzlaboratorium für Krankheiten von Equiden mit Ausnahme der Pferdepest und zur Änderung des Anhangs VII der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates ⁴ wurde die in Frankreich ansässige Agence Française de Sécurité Sanitaire des Aliments (AFSSA) mit ihren Forschungslaboratorien für Tierpathologie und Zoonosen sowie für Equidenpathologie und Equidenkrankheiten als Gemeinschaftsreferenzlaboratorium für Krankheiten von Equiden mit Ausnahme der Pferdepest benannt.

(3) Mit der Verordnung (EG) Nr. 737/2008 der Kommission vom 28. Juli 2008 zur Benennung der Gemeinschaftsreferenzlaboratorien für Krustentierkrankheiten, Tollwut und Rindertuberkulose, zur Festlegung zusätzlicher Pflichten und Aufgaben der Gemeinschaftsreferenzlaboratorien für Tollwut und Rindertuberkulose sowie zur Änderung von Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates ⁵ wurde das Laboratoire d'études sur la rage et la pathologie des animaux sauvages der Agence Française de Sécurité Sanitaire des Aliments (AFSSA) in Nancy, Frankreich, als Gemeinschaftsreferenzlaboratorium für Tollwut benannt.

(4) Frankreich und Dänemark haben die Kommission formell unterrichtet, dass sich die Bezeichnung von in den genannten Verordnungen verzeichneten Laboratorien geändert hat. Nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon sollten zudem die in Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 als "Gemeinschaftsreferenzlaboratorien" bezeichneten Laboratorien künftig als "EU-Referenzlaboratorien" bezeichnet werden.

(5) Die Verzeichnisse der EU-Referenzlaboratorien in den Verordnungen (EG) Nr. 882/2004, (EG) Nr. 180/2008 und (EG) Nr. 737/2008 müssen stets auf dem neuesten Stand gehalten werden. Daher sollten die betreffenden Verordnungen entsprechend geändert werden.

(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 180/2008 erhält folgende Fassung:

"Artikel 1

(1) Agence nationale de sécurité sanitaire de l'alimentation, de l'environnement et du travail (ANSES) mit seinen Laboratorien für Tiergesundheit und Equidenkrankheiten mit Sitz in Frankreich wird hiermit für den Zeitraum vom 1. Juli 2008 bis zum 30. Juni 2013 als EU-Referenzlaboratorium für Krankheiten von Equiden mit Ausnahme der Pferdepest benannt.

(2) Die Funktionen und Aufgaben des in Absatz 1 genannten EU-Referenzlaboratoriums sowie die Verfahren für seine Zusammenarbeit mit den Laboratorien, die in den Mitgliedstaaten mit der Diagnose von ansteckenden Krankheiten von Equiden betraut sind, werden im Anhang dieser Verordnung beschrieben."

Artikel 3

Der erste Absatz von Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 737/2008 wird durch folgenden Wortlaut ersetzt: