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Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2009/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über die Hafenstaatkontrolle ¹, insbesondere auf Artikel 14 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Bei der Durchführung einer erweiterten Überprüfung eines Schiffs sollte der im Rahmen der Hafenstaatkontrolle tätig werdende Besichtiger sich an einer Liste spezifischer Punkte orientieren, die vorbehaltlich der praktischen Durchführbarkeit und mit den möglichen Einschränkungen, die sich aus den Anforderungen an die Sicherheit von Personen, des Schiffes oder des Hafens ergeben, zu überprüfen sind.

(2) Die spezifischen Punkte, die im Rahmen einer erweiterten Überprüfung eines der in Anhang VII der Richtlinie 2009/16/EG aufgeführten Risikobereiche zu überprüfen sind, sollten unter Zugrundelegung des im Rahmen der Pariser Vereinbarung gewonnenen Fachwissens ermittelt werden.

(3) Die im Rahmen der Hafenstaatkontrolle tätigen Besichtiger sollten auf der Grundlage ihres fachlichen Urteils entscheiden, welche spezifischen Punkte anwendbar sind und wie gründlich jeder dieser Punkte zu prüfen ist.

(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Sicherheit im Seeverkehr und die Vermeidung von Umweltverschmutzung durch Schiffe (COSS)

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Liste der im Rahmen einer erweiterten Überprüfung zu überprüfenden spezifischen Punkte

Eine erweiterte Überprüfung gemäß Artikel 14 der Richtlinie 2009/16/EG umfasst gegebenenfalls mindestens die Überprüfung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten spezifischen Punkte.

Werden für einen bestimmten Schiffstyp keine spezifischen Punkte entsprechend der Richtlinie 2009/16/EG vorgegeben, entscheidet der Besichtiger aufgrund seines fachlichen Urteils, welche Punkte überprüft werden müssen und in welchem Umfang, um den Gesamtzustand in diesen Bereichen zu ermitteln.

Artikel 2 Inkrafttreten und Anwendung

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 2011.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. Mai 2010

___________

1) ABl. Nr. L 131 vom 28.05.2009 S. 57.

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A. Alle Schiffstypen

1. Zustand der Struktur des Schiffs
   • Zustand von Decks und Schiffskörper
2. Wasserdichtigkeit/Wetterfestigkeit
   • Wasserdichte/wetterfeste Türen
   • Lüfter, Luftrohre und Schächte
   • Luken
3. Notsysteme
   • Simulation eines Ausfalls der Hauptstromversorgung/Start des Notstromaggregats
   • Notbeleuchtung
   • Prüfung der Lenzpumpenanlagen
   • Prüfung der Verschlusseinrichtungen/wasserdichten Türen - Prüfung der Ruderanlage einschließlich der Hilfsruderanlage
4. Funkausrüstung
   • Prüfung der Ersatzstromquelle
   • Prüfung der Hauptanlage einschließlich MSI-Empfänger
   • Prüfung der tragbaren Ultrakurzwellen (VHF)-Funkgeräte für das Weltweite Seenot- und Seefunksicherheitssystem (GMDSS)
5. Brandsicherheit
   • Brandabwehrübung, einschließlich einer Demonstration, dass die Besatzungsmitglieder mit dem Einsatz der Brandschutzausrüstung gut vertraut sind
   • Prüfung der Notfeuerlöschpumpe (mit zwei Feuerlöschschläuchen)
   • Prüfung der fernbedienten Notschalteinrichtung zum Abschalten der Lüfter und Schließen der Brandklappen - Prüfung der fernbedienten Notabschaltvorrichtung für Brennstoffpumpen
   • Prüfung der fernbedienten Schnellverschlussvorrichtungen
   • Feuertüren
   • Fest eingebaute Feuerlösch- und Feueranzeigesysteme
6. Alarmeinrichtungen
   • Prüfung des Feueranzeigesystems
7. Lebens- und Arbeitsbedingungen
   • Zustand der Festmachvorrichtungen einschließlich der Fundamente der Decksmaschinen
8. Rettungsmittel
   • Aussetzvorrichtungen für Überlebensfahrzeuge und Bereitschaftsboote (bei Anzeichen für Nichtbenutzung sind die Fahrzeuge/Boote zu Wasser zu lassen)
9. Verhütung von Verschmutzung
   • Prüfung der Ölfilteranlage

B. Massengutschiffe/OBOs (bei Beförderung fester Massengüter)

Zusätzlich zu den unter Abschnitt a aufgeführten Punkten muss die erweiterte Überprüfung bei Massengutfrachtern folgende Punkte umfassen:

1. Schiffsunterlagen