Regelwerk, EU 2008

VO (EG) 800/2008
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Kapitel I
Gemeinsame Vorschriften

Artikel 1 Anwendungsbereich

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Artikel 3 Freistellungsvoraussetzungen

Artikel 4 Beihilfeintensität und beihilfefähige Kosten

Artikel 5 Transparenz der Beihilfen

Artikel 6 Schwellenwerte für die Anmeldung von Einzelbeihilfen

Artikel 7 Kumulierung

Artikel 8 Anreizeffekt

Artikel 9 Transparenz

Artikel 10 Beihilfenkontrolle

Artikel 11 Jahresberichte

Artikel 12 Besondere Freistellungsvoraussetzungen für Investitionsbeihilfen

Kapitel II
Besondere Bestimmungen für einzelne Beihilfegruppen

Abschnitt 1
Regionalbeihilfen

Artikel 13 Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen

Artikel 14 Beihilfen für neu gegründete kleine Unternehmen

Abschnitt 2
Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen für KMU

Artikel 15 Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen für KMU

Abschnitt 3
Beihilfen für Frauen als Unternehmerinnen

Artikel 16 Beihilfen für kleine, von Unternehmerinnen neu gegründete Unternehmen

Abschnitt 4
Umweltschutzbeihilfen

Artikel 17 Begriffsbestimmungen

Artikel 18 Investitionsbeihilfen, die Unternehmen in die Lage versetzen, über die Gemeinschaftsnormen für den Umweltschutz hinauszugehen oder bei Fehlen solcher Normen den Umweltschutz zu verbessern

Artikel 19 Beihilfen für die Anschaffung von neuen Fahrzeugen, die über die Gemeinschaftsnormen hinausgehen oder durch die bei Fehlen solcher Normen der Umweltschutz verbessert wird

Artikel 20 KMU-Beihilfen zur frühzeitigen Anpassung an künftige Gemeinschaftsnormen

Artikel 21 Umweltschutzbeihilfen für Energiesparmaßnahmen

Artikel 22 Umweltschutzbeihilfen für Investitionen in hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung

Artikel 23 Umweltschutzbeihilfen für Investitionen zur Förderung erneuerbarer Energien

Artikel 24 Beihilfen für Umweltstudien

Artikel 25 Beihilfen in Form von Umweltsteuerermäßigungen

Abschnitt 5
KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten und für die Teilnahme an Messen

Artikel 26 KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten

Artikel 27 KMU-Beihilfen für die Teilnahme an Messen

Abschnitt 6
Risikokapitalbeihilfen

Artikel 28 Begriffsbestimmungen

Artikel 29 Risikokapitalbeihilfen

Abschnitt 7
Beihilfen für Forschung und Entwicklung und Innovation

Artikel 30 Begriffsbestimmungen

Artikel 31 Beihilfen für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben

Artikel 32 Beihilfen für technische Durchführbarkeitsstudien

Artikel 33 Beihilfen für KMU zu den Kosten gewerblicher Schutzrechte

Artikel 34 Forschungs- und Entwicklungsbeihilfen im Agrarsektor und in der Fischerei

Artikel 35 Beihilfen für junge, innovative Unternehmen

Artikel 36 Beihilfen für Innovationsberatungsdienste und innovationsunterstützende Dienstleistungen

Artikel 37 Beihilfen für das Ausleihen hochqualifizierten Personals

Abschnitt 8
Ausbildungsbeihilfen

Artikel 38 Begriffsbestimmungen

Artikel 39 Ausbildungsbeihilfen

Abschnitt 9
Beihilfen für benachteiligte und behinderte Arbeitnehmer

Artikel 40 Beihilfen in Form von Lohnkostenzuschüssen für die Einstellung benachteiligter Arbeitnehmer

Artikel 41 Beihilfen in Form von Lohnkostenzuschüssen für die Beschäftigung behinderter Arbeitnehmer

Artikel 42 Beihilfen zum Ausgleich der Mehrkosten durch die Beschäftigung behinderter Arbeitnehmer

Kapitel III
Schlussbestimmungen

Artikel 43 Aufhebung von Rechtsakten

Artikel 44 Übergangsbestimmungen

Artikel 45 Inkrafttreten und Geltungsdauer

Anhang I Definition der kleinen und mittleren Unternehmen

Artikel 1 Unternehmen

Artikel 2 Mitarbeiterzahlen und finanzielle Schwellenwerte zur Definition der Unternehmensklassen

Artikel 3 Bei der Berechnung der Mitarbeiterzahlen und der finanziellen Schwellenwerte berücksichtigte Unternehmenstypen

Artikel 4 Für die Mitarbeiterzahl und die finanziellen Schwellenwerte sowie für den Berichtszeitraum zugrunde zu legende Daten:

Artikel 5 Mitarbeiterzahl

Artikel 6 Erstellung der Daten des Unternehmens

Anhang II

Anhang III Formular für die Übermittlung von Kurzbeschreibungen im Rahmen der Berichtspflicht gemäß Artikel 9 Absatz 1

Teil I

Teil II